Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2017

  Vergütung für Dialyse durch ein Krankenhaus ohne eigene Dialyseeinrichtung

  …42 KRS 02.17 Haftungsrecht / Krankenhausentgeltgesetz Krankenhausentgeltgesetz ♦ Vergütung für Dialyse durch ein Krankenhaus ohne eigene… …Recht auszulegen. 3. Führt ein Krankenhaus, das über keine eigene Dialyseeinrichtung verfügt, eine Dialysebehandlung eines aus anderen Gründen stationär… …Angina pectoris (ICD- 10 I20.0; alle Diagnosen gemäß ICD- 10- GM Version 2011), unterbrochen durch eine Verlegung in ein anderes Krankenhaus am 24. 11… …N18.5) leidende Versicherte 11mal im Krankenhaus vertragsärztlich durch ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) dialysiert. Die Klägerin berechnete für… …Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und i. S. von § 39 Abs… …damit Abrechnungsrelevanz der Operationen und Prozeduren (dazu aa) als auch voraus, dass das Krankenhaus nur die Leistungen abrechnet, die es mit eigenen… …Kodierfähigkeit der Operationen und Prozeduren verlangt, dass es sich um Leistungen handelt, die das behandelnde Krankenhaus überhaupt erbringen und abrechnen darf… …deren Stelle die nicht erbrachten, aber kodierfähigen wirtschaftlichen Leistungen fiktiv abrechnen. Denn behandelt ein Krankenhaus einen Versicherten bei… …12 Nr 4, RdNr 26). Das Krankenhaus, das eine das tatsächliche Geschehen zutreffend abbildende, sachlich- rechnerisch richtige Abrechnung erstellt, aber… …entsprechende Behandlung fortgeführt wird, das Krankenhaus keine eigene Dialyseeinrichtung hat und ein Zusammenhang mit dem Grund der Krankenhausbehandlung nicht…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2020

  Vergütungsausschluss wegen Nichtvorlage von Behandlungsunterlagen durch das Krankenhaus

  …340 KRS 10.20 SGB V ♦ Vergütungsausschluss wegen Nichtvorlage von Behandlungsunterlagen durch das Krankenhaus § 275 Abs. 1 Nr. 1, § 275 Abs. 1c SGB V… …§ 17c Abs. 2 KHG § 7 Abs. 2 PrüfvV 2014 1. Übermittelt das Krankenhaus die vom MDK auf der Grundlage des § 7 Abs. 2 Satz 2 PrüfvV 2014 angeforderten… …Krankenhaus an deren Verwertung gehindert wäre. Hieraus folge auch kein entsprechendes Beweisverwertungsverbot. Selbst wenn insoweit von einer von den… …verlangen, die er zur Beurteilung von Voraussetzungen, Art und Umfang der Leistung sowie zur Prüfung der ordnungsgemäßen Abrechnung benötigt. Das Krankenhaus… …hat die Unterlagen dann innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Unterlagenanforderung an den MDK zu übermitteln. Erfolgt dies nicht, hat das Krankenhaus… …hinreichende gesetzliche Ermächtigungsgrundlage stützen lässt. Die Formulierung der PrüfvV a. F. in § 7 Abs. 2 S. 4 („Erfolgt dies nicht, hat das Krankenhaus… …Voraussetzungen des vorangegangenen S. 3 („Das Krankenhaus hat die Unterlagen innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Unterlagenanforderung an den MDK zu… …. Hierbei handelt es sich zwar nicht um eine „klassische“ Ausschlussfrist, weil das Krankenhaus im Fall einer Fristversäumung nur dann mit der kompletten… …Vergütungsforderung ausgeschlossen ist, wenn die Krankenkasse der Meinung ist, dass dem Krankenhaus gar kein Anspruch auf Vergütung zusteht. Die Wirkung einer… …Versäumung der Frist des § 7 Abs. 2 Satz 3 PrüfvV ist in § 7 Abs. 2 Satz 4 PrüfvV jedoch ausdrücklich bestimmt. Danach steht dem Krankenhaus bei einer nicht…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2017

  Kein Beweisverwertungsverbot für nach MDK-Begutachtung vom Krankenhaus vorgelegte Behandlungsunterlagen

  …186 KRS 06.17 SGB V ♦ Kein Beweisverwertungsverbot für nach MDK- Begutachtung vom Krankenhaus vorgelegte Behandlungsunterlagen § 275 Abs. 1 c, § 276… …daher kein Beweisverwertungsverbot für Behandlungsunterlagen, die das Krankenhaus im Rahmen eines Widerspruchs gegen ein MDK-Gutachten vorlegt, festlegen… …Krankenhausbehandlung der Klinik für Neurologie im Krankenhaus A- Stadt, dessen Trägerin die Klägerin ist. Dabei war C. zunächst auf der dortigen Stroke Unit aufgenommen… …Schmerztherapie, Intensivmedizin und Schlafmedizin sowie Chefarzt der Neurologischen Klinik und Krankenhaus E- Stadt, Prof. Dr. med. Dr. phil. F. nach Aktenlage… …Versicherten C. im Krankenhaus A- Stadt vom 15. Juli 2014 bis zum 25. Juli 2014 weitere 3.236,75 Euro nebst Zinsen hieraus in Höhe von jeweils 5 %- Punkten über… …zulässig. Im Übrigen ergibt sich die Zuständigkeit der Sozialgerichte für Streitigkeiten aus dem Abrechnungsverhältnis zwischen Krankenhaus und Krankenkasse… …aus Anlass der o.a. vollstationären Krankenhausbehandlung des Versicherten C. im Krankenhaus der Klägerin vom 15. Juli 2014 bis 25. Juli 2014 weitere… …stationäre Krankenhausbehandlung ihres Versicherten im Krankenhaus der Klägerin – wie in Rechnung gestellt – in voller Höhe zu vergüten. [22] Unbegründet ist… …Krankenhaus durchgeführt und i. H. v. § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich ist (stRspr, u. a. BSG, Urteil vom 8. November 2011, B 1 KR 8/11 R), wobei die… …abzurechnende DRG werden Software- Programme (Grouper) eingesetzt, die vom Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK), einer Einrichtung der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2020

  Vergütung der ambulanten Notfallversorgung bei anschließender Aufnahme in einem anderen Krankenhaus

  …Krankenhaus § 75, § 76 Abs. 1 Satz 2, § 106a, § 106d, § 112 SGB V 1. Wenn ein Versicherter im Anschluss an die Behandlung in einer Notfallambulanz wegen… …ambulante Notfallbehandlung eine stationäre Behandlung in einem anderen Krankenhaus anschließt. In diesem Fall ist die ambulante Notfallbehandlung gesondert… …fest. In diesen Fällen waren Patienten im Anschluss an die Behandlung in der Notfallambulanz der Klägerin in einem anderen Krankenhaus stationär… …Krankenhaus habe ein einheitlicher stationärer Behandlungsfall vorgelegen. [4] Auf die Berufung der Klägerin hat das LSG die Entscheidung des SG aufgehoben und… …das von der Klägerin betriebene Krankenhaus stattgefunden habe. Deshalb sei auch kein Fall der Verlegung in ein anderes Krankenhaus gegeben. Die… …den streitbefangenen Behandlungsfällen allein stationäre Leistungen durch ein nach § 108 SGB V zugelassenes Krankenhaus erbracht worden seien und… …auch ein Vertragsarzt die notwendige ärztliche Behandlung nicht erbringen dürfen, sondern die Versicherten an ein Krankenhaus verweisen müssen. Für… …Wirtschaftlichkeitsgebot verstoßen hätte. Entgegen der Auffassung des LSG sei auch das Kriterium der fehlenden Aufnahme in das eigene Krankenhaus kein geeigneter Maßstab für… …bei Weiterbehandlung in einem anderen Krankenhaus nicht gesondert vergütet. [7] Schließlich verstoße das Urteil des LSG gegen den durch das BSG… …in einem anderen Krankenhaus erfolgen solle. Die in der Notfallambulanz durchgeführten Behandlungen könnten ferner nicht dem Rettungsdienst zugerechnet…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2019

  Ambulantes Operieren im Krankenhaus (Thermokoagulation)

  …82 KRS 03.19 Krankenhausentgeltgesetz/SGB V SGB V ♦ Ambulantes Operieren im Krankenhaus (Thermokoagulation)…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2017

  Vergütung für Notfallbehandlungen im Krankenhaus; Abrechnungsfrist

  …126 KRS 04.17 SGB V ♦ Vergütung für Notfallbehandlungen im Krankenhaus; Abrechnungsfrist § 76 Abs. 1 SGB V 1. An der vertragsärztlichen Versorgung in… …verurteilt, die von der Klägerin für das Quartal abgerechneten Behandlungsfälle (Krankenhaus Bad C- Stadt) nach Prüfung auf rechnerische und sachliche… …vertragsärztlichen Versorgung teilnehmen, ist bei der Frage der Verhältnismäßigkeit auf das einzelne Krankenhaus abzustellen (vgl. auch Abschnitt 2.1 A Nr. 2. Abs. 2… …Satz 2 Honorarvertrag 2011, wonach ambulante Notfall- Leistungen, die in Krankenhäusern erbracht werden, nur durch das jeweilige Krankenhaus… …Notfallleistungen im Krankenhaus gegenüber vergleichbaren Leistungen von Vertragsärzten durch Regelungen der Honorarverteilung hat das BSG nicht gebilligt (BSG…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2020

  Zwangsweise Behandlung in einem psychiatrischen Krankenhaus

  …368 KRS 11.20 SGB V/Verfassungsrecht Verfassungsrecht ♦ Zwangsweise Behandlung in einem psychiatrischen Krankenhaus Art. 2 Abs. 2 Satz 2, Art. 104… …Unterbringungsmaßnahme nicht einverstanden sei und das Krankenhaus ohne Unterbringungsbeschluss verlassen würde, sei sicherlich zutreffend, vermöge aber eine…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2023

  Tätigkeit des Chefarztes für ein anderes Krankenhaus; Wettbewerbsverbot

  …Arbeitsrecht KRS 07.23 193 Arbeitsrecht Tätigkeit des Chefarztes für ein anderes Krankenhaus; Wettbewerbsverbot § 60 Abs. 1 HGB; § 241 Abs. 2 BGB 1… …tätig zu werden. [2] Der Verfügungsbeklagte war seit Januar 2016 in dem Krankenhaus, das die Verfügungsklägerin in B führt, als Chefarzt der… …der Verfügungsbeklagte nicht mehr für die Verfügungsklägerin tätig, sondern als Chefarzt der Kinderund Jugendmedizin in einem Krankenhaus in A, das von… …der Allgemeines Krankenhaus A GmbH betrieben wird. Er wird dort insbesondere im Perinatalzentrum Level 2 verantwortlich eingesetzt. Ein solches Zentrum… …, in welchem „Frühchen“ versorgt werden, existiert bei der Verfügungsklägerin nicht. Das A Krankenhaus ist 142 Kilometer von dem Krankenhaus der… …vorgesehene Kooperationspartner die Universitätsklinik C; für das Krankenhaus in A ist die Universitätsklinik F der Kooperationspartner. Für Krankenhäuser in B… …einem anderen Arbeitgeber, insbesondere im A Krankenhaus, zu unterlassen. Sie hat die Auffassung vertreten, der Verfügungsbeklagte verstoße durch die… …Aufnahme der Tätigkeit im A Krankenhaus gegen das Wettbewerbsverbot aus § 60 Abs. 1 HGB und aus § 8 Abs. 2 des Chefarzt-Dienstvertrages. Bei der Allgemeines… …Krankenhaus A GmbH handele es sich um einen direkten Wettbewerber der Verfügungsklägerin. Es sei aufgrund der freien Krankenhauswahl nicht auszuschließen, dass… …sich Patienten statt bei der Verfügungsklägerin im Krankenhaus in A behandeln lassen könnten. Die Zuordnung zu unterschiedlichen Versorgungsgebieten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2020

  Nachreichen einer geänderten Dokumentation durch das Krankenhaus im Vergütungsrechtsstreit

  …Krankenhaus im Vergütungsrechtsstreit § 109 Abs. 4 Satz 3, § 275 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 1c Satz 1 und 2, § 301 SGB V § 17b, § 17c Abs. 2 KHG § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2021

  Zuordnung von Gewinnen und Ausgaben zum Zweckbetrieb Krankenhaus

  …Krankenhausentgeltgesetz/Steuerrecht KRS 06.21 189 Steuerrecht ♦ Zuordnung von Gewinnen und Ausgaben zum Zweckbetrieb Krankenhaus § 5 Abs. 1 Nr. 9… …Krankenhausärzte für deren genehmigte ambulante Nebentätigkeit im Krankenhaus (Chefarztambulanzen) Teil des Krankenhauszweckbetriebs waren und 190 KRS 06.21… …Krankenhaus vereinbart und in Anspruch genommen haben; b) das Liquidationsrecht für das Gutachterhonorar bei Aufnahmen zur Begutachtung, soweit die gesonderte… …besteht und das Krankenhaus hierzu nicht zugelassen ist bzw. zukünftig nicht zugelassen wird. 2. Ambulante Durchgangsarzttätigkeiten für gesetzliche… …. genannten Tätigkeiten im Krankenhaus auszuüben und mit dessen Geräten und Einrichtungen beziehungsweise mit vom Krankenhaus angemieteten Einrichtungen zu… …Krankenhaus nicht beeinträchtigt wurden. [14] In dem gesonderten Nutzungsvertrag für Tätigkeiten außerhalb der Dienstaufgaben vereinbarte die Klägerin – im… …Vorteilsausgleich zusammensetzt, zu zahlen. 2. Für die Kostenerstattung gilt, dass der Arzt dem Krankenhausträger mindestens die dem Krankenhaus durch die… …Gebührenordnung abgegolten sind. Die Erstattung entfällt, wenn das Krankenhaus von Dritten Ersatz erhält. 10. Neben dieser Kostenerstattung hat der Arzt an den… …Vereinigung (KV)/Abrechnung des Nutzungsentgelts 1. Das Krankenhaus rechnet die dem Arzt gegenüber der KV zustehende Vergütung aus seiner vertragsärztlichen… …Krankenhaus zieht nach Eingang der Vergütungen durch die KV das ihm nach § 2 des Nutzungsvertrages zustehende Nutzungsentgelt einschließlich des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen