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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2020

  Prognose über die erforderliche Mindestmenge; Regelvermutung und Fairnessgebot

  …Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 SGB V 1. Wenn ein Krankenhaus die Mindestmenge nach der Anlage der Mindestmengenregelung des Gemeinsamen Bundesausschusses (Mm-R) im…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2020

  Schadensersatzpflicht des Krankenhausträgers wegen pflichtwidriger Verlegung in ein anderes Krankenhaus

  …SGB V KRS 06.20 201 ♦ Schadensersatzpflicht des Krankenhausträgers wegen pflichtwidriger Verlegung in ein anderes Krankenhaus § 69 Satz 3, § 109 Abs… …V frührehabilitative Komplexbehandlung grundsätzlich selbst erbringen. 3. Verlegt das Krankenhaus den Versicherten pflichtwidrig in ein anderes… …geriatrisches Krankenhaus, ist der Krankenhausträger der Krankenkasse zum Schadensersatz verpflichtet. 4. Zu ersetzen ist die Differenz zwischen den für beide…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2020

  Gesamtschau

  …Mülheims / Prof. Dr. med. Joachim Rösler Nosokomiale Infektionen im Krankenhaus – Wie weit reicht der Schutz in der Gesetzlichen Unfallversicherung bei…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2020

  Inhalt / Impressum

  …02.15 I Inhalt ARBEITSRECHT Mindestbesetzung im Pflegedienst; Spruch der Einigungsstelle BAG,Beschlussv.19. 11. 2019–1ABR22/18 – 141 KRANKENHAUS… …medizinische Rehabilitation durch ein Krankenhaus im Notfall BSG, Urt. v. 19. 11. 2019 – B 1 KR 13/19 R – 163 Kein Anspruch der Krankenkasse gegen den MDK auf…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2020

  Spontanatmungsstunden als Beatmungsstunden

  …Krankenhausentgeltgesetz se (KK) versicherten, schon seit rund fünf Monaten und auch bei der Aufnahme in das Krankenhaus über ein Tracheostoma invasiv-maschinell beatmeten… …einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (st. Rspr., vgl. z. B. BSGE… …, 236 = SozR 4–5560 § 17b Nr. 2, Rn. 19 ff.). Zugelassen sind nur solche Programme, die von der InEK GmbH – Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus… …Krankenhaus der KK die Beatmungszeit in Stunden entsprechend der Kodierregeln nach § 17b Abs. 5 Nr. 1 KHG zu übermitteln hat (vgl. BSG Urteil vom 18. 12. 2018 –… …Krankenhaus die in DKR 1001l als Mindestvoraussetzung definierte zeitliche maschinelle Unterstützung der Atmung des Patienten durch CPAP im Umfang von…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2020

  Nachforderung des Krankenhauses nach bereits erteilter Schlussrechnung

  …weitere Sachverhaltskenntnisse erfordert (hier: für die Abrechnung eines Zusatzentgelts). 5. Streitet ein Krankenhaus über die sachlich-rechnerische… …Krankenhaus keine weiteren Nachforderungen erheben werde, wenn sie –wie hier – den MDK mit derPrüfung der Wirtschaftlichkeit der Schlussrechnung beauftragt habe… …Rn. 37, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4 vorgesehen). Dies gilt grundsätzlich auch für eine Nachforderung, die das Krankenhaus geltend macht… …. 2008) auf die Rechtsbeziehungen zwischen Krankenhaus und KKn einwirkenden Rechtsgedanken des § 242 BGB nach Treu und Glauben in Gestalt der Verwirkung… …offensichtlich unschlüssigen Schlussrechnung eines Krankenhauses. Eine Vertrauensgrundlage entsteht in der Regel im Anschluss hieran, wenn das Krankenhaus eine… …regelhaft darauf vertraut, dass das Krankenhaus insoweit keine weiteren Nachforderungen erhebt. Hieran richtet sie ihr Verhalten aus, indem sie davon Abstand… …Krankenhauses, bereitsein müssen, die Fehler durch das Krankenhaus korrigieren zu lassen. Beispielhaft hat der erkennende Senat den Fall benannt, dass durch einen… …wird das Krankenhaus sogar umgekehrt einen entsprechenden Hinweis des Rechnungsempfängers aus eigenem Antrieb erwarten dürfen (vgl. BSG SozR 4–2500 § 109… …3. Senats des BSG, nach der weitergehende Einschränkungen einer nachträglichen Rechnungskorrektur durch das Krankenhaus bestanden (vgl. BSGE 105, 150… …Subsumtion. Die verschlüsselten Angaben lassen aus sich heraus vielfach nicht erkennen, welchen konkreten Sachverhalt das Krankenhaus seiner Subsumtion…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2020

  Unzulässiges Fallsplitting

  …SGB V KRS 05.20 153 1. Behandelt ein Krankenhaus unwirtschaftlich, hat es lediglich Anspruch auf die Vergütung, die bei fiktivem wirtschaftlichen… …prüfen. 3. Um die (unwirtschaftliche) Wiederaufnahme des Patienten zu vermeiden, muss das Krankenhaus die Behandlung innerhalb eines einzigen… …nach § 108 SGB V zugelassene Krankenhaus des Beklagten behandelte die beider klagenden Krankenkasse (KK) versicherte H. (im Folgenden: Versicherte)… …durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung –wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V… …Alternativverhalten angefallen wäre. Ein Krankenhaus hat nämlich korrespondierend mit dem Behandlungsanspruch der Versicherten einen Vergütungsanspruch gegen die KK–wie… …hier die Klägerin –nurfür erforderliche, wirtschaftliche Krankenhausbehandlung. Behandelt ein Krankenhaus einen Versicherten unwirtschaftlich, hat es… …Wiederaufnahme bei Komplikation (§ 2 Abs. 3 Satz 1 FPV 2012) erfüllt. [14] §2Abs.1Satz1FPV2012bestimmt, dass das Krankenhaus eine Zusammenfassung der Falldaten zu… …Alternativverhalten angefallen wäre, da er die Versicherte in nicht wirtschaftlicher Weise behandelte. Ein Krankenhaus hat auch bei der Vergütung der… …der Behandlungsplanung, die Möglichkeit wirtschaftlichen Alternativverhaltens zu prüfen (dazu dd). Wählt das Krankenhaus einen unwirtschaftlichen… …Regelungssystem und Zweck der Krankenhausvergütung sprechen ebenfalls dafür, dass das Krankenhaus stets, auch bei einer Vergütung durch Fallpauschalen, einen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2020

  Vergütungsanspruch des Krankenhauses für diagnostische und therapeutische Maßnahmen bei Notfallbehandlungen

  …Krankenhaus regulär Sprechstunden anbieten. Allein der Wunsch eines Versicherten nach einer ambulanten Behandlung im Krankenhaus verbunden mit der… …regulären Sprechstundenzeiten bereits entschieden, dass die Vergütung einer Notfallbehandlung durch ein Krankenhaus nicht davon abhängig gemacht werden darf…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2020

  Stationäre medizinische Rehabilitation durch ein Krankenhaus im Notfall

  …SGB V KRS 05.20 163 ♦ Stationäre medizinische Rehabilitation durch ein Krankenhaus im Notfall § 76 Abs. 1 Satz 2 SGB V 1. Die Notfallregelung in § 76… …Abs. 1 Satz 2 SGB V ist auf Reha- Notfallbehandlungen durch ein Krankenhaus entsprechend anzuwenden. 2. Ein Notfall bei der Versorgung mit stationären… …Krankenhauses für die Reha-Notfallbehandlung beläuft sich der Höhe nach auf die Vergütung von Krankenhausleistungen, wie wenn das Krankenhaus im kurativen Notfall… …Krankenhaus als nicht zugelassene Reha-Einrichtung entsprechend dem Rechtsgedanken des § 76 Abs. 1 Satz 2 SGB V berechtigt, den Versicherten für die Dauer… …nicht zugelassenes Krankenhaus aufgenommen, so wird dieses für die Dauer der Notfallbehandlung in das öffentlich-rechtliche Naturalleistungssystem der GKV… …entsprechende Anwendung der Notfallregelung ist aber kein Mittel für den Versicherten oder das weiterbehandelnde Krankenhaus, um eine für rechtswidrig erachtete… …(vgl. §15SGBIXa.F.und§18SGBIXi. d. F. durch Art. 1 BTHG vom 23. 12. 2016, BGBl. I 3234). [17] Stationäre Krankenhaus- und stationäre medizinische… …alle Leistungen, die im Einzelfall nach Art und Schwere der Krankheit fürdie medizinische Versorgung der Versicherten im Krankenhaus notwendig sind… …, wie die kurative stationäre Versorgung durch das Krankenhaus imNotfall außerhalb seines Versorgungsauftrags mit den dann nur eingeschränkten Mitteln des… …hierauf nicht ausgelegten Krankenhauses erfolgt, gilt dies für die Versorgung eines Versicherten mit stationärer medizinischerRehadurchein Krankenhaus im…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2020

  Kein Anspruch der Krankenkasse gegen den MDK auf Abgabe der gutachterlichen Stellungnahme zu einer Krankenhausabrechnung innerhalb einer bestimmten Frist

  …Stellungnahme innerhalb einer Frist von zehn Monaten und zwei Wochen nach Übermittlung der Prüfanzeige an das Krankenhaus besteht mit großer Wahrscheinlichkeit… …Bearbeitungsdauer von zwei Wochen, um die Mitteilung an das Krankenhaus gemäß § 8 Sätze 1 und 2 fertigzustellen, insbesondere weileshierzu regelmäßig Rückfragen an… …Krankenhaus besteht mit großer Wahrscheinlichkeit nicht. [43] Ein solcher Anspruch lässt sich weder der Vorschrift des § 275 Abs. 1c SGB V inderbis zum 31. 12… …nach dem Sinn und Zweck der Vorschrift eher darauf ankommen müsste, wann die Prüfung im Verhältnis zwischen Krankenkasse und Krankenhaus abgeschlossen… …durch die Krankenkasse gegenüber dem Krankenhaus ankommt). [45] Im Übrigen ist das Urteil des BSG vom 18.7.2013 (Az.B 3 KR 21/12 R) auch dadurch überholt… …gegenüber dem Krankenhaus möglich ist. Dabei wird – insoweit wird man die Ausführungen der Ast. kaum in Zweifel ziehen können – ein Abstand von zwei Wochen…

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