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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2024

  Steuerliche Behandlung von Umsätzen aus dem Betrieb von Mitarbeiterkantinen

  …Ausführungen des BMF-Schreibens vom 11. 12. 2006 an die Deutsche Krankenhausgesellschaft keine mit dem Betrieb eines Krankenhauses eng verbundenen Umsätze… …darstellen würden und die Umsätze hieraus dem ermäßigten Steuersatz unterlägen. Sie dienten letztlich dem Wohle der Patienten, da es für den Betrieb eines… …mit dem Betrieb des jeweiligen Krankenhauses eng verbundenen Umsatz dar unabhängig davon, ob die Kantinen nur für Patienten oder nur für Personal oder… …ärztlichen und pflegerischen Leistungen losgelöste wirtschaftliche Betätigung dar. Der Zweck eines Krankenhauses bestehe nicht darin, die Mitarbeiter zu… …Krankenhauses liege, wenn Mitarbeiter auch während der Pausenzeiten kurzfristig erreichbar seien, begründe insoweit die Gewährung eines Sachbezugs für den… …keinen mit dem Betrieb eines Krankenhauses eng verbundenen Umsatz dar. [25] Die Sache ist am 23. 3. 2023 vor dem Senat mündlich verhandelt worden. Es wird… …pflegerischen Leistungen an die Patienten als Benutzer des jeweiligen Krankenhauses zusammenhängen (vgl. BFH, Urteil vom 31. 7. 2013, I R 82/12, BStBl II 2015… …; insoweit besteht auch keine Kostenübernahme durch den Sozialversicherungsträger. Schließlich bedingt der Betrieb eines Krankenhauses nicht zugleich den… …Mitarbeitern des jeweiligen Krankenhauses vorbehalten und können von sämtlichen Mitarbeitern unabhängig von ihrem jeweiligen Tätigkeitsbereich und einer etwa… …Umsätze aus den Mitarbeiterkantinen als „eng mit dem Betrieb des Krankenhauses verbundene Umsätze“ eingestuft und als steuerfrei behandelt. Später – auch in…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2019

  Aufnahme eines geriatrischen Fachkrankenhauses in den Krankenhausplan

  …8-550.*) dahin, dass im Rahmen der Schätzung eines zusätzlichen geriatrischen Versorgungsbedarfs die Patienten mit lediglich mindestens acht Nebendiagnosen… …Investitionskosten zu rechnen, wenn sie, wie dies bei der Errichtung eines Krankenhauses gewissermaßen „auf Verdacht“ der Fall wäre, eine nach wirtschaftlichen… …Maßstäben nicht mehr zu rechtfertigende Höhe erreichen. Allerdings ist Voraussetzung für die Aufnahme eines lediglich als Entwurf existierenden Krankenhauses… …werden. Der Betrieb eines den aktuellen medizinischen Erfordernissen nicht entsprechender Krankenhauses wäre in einem solchen Fall nicht zu befürchten… …22 KRS 01.19 Krankenhausentgeltgesetz/Krankenhausfinanzierungsgesetz Krankenhausfinanzierungsgesetz ♦ Aufnahme eines geriatrischen Fachkrankenhauses… …in den Krankenhausplan §1,§6,§8KHG;§7SächsKHG 1. Zu den Voraussetzungen der Aufnahme eines lediglich konzipierten Fachkrankenhauses (hier: für… …Geriatrie) in den Krankenhausplan. 2. Im Falle der beantragten Aufnahme eines neuen Fachkrankenhauses ist eine Auswahlentscheidung nach § 8 Abs. 2 Satz 2 KHG… …ambulanten geriatrischen Versorgung von Patienten und möchte mit der Klägerin zu 2 ein integriertes Geriatrie- und Gesundheitszentrum (IGGZ) aufbauen, in dem… …Sachsen eingeholt. Alle drei Institutionen haben sich aus unterschiedlichen Gründen gegen eine Aufnahme des geplanten Krankenhauses in den Krankenhausplan… …eines MVZ sei rechtlich und tatsächlich problematisch. Die benannten Kooperationspartner seien gerade für die angedachte Notfallversorgung räumlich viel…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2016

  Aufnahme einer Klinik für neurologische Frührehabilitation in der Phase B in den Krankenhausplan

  …Aufnahmeanspruch zustand. 2. Der Anspruch eines bedarfsgerechten, leistungsfähigen und kostengünstig wirtschaftenden Krankenhauses auf Feststellung der Aufnahme in… …keine an Planbetten anknüpfende Aufnahme eines Krankenhauses in den Krankenhausplan. Bei den Kliniken … sei zu berücksichtigen, dass diese zu den… …eines geplanten Krankenhauses seien jedenfalls zumindest ein Raumkonzept sowie Angaben zum Investitionsvolumen und zu dessen Finanzierung erforderlich… …bereits heute sämtliche Eigenschaften eines Krankenhauses gemäß § 107 Abs. 1 SGB V; insbesondere stehe sie unter ständiger fachlicher ärztlicher Leitung… …abgesprochen werden. Die Leistungsfähigkeit eines Krankenhauses hänge maßgeblich von der Zahl der hauptberuflich angestellten und weiter tätigen Fachärzte in den… …eines geplanten Krankenhauses zu Lasten der Klägerin gehe. Fehl gehe die Auffassung der Klägerin, das beklagte Land sei gehalten, durch die Verfügung von… …Krankenhausplan aufgenommen wird, ist der im Einzugsbereich dieses Krankenhauses tatsächlich zu versorgende Bedarf zu prognostizieren. Das kann durch… …Krankenhäuser muss die Planungsbehörde anhand eines richtig und vollständig ermittelten Sachverhalts und sachgerechter Erwägungen im Rahmen des Gesetzes das… …medizinischen Rehabilitation für Neurologiepatienten der Phase B kann dabei auf die BAR-Empfehlungen abgestellt werden, denen die Qualität eines antizipierten… …Pioniereinrichtungen im Land gehörten, was die neurologische Frührehabilitation von Patienten mit apallischem Syndrom betreffe, und über die größte Erfahrung verfügten…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2021

  Rückzahlung der Umsatzsteuer für von der Krankenhausapotheke abgegebene Fertigarzneimittel

  …können zu den eng verbundenen Umsätzen gehören: (…) 3. die Abgabe von individuell für den einzelnen Patienten in einer Apotheke des Krankenhauses… …Körperschaftssteuer die Abgabe von Zytostatika durch die Krankenhausapotheke an ambulant behandelte Patienten des Krankenhauses zur unmittelbaren Verabreichung im… …Krankenhausärzte an ambulant behandelte Patienten des Krankenhauses zur unmittelbaren Verabreichung SGB V/Steuerrecht KRS 07.21 223 im Krankenhaus stehen, zum… …7 % anzuwenden ist. 2. Voraussetzung eines Rückzahlungsanspruchs der Krankenkasse hinsichtlich der Differenz zwischen Regelsteuersatz und Sachverhalt… …eine gesetzliche Krankenkasse. Die Beklagte ist Trägerin eines in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts geführten, zur Behandlung… …Vertrages nach § 129a SGB V ab. Die Klägerin beglich die Rechnungen unter Ansatz eines Umsatzsteuersatzes in Höhe von 19 %. [5] Am 30. 12. 2014 hat die… …weiter ausgeführt, dass hierzu „auch“ die Verabreichung von für den Patienten individuell hergestellten Arzneimittel zur Durchführung einer Heilbehandlung… …vom 24. 09. 2014 auf die Abgabe von individuell für Patienten hergestellte Arzneimittel beschränkt seien. Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) habe… …den Patienten zubereitet würden. Bei Fertigarzneimitteln sei dies gerade nicht der Fall. Zudem handele es sich vorliegend um vertragsärztliche… …Verordnung des Arzneimittels bekannt sein. Eine pauschale Prüfung könne nicht erfolgen. Mangels Angaben, um welche Patienten es sich handele, welche…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2023

  Behandlung im Schockraum als ambulante Behandlung

  …stationäre Versorgung. Das BSG habe hinsichtlich eines Aufenthaltes eines Patienten auf einer Intensivstation entschieden (Urteil vom 28. Februar 2007 – B 3 KR… …organisatorische Eingliederung des Patienten in das spezifische Versorgungssystem des Krankenhauses verstanden. Von einer vollstationären Krankenhausbehandlung ist… …R). SGB V KRS 07.23 215 [22] Eine solche Aufnahmeentscheidung ist auch bei Einlieferung eines Patienten in das Krankenhaus durch den Rettungsdienst… …begründen nicht bereits selbst die Aufnahme in das Krankenhaus. Der Schockraum ist ein zentraler Raum der Notfallaufnahme eines Krankenhauses mit spezieller… …einem Schockraum ist regelmäßig noch keine spezifische Einbindung in das Versorgungssystem eines Krankenhauses verbunden. In einem Schockraum werden eine… …ist auch keine noch so kurzzeitige Aufnahme auf die Intensivstation des Krankenhauses erfolgt. [27] Auch wenn die bei der Einlieferung eines… …und der Aufnahme des Patienten in die vollstationäre Versorgung vorgeschaltet. Maßnahmen der ambulanten Notfallbehandlung, wie sie in einem Schockraum… …zuzurechnen. Das Vorhandensein einer die Möglichkeit der Lebensgefahr einschließenden Indikation bei dem Patienten und die Verwendung einzelner technischer… …Patienten in das Krankenhaus bereits erkennbare Schwere der Erkrankung seine stati- SGB V KRS 07.23 213 onäre Behandlung im Anschluss an die Notfallbehandlung… …Krankenhauses seien nicht vorgelegt worden. Auch unter Berücksichtigung der gesamten Behandlungsdauer von 14 Minuten sei von einer Notfallbehandlung auszugehen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2015

  Zuschläge für die besonderen Aufgaben von Zentren (Brustzentren)

  …Krankenhausplan ergebende Versorgungsauftrag des Krankenhauses umfasse nicht die Wahrnehmung von besonderen Aufgaben eines Zentrums i. S. v. § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4… …schon begrifflich von den Aufgaben eines jeden auf dem jeweiligen Fachgebiet tätigen Krankenhauses zu unterscheiden seien. Nach der Gesetzesbegründung… …, bei denen statt eines einzigen Facharztes ein interdisziplinäres Ärzteteam über den individuellen Therapieplan des Patienten entscheide, – die… …die Brustkrebsbehandlung und somit der Betrieb eines Brustzentrums, das sie daher im Rahmen des Versorgungsauftrags ihres Krankenhauses betreiben dürfe… …05.15 Krankenhausentgeltgesetz Versorgungsauftrag seines Krankenhauses die mit solchen Zuschlägen zu vergütenden Krankenhausleistungen umfasst. 2. Durch… …Versorgungsauftrag anderer Krankenhäuser ausgeschlossen werden. 3. Der Inhalt des Versorgungsauftrages eines Plankrankenhauses ist durch Auslegung des… …eines Schiedsspruchs durch den Beklagten, mit dem für das von ihr betriebene Brustzentrum die Festsetzung eines Zuschlags zu den für 2008 vereinbarten… …Krankenhauspflegesätzen abgelehnt wurde. [2] Die Klägerin ist Trägerin des Krankenhauses X. Klinik Y. Das Krankenhaus wurde mit Feststellungsbescheid des Sächsischen… …Geburtshilfe, Innere Medizin und Allgemeinmedizin (inklusive Belegbetten Hämatologie/Onkologie) aufgenommen. Ein wichtiges Tätigkeitsfeld des Krankenhauses… …Allgemeinkrankenhäuser der Regelversorgung dienen der wohnortnahen Patientenversorgung … Eigene Abteilungen für einzelne Schwerpunkte eines Fachgebietes im Sinne der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2024

  Stationäre Notfallbehandlung bei Tod des Patienten

  …, den Patienten zu stabilisieren und zu reanimieren, ohne dass er hierdurch über die Notaufnahme hinaus in den Betrieb des Krankenhauses eingegliedert… …sich bei den Reanimationsmaßnahmen, der weiteren Beatmung und dem EKG um die Nutzung von Einrichtungen eines Krankenhauses handelte, seien diese nicht… …Leistung eines Krankenhauses. Soweit die Beklagte vortrage, der Befund der Blutgasanalyse sei nur noch für die Feststellung des Todes entscheidend gewesen… …202 KRS 07.24 SGB V Stationäre Notfallbehandlung bei Tod des Patienten § 39 Abs. 1 Satz 2, § 109 Abs. 4 Satz 3 SGB V; § 17b KHG; § 7 Abs. 1 Satz 1… …äußerst schweren CC oder Lungenembolie; 3.632,73 €) gegenüber der Beklagten unter Berücksichtigung eines FPG Abschlags bei GVD-Unterschreitung (–2.320,54 €)… …Intensivstation des Krankenhauses aufgenommen worden, so dass die Notwendigkeit einer stationären Krankenhausbehandlung außer Frage stehe. Das ärztliche und weitere… …eines EKGs sowie eine Blutgasanalyse, durchgeführt worden. Der Aufenthalt auf der Intensivstation stelle die nachhaltigste Form der Einbindung in einen… …behandelt worden, die nicht Teil der vertragsärztlichen Notfallversorgung sei. Er sei notfallmäßig in Begleitung eines Notarztes aufgenommen worden. Die… …. h., sobald der Versicherte in das Krankenhaus hineinverbracht und vom Krankenhauspersonal übernommen worden sei, ohne dass es eines gesonderten von… …der Basis eines entsprechenden Behandlungsplans nach außen vorliegend durch die Einweisung auf die Intensivstation dokumentiert worden. Dass der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2024

  Zum Zweckbetrieb "Krankenhaus" im Sinne des § 67 AO

  …Satz 2 KStG; § 3 Nr. 6 GewStG 1. Einnahmen eines Krankenhauses aus der Personal- und Sachmittelgestellung an nach § 116 SGB V ermächtigte Ärzte – und… …Urteil vom 27. 11. 2014 –B3KR12/13 R (Neue Zeitschrift für Sozialrecht – NZS – 2015, 262) entschieden, dass auch eine in den Räumen eines Krankenhauses… …Ambulanzen dem Zweckbetrieb „Krankenhaus“ (§ 67 Abs. 1 AO) zugeordnet. Denn Einnahmen eines Krankenhauses aus der Personalund Sachmittelgestellung an nach §… …Krankenhausbehandlung. Das Personal und die Sachmittel des Krankenhauses dienen insoweit der Behandlung von Patienten im Rahmen der Ambulanzen der ermächtigten Ärzte, die… …eine Krankenhausapotheke an Patienten zur anschließenden Behandlung in der eigenen onkologischen Ambulanz des Krankenhauses grundsätzlich dem… …den dortigen Fällen streitige – Abgabe der Zytostatika durch die Krankenhausapotheke an in der eigenen Ambulanz des Krankenhauses behandelte Patienten… …zutreffend anmerkt – eine in den Räumen eines Krankenhauses durchgeführte ambulante Behandlung durch einen zur vertragsärztlichen Versorgung ermächtigten… …, Revisionsbeklagten und Revisionsklägerin (Klägerin) auf die vergünstigte Abgabe von Speisen und Getränken an eigene Mitarbeiter des Krankenhauses entfallen. [2] Die… …Betriebsvermögensvergleich. In den Krankenhäusern entfielen in den Streitjahren jeweils über 80 % der jährlichen Belegungs- oder Berechnungstage auf Patienten, bei denen nur… …Behandlung von Patienten, soweit die Ärzte nach § 116 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch in der in den Streitjahren geltenden Fassung (SGB V) oder nach § 31a…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2021

  Zuordnung von Gewinnen und Ausgaben zum Zweckbetrieb Krankenhaus

  …Berechnung eines Gutachtenhonorars neben dem Pflegesatz nach dem Pflegekostentarif des Krankenhauses in der jeweils gültigen Fassung zulässig ist. […] (8) Mit… …Klägerin zuzuordnen. Denn der Versorgungsauftrag eines Krankenhauses erfasse nur solche ambulanten Behandlungen, die von Krankenhausärzten im Rahmen ihrer… …Arzt übe seine Tätigkeit außerhalb eines Krankenhauses aus, rechne seine Leistungen selbst oder über eine Abrechnungsstelle ab, bedürfe keiner… …getroffen habe, so folge dies bereits aus dem Umstand, dass dem Versorgungsauftrag eines Krankenhauses unterliegende Leistungen nach sogenannten… …Krankenhauses gegenüber dem Krankenhauspatienten darstellten, sondern der Chefarzt im eigenen Namen und für eigene Rechnung gegenüber dem Patienten tätig werde… …ärztlichen und pflegerischen Leistungen an die Patienten als Benutzer des jeweiligen Krankenhauses zusammenhängen (vgl. BFH-Urteile vom 6. 4. 2005 I R 85/04… …(Patienten) erbracht werden wie die des Krankenhauses (vgl. BFH-Urteil vom 24. 9. 2014 V R 19/11, BFHE 247, 369, BStBl II 2016, 781). [77] Die Tätigkeit… …den Erträgen aus typischen Krankenhausleistungen, da sie mit den ärztlichen und pflegerischen Leistungen an die Patienten als Benutzer des Krankenhauses… …Klägerin ist der Betrieb des Krankenhauses 1 und 2 sowie der Betrieb der Rehaklinik 3 einschließlich Ausbildungsstätten sowie sonstiger Nebeneinrichtungen… …Gesellschaftsvertrag vom 18. 9. 2014 Bezug genommen. [4] Von den jährlichen Pflegetagen der Patienten der Klägerin entfielen in ihren Krankenhäusern die folgenden…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2015

  Aufnahme einer Stroke Unit in den Krankenhausplan

  …Kooperation mit einer neurologischen oder internistischen Fachabteilung eines benachbarten Krankenhauses genügen. Die Teilnahme an einem teleneurologischen… …Klägerin mit einer neurologischen Hauptabteilung eines benachbarten Krankenhauses. Aber auch diese genüge vorliegend nicht, da es an einer „regionalen… …Kooperation mit einer neurologischen oder internistischen Fachabteilung eines benachbarten Krankenhauses in Betracht. [18] Krankenhäuser, die nicht über eine… …Stroke Unit eines anderen Krankenhauses mit Fachabteilung für Neurologie und Innere Medizin zwar nicht innerhalb einer Stunde, aber doch in einem… …§ 8 Abs. 1 KHG Nds dient der Förderung des freiwilligen Ausscheidens eines Krankenhauses aus dem Krankenhausplan und damit dem Abbau überflüssiger… …Beklagten zur Gewährung eines Härteausgleichs nach dem Nds. Krankenhausgesetz – NKHG – infolge der Schließung des Krankenhauses in F. [2] Das Krankenhaus F… …enteignungsgleichen Eingriffs – der Herausnahme eines Krankenhauses aus dem Krankenhausplan – geschaffen worden. Vor diesem Hintergrund sei eine unzumutbare Härte nur… …erforderlich. Die Patienten würden nach der Schließung des Krankenhauses F. in J. behandelt werden. Die Klinik J. sowie das medizinische Versorgungszentrum F… …abschließende Aufzählung derjenigen Kosten, für die Ausgleichszahlungen in Betracht kämen und die typischerweise bei der Schließung eines Krankenhauses anfallen… …könnten. Die erforderliche unzumutbare Härte könne nur ausnahmsweise, niemals aber im Zusammenhang mit der Schließung eines Krankenhauses wegen…

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