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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2021

  Covid-19; Reservierungs- und Freihaltequoten

  …eines Krankenhauses beitragen. Auch unter diesem Aspekt können Maßnahmen zum Schutz des Gesundheitssystems vor einer Überlastung auf die Generalklausel… …Sachverhalt: [1] Die Beschwerde des Antragsgegners hat Erfolg. [2] I. Die Antragstellerin ist Trägerin eines Notfallkrankenhauses, das den Beschränkungen in § 6… …und Patienten durchgeführt werden. Medizinisch dringlich sind insbesondere Operationen und Eingriffe, [4] 1. die geeignet sind, potentiell oder im… …festzustellen, dass die Antragstellerin vorläufig beim Betrieb des von ihr getragenen Krankenhauses („Kliniken Berlin“) nicht verpflichtet ist, die… …Einnahmeausfälle entstünden, solange in ihrer Klinik keine Patienten mehr behandelt werden dürften, deren planbare Operationen und Eingriffe nicht medizinisch… …dringlich im Sinne des § 6 Abs. 2 CoronaKHV seien. Überdies sei nachvollziehbar, dass sie bei der Abweisung potentieller Patienten wegen des… …werden durften. Zwar zielen die Beschränkungen in § 6 Abs. 2 CoronaKHV in erster Linie auf die Bewältigung eines im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie… …, dass die isolierte Unterbringung infektiöser Patienten letztlich auch der Verhinderung nosokomialer Infektionen (Krankenhausinfektionen) und damit auch… …. Danach erhalten zugelassene Krankenhäuser, die zur Erhöhung der Bettenkapazitäten für die Versorgung von Patientinnen und Patienten, die mit dem neuartigen… …Patienten eingreife, die aufgrund der Verordnung trotz körperlicher und seelischer Leiden nicht im Krankenhaus der Antragstellerin behandelt werden könnten…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2021

  Kodierung von Spontanatmungsstunden

  …eines nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhauses. In diesem behandelte sie einen bei der beklagten Krankenkasse (KK) Versicherten nach notfallmäßiger… …Beklagte beantragt, die Revision zurückzuweisen. Gründe: [6] Die zulässige Revision des klagenden Krankenhauses ist im Sinne der Aufhebung und… …Abrechnungsbestimmungen wie die DKR sind wegen ihrer Funktion im Gefüge der Ermittlung des Vergütungstatbestandes innerhalb eines vorgegebenen Vergütungssystems eng am… …. Insoweit setzt die DKR 1001l voraus, dass es während eines Krankenhausaufenthalts (Behandlungsfalls) mehrere selbstständige Beatmungsperioden geben kann… …(„Bei einer/mehreren Beatmungsperiode(n) während eines Krankenhausaufenthaltes ist zunächst die Gesamtbeatmungszeit … zu ermitteln …“.). Nach Wortlaut und… …einer strukturierten Entwöhnung als Voraussetzung eines Weanings ausführlich wiedergibt). [18] Kern der Kritik ist, der Begriff einer Gewöhnung an das… …Beatmungsgerät sei in der Beatmungsmedizin unbekannt und könne daher medizinisch-wissenschaftlich auch nicht als Voraussetzung eines Weanings (Entwöhnung)… …gefordert werden. Durch das Erfordernis einer „Gewöhnung“ werde die Entwöhnung des Patienten vom Beatmungsgerät medizinisch fehlerhaft im Sinne einer… …die initiale Indikation zur Beatmung dar. Der Begriff „Weaning“ von der Beatmung (deutsche Übersetzung „Entwöhnung“) beschreibe die Befreiung eines… …Patienten von der Beatmung (im englischen Schrifttum als „Liberation from mechanical ventilation“ bezeichnet). Dieser Begriff habe sich international…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2021

  Rückzahlung der Umsatzsteuer für von der Krankenhausapotheke abgegebene Fertigarzneimittel

  …können zu den eng verbundenen Umsätzen gehören: (…) 3. die Abgabe von individuell für den einzelnen Patienten in einer Apotheke des Krankenhauses… …Körperschaftssteuer die Abgabe von Zytostatika durch die Krankenhausapotheke an ambulant behandelte Patienten des Krankenhauses zur unmittelbaren Verabreichung im… …Krankenhausärzte an ambulant behandelte Patienten des Krankenhauses zur unmittelbaren Verabreichung SGB V/Steuerrecht KRS 07.21 223 im Krankenhaus stehen, zum… …7 % anzuwenden ist. 2. Voraussetzung eines Rückzahlungsanspruchs der Krankenkasse hinsichtlich der Differenz zwischen Regelsteuersatz und Sachverhalt… …eine gesetzliche Krankenkasse. Die Beklagte ist Trägerin eines in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts geführten, zur Behandlung… …Vertrages nach § 129a SGB V ab. Die Klägerin beglich die Rechnungen unter Ansatz eines Umsatzsteuersatzes in Höhe von 19 %. [5] Am 30. 12. 2014 hat die… …weiter ausgeführt, dass hierzu „auch“ die Verabreichung von für den Patienten individuell hergestellten Arzneimittel zur Durchführung einer Heilbehandlung… …vom 24. 09. 2014 auf die Abgabe von individuell für Patienten hergestellte Arzneimittel beschränkt seien. Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) habe… …den Patienten zubereitet würden. Bei Fertigarzneimitteln sei dies gerade nicht der Fall. Zudem handele es sich vorliegend um vertragsärztliche… …Verordnung des Arzneimittels bekannt sein. Eine pauschale Prüfung könne nicht erfolgen. Mangels Angaben, um welche Patienten es sich handele, welche…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2021

  Haftung von Konsiliarärzten

  …grundsätzlich nicht verpflichtet – bei ausbleibender Anforderung – eigenständig zum Patienten Kontakt aufzunehmen. 2. Der konsiliarisch hinzugezogene Arzt darf… …Abschlusses eines eigenen Behandlungsvertrags aus. Bei der eigenen Liquidation handele es sich um ein Versehen. Die am 12. 12. 2013 sowie 03/04. 01. 2014… …durchgeführten Behandlungen seien fachgerecht erfolgt. Soweit die Klägerin zwischenzeitlich von den behandelnden Ärzten der Beklagten zu 1) nicht anlässlich eines… …für Konsile dienstbereit seien, auch keine Kenntnis von Patienten haben, die zuvor durch andere Konsiliarärzte untersucht worden seien. Auch sei nicht… …der Vorstellung im Rahmen eines Konsils. Insofern stehe der Konsiliardienst lediglich auf Anforderung zur Verfügung. Es habe insbesondere kein… …Behandlung der Klägerin habe nicht bestanden; auch keine eigene Überwachungspflicht. Es stünde schließlich nicht fest, dass aufgrund eines Behandlungsfehlers… …Feststellungsklage reiche es aus, dass die Entstehung eines zu Haftungsrecht KRS 06.21 173 ersetzenden Schadens möglich sei. Dies sei ausweislich der Feststellungen… …einer umfassenden Betreuungspflicht geschlossen. Werde ein Patient aber im Rahmen eines Konsils nicht vorgestellt, könne durch den angeklagten Augenarzt –… …mangels Auftrags – auch keine Untersuchung erfolgen. Es bedürfe somit nach der gesetzlichen Vorgabe immer der Vorstellung im Rahmen eines Konsils. Die… …gelagerten Einzelfall aufgrund der Gefahr einer schweren lebenslangen Schädigung zur Ausweitung der Pflichten eines Konsiliararztes führe zu…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2021

  Anforderungen an die psychologisch-psychotherapeutische Fachdisziplin im OPS 8-918

  …einer stationären Krankenhausbehandlung. [2] Die Klägerin ist Trägerin eines nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhauses (eine Fachklinik für Orthopädie)… …zum Psychologischen Psychotherapeuten befanden und allein für die psychotherapeutische Behandlung der Patienten des Krankenhauses zur Verfügung standen… …. bis 28. 6. 2014 als Schmerzpatientin wegen eines chronischen lumbalen Pseudoradikulärsyndroms. Die Klägerin stellte der Beklagten für die Behandlung der… …psychologisch-psychotherapeutischen Fachdisziplin sei nach dem Wortlaut der Regelung nur dann erfüllt, wenn diese Mitwirkung unter der Verantwortung eines entsprechenden Facharztes… …oder eines Psychologischen Psychotherapeuten erfolge. Dies sei hier nicht der Fall gewesen. Diese müssten zwar nicht persönlich die Diagnostik und… …zurückzuweisen. [6] Sie hält die angefochtene Entscheidung für zutreffend. Gründe: [7] Die zulässige Revision des klagenden Krankenhauses ist unbegründet (§ 170… …Abs. 1 Satz 1 SGG). Das LSG hat die Berufung des Krankenhauses gegen den klageabweisenden Gerichtsbescheid des SG zu Recht zurückgewiesen. Die auf… …ihrer Funktion im Gefüge der Ermittlung des Vergütungstatbestandes innerhalb eines vorgegebenen Vergütungssystems eng am Wortlaut orientiert und… …eine mindestens siebentägige interdisziplinäre Behandlung von Patienten mit chronischen Schmerzzuständen (einschließlich Tumorschmerzen) unter… …voraus (…)“ [14] OPS 8-918 setzt hiernach als eines von mehreren Strukturmerkmalen voraus, dass die psychologisch-psychotherapeutische Fachdisziplin an der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2021

  Fallzusammenführung

  …Erkrankung erleidet (sich zum Beispiel unmittelbar vor Verlassen eines psychiatrischen Krankenhauses ein Bein bricht) und mit dem Krankenwagen in eine andere… …Erfordernis eines aktiven Handelns des verlegenden Krankenhauses in dem Sinne sprechen, dass einerseits die Verlegung beabsichtigt ist und 184 KRS 06.21… …Verlegung des Patienten aus dem ersten in ein zweites Krankenhaus binnen 24 Stunden nach Entlassung aus dem zweiten Krankenhaus eine Wiederaufnahme des… …Patienten im ersten Krankenhaus erfolgt und zwischen Verlegung und Wiederaufnahme nicht mehr als 30 Kalendertage liegen. 3. Auf die medizinischen Gründe der… …519/12 –) Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten über die Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung. [2] Die Klägerin ist Trägerin eines nach §… …108 SGB V zugelassenen Krankenhauses. Dort wurde eine bei der beklagten Krankenkasse Versicherte zunächst drei Tage lang wegen vaginaler Blutungen… …Ausschluss eines Blasentumors wurde sie am 11. 11. 2010 um 16:30 Uhr nach Hause entlassen. Am Folgetag, dem 12. 11. 2010, wurde die 182 KRS 06.21… …Krankenhausentgeltgesetz Versicherte um 10:20 Uhr wegen eines Kollapses vom Notarzt erneut in das Krankenhaus der Klägerin eingeliefert, wo sie wegen einer Gastroenteritis… …Krankenhaus in weitere Krankenhäuser verlegt und von diesen innerhalb von 30 Kalendertagen ab dem Entlassungsdatum eines ersten Krankenhausaufenthalts in… …Abrechnungsbestimmungen sind wegen ihrer Funktion im Gefüge der Ermittlung des Vergütungstatbestandes innerhalb eines vorgegebenen Vergütungssystems eng am Wortlaut…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2021

  Mindestalter von geriatrischen Patienten

  …Beteiligten streiten über die Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung. [2] Die Beklagte ist Trägerin eines Krankenhauses, das nach § 108 SGB V zur… …Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen, juris Rn. 21). [39] Ein schutzwürdiges Vertrauen des Krankenhauses dahingehend, dass auch für Patienten unter 60 Jahren… …184 KRS 06.21 Krankenhausentgeltgesetz ♦ Mindestalter von geriatrischen Patienten § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 9 Abs. 1 Nr. 1 KHEntgG FPV 2011 OPS… …eines vorgegebenen Vergütungssystems eng am Wortlaut orientiert 186 KRS 06.21 Krankenhausentgeltgesetz und allenfalls unterstützt durch systematische… …als eines der Mindestmerkmale eine „Behandlung durch ein geriatrisches Team unter fachärztlicher Behandlungsleitung (Zusatzweiterbildung oder… …Definition der Behandlungsleistung des geriatrischen Behandlungsteams folgt, dass es um eine geriatrische Behandlung der Patienten geht. Wann jedoch eine… …Begriffswahl „geriatrisch“ folgt aber zwingend, dass das Alter des Patienten maßstabsbildend ist. Konkretere Angaben dazu, wer im Sinne der OPS (2011) 8-550 alt… …ist, ist jedoch dem OPS nicht zu entnehmen. Dies ergibt sich auch nicht anhand eines vom OPS ausdrücklich oder implizit in Bezug genommenen, normativ… …determinierten Begriffsverständnisses (dazu b) oder anhand eines faktisch bestehenden, einheitlichen wissenschaftlich-medizinischen Sprachgebrauchs (dazu c)… …. F. aus der Sitzung des erweiterten Bundesschiedsamtes vom 15. 7. 2015) gibt in „§ 2 Patientengruppe“ vor, dass nur Patienten in Betracht kommen, die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2021

  Zuordnung von Gewinnen und Ausgaben zum Zweckbetrieb Krankenhaus

  …Berechnung eines Gutachtenhonorars neben dem Pflegesatz nach dem Pflegekostentarif des Krankenhauses in der jeweils gültigen Fassung zulässig ist. […] (8) Mit… …Klägerin zuzuordnen. Denn der Versorgungsauftrag eines Krankenhauses erfasse nur solche ambulanten Behandlungen, die von Krankenhausärzten im Rahmen ihrer… …Arzt übe seine Tätigkeit außerhalb eines Krankenhauses aus, rechne seine Leistungen selbst oder über eine Abrechnungsstelle ab, bedürfe keiner… …getroffen habe, so folge dies bereits aus dem Umstand, dass dem Versorgungsauftrag eines Krankenhauses unterliegende Leistungen nach sogenannten… …Krankenhauses gegenüber dem Krankenhauspatienten darstellten, sondern der Chefarzt im eigenen Namen und für eigene Rechnung gegenüber dem Patienten tätig werde… …ärztlichen und pflegerischen Leistungen an die Patienten als Benutzer des jeweiligen Krankenhauses zusammenhängen (vgl. BFH-Urteile vom 6. 4. 2005 I R 85/04… …(Patienten) erbracht werden wie die des Krankenhauses (vgl. BFH-Urteil vom 24. 9. 2014 V R 19/11, BFHE 247, 369, BStBl II 2016, 781). [77] Die Tätigkeit… …den Erträgen aus typischen Krankenhausleistungen, da sie mit den ärztlichen und pflegerischen Leistungen an die Patienten als Benutzer des Krankenhauses… …Klägerin ist der Betrieb des Krankenhauses 1 und 2 sowie der Betrieb der Rehaklinik 3 einschließlich Ausbildungsstätten sowie sonstiger Nebeneinrichtungen… …Gesellschaftsvertrag vom 18. 9. 2014 Bezug genommen. [4] Von den jährlichen Pflegetagen der Patienten der Klägerin entfielen in ihren Krankenhäusern die folgenden…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2021

  Anforderungen an die ärztliche Behandlungsleitung beim OPS 8-918

  …allgemeine Strukturprüfung durch den MDK zur Erfüllung der Voraussetzungen einzelner amtlicher Prozedurenschlüssel vor. Ob Merkmale eines Prozedurenschlüssels… …„Verantwortlicher“ für die Versorgung der entsprechenden Patienten zur Verfügung stehe. Mit Urteil vom 18. 07. 2013 habe das BSG entschieden, dass die… …gesteigerte Verantwortung für die unmittelbare Behandlung der Patienten und nicht nur um dieVerantwortung für die Organisation und das Funktionieren der… …erforderlich, da es sich um Strukturmerkmale des Krankenhauses selbst handele. Die Voraussetzungen für eine Abrechnungsprüfung nach § 275 Abs. 1Satz1SGBV lägen… …oder nach dem Krankheitsverlauf erforderlich sei. Keine dieser Voraussetzungen liege hier vor. Zum anderen würde es der gesetzgeberischen Intention eines… …Behandlung der Patientin obliegt. Eine derartige Verantwortung könne nur bei persönlicher Anwesenheit eines über die in OPS (2007) 8-550 genannten…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2021

  Kodierung der Hauptdiagnose

  …Gefäßintervention an Herz und Koronargefäßen: Verschluss eines Septumdefekts: Vorhofseptum) kodiert. [4] Die Beklagte glich die Rechnung vollständig aus, beauftragte… …eines Mediainfarktes erfolgt sei. Zwar seien bei der weiteren Diagnostik als Ursache des Medianinfarktes paradoxe Embolien bei offenem Foramen ovale… …Diagnostik hinsichtlich eines Defektes am Herzen vorgenommen worden. Auf das konkrete Relativgewicht komme es in einem pauschalisierenden System nicht an. Eine… …Verrechnung bereits im März 2008 ohne Vorlage eines MDK- Gutachtens zunächst vertragswidrig, da entgegen § 17 Abs. 4 des Landesvertrages nach § 112 SGB V das… …hauptsächlich für die Veranlassung des stationären Krankenhausaufenthaltes des Patienten verantwortlich ist.“ Für den Fall, dass „zwei oder mehrere Diagnosen in… …I63.4) zu verschlüsseln ist, weshalb die Kodierregeln für Symptome („Zuweisung eines Symptoms als Hauptdiagnose“) nicht einschlägig sind. [28] Die… …Versicherte wurde zunächst in die Klinik für Neurologie des Krankenhauses zur Behandlung der Folgen und zur Diagnostik der Ursachen des Hirninfarktes…

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