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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2018

  Sozialversicherungspflicht eines auf Honorarbasis tätigen Krankenpflegers

  …350 KRS 10.18 SGB IV SGB IV ♦ Sozialversicherungspflicht eines auf Honorarbasis tätigen Krankenpflegers… …§25Abs.1SGBIII;§7Abs.1,§7aAbs.1,Abs.6SGBIV;§5Abs.1 Nr. 1 SGB V; § 1 Satz 1 Nr. 1 SGB VI; § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 SGB XI Zur Frage der Eingliederung eines auf Honorarbasis tätigen Krankenpflegers in… …Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a Sozialgesetzbuch Viertes Buch (SGB IV) darüber, ob für die Tätigkeit des Klägers… …heißt und auf dessen Inhalt im Übrigen Bezug genommen wird: [5] „1.1 Die Auftragnehmerin wird im Rahmen eines auf 3 Monate befristeten… …wurde lediglich ein Musterexemplar eines DLV. [8] Q bat sodann die Beigeladene zu 1) in einem Schreiben vom 28. 7. 2010: [9] „Sobald wir die konkreten… …abhängige Beschäftigung zu werten. [68] Zur Begründung trug der Kläger Folgendes vor: Seine Tätigkeit bestehe in der selbständigen Betreuung von Patienten… …. Er werde als freiberuflicher Krankenpfleger auf verschiedenen Stationen eingesetzt und erbringe Dienstleistungen gemäß dem Berufsbild eines… …Kontakt zu diesen pflege. Er habe sich die jeweiligen Patienten zur Behandlung ausgesucht. Die Aufgabeneinweisung vor Ort sei in Absprache mit den… …Patienten zugeteilt würden, da er nicht allein auf der Station arbeite und nicht alle Patienten pflegen könne. Er habe ausschließlich fachliche und… …er mit dem Ende des Auftragsverhältnisses rechnen, ohne den Schutz eines Arbeitsverhältnisses zu haben. Soweit auf Hygienevorschriften und das…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2017

  Vergütung für Dialyse durch ein Krankenhaus ohne eigene Dialyseeinrichtung

  …Krankenhausbehandlung“, wenn die Dialysebehandlung aus allein medizinischen Gründen, insbesondere zur Risikominimierung, der besonderen Mittel eines Krankenhauses bedarf… …psychiatrischen Krankenhäuser faktisch vergrößert: Bei psychiatrischer Krankenhausbehandlung ist das Fehlen eines Dialyseangebots des behandelnden Krankenhauses… …Recht auszulegen. 3. Führt ein Krankenhaus, das über keine eigene Dialyseeinrichtung verfügt, eine Dialysebehandlung eines aus anderen Gründen stationär… …Grundvoraussetzungen eines Anspruchs auf Krankenhausvergütung, indem sie den Versicherten vom 17.11. bis 12. 12. 2011 – unterbrochen durch eine Verlegung am 24./25. 11… …für die Zuordnung eines Behandlungsfalls zu einer DRG nur bedeutsam, soweit ihnen die Vertragsbeteiligten im durch die höherrangigen Normen vorgegebenen… …Krankenhausleistungen ausgeschlossen sind. Schließlich sind auch die Leistungen, die zB nicht vom Versorgungsauftrag des zugelassenen Krankenhauses (§§ 108, 109 SGB V)… …Erfüllung der Pflicht des zugelassenen Krankenhauses, Versicherten Krankenhausbehandlung (§ 39 SGB V) im Rahmen des Versorgungsauftrags zu leisten. Eine… …Versorgung von Patienten außerhalb des Versorgungsauftrags, ohne dass ein Notfall vorliegt, ist nicht zu vergüten (§ 8 Abs. 1 S. 3 KHEntgG; vgl. BSGE 117, 94 =… …im Gefüge der Ermittlung des Vergütungstatbestandes innerhalb eines vorgegebenen Vergütungssystems eng am Wortlaut orientiert und unterstützt durch… …90/DIE GRÜNEN eines FPG, BT- Drucks 14/6893 S 36). [24] Die Regelungen bewirken ua eine finanzielle Entlastung der behandelnden Krankenhäuser und zugleich…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2017

  Kein Beweisverwertungsverbot für nach MDK-Begutachtung vom Krankenhaus vorgelegte Behandlungsunterlagen

  …, Operationen und Prozeduren mithilfe eines zertifizierten Softwareprogramms unter Einbeziehung von weiteren Variablen (Alter des Patienten, Verweildauer usw.)… …den Vergütungsanspruch eines Krankenhauses sind Besonderheiten des Versorgungsgeschehens im DRG- Fallpauschalensystem prinzipiell nur in dem Rahmen, der… …die bereits vorgerichtlich sinngemäß vertretene Auffassung gründen, dass Rechnungsprüfungen oder auch anschließende „Widersprüche“ eines Krankenhauses… …daher kein Beweisverwertungsverbot für Behandlungsunterlagen, die das Krankenhaus im Rahmen eines Widerspruchs gegen ein MDK-Gutachten vorlegt, festlegen… …Sachverhalt: [1] Zwischen den Beteiligten ist die Vergütung eines vollstationären Krankenhausaufenthaltes zzgl. Zinsen im Streit. [2] Der bei der Beklagten in… …worden, nachdem er sich auf Überweisung seines Hausarztes zunächst in der Notfallstation des Krankenhauses A- Stadt gemeldet hatte. Vom Hausarzt des C… …die Klage danach allein hinsichtlich eines Zinstages. Mit der am 4. November 204 erfolgten Aufrechnung sind im Anschluss an die Teilzahlung von 3.176,60… …Zuordnung eines bestimmten Behandlungsfalles zu einer DRG erfolgt in zwei Schritten: Zunächst wird die durchgeführte Behandlung nach ihrem Gegenstand und… …. Auf der Basis eines „Entscheidungsbaumes“ wird anhand verschiedener Kriterien eine exakte DRG- Zuordnung vorgenommen. Zur Einstufung in die jeweils… …Entscheidungslogik in Form von Ablaufdiagrammen festgehalten ist. [30] … Bedeutsam für diese Zuordnung eines Behandlungsfalles zu einer DRG sind auch Nebendiagnosen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2018

  Aufnahme einer Fachklinik für psychosomatische Medizin und Psychotherapie in den Krankenhausplan

  …Feststellung der Aufnahme eines Krankenhauses in den Krankenhausplan geben kann. Zwar besagt § 8 Abs. 2 Satz 1 KHG, dass ein solcher Anspruch nicht besteht. Die… …Behandlungsspektrums und dem Angebot von tagesklinischen Plätzen besser geeignet, psychosomatische Patienten zu behandeln. [4] Mit der dagegen erhobenen… …des Bundesverwaltungsgerichts geltend gemacht, dass die Voraussetzung eines im Zeitpunkt der (letzten) mündlichen Verhandlung bestehenden Anspruchs auf… …1 KHG Nr. 8 S. 3 = juris Rn. 36). Zu berücksichtigen ist außerdem, dass mit dem Status eines in den Krankenhausplan eines Landes aufgenommenen… …Krankenhauses (Plankrankenhaus, § 108 Nr. 2 des Sozialgesetzbuches Fünftes Buch ) umfangreiche Rechte und Pflichten für das Krankenhaus und seinen Träger… …. 1 Satz 1 VwGO schließt dies im Interesse eines beschleunigten Abschlusses des Rechtsstreits aus (Neumann, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Aufl. 2014, § 142… …kann, die Aufnahme seines Krankenhauses in den Krankenhausplan des betreffenden Landes (§ 6 Abs. 1 KHG) nur versagt werden kann, wenn hierfür gesetzlich… …ihres Krankenhauses in den Thüringer Krankenhausplan zusteht. Denn es hat weder ein Versorgungsunterangebot im Fachgebiet „Psychosomatische Medizin und… …nicht daraus, dass die Klinik der Klägerin das einzig geeignete oder das am besten geeignete Krankenhaus zur Deckung eines Versorgungsbedarfs im Bereich… …abgegrenzte eigene Abteilungen zur Behandlung psychosomatischer Patienten eingerichtet haben“ (UA S. 13). Außerdem verweist es auf eine „duale Fachkompetenz der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2024

  Kodierung von Ausrufezeichenkodes

  …des Krankenhauses nicht reagiert worden, es seien keine besonderen therapeutischen Maßnahmen (z. B. Ansetzen eines sensiblen Antibiotikums) und keine… …, wonach als Prüfung nach Maßgabe des § 275 SGB V jede Prüfung der Abrechnung eines Krankenhauses anzusehen ist, mit der die Krankenkasse den Medizinischen… …um die Vergütung der stationären Krankenhausbehandlung eines Mitglieds der Beklagten im Hause der Klägerin. [2] Die Klägerin ist Trägerin eines gemäß §… …108 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) zugelassenen Krankenhauses. Dort wurde in der Inneren Medizin I (Kardiologie, Pneumologie, Intensivmedizin) im… …. Dies entspreche nicht den Anforderungen des § 8 Prüfverfahrensvereinbarung (PrüfvV). [7] Das SG hat Beweis erhoben durch Einholung eines… …Antibiotikums und des Wechsels des Katheters liegen. Zwar bestimmten die DKR 2015 dass bei Patienten, bei denen eine Maßnahme auf mehrere Diagnosen ausgerichtet… …nicht anzuschließen. [18] Die Klage ist zulässig. Statthafte Klageart ist die Leistungsklage nach § 54 Abs. 5 SGG. Bei der Klage eines Krankenhausträgers… …auf Zahlung der Behandlungskosten eines Versicherten gegen eine Krankenkasse handelt es sich um einen Beteiligtenstreit im Gleichordnungsverhältnis, in… …der Behandlung des Versicherten K. geleisteten Vergütung zu. Als Rechtsgrundlage eines solchen Rückzahlungsanspruchs kommt allein ein… …öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch in Betracht. Dieser setzt u. a. voraus, dass der Berechtigte im Rahmen eines öffentlichen Rechtsverhältnisses Leistungen ohne…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2021

  Ausschlussfrist für die Vorlage von Behandlungsunterlagen an den MDK

  …hinsichtlich eines Teilbetrages von 21.717,87 € die Verrechnung gegen eine andere unstreitige Forderung (Patientin S. G., Re-Nr…6519) und mit Schreiben vom 13… …Ausführungen in diesem Schreiben sei die Notwendigkeit des stationären Aufenthaltes des Patienten nunmehr in vollem Umfang plausibel. Die Beklagte hält die Klage… …Krankenhauses zu entscheiden, welche Unterlagen der MDK für seine Prüfung benötige. Die vom MDK verwendete Standardformulierung zur Vorlage weiterer… …unstreitig korrekt erfolgte stationäre Behandlung wegen eines vermeintlich nicht vorgelegten Schreibens nicht vergüten zu müssen. Zudem werde in den Dr. R. zum… …die Frage eines Anspruchsverlustes infolge einer Präklusionswirkung nach § 7 Abs. 2 PrüfvV komme es daher nicht an. [18] Hinsichtlich der weiteren… …vorliegenden Verfahren entscheiden, denn dem Verlegungsantrag der Beklagten war nicht zu entsprechen. Die Aufhebung eines Termins und Verlegung auf einen anderen… …Patienten G. und C. zu, der nicht durch Aufrechnung erloschen ist. [22] Die Klägerin hat mit der erhobenen (echten) Leistungsklage nach § 54 Abs. 5 SGG die… …. Der Senat teilt die Auffassung des SG, dass es nicht Sache des Krankenhauses ist, über die Erforderlichkeit der zu prüfenden Unterlagen zu entscheiden… …geregelte Pflicht des Krankenhauses zur Vorlage von Unterlagen auf nur pauschal angeforderte, unbestimmte eventuell relevante Unterlagen zu erstrecken. [38]… …wegen eines Verstoßes gegen § 7 Abs. 2 PrüfvV kommt unabhängig vom Verständnis der Regelung schon deshalb nicht in Betracht, weil eine Verletzung der in…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2020

  Kodierung von Z-Diagnosen des ICD-10-Katalogs als Nebendiagnosen

  …Beklagten. [2] Die Klägerin ist Trägerin eines zur Behandlung gesetzlich Versicherter zugelassenen Krankenhauses (§ 108 Nr. 2 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch… …Baden-Württemberg, Urt. v. 22. 1. 2020 – L 5 KR 3874/17 – Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten über die Vergütung der Krankenhausbehandlung eines Mitglieds der… …der 33. Schwangerschaftswoche in die Frühgeborenenstation des Krankenhauses aufgenommen worden. Wegen des am vierten Lebenstag aufgekommenen Verdachts… …erhob die Klägerin (Abteilung Medizin-Controlling des Krankenhauses) Widerspruch gegen das Gutachten des MDK. Die Nebendiagnose ICD Z29.21 sei zu Recht… …„Nebendiagnose“ in den DKR sei dafür u. a. eine therapeutische Maßnahme notwendig, woran es bei einer (nur) prophylaktischen Gabe (eines Arzneimittels) fehle. Die… …. Z-Diagnosen seien u. a. in den Fällen von Bedeutung, in denen zusätzliche Informationen zum Krankheitsgeschehen des Patienten bereitzustellen seien und im… …Zustand. Hier sei die Antibiotika-Gabe prophy- 290 KRS 09.20 Krankenhausentgeltgesetz laktisch wegen eines Infektionsverdachts erfolgt, ohne dass eine… …werden könne. Unter Vorlage eines Gutachtens des Dr. L. vom MDK vom 11. 4. 2019 hat sie weiter vorgetragen, anstatt des Z-Kodes sei die Verdachtsdiagnose… …, 144 SGG statthaft. Die Beklagte wendet sich mit der Berufung gegen die Verurteilung zur Zahlung eines Vergütungsbetragsi.H.v. 4.061,83€. Der… …richtige Klage gewählt; denn es handelt sich bei der auf Zahlung der Behandlungskosten eines Versicherten gerichteten Klage eines Krankenhausträgers gegen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2015

  Bedeutung der Leitlinien von ärztlichen Fachgremien im Haftungsprozess

  …. [7] Gleiches gelte für den Vorwurf eines fehlerhaften Umgangs mit der Nabelklemme. Zwar habe bei der Klägerin an der Nabelschnur eine durch eine… …. Angesichts der besonderen Verletzlichkeit der Nabelschnur eines geringgewichtigen Frühgeborenen und der Eilbedürftigkeit der Versorgung handle es sich um ein… …Rechtsstreits bis zur rechtskräftigen Entscheidung, auch in Verbindung mit der Einlegung eines Rechtsmittels, erfolgen. Die Beklagte zu 2 hat mit – innerhalb der… …Beklagte zu 1 gerichteten Klage nicht selbst beschwert ist. Das Rechtsmittel eines Streithelfers ist nämlich stets ein Rechtsmittel für die Hauptpartei; für… …organisatorischen Möglichkeiten des Krankenhauses übersteige. Auch der Einleitung der „Mindestanforderungen“ – Stand Dezember 2011 – sei zu entnehmen, dass erst viel… …hat, um dessen Angaben zum Bestehen eines entsprechenden Standards bereits im Juni 1995 maßgeblich zu stützen. [20] (2) Ohne Erfolg rügt die Revision… …Bewältigung offenbar und voraussehbar die personellen und organisatorischen Möglichkeiten des Krankenhauses überstieg. Unter anderem aus dieser Leitlinie 1995… …revisionsrechtlich nicht zu beanstanden, dass sich das Berufungsgericht von der Existenz eines entsprechenden medizinischen Standards im Jahr 1995 nicht überzeugt hat… …Nichtvorhandenseins eines Blutdruckmessgeräts für die nichtinvasive Blutdruckmessung medizinisch nicht geboten war, wird auch durch die – von der Revision… …, eines niedergelassenen Internisten, der die Gefäßverletzung nicht feststellte. Eine Woche später wurde eine Stenose der Arteria femoralis diagnostiziert…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2019

  Vergütung einer neuen Behandlungsmethode

  …den Patienten deutlich weniger belaste und im Fall eines Misserfolgs SGB V KRS 09.19 283 keine bleibenden Schäden verursache. Allenfalls sei die von der… …besonderen Mittel eines Krankenhauses erforderlich macht. Als besondere Mittel des Krankenhauses hat das BSG eine apparative Mindestausstattung, geschultes… …. Es kann daher bei einigen Versicherungen unter Umständen zu Problemen bei der Kostenerstattung kommen. … [17] Patienten der gesetzlichen Krankenkassen… …Anlage beigefügt war eine Graphik mit der Darstellung eines menschlichen Körpers, auf der von Hand eingezeichnete Kreuze an verschiedenen Körperregionen… …. Die ePRF sei jedenfalls als potentiell erforderliche Behandlungsalternative zu qualifizieren, da hierdurch den Patienten belastendere… …es der Gesundheitszustand des Patienten, das Behandlungsziel durch andere Maßnahmen, insbesondere durch ambulante Behandlung einschließlich häuslicher… …durchgeführten PRTs die Gefahr eines Zerreißens der Rückenmarkshäute durch die vorhandene Narbenbildung bestanden habe und dieses Risiko ambulant nicht… …. Soweit Herr Dr. L.(2) davon ausgeht, dass eine ePRF grundsätzlich deshalb ambulant durchgeführt werden könne, weil sie mit der Anlage eines epiduralen oder… …und/oder Injektionen in den Epiduralraum“ sei. [51] Insgesamt sind die dargelegten Argumente für die Notwendigkeit eines stationären Aufenthalts für die… …(stRspr; vgl. z. B. BSGE 115, 95 = SozR 4-2500 § 2 Nr. 4, Rn. 14). Der Anspruch eines Versicherten auf Krankenhausbehandlung unterliegt nach dem…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2019

  Festsetzung krankenhausindividueller Entgelte durch die Schiedsstelle

  …. Er beanstandete vor allem den von ihr angesetzten personellen Mehraufwand für die Behandlung von Patienten mit MRSA (Methicillin-resistente… …führen. Dafür sei hier aber nichts ersichtlich. [7] Der Kläger verteidigt das angegriffene Urteil. Zögen die Kostenträger die Kalkulation des Krankenhauses… …KHEntgG und unter Beachtung des Versorgungsauftrags des Krankenhauses. Gegenstand der Vereinbarung ist zudem die Erlössumme nach § 6 Abs. 3 (vgl. § 6 Abs. 3… …kalkulieren sind und zwar krankenhausindividuell, das heißt bezogen auf die Leistungs- und Kostensituation des individuellen Krankenhauses. Des Weiteren lässt… …dieser rechtlichen Grenzen sind sie in der Gestaltung der Entgelte frei. Das Merkmal eines medizinisch leistungsgerechten Entgelts ermöglicht keine… …Krankenhauses und die Höhe des sachgerechten Entgelts nach § 6 Abs. 1 KHEntgG a. F. im Vereinbarungswege festzulegen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 6. November 2006… …bb) Aus dieser Funktion eines staatlich geregelten, paritätisch zusammengesetzten Konfliktlösungsgremiums folgt die Verpflichtung der Schiedsstelle zur… …eines Verwaltungsakts. In den Gründen sind die wesentlichen Gesichtspunkte mitzuteilen, die die Schiedsstelle zu ihrer Entscheidung bewogen haben (vgl. §… …Einwendungen des Klägers gegen den von der Beigeladenen veranschlagten Pflege- und Betreuungsaufwand für MRSA- Patienten um wesentlichen Sachvortrag handelt, mit…

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