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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2020

  Kodierung der Hauptdiagnose; Begriffe „Krankheit“ und „Symptom“

  …2005, gültig ab 1. Januar 2006. [31] Nach § 109 Abs. 4 SGB V wird mit einem Versorgungsvertrag nach § 109 Abs. 1 SGB V das Krankenhaus für die Dauer des… …Vertrages zur Krankenhausbehandlung der Versicherten zugelassen. Das zugelassene Krankenhaus ist im Rahmen seines Versorgungsauftrags zur… …– unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus… …2 SGB V haben Versicherte Anspruch auf vollstationäre Behandlung in einem zugelassenen Krankenhaus (§ 108 SGB V), wenn die Aufnahme nach Prüfung durch… …das Krankenhaus erforderlich ist, weil das Behandlungsziel nicht durch teilstationäre, vor- und nachstationäre oder ambulante Behandlung einschließlich… …7. Mai 2011 zu vergüten. Bei der Versicherten lagen bei Aufnahme in das nach § 108 Nr. 1 SGB V zugelassene Krankenhaus der Klägerin die… …DRG-Zuordnung liegt ein festgelegter Groupierungsalgorithmus zugrunde; in diesem vorgegebenen, vom Krankenhaus nicht zu beeinflussenden Algorithmus wird… …entsprechend dem vom Krankenhaus eingegebenen Kode nach dem ICD-10 eine bestimmte DRG angesteuert (vgl. BSG, Urteil vom 18. Juli 2013 – B 3 KR 7/12 R – juris, Rn…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2020

  Beatmungsstunden; Entwöhnung von der künstlichen Beatmung

  …1937, wurde im nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhaus der Klägerin vom 7. 3. 2013 bis 25. 3. 2013 vollstationär behandelt. J. M. litt an…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2020

  Ausweisung als Perinatalzentrum im Krankenhausplan

  …(Krankenhausplan NRW 2001, Teil 4: Anhang). [3] Unter dem 30. Dezember 2014 beantragte die Antragstellerin bei der Bezirksregierung E., ihr Krankenhaus im… …, der dem Beschluss des Senats vom 19. Oktober 2015 – 13 A 734/15 – zu Grunde lag (vgl. juris, Rn. 10). Das in jenem Verfahren klagende Krankenhaus war…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2020

  Prognose des Krankenhausträgers über die Erreichung der erforderlichen Mindestmenge

  …Krankenhaus die mindestmengenbelegten Leistungen – bei Vorliegen der übrigen Leistungsvoraussetzungen – zu Lasten der Krankenkasse des behandelten Versicherten… …Krankenhaus ist mit 547 Planbetten, davon 147 Planbetten im Fachgebiet Chirurgie in den Niedersächsischen Krankenhausplan aufgenommen. Am 3. Juli 2019… …erfüllt werden könne. Eine berechtigte mengenmäßige Erwartung liege gemäß § 136b Abs. 4 Satz 4 SGB V in der Regel vor, wenn das Krankenhaus im… …Krankenhaus, das die Leistungen dennoch bewirkt, steht kein Vergütungsanspruch zu (Satz 2). Für die Zulässigkeit der Leistungserbringung muss der… …der Regel vor, wenn das Krankenhaus im vorausgegangenen Kalenderjahr die maßgebliche Mindestmenge je Arzt oder Standort eines Krankenhauses oder je Arzt… …werden. Dies widerspräche jedoch dem Wortlaut, der – im Perfekt – darauf abstellt, dass das Krankenhaus die Mindestmenge erreicht hat, und der Intention… …Krankenhaus im vorangegangenen Kalenderjahr die festgelegte Mindestmengenzahl für die Leistung erreicht hat (siehe die tragenden Gründe zum Beschlussentwurf des… …kann. Das Krankenhaus kann eine berechtigte mengenmäßige Erwartung vielmehr auch unter Zuhilfenahme anderer, in Absatz 2 Nummer 2 bis 4 aufgeführter… …der Krankenkassen und den Ersatzkassen voraus. Wird diese nicht widerlegt oder hat die Widerlegung keinen Bestand, kann das Krankenhaus die… …zusätzliche positive Entscheidung auf Krankenkassenseite durchaus eine prospektive Entscheidung dahingehend, dass das Krankenhaus aufgrund der aufschiebenden…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2020

  Unzulässige Kooperationsvereinbarung zwischen Krankenhäusern

  …zugelassen (Versorgungsverträge aus 2011). [3] Für die MEDIAN-Klinik A lautet der Versorgungsvertrag wie folgt: [4] „§ 1 Gegenstand [5] 1. Das Krankenhaus wird… …§ 39 SGB V. [6] 2. Das Krankenhaus hält dafür in dem Fachbereich Psychiatrie und Psychotherapie 69 Betten und 9 Plätze vor. [7] § 2 Strukturänderungen… …Vertragspartner bei der Erbringung der Krankenhausbehandlung in dem Krankenhaus sind durch die zweiund dreiseitigen Verträge nach §§ 112 und 115 SGB V sowie durch… …Leistungen ausschließlich in Zentren wie dem Krankenhaus des Antragsgegners erbracht würden. [29] In der zivilrechtlichen Kooperationsvereinbarung hätten sich… …von 67 Betten bei 68 Betten gehabt, die A-Klinik von 69,6 Betten bei 69 Betten laut Versorgungsvertrag. Das Krankenhaus des Antragsgegners sei dagegen… …im Einzugsgebiet. Auf die im Jahr 1994 angenommene Bettenzahl von 139 könne nicht mehr abgestellt werden. [35] Demgegenüber sei das Krankenhaus des… …erster Stelle die Freiheit der gesetzlich Versicherten, sich den behandelnden Arzt/die Ärztin und das Krankenhaus selbst zu wählen, die das SGB V… …vollstationäre Behandlung in einem zugelassenen Krankenhaus (§ 108 SGB V). Hinsichtlich der Wahl des Krankenhauses besteht grundsätzlich eine Freiheit, modifiziert… …Krankenhaus wählen, können ihnen die Mehrkosten der Behandlung ganz oder teilweise auferlegt werden (§ 39 Abs. 2 SGB V). [52] Spiegelbildlich dazu dient das… …der Aufgabenbereiche ergibt sich hinreichend deutlich, dass es gerade nicht darum ging, dass sich das jeweilige Krankenhaus im Rahmen einer gemäß § 3a…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2020

  Einsatz eines für die Erkrankung nicht zugelassenen Arzneimittels (Rituximab)

  …Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und i. S…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2020

  Vergütungsausschluss wegen Nichtvorlage von Behandlungsunterlagen durch das Krankenhaus

  …340 KRS 10.20 SGB V ♦ Vergütungsausschluss wegen Nichtvorlage von Behandlungsunterlagen durch das Krankenhaus § 275 Abs. 1 Nr. 1, § 275 Abs. 1c SGB V… …§ 17c Abs. 2 KHG § 7 Abs. 2 PrüfvV 2014 1. Übermittelt das Krankenhaus die vom MDK auf der Grundlage des § 7 Abs. 2 Satz 2 PrüfvV 2014 angeforderten… …Krankenhaus an deren Verwertung gehindert wäre. Hieraus folge auch kein entsprechendes Beweisverwertungsverbot. Selbst wenn insoweit von einer von den… …verlangen, die er zur Beurteilung von Voraussetzungen, Art und Umfang der Leistung sowie zur Prüfung der ordnungsgemäßen Abrechnung benötigt. Das Krankenhaus… …hat die Unterlagen dann innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Unterlagenanforderung an den MDK zu übermitteln. Erfolgt dies nicht, hat das Krankenhaus… …hinreichende gesetzliche Ermächtigungsgrundlage stützen lässt. Die Formulierung der PrüfvV a. F. in § 7 Abs. 2 S. 4 („Erfolgt dies nicht, hat das Krankenhaus… …Voraussetzungen des vorangegangenen S. 3 („Das Krankenhaus hat die Unterlagen innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Unterlagenanforderung an den MDK zu… …. Hierbei handelt es sich zwar nicht um eine „klassische“ Ausschlussfrist, weil das Krankenhaus im Fall einer Fristversäumung nur dann mit der kompletten… …Vergütungsforderung ausgeschlossen ist, wenn die Krankenkasse der Meinung ist, dass dem Krankenhaus gar kein Anspruch auf Vergütung zusteht. Die Wirkung einer… …Versäumung der Frist des § 7 Abs. 2 Satz 3 PrüfvV ist in § 7 Abs. 2 Satz 4 PrüfvV jedoch ausdrücklich bestimmt. Danach steht dem Krankenhaus bei einer nicht…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2020

  Inhalt / Impressum

  …fehlerhafte Silikonbrustimplantate – BGH, Urt. v. 27. 2. 2020 – VII ZR 151/18 – 282 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Kodierung von Z-Diagnosen des ICD-10-Katalogs als… …Nebendiagnosen – LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 22. 1. 2020 – L 5 KR 3874/17 – 288 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSGESETZ Aufnahme in den Krankenhausplan bei Einsatz von…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2020

  Kodierung von Z-Diagnosen des ICD-10-Katalogs als Nebendiagnosen

  …: Versicherte) im Krankenhaus der Klägerin stationär behandelt. Die Versicherte war infolge (Drillings-)Frühgeburtlichkeit und Entbindung durch Kaiserschnitt in… …(anderer Mehrling, Geburt im Krankenhaus) und P07.12 (Neugeborenes mit sonstigem niedrigem Geburtsgewicht 1500 bis unter 2500 g) sowie der Nebendiagnosen… …Krankenhaus (InEK) weise in seinen Definitionshandbüchern darauf hin, dass der (jetzt) mit 5 Stellen darstellbare Diagnoseschlüssel ICD Z29.2 im Rahmen der… …wird mit einem Versorgungsvertrag nach § 109 Abs. 1 SGB V das Krankenhaus für die Dauer Krankenhausentgeltgesetz KRS 09.20 291 des Vertrages zur… …Krankenhausbehandlung der Versicherten zugelassen. Das zugelassene Krankenhaus ist im Rahmen seines Versorgungsauftrags zur Krankenhausbehandlung (§ 39 SGB V) der… …der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz 2… …Versicherte Anspruch auf vollstationäre Behandlung in einem zugelassenen Krankenhaus (§ 108 SGB V), wenn die Aufnahme nach Prüfung durch das Krankenhaus… …erreicht werden kann. [31] bb) Sämtliche Voraussetzungen der genannten Rechtsgrundlagen sind vorliegend erfüllt. Das Krankenhaus der Klägerin ist zur…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2020

  Aufnahme in den Krankenhausplan bei Einsatz von Ärzten eines anderen Krankenhauses

  …107 Abs. 1 SGB V 1. Ein Krankenhaus kann die zur Aufnahme in den Krankenhausplan erforderliche personelle Leistungsfähigkeit auch mit… …Krankenhausfinanzierungsgesetz KRS 09.20 293 ärztlichem Personal sicherstellen, das von einem anderen Krankenhaus zur Verfügung gestellt wird. 2. Voraussetzung ist, dass die… …jederzeitige Verfügbarkeit des zur Erfüllung des Versorgungsauftrags notwendigen ärztlichen Personals im Krankenhaus auf Dauer rechtlich gesichert ist. 3… …107 Abs.1Nr.2und3SGBVgenanntenVoraussetzungen,dassein Krankenhaus fachlich-medizinisch unter ständiger ärztlicher Leitung stehen müsse und mit Hilfe von… …Art der Beschäftigungsverhältnisse zwischen einem Krankenhaus und seinem Personal enthalte § 107 SGB V keine Vorgaben. Maßstab für die Sicherstellung… …der ärztlichen Versorgung sei nicht die rechtliche Ausgestaltung des Innenverhältnisses zwischen Arzt und Krankenhaus. Entscheidend sei vielmehr ein… …ärztlichen Personals im Krankenhaus gewährleiste. Das sei hier der Fall. Vergütungsrechtliche Grundsätze stünden der Kooperationsvereinbarung ebenfalls nicht… …entgegen. Nach Maßgabe von § 2 Abs. 3 BPflV könnten psychiatrische Krankenhäuser ihre allgemeinen Krankenhausleistungen auch durch nicht fest im Krankenhaus… …ergebe sich nichts Abweichendes. Vielmehr machten die Regelungen deutlich, dass im Krankenhaus überwiegend fest angestellte Ärzte beschäftigt sein sollten… …Krankenhäusern unter Berücksichtigung der öffentlichen Interessen und der Vielfalt der Krankenhausträger nach pflichtgemäßem Ermessen, welches Krankenhaus den…

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