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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2017

  Gestellungsvertrag zwischen Klinik und DRK-Schwesternschaft

  …einer auf vereinsrechtlicher Grundlage tätigen Krankenschwester in einem vom Arbeitgeber betriebenen Krankenhaus ein Zustimmungsverweigerungsrecht nach §…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2017

  Unwirtschaftliches Fallsplitting

  …wirtschaftlichen Alternativverhaltens zu prüfen und gegebenenfalls zu nutzen. 2. Wählt das Krankenhaus einen unwirtschaftlichen Behandlungsweg, kann es allenfalls… …Zweitmeinung einholen, muss das Krankenhaus den Patienten über die Möglichkeit einer Beurlaubung aufklären, wenn medizinische Gründe nicht entgegenstehen. 4. Die… …Aufwandspauschale. [2] Das zur Versorgung Versicherter zugelassene Krankenhaus der Klägerin untersuchte den bei der beklagten Krankenkasse (KK) versicherten W. (im… …Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und iS von § 39 Abs 1 S 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist… …1 KR 3/15 R – Juris RdNr 20 = USK 2015- 6). Das Krankenhaus, das eine das tatsächliche Geschehen zutreffend abbildende, sachlich- rechnerisch richtige… …vollständig und zutreffend von der Kürzung Kenntnis erhalten (vgl. BSG SozR 4- 2500 § 109 Nr. 52 RdNr 16). Unterlässt das Krankenhaus eine solche Kürzung, kann… …das Krankenhaus eine Zusammenfassung der Falldaten zu einem Fall und eine Neueinstufung in eine Fallpauschale vorzunehmen hat, wenn 1. ein Patient oder… …Krankenhausaufenthalts. Die obere Grenzverweildauer beträgt bei der DRG L20C acht Tage. Der Versicherte wurde am 31. 3. 2011 im Krankenhaus der Klägerin aufgenommen. Die… …auch im Leistungserbringungsrecht. Ein Krankenhaus hat stets, auch bei der Vergütung der Krankenhausbehandlung durch Fallpauschalen, einen… …bei der Behandlungsplanung, die Möglichkeit wirtschaftlichen Alternativverhaltens zu prüfen. Wählt das Krankenhaus einen unwirtschaftlichen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2017

  Aufnahme einer geriatrischen Fachabteilung in den Krankenhausplan

  …Fachabteilung den Nachweis der Einbindung des Krankenhauses in einen sogenannten Versorgungsverbund. 2. Erbringt das Krankenhaus diesen Nachweis nicht, fehlt es… …. J. -Krankenhaus T. ,W. : Einrichtung von 65 Betten, [9] B. GmbH, U. : Einrichtung von 60 Betten, [10] I. Klinik I1. , Aufstockung von 70 auf 112… …Betten, [11] L. : Krankenhaus N1. -Hilf L. , Einrichtung von zunächst 60 Betten, [12] B1. L. GmbH: später reduziert auf 30 Betten, [13] Krankenhaus O1. „N1… …Krankenhaus W. GmbH, W. , mit Schreiben vom 27. 05. 2014 zurückgenommen. [18] Die Klägerin ist als Plankrankenhaus in den Krankenhausplan des Beklagten… …folgende Gründe: Ihr Krankenhaus verfüge am Standort St. G. über 305 Betten in der Inneren Medizin (ohne 17 Dialyseplätze) und 95 Betten in der Neurologie… …, sollten 40 Betten der Klinik für Innere Medizin – ohne dass sich hierdurch die Planbettenzahl für das Krankenhaus insgesamt verändere – als geriatrische… …der St. J. -Krankenhaus W. -T. GmbH und der Kliniken N1. Hilf GmbH, N. ; Einrichtung / Aufstockung einer Abteilung Geriatrie (Erhebungsbogen anhand des… …Planbetten vor: [25] Kreis W.: St. J. -Krankenhaus T. , W. : Einrichtung 60 Betten, [26] L.: B1. L. GmbH: Einrichtung 30 Betten, [27] Rhein- Kreis O… …Gebietskörperschaften des VG 4. [31] Pflegetage H.- B-Kreis W. 0 87L. 75 68N. 87 75 [32] Rhein- Kreis O. 49 130 insgesamt 211 360 [33] Zum antragstellenden Krankenhaus… …mit dem St. J. -Krankenhaus W. -T. , in welchem die Kliniken N1. Hilf als Kooperationspartner ohne eigene Geriatrie geführt würden, vorgelegt worden. Zu…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2017

  Regelbesteuerung der Umsätze einer Krankenhaus-Cafeteria

  …Installation von Küchen und Flächen zur Aufstellung von Verkaufstheken gemietet (vgl. Mietverträge Bl. 56 ff. der Gerichtsakte – GA – ). Im Krankenhaus B… waren…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2017

  Inhalt / Impressum

  …Beweisverwertungsverbot für nach MDK- Begutachtung vom Krankenhaus vorgelegte Behandlungsunterlagen SG Kassel, Urt. v. 25. 11. 2016 – S 12 KR 594/15 –… …_____________________________ 186 Nachträgliche Rechnungskorrektur durch Krankenhaus SG Reutlingen, Urt. v. 11. 1. 2017 – S 1 KR 3109/15 – __________________________ 192…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2017

  Kündigung eines katholischen Chefarztes wegen Wiederverheiratung

  …Abteilung Innere Medizin („Abteilungsarzt“) im S- Krankenhaus in D beschäftigt. Den Dienstvertrag schlossen die Parteien unter Zugrundelegung der vom…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2017

  Versorgungsauftrag für Mitra-Clip-Methode

  …: [1] Die Beteiligten streiten über die Kosten für eine Krankenhausbehandlung. [2] Die Klägerin betreibt ein Krankenhaus mit einem Versorgungsauftrag für… …Innere Medizin mit dem Teilgebiet Kardiologie in Q. Eine herzchirurgische Zulassung besteht nicht. [3] Am 22. 01. 2013 schlossen das Krankenhaus der… …allesamt im Krankenhaus der Klägerin beschäftigt sind, sowie von dem Herzchirurgen Prof. Dr. H1 vom Herz- und Diabeteszentrum O- X1 in C1 P (im Folgenden… …: HDZ). Prof. Dr. H1 und Dr. G sollten als Konsiliar- Herzchirurgen fungieren. [4] Das Krankenhaus der Klägerin sowie das HDZ verständigten sich im Jahr… …indiziert wäre oder nicht. War dies der Fall, erfolgte die Behandlung im Krankenhaus der Klägerin. Lagen die Voraussetzungen nicht vor, wurde die… …Mitra- Clip implantiert. Der Eingriff verlief komplikationsfrei. Die Versicherte gehörte zu den ersten Patienten im Krankenhaus der Klägerin, bei denen das… …vor. Goldstandard bei einer hochgradigen Mitralklappeninsuffizienz sei die offenchirurgische Mitralklappenrekonstruktion. Das Krankenhaus der Klägerin… …Herzchirurgen Prof. H1 vom HDZ sowie den Kardiologen Prof. H aus ihrem Krankenhaus gemeinsam gestellt worden. Im Zeitpunkt des Eingriffes am 21. 05. 2013 sei Herr… …Zwecke des Eingriffes bereits im Krankenhaus der Klägerin befunden habe, nicht dem Charakter einer gemeinsamen Indikationsstellung entspreche. Eine… …(§ 39 SGB V) korrespondiert, müssen bei der Versicherten bei der Aufnahme in das Krankenhaus grundsätzlich die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2017

  Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit der Abrechnung durch Krankenkassen

  …Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) zugelassenen Krankenhaus der Klägerin, einer Anstalt öffentlichen Rechts, wurde in der Zeit vom 23. 10. 2012 bis zu ihrem… …zwischen Krankenhaus und Krankenkasse regele. § 301 SGB V sehe gerade keine Prüfungskompetenzen durch den MDK vor. Beabsichtige die Krankenkasse, die… …zwischen Krankenkasse und Krankenhaus fänden. Denn insoweit würden die Rechtsschutzpositionen des Krankenhauses – entgegen der klaren Regelung in § 275 Abs… …Pflichten zwischen Krankenkasse und Krankenhaus hergeleitet werden. Die Ausklammerung der sachlich- rechnerischen Richtigkeitsprüfungen aus dem… …beauftragt habe und die eine Datenerhebung durch den MDK beim Krankenhaus erfordere. Mit der vorgenommenen gesetzlichen Klarstellung habe der Gesetzgeber… …Medizinischen Dienst dem Krankenhaus anzuzeigen (§ 275 Abs. 1c Satz 2 SGB V). Falls die Prüfung nicht zu einer Minderung des Abrechnungsbetrags führt, hat die… …Krankenkasse dem Krankenhaus eine Aufwandspauschale in Höhe von 300 EUR zu entrichten (§ 275 Abs. 1c Satz 3 SGB V). [32] Die Voraussetzungen des § 275 Abs. 1c… …Informationsübermittlung vom Krankenhaus an die Krankenkasse (vgl. § 301 SGB V) korrespondiert mit der Prüfberechtigung der Krankenkasse. Krankenkassen sind jederzeit… …Erstattungsforderungen zu überprüfen. Denn das Krankenhaus hat hierzu zutreffend und vollständig alle Angaben zu machen, deren es zur Überprüfung der sachlich-… …rechnerisch richtig ist und/oder dass das Krankenhaus seine primären Informationsobliegenheiten und ggf. -pflichten über die Abrechnungsgrundlagen nicht erfüllt…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2017

  Kein Beweisverwertungsverbot für nach MDK-Begutachtung vom Krankenhaus vorgelegte Behandlungsunterlagen

  …186 KRS 06.17 SGB V ♦ Kein Beweisverwertungsverbot für nach MDK- Begutachtung vom Krankenhaus vorgelegte Behandlungsunterlagen § 275 Abs. 1 c, § 276… …daher kein Beweisverwertungsverbot für Behandlungsunterlagen, die das Krankenhaus im Rahmen eines Widerspruchs gegen ein MDK-Gutachten vorlegt, festlegen… …Krankenhausbehandlung der Klinik für Neurologie im Krankenhaus A- Stadt, dessen Trägerin die Klägerin ist. Dabei war C. zunächst auf der dortigen Stroke Unit aufgenommen… …Schmerztherapie, Intensivmedizin und Schlafmedizin sowie Chefarzt der Neurologischen Klinik und Krankenhaus E- Stadt, Prof. Dr. med. Dr. phil. F. nach Aktenlage… …Versicherten C. im Krankenhaus A- Stadt vom 15. Juli 2014 bis zum 25. Juli 2014 weitere 3.236,75 Euro nebst Zinsen hieraus in Höhe von jeweils 5 %- Punkten über… …zulässig. Im Übrigen ergibt sich die Zuständigkeit der Sozialgerichte für Streitigkeiten aus dem Abrechnungsverhältnis zwischen Krankenhaus und Krankenkasse… …aus Anlass der o.a. vollstationären Krankenhausbehandlung des Versicherten C. im Krankenhaus der Klägerin vom 15. Juli 2014 bis 25. Juli 2014 weitere… …stationäre Krankenhausbehandlung ihres Versicherten im Krankenhaus der Klägerin – wie in Rechnung gestellt – in voller Höhe zu vergüten. [22] Unbegründet ist… …Krankenhaus durchgeführt und i. H. v. § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich ist (stRspr, u. a. BSG, Urteil vom 8. November 2011, B 1 KR 8/11 R), wobei die… …abzurechnende DRG werden Software- Programme (Grouper) eingesetzt, die vom Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK), einer Einrichtung der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2017

  Nachträgliche Rechnungskorrektur durch Krankenhaus

  …192 KRS 06.17 SGB V ♦ Nachträgliche Rechnungskorrektur durch Krankenhaus § 275 Abs. 1 Nr. 1, § 275 Abs. 1 c SGB V; § 17 c Abs. 2 KHG; § 3, § 4, § 6… …das Krankenhaus in zweifacher Hinsicht eingeschränkt. Zum einen ist danach nur eine einmalige Korrektur oder Ergänzung einer Krankenhausrechnung möglich… …Prüfverfahrensvereinbarung (PrüfvV) stehe dem nicht entgegen. Daraus folge, dass das Krankenhaus einmalig zur Rechnungskorrektur befugt sei. Diese Regelung beschneide das… …, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich ist (ständige… …zwischen Krankenhaus und Krankenkassen einwirkenden Rechtsgedanken des § 242 des Bürgerlichen Gesetzbuches nach Treu und Glauben in Gestalt der Verwirkung… …. 2015 in ein Krankenhaus aufgenommen werden. [30] Nach § 275 Abs. 1 Nr. 1 SGB V in der hier maßgebenden Fassung des Gesetzes zur Verbesserung der… …durchzuführen. Die Prüfung nach Satz 1 ist spätestens sechs Wochen nach Eingang der Abrechnung bei der Krankenkasse einzuleiten und durch den MDK dem Krankenhaus… …Nähere zum Prüfverfahren nach § 275 Abs. 1c SGB V in der PrüfvV. [35] Nach § 3 Satz 1 PrüfvV hat die Krankenkasse die von dem Krankenhaus übermittelten… …oder der Korrektheit deren Abrechnung nach § 275 Abs. 1c SGB V einzuleiten, hat sie dem Krankenhaus nach § 4 PrüfvV die Auffälligkeiten innerhalb von 6… …(medizinische Indikation, NUB etc.). [38] Die Mitteilung muss dem Krankenhaus in dieser Frist zugehen. [39] Bei dieser in § 4 PrüfvV enthaltenen 6- Wochen- Frist…

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