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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2017

  Auffälligkeitsprüfung und Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit von Abrechnungen des Krankenhauses.

  …, dass das Krankenhaus die Versicherten nicht wirtschaftlich behandelt. 3. Das Gesetz überantwortet den Krankenkassen die Prüfung der… …Richtigkeitskontrolle wird nicht dadurch verlassen, dass die Krankenkasse unter Mitwirkung des MDK überprüft, ob ihr das Krankenhaus für die Abrechnung zutreffende… …Verfolgung des Wirtschaftlichkeitsgebots zu einer Verminderung der Vergütung zu gelangen, d. h. eine Verminderung des (möglicherweise) vom Krankenhaus zu hoch… …durch den MDK dem Krankenhaus anzuzeigen ist. § 275 Abs. 1c S. 3 SGB V (i. d. F. des Art. 3 Nr. 8a Gesetz zum ordnungspolitischen Rahmen der… …Krankenkasse dem Krankenhaus eine Aufwandspauschale in Höhe von 300 Euro zu entrichten.“ [11] b) Die Entwicklungsgeschichte des Gesetzes unterstreicht, dass die… …das Behandlungsgeschehen vor und während der Leistungserbringung. Der MDK soll prüfen, ob das Krankenhaus Leistungen erbringt und abrechnet, die… …RVO dazu beitragen, dass die den KKn aufgrund der Aufgaben nach § 369b Abs. 1 RVO obliegende Prüfung vor allem der Verweildauer im Krankenhaus… …oder dem Krankheitsverlauf. Sie folgen letztlich daraus, dass das Krankenhaus die Versicherten nicht wirtschaftlich iS von § 12 Abs. 1 SGB V behandelt… …Wirtschaftlichkeit. Behandelt ein Krankenhaus einen Versicherten bei erforderlicher Krankenhausbehandlung in unwirtschaftlichem Umfang, hat es allenfalls Anspruch auf… …Vorgaben für das Krankenhaus durch zutreffende tatsächliche Angaben und rechtmäßige Abrechnung auf dieser Grundlage. Das Krankenhaus verschafft damit der KK…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2023

  Vergütungsanspruch für stationäre Behandlung in Phase B der neurologischen Rehabilitation

  …§ 39 Abs. 1 Satz 2 und 3, § 40, § 107 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 Nr. 1 Buchst. b, § 111 Abs. 1 Satz 1 SGB V 1. Stationäre Krankenhaus- und stationäre… …der Zeit vom 29. April 2016 bis 14. Juli 2016 vollstationär im Krankenhaus der Klägerin, der H. Klinik C-Stadt, (…), behandelt. [3] Der Versicherte… …besondere Einrichtung, die das Krankenhaus von der Anwendung der DRG- Fallpauschalen ausnahm. Als tagesbezogenes Entgelt nach § 6 Abs. 1 KHEntgG war für das… …Frührehabilitation im Krankenhaus sei grundsätzlich kein Selbstzweck, sondern an die Erforderlichkeit der stationären Behandlung aus anderen als rehabilitativen… …jedoch weiteren Rehabilitationsbedarf, sei nicht erkennbar, warum dieser als Frührehabilitation im Krankenhaus habe geleistet werden müssen. [17] Zum… …durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus durchge- SGB V KRS 04.23 103 führt wird, den… …Krankenhäuser und Tageskliniken). Damit handelte es sich um ein nach § 108 SGB V zugelassenes Krankenhaus. Die Frührehabilitation gehörte zum Versorgungsauftrag… …Zusatzentgelte ausgenommen. [27] Nach § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V besteht Anspruch auf vollstationäre Behandlung in einem Krankenhaus nur, wenn die Aufnahme nach… …Prüfung durch das Krankenhaus erforderlich ist, weil das Behandlungsziel nicht durch teilstationäre, vor- und nachstationäre oder ambulante Behandlung… …Behandlung erwähnt wird. [28] Die (voll- oder teil-)stationäre Behandlung in einem Krankenhaus ist dann erforderlich, wenn die notwendige medizinische…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2022

  Abgrenzung der Abklärungsuntersuchung von der Aufnahmeentscheidung

  …SGB V KRS 10.22 313 der vollstationären Behandlung, wenn sie Teil des Plans zur Verlegung in ein anderes Krankenhaus sind. 2. Die Maßnahmen sind dann… …[im Folgenden Versicherter]), im Kreiskrankenhaus A – Klinik Z. Das Krankenhaus verfügt nach Auskunft der Klägerin über eine neurologische… …Tag und einer Nacht im Krankenhaus der Klägerin vorgesehen. Der Versicherte sei auch nicht in den stationären Betrieb integriert worden. Die Behandlung… …später in das Krankenhaus B verlegt worden. Mithin habe die Behandlung insgesamt nur ca. eine Stunde gedauert. [9] Vor dem Hintergrund, dass nur eine… …interventionellen Katheterangiographie gestellt und die Verlegung in das Krankenhaus B eingeleitet habe. Der Versicherte sei mithin von Beginn an in das stationäre… …durchgeführten Behandlungsmaßnahmen habe sich die Indikation zur Verlegung in ein anderes Krankenhaus ergeben. Die zu diesem Zeitpunkt aber bereits begonnene… …Patienten, die ab dem 1. Januar 2015 in ein Krankenhaus aufgenommen wurden (§ 12 Abs. 1 Satz 1 PrüfvV; für Krankenhausaufnahmen ab dem 1. Januar 2017 gilt die… …Prüfung anzusehen ist, mit der die Krankenkasse den MDK beauftragt und die eine Datenerhebung durch den MDK beim Krankenhaus erfordert. Mit dieser… …Auffälligkeitsprüfung betrifft mithin regelmäßig Fälle, in denen die Krankenkasse Zweifel daran haben kann, dass das Krankenhaus seine Leistung unter Beachtung des… …, wenn der Patient nach der Entscheidung des Krankenhausarztes mindestens einen Tag und eine Nacht ununterbrochen im Krankenhaus versorgt werden soll (BSG…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2025

  Verwaltungsaktqualität von Informationsschreiben des Verbandes der Ersatzkassen zu MD-Kontrollberichten

  Dr. Vanessa Christin Vollmar, Katharina Klein

  …Versorgung der hüftgelenknahen Femurfraktur (QSFFx- RL), nach der ein Krankenhaus die stationäre Versorgung hüftgelenknaher Femurfrakturen künftig nicht mehr… …Ersatzkassen, mit dem einem Krankenhaus mitgeteilt wird, dass es die stationäre Versorgung von bestimmten Leistungen aufgrund einzelner, im Rahmen einer… …nach § 275a SGB V (MD-QK-RL) ein. Der Medizinische Dienst stellte fest, dass das Krankenhaus die Qualitätsanforderungen der QSFFx-Richtlinie nicht… …vollständig erfüllte. Daraufhin teilte der Verband der Ersatzkassen dem Krankenhaus unter Verweis auf die Feststellungen des Medizinischen Dienstes in einem…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2024

  Kostenerstattung für die Behandlung von obdachlosen ausländischen Staatsbürgern

  …Verdacht nach der Aufnahme im Krankenhaus nicht bestätigt. 3. Das Krankenhaus hat in solchen Fällen einen Anspruch auf Kostenerstattung für die Behandlung… …Klägerin auf Erstattung von Aufwendungen als Nothelfer in Höhe von 166,47 Euro. [2] Die Klägerin betreibt ein Krankenhaus im Stadtgebiet der Beklagten. Am… …seit 2012 immer wieder im Stadtgebiet der Beklagten auf und ist seither mehrfach im Krankenhaus der Klägerin behandelt worden. Er war zu keinem Zeitpunkt…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2024

  Zusatzentgelt ZE 130.02 für aufwendige Pflege

  …2019; ZE 130.02; OPS 9-200.7 1. Das Krankenhaus ist verpflichtet, dem MDK im Prüfverfahren über die Berechtigung der Abrechnung des ZE 130.02 die Zahl… …vorliegenden Prüfauftrag und teilte mit, dass mit dem Krankenhaus ein Begehungsverfahren vereinbart worden sei. Über den Termin werde gesondert informiert. Mit… …. Vitalparameter) sowie die Pflegedokumentation mit einer Frist bis zum 13. 12. 2020 an. Das Krankenhaus übersandte am 25. 6. 2020 ein Unterlagenkonvulut. Enthalten… …Ergänzungsvereinbarung zur PrüfvV vom 2. 4. 2020 nicht beachtet. Danach könne bei Abrechnungsprüfungen, die bis zum 31. 3. 2020 gegenüber dem Krankenhaus eingeleitet und… …auch das Krankenhaus die aus seiner Sicht zur Erfüllung des konkreten Prüfauftrages erforderlichen Unterlagen ergänzen. Das Krankenhaus hat die… …Unterlagen innerhalb von 8 Wochen nach Zugang der Unterlagenanforderung an den MDK zu übermitteln. Die vom MDK angeforderten und gegebenenfalls vom Krankenhaus… …Krankenhaus einen Anspruch nur auf den unstrittigen Rechnungsbetrag. Liefert das Krankenhaus die erforderlichen Unterlagen innerhalb von weiteren 6 Wochen nach… …, wird das Prüfverfahren fortgesetzt, sofern das Krankenhaus vor der Nachlieferung die Krankenkasse informiert und für die Fortsetzung des Prüfverfahrens… …Krankenhaus ausgeschlossen. Ein Anspruch auf den dann noch strittigen Rechnungsbetrag besteht nicht.“ [32] a) Die Vorschriften der PrüfvV 2016 sind auf den… …vorliegenden Behandlungsfall anwendbar, weil die Versicherte am 28. 11. 2019 in das Krankenhaus der Klägerin aufgenommen worden war und eine Prüfung im…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2017

  Fallzusammenführung

  …, trägt das Krankenhaus dafür auch dann die Verantwortung, wenn die Ursache der Komplikation nicht mit hinreichender Sicherheit festgestellt werden kann… …Krankenhaus des Klägers vollstationär behandelt. Am 3. Juli 2008 erfolgte die Exzision eines Hämangioms am Rücken. Im Operationsbericht wird der… …insbesondere nicht darin, dass er das Krankenhaus gegen ärztlichen Rat nicht erst am 7. Juli 2008, sondern schon am 5. Juli 2008 verlassen habe. Die… …Blutschwamms bemerkt, dass der Verband blutig gewesen sei. Der Krankenhausarzt habe sich die Wunde angesehen und sie hätten am nächsten Tag das Krankenhaus… …zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne des § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V erforderlich ist (BSG, Urteil vom 16. 05. 2012 – B 3 KR 14/11 R – Juris). [25]… …wieder aufgenommen, hat das Krankenhaus eine Zusammenfassung der Falldaten zu einem Fall und eine Neueinstufung in eine Fallpauschale vorzunehmen. Näheres… …unter diese Vorschrift zur Zusammenfassung fallenden Aufenthalts, wieder aufgenommen, hat das Krankenhaus eine Zusammenfassung der Falldaten zu einem Fall… …18/11 R – Juris) mit ausführlicher Begründung dargelegt, dass das Krankenhaus das Risiko von innerhalb der oberen Grenzverweildauer auftretenden… …Versicherten, so bleibt das Krankenhaus aufgrund desselben Behandlungsauftrags auch für die weitere Krankenhausbehandlung verantwortlich und hat Anspruch auf… …Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit begründen, kann es keinen Unterschied machen, ob der Patient sich ununterbrochen in der Klinik aufgehalten hat oder ob das Krankenhaus ihn…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2022

  Förderung zusätzlicher Intensivbehandlungskapazitäten

  …den Zuschuss in Höhe von 50.000 € nach § 21 Abs. 5 KHG ist lediglich, dass vom Krankenhaus ein zusätzliches Intensivpflegebett mit Beatmungsmöglichkeit… …von weiteren fünf Intensivpflegebetten. [2] Die Klägerin ist Trägerin des C. H. in T. Dieses Krankenhaus ist ein zugelassenes Plankrankenhaus; mit… …Behandlungsmöglichkeiten von einem zugelassenen Krankenhaus geschaffen werden. [49] Vgl. Rau, in: Dietz/Bofinger et al., Krankenhausgesetz, § 21 Anm. 4 (Stand: August 2020)…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2016

  Sozialversicherungspflicht eines Honorararztes

  …für ein Krankenhaus auf Honorarbasis tätigen Arzt. (redaktioneller Leitsatz) LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 16. 12. 2015 – L 2 R 515/14 – (Vorinstanz… …zugelassenes Krankenhaus i. S. des § 108 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V). Seit November 2005 (Bescheid der Beklagten vom 27. Februar 2006) ist die… …. Das arbeitsteilige Zusammenwirken der Ärzte in einem Krankenhaus hat – wie auch andere vergleichbare Entscheidungs- und Handlungsprozesse im…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2022

  Schadensersatzanspruch der Krankenkasse wegen der durch eine Verlegung entstandenen Mehrkosten

  …Krankenhaus verpflichtet, diese Leistungen im Rahmen seines Versorgungsauftrags zu erbringen (§ 109 Abs. 4 Satz 2 SGB V). 2. Eine Verlegung in ein anderes… …Krankenhaus zur geriatrischen Frührehabilitation ohne medizinische oder organisatorische Gründe verstößt gegen den Versorgungsauftrag und stellt eine Verletzung… …Krankenhaus Hattingen (aufnehmendes Krankenhaus) verlegt. Zu diesem Zeitpunkt bestand entsprechend einer unwidersprochenen gutachterlichen Stellungnahme des MDK… …frührehabilitativen Komplexbehandlung des Versicherten in dem aufnehmenden Krankenhaus anstelle des Geriatrie-Zentrums der Beklagten sind weder vorgetragen noch nach… …Behandlung in dem aufnehmenden Krankenhaus zahlte sie einen Betrag von 6.874,88 EUR nebst einer Aufwandspauschale in Höhe von 300,00 EUR. Darüber hinaus sind… …V) stehe einer grundlosen Verlegung entgegen. Hiernach sei das zugelassene Krankenhaus im Rahmen seines Versorgungsauftrags zur Krankenhausbehandlung… …der Abrechnungsregelung des § 1 Abs. 1 S 2 der Fallpauschalenvereinbarung 2016 (FPV 2016) rechne im Falle der Verlegung in ein anderes Krankenhaus jedes… …beteiligte Krankenhaus eine Fallpauschale ab. Die Regelungen des FPV 2016 seien auch im Hinblick auf das Wirtschaftlichkeitsgebot und die dort geregelten… …Minderungs- und Abschlagstatbestände abschließend. Welche Abschläge ein Krankenhaus bei Verlegung eines Patienten in ein anderes Krankenhaus hinzunehmen habe… …für die entsprechende Anwendung des § 280 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) auf das Verhältnis zwischen Krankenkasse und zugelassenem Krankenhaus bei…

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