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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2022

  Mindestanforderungen an die pflegerische Versorgung von Früh- und Neugeborenen

  …Frühgeborenen verfügbar sein; bis zum 1. Januar 2017 kann das Krankenhaus unter zu begründenden Umständen davon abweichen. [10] Im neonatologischen… …intensivüberwachungspflichtigen Frühgeborenen verfügbar sein; bis zum 1. Januar 2017 kann das Krankenhaus unter zu begründenden Umständen davon abweichen. [11] Als…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2018

  Erstattungsanspruch der Krankenkasse für gezahlte Umsatzsteuer auf in der Krankenhausapotheke hergestellte Arzneimittel

  …im Rahmeneiner ambulant in einem Krankenhaus durchgeführten ärztlichen Heilbehandlung, die dort individuell für deneinzelnen Patienten in einer… …öffentliches Rechtsverhältnis liegt hier zwischen den Beteiligten vor, da die Abrechnungsbeziehungen zwischen Krankenkasse und Krankenhaus nach den maßgeblichen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2020

  Vergabeverfahren für Rahmenvereinbarung über Primärcodierung stationärer Behandlungsfälle

  …Krankenhaus zu dem besonderen Zweck gegründet worden, im Allgemeininteresse liegende Aufgaben nicht gewerblicher Art zu erfüllen. Das Allgemeininteresse ergibt… …, Beschluss vom 10. 9. 2015 – VgK-32/2015). [54] Es ist davon auszugehen, dass die Antragsgegnerin als kommunales Krankenhaus, dessen Alleingesellschafter ein…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2017

  Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Einstellung von Fremdpersonal

  …Anzahl der erforderlichen Begleitpersonen festzulegen ist. In etwa 50 bis 60 vH der Fälle, in denen für eine Behandlung in einem externen Krankenhaus eine…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2017

  Aufstockungsverlangen eines teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmers

  …freien Arbeitsplatz. [18] (1) Das Landesarbeitsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass dievordem1. April2015im Krankenhaus vorhandenen Arbeitsplätze…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2018

  Eingruppierung einer Gesundheitspflegerin nach AVR Diakonie

  …als Krankenschwester beschäftigt. Der in diesem Krankenhaus bestehende Pflegedienst arbeitet in der Organisationsform der Bezugspflege. Eine Pflegekraft…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2018

  Wechselschichtarbeit im Bereich des TVöD-K

  …Klägerin ist im Krankenhaus der Beklagten als Kinderkrankenschwester beschäftigt. Auf das Arbeitsverhältnis der Parteien findet kraft einzelvertraglicher…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2021

  Vereinbarkeit der dauerhaften Personalgestellung nach § 4 Abs. 3 TVöD mit der Leiharbeitsrichtlinie 2008/104/EG

  …ist. [3] Der Kläger ist bei der Beklagten seit April 2000 beschäftigt. Die privatrechtlich organisierte Beklagte betreibt ein Krankenhaus. Ihr Träger…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2019

  Kein Anspruch auf Schadensersatz wegen lebenserhaltender Maßnahmen (künstliche Ernährung)

  …Aspirationspneumonie. Auf eine intensivmedizinische Behandlung wurde verzichtet. Am 19. Oktober 2011 verstarb der Patient im Krankenhaus. [6] Der Kläger behauptet, die…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2021

  Voraussetzungen für die Mehrfachkodierung von Diagnosen

  …zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (vgl. BSG vom 19. 3. 2020 – B 1 KR 20/19 R…