Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2016

  Aufnahme in den Krankenhausplan

  …Feststellung der Aufnahme seines Krankenhauses in den Krankenhausplan, wenn das Krankenhaus zur bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung geeignet und… …Krankenhauses in den Krankenhausplan, wenn das Krankenhaus zur bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung geeignet und leistungsfähig ist sowie wirtschaftlich… …Krankenhauses in den Krankenhausplan ist somit, dass das Krankenhaus bedarfsgerecht, also geeignet ist, einen vorhandenen Bedarf zu befriedigen. Dies lässt sich… …Teil/Schwerpunkt innerhalb der Hauptfachabteilungen Innere Medizin (Krankenhaus St. J./D. mit 24 Betten, Klinikum A-Stadt ohne konkrete Bettenzuweisung) ausgewiesen… …Krankenhausplan vom 23. 6. 2011 für das Fachgebiet Psychosomatische Medizin und Psychotherapie zunächst 56 Planbetten in Hauptfachabteilungen (Krankenhaus St. J./D… …. mit 36 Betten und K. Krankenhaus P. mit 20 Betten) sowie 34 Betten innerhalb fachbezogener Schwerpunkte in den Abteilungen Psychiatrie und…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2016

  Qualitätsvorgaben im Krankenhausplan; Rechtsfolgen

  …13 K 73/14 – Sachverhalt: [1] Die Klägerin betreibt ein Krankenhaus mit mehreren Betriebsstätten. [2] Mit Bescheid vom 6. Dezember 2013 stellte der… …durch planerische Qualitätsvorgaben eingeschränkt sei. Für Leistungen außerhalb des Versorgungsauftrags könne das Krankenhaus keine Vergütung durch die… …Krankenhäuser. So müsse nach den Festlegungen des Krankenhausplans jedes Krankenhaus unabhängig von seiner Größe und Leistungsfähigkeit in jeder Abteilung… …und nur in Randbereichen, die in dem betreffenden Krankenhaus nur selten nachgefragt würden, noch Defizite aufweise. Da die Klausel auf die… …Krankenhaus komme. Sollte ein Krankenhaus oder eine Abteilung aber absehbar dauerhaft die konkret relevanten Qualitätsvorgaben des Krankenhausplans nicht mehr… …, dass ein Krankenhaus die Qualitätsvorgaben im Zeitpunkt des Erlasses des Feststellungsbescheides erfülle, aber nachfolgend, zum Beispiel durch… …Landesverbänden der Krankenkassen und den Verbänden der Ersatzkassen. Mit dem Versorgungsvertrag wird das Krankenhaus für die Dauer des Vertrages zur… …Krankenhausbehandlung der Versicherten zugelassen (§ 109 Abs. 4 Satz 1 SGB V). Das zugelassene Krankenhaus ist im Rahmen seines Versorgungsauftrags zur… …bedeutsam ist für die Bestimmung der dem Krankenhaus gegenüber den Versicherten obliegenden Pflichten. Ist die beabsichtigte Behandlung vom Versorgungsauftrag… …gedeckt, dürfen Versicherte vom Krankenhaus nicht abgewiesen oder auf eine private Behandlung verwiesen werden. Über den Rahmen des Versorgungsauftrags…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2016

  Vergütung der Abgabe von Medikamenten durch die Krankenhausapotheke für ambulante Patienten

  …betreibt ein nach § 108 SGB V zugelassenes Krankenhaus mit einer Krankenhausapotheke, für die mit der Beklagten eine Vereinbarung nach § 129a SGB V über die… …nachträglich aufgrund einer anschließenden stationären Behandlung im Krankenhaus, die wegen einer unvorhergesehenen Komplikation notwendig wurde, zum Bestandteil… …Schwere der Krankheit für die medizinische Versorgung der Versicherten im Krankenhaus notwendig sind, insbesondere ärztliche Behandlung, Krankenpflege… …. 34 m. w. N.). Die ambulanten Leistungen der nach § 116 SGB V tätig werdenden Krankenhausärzte sind daher trotz ihrer engen Beziehungen zum Krankenhaus… …nicht dem Krankenhaus zuzurechnen. Die Krankenhausärzte werden im Rahmen ihrer Ermächtigung nach § 116 SGB V nicht für das Krankenhaus tätig, sondern… …erfolgten Entfernung von Weisheitszähnen mit einem Aufenthalt der Patientin im Krankenhaus zwischen 7:00 Uhr und 17:00 Uhr am Behandlungstag. Zur Abgrenzung… …Durchführung der ambulant geplanten Operation aus medizinischen Gründen die Notwendigkeit ergibt, die Patientin über Nacht im Krankenhaus zu beobachten und/oder… …das Krankenhaus erbringt regelmäßig Leistungen, ohne von Anfang an wissen zu können, nach welchen Regeln die Leistungen später abgerechnet werden. Die… …Krankenhausbehandlung, wenn eine ambulant durchführbare und so auch geplante und begonnene Operation im Krankenhaus wegen einer Komplikation im nachoperativen Verlauf… …solche des Krankenhauses (einschließlich der vom Krankenhaus veranlassten Leistungen Dritter nach § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 Krankenhausentgeltgesetz) sind…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2015

  Inhalt / Impressum

  …Vermittlungsgesellschaft BGH, Urt. v. 13. 3. 2014 – I ZR 120/13 – ____________________________________ 194 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Pflegesatzrechtliche…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2015

  Jahresinhaltsverzeichnis 2015

  …einen Medizinstudenten ...............72 Aufwendungsersatz bei Nothilfe durch Krankenhaus. . . . . . . . . . . . . . . . . .215 Auskunftspflicht des… …Krankenhausträgers ..............2 Ausnahmepauschalförderung ......150 B Bedarfsanalyse, Einzugsgebiet Krankenhaus. . . . . . . . . . . . . . . . . .154 Behandlung s… …. . .49 Konsiliararzt ....................36 Kodierung ................. 74, 135 Kopftuchverbot während Arbeitszeit . .99 Krankenhaus, Obliegenheiten… …Behandlungsmethoden (NUB). ....196 Notfallbehandlung ...............121 Nothilfe durch Krankenhaus .......215 O obligatorische Schlichtung in Vergütungsstreitigkeiten… …Brustzentren . . 108, 141 Feiertags-, Samstags- und Nachtzuschläge für Wegezeiten ....97 Die richtige Entscheidung zählt Krankenhaus- Rechtsprechung (KRS)… …der Entscheidungssammlung »Krankenhaus- Rechtsprechung« finden Sie die maßgeblichen Urteile der Bundesgerichte sowie aller Instanzgerichte zum…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2015

  Versorgung von Klinikpatienten mit Arzneimitteln durch Apotheker mit Hilfe einer Beratungs- und Vermittlungsgesellschaft

  …Auslegung des § 11 Abs. 1 Satz 1 ApoG. Es ist daher mit dieser Vorschrift vereinbar, wenn ein Krankenhaus oder eine von einem Krankenhaus beauftragte Person… …krankenversicherter Personen umfasst ein Entlassmanagement zur Lösung von Problemen beim Übergang in die Versorgung nach der Krankenhaus behandlung, sofern der… …eine baldige stationäre Wiedereinweisung zu vermeiden. Es ist deshalb im Zusammenhang mit einer Entlassung aus dem Krankenhaus ein Versorgungsmanagement…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2015

  Pflegesatzrechtliche Qualitätsanforderungen an neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden (NUB)

  …pflegesatzrechtlich durch das Krankenhaus zu Lasten der Krankenkassen erbracht werden. Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten über die Vergütung einer neuen… …Koronararterien in der Kardiologie zu praktizieren. Deshalb stellte die Beigeladene am 16. 10. 2012 bei dem Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK)… …eine Anfrage nach § 6 Abs. 2 Satz 3 Krankenhaus entgeltgesetz (KHEntgG) zur Einholung einer Information über die sachgerechte Abrechenbarkeit der… …Krankenhaus mit Verbotsvorbehalt auszulegen. Zu der fraglichen NUB Nr. 19 lägen keine ausreichenden, Krankenhausentgeltgesetz KRS 07.15 197 durch Studien… …wissenschaftlich gesicherte Erkenntnisse vor, es fehlten randomisierte kontrollierte Studien. Die Qualität und Wirksamkeit der Methode habe das Krankenhaus… …, denn dies erfordere substantiierte Belege für die Eignung und Unbedenklichkeit, so dass das Krankenhaus vor Vereinbarung des Entgelts darauf angewiesen… …aussetzten. Zu beachten sei überdies, dass im Schiedsstellenverfahren der Beibringungsgrundsatz gelte, das Krankenhaus habe es daher in der Hand, darzulegen… …Methode nachzuweisen. Der Nachweis obliege dem Krankenhaus. [19] Dem Gericht liegen die Akten des Beklagten vor. Darauf und auf die gewechselten… …Krankenhaus, NZS 2012, 761, 767 f). Ein umfassender fachlicher Nachweis des Nutzens und des Potenzials der neu eingeführten Methode ist dem Krankenhaus damit…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2015

  Prüfung der ordnungsgemäßen Abrechnung bei Auffälligkeiten

  …Abs. Nr. 1 Nr. 2 SGB V liegt vor, wenn die Abrechnung des Krankenhauses und die vom Krankenhaus an die Krankenkasse übermittelten Daten Fragen aufwerfen… …beklagte Krankenhaus geltend (st. Rspr., zur Anwendung des § 54 Abs. 5 SGG im Gleichordnungsverhältnis zwischen KK und Krankenhaus vgl. nur BSGE 109, 236 =… …vom Krankenhaus zur ordnungsgemäßen Abrechnung vollständig mitgeteilten Behandlungsdaten und/oder weitere zulässig von der KK verwertbare Informationen… …zielt gerade darauf ab, bestehende Ungleichgewichte auszugleichen, etwa das Informationsgefälle zwischen Krankenhaus und KK durch Informationsgebote (z. B…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2015

  Geriatrisch-frührehabilitative Komplexbehandlung; Voraussetzung für die Kodierung des OPS 8-550

  …Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung. [2] Das für die Behandlung Versicherter zugelassene Krankenhaus der klagenden Krankenhausträgerin in S behandelte… …Versicherte wurde zwecks Früh rehabilitation in das für die Behandlung Versicherter zugelassene Krankenhaus der Klägerin in G verlegt und bis 20. 10. 2007… …Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (st. Rspr., vgl. z. B. BSGE 102… …Programme (Grouper) einzusetzen. Zugelassen sind nur solche Programme, die von der InEK GmbH – Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus, einer… …vom selben Tag – B 1 KR 26/13 R – für SozR vorgesehen). Daran fehlt es nach den Feststellungen des SG. Die im Krankenhaus der Klägerin allein hierfür… …Krankenhaus an die KK korrespondiert mit der Prüfberechtigung der KK. KKn sind jederzeit berechtigt, die sachlich-rechnerische Richtigkeit einer Abrechnung von… …Krankenhausvergütung mit Blick auf bestehende Leistungsverweigerungsrechte oder nicht verjährte Erstattungsforderungen zu überprüfen (§ 301 SGB V). Denn das Krankenhaus… …Anhaltspunkte dafür ergeben, dass die Abrechnung nicht sachlich-rechnerisch richtig ist und/oder dass das Krankenhaus seine primären Informationsobliegenheiten… …und ggf. -pflichten über die Abrechnungsgrundlagen nicht erfüllte, trifft das Krankenhaus spätestens auf Anforderung der KK die Obliegenheit, an der… …Informationsobliegenheiten bestehen etwa in Fällen, in denen die vom Krankenhaus vorgenommene Auslegung und Anwendung von Abrechnungsvorschriften zweifelhaft ist oder sogar…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2015

  Aufwandspauschale (§ 275 Abs. 1 c SGB V) bei Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit

  …medizinische Notwendigkeit der Aufnahme in ein Krankenhaus zur vollstationären Behandlung bestanden habe. Die Überschreitung der unteren Grenzverweildauer bzw… …. deren Erreichen sei medizinisch nicht begründet. Hierzu bestehe nach Erörterung fachliche Übereinstimmung mit dem Krankenhaus. Die Prozedur sei korrekt… …ausgleichen werde. Das Bundessozialgericht (BSG) habe in seinem Urteil vom 22. 06. 2010 (Az. B 1 KR 1/10 R) festgestellt, dass dem Krankenhaus eine… …Krankenhaus anzuzeigen. Falls die Prüfung nicht zu einer Minderung des Abrechnungsbetrags führt, bestimmt § 275 Abs. 1c S. 3 SGB V, dass die Krankenkasse dem… …Krankenhaus eine Aufwandspauschale in Höhe von 300 Euro zu entrichten hat. II. [21] Die streitgegenständliche Prüfung erfüllt die Voraussetzungen des § 275 Abs… …Krankenhausabrechnungen auf sachlich-rechnerische Richtigkeit unterliegt einem eigenen Prüfregime. Die gesetzliche Regelung der Informationsübermittlung vom Krankenhaus an… …Krankenhaus hat hierzu zutreffend und vollständig alle Angaben zu machen, deren es zur Überprüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit der Abrechnung bedarf… …des MDK berechtigen, wenn die Abrechnung und/oder die vom Krankenhaus zur ordnungsgemäßen Abrechnung vollständig mitgeteilten Behandlungsdaten und/oder… …Fälle, in denen die KK Zweifel daran haben kann, dass das Krankenhaus seine Leistung unter Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgebots (§ 12 Abs. 1 SGB V)… …Aufwandspauschale (vgl § 275 Abs. 1c S 3 SGB V). [28] Soweit das Krankenhaus dagegen dem MDK lediglich im Rahmen der Abklärung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen