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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2015

  Kodierung der Hauptdiagnose · Keine Berufung auf Entreicherung gegenüber Erstattungsanspruch der Krankenkasse

  …Haftungsrecht / Krankenhausentgeltgesetz KRS 05.15 135 2. Bestehen bei der Aufnahme im Krankenhaus zwei oder mehrere Krankheiten oder Beschwerden… …vollen richterlichen Nachprüfung. 5. Das Krankenhaus kann gegen den Erstattungsanspruch der Krankenkasse wegen rechtsgrundloser Überzahlung einer… …zugelassene Krankenhaus der beklagten Trägerin behandelte ihn vollstationär (22. 9. bis 10. 11. 2005). Der Versicherte ist von Geburt an schwerst mehrfach… …erfüllt. Die Klägerin ist – was sie auch nicht bestreitet – verpflichtet, die stationäre Krankenhausbehandlung ihres Versicherten im Krankenhaus der… …Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und i. S… …Krankenhausträgern und den Sozialleistungsträgern für das einzelne Krankenhaus (§§ 3 bis 6 KHEntgG, i. d. F. durch Art 2 Nr. 1 bis 4 2. FPÄndG vom 15. 12. 2004, BGBl I… …veranlasste objektiv nach dem Kenntnisstand am Ende der Krankenhausbehandlung die Aufnahme des Versicherten in das Krankenhaus der Beklagten. Hauptdiagnose im… …Hauptdiagnose ohne Belang, wenn innerhalb eines abrechenbaren Behandlungsfalls nach der Aufnahme ins Krankenhaus weitere Krankheiten oder Beschwerden auftreten… …wegfällt. Bestehen bei der Aufnahme ins Krankenhaus zwei oder mehrere Krankheiten oder Beschwerden, die jeweils für sich genommen bereits stationärer… …Behandlungsbedürftigkeit bedingen. Ein bereits – objektiv zutreffend – veranlasster stationärer Krankenhausaufenthalt kann nicht später, nach Aufnahme in das Krankenhaus…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2015

  Zuschläge für die besonderen Aufgaben von Zentren (Brustzentren)

  …Krankenhauspflegesätzen abgelehnt wurde. [2] Die Klägerin ist Trägerin des Krankenhauses X. Klinik Y. Das Krankenhaus wurde mit Feststellungsbescheid des Sächsischen… …Sachsen (Krankenhausplan 2007-2008; SächsABl. SDr. Nr. 1/2007) als ein Krankenhaus der Regelversorgung für die Fachgebiete Chirurgie, Frauenheilkunde und… …Stützpunkte am Klinikum St. Georg Leipzig, am St. Elisabeth-Krankenhaus Leipzig, am St. Joseph-Stift Dresden und am Malteser Krankenhaus St. Carolus Görlitz die… …2008 schloss die Klägerin für ihr Krankenhaus für das Kalenderjahr 2008 mit den beigeladenen Sozialleistungsträgern eine nur vorläufige… …Fallpauschalen obliege allein dem Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK gGmbH). Die Klägerin sei die einzige Betreiberin eines Brustzentrums, die… …Krankenhäusern zugutekommen bzw. für diese erbracht werden. Nicht ausreichend sei, dass ein Krankenhaus interdisziplinär arbeite. Keine Zentren i. S. v. § 2 Abs. 2… …Teilnahme an der Notfallversorgung sei nicht davon abhängig, dass der Krankenhausplan dem Krankenhaus speziell Aufgaben der Notfallversorgung zuweise… …Krankenhaus verpflichtend sei (§ 30 Abs. 1 SächsKHG), könne mit dem vorliegenden Fall ebenso wenig verglichen werden wie die Entscheidungsbefugnis der… …eigene Patienten. Die von der Klägerin benannten besonderen Aufgaben seien allein auf das eigene Krankenhaus bezogen. Hingegen seien die im Krankenhausplan… …Krankenhaus der Klägerin weder besonders spezialisiert noch nehme es Aufgaben wahr, die so nur bei Zentren und Schwerpunkten anfallen. Die angebotenen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2015

  Ausnahmepauschalförderung bei erhöhtem Investitionsbedarf

  …durch feste jährliche Pauschalbeträge, mit denen das Krankenhaus frei wirtschaften kann, und das Grundprinzip des KHG eines ‚eigenverantwortlich…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2015

  Bedarfsanalyse im Einzugsgebiet des Krankenhauses

  …über Fallzahlen und Verweildauern in ihrem Krankenhaus und im Bund vor. [10] Nach handschriftlicher interner Stellungnahme der Bezirksregierung vom 12… …im Falle mehrerer zur Bedarfsdeckung geeigneter Krankenhäuser dem einzelnen Krankenhaus kein unbedingter Anspruch auf Aufnahme in den Krankenhausplan… …dann ein Anspruch besteht, wenn kein konkurrierendes Krankenhaus vorhanden ist; zumindest besteht auch im Übrigen ein Anspruch auf ermessensfehlerfreie… …hingegen ein konkreter Bedarf zutreffend festgestellt, kann überprüft werden, ob ein Krankenhaus geeignet ist, diesen Bedarf kostengünstig, sach- und… …Patientenstruktur innerhalb eines Einzugsgebietes maßgeblich sind. Anderes kann zwangsläufig nur dann gelten, wenn das Krankenhaus Alleinversorger in seinem…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2015

  Keine Verwirkung des Vergütungsanspruchs des Krankenhauses durch Nichtstun

  …des Krankenhauses ist nicht deshalb verwirkt, weil das Krankenhaus der Aufrechnung gegen andere Forderungen durch die Krankenkasse nicht widersprochen… …hat. Bloßes Nichtstun stellt kein die Verwirkung begründendes Verhalten dar. 2. Das Krankenhaus kann deshalb seinen Vergütungsanspruch innerhalb der… …unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2015

  Gesamtschau

  …Sozialgerichtsbarkeit Dr. Miriam Hannes / Dr. Anders Leopold Wer ist das? – Zur prozessualen Stellung von Krankenhaus- und MDK-Ärzten im Abrechnungsstreit…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2015

  Inhalt / Impressum

  …AZR 611/12 – ___________________________________ 99 KRANKENHAUS Zuschläge für die besonderen Aufgaben von Zentren (Brustzentren) ENTGELTGESETZ OVG… …Lüneburg, Urt. v. 15. 4. 2015 – 13 LC 284/12 – mit Anmerkung von Dr. Behrend Behrends __________________________________ 108 KRANKENHAUS FINANZIERUNGSGESETZ… …systematisch gestalten lässt, stellen Ihnen anerkannte Experten für ihr jeweiliges Spezialgebiet vor. Interne Revision im Krankenhaus Ziele – Prüffelder –…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2015

  Feiertags-, Samstags- und Nachtzuschläge für Wegezeiten im Rahmen von Rufbereitschaftseinsätzen

  …Zeitzuschlägen nach § 11 Abs. 3 Satz 5 TV-Ärzte/VKA umfasst auch die anlässlich der Einsätze im Krankenhaus innerhalb der Rufbereitschaft erforderlichen Wegezeiten… …Oberarzt leistet er regelmäßig Rufbereitschaftsdienste. Die Fahrzeit von seiner Wohnung zum Krankenhaus beträgt eine halbe Stunde. [3] Die Vorschriften des… …4Hinsichtlich der Arbeitsleistung wird jede einzelne Inanspruchnahme innerhalb der Rufbereitschaft mit einem Einsatz im Krankenhaus einschließlich der hierfür… …von 16:30 bis 07:30 Uhr des Folgetags Rufbereitschaft. Am 6. April 2012 wurde er zu drei und am 7. April 2012 zu zwei Einsätzen im Krankenhaus gerufen… …, am 12. April 2012 hatte der Kläger einen Einsatz im Krankenhaus. Der Beklagte vergütete die Einsatzzeiten im Krankenhaus sowie die anlässlich dieser… …51,96 € verlangt. Er hat die Auffassung vertreten, innerhalb der Rufbereitschaft anlässlich eines Einsatzes im Krankenhaus erforderliche Wegezeiten… …ebenso zu behandeln seien wie der Einsatz im Krankenhaus. [6] Der Kläger hat beantragt, den Beklagten zu verurteilen, an ihn 51,96 € zu zahlen. [7] Der… …am 6. April 2012 aus Anlass der drei Einsätze im Krankenhaus insgesamt erforderlichen drei Wegezeitstunden, – 0,47 € Zeitzuschlag für Arbeit an… …Samstagen nach § 11 Abs. 1 Satz 3 TV-Ärzte/VKA für die Wegezeit anlässlich der Einsätze im Krankenhaus am 7. April 2012 zwischen 13:00 und 21:00 Uhr und –… …im Krankenhaus in der Nacht vom 12. zum 13. April 2012. 98 KRS 04.15 Arbeitsrecht [11] 1. Der TV-Ärzte/VKA findet in der hier maßgeblichen Fassung des…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2015

  Verbot des Tragens eines islamischen Kopftuchs während der Arbeitszeit

  …streiten über Vergütung wegen Annahmeverzugs. [2] Die Beklagte, eine gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung, betreibt ein Krankenhaus. Die 1978… …handelt es sich um ein konfessionelles Krankenhaus. In konfessionellen Krankenhäusern hat der Arbeitgeber ein Direktionsrecht dahingehend, dass er das… …gegenseitig respektieren und anerkennen würden. Als konfessionelles Krankenhaus könne sie sich auf das kirchliche Selbstbestimmungsrecht nach Art. 140 GG i. V… …Beklagten betriebene Krankenhaus sei der Evangelischen Kirche zugeordnet, ist zugunsten der Beklagten zu berücksichtigen, dass sie, dürfte die Klägerin bei…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2015

  Zuschläge für die besonderen Aufgaben von Zentren (Brustzentren)

  …Aufgaben eines Brustzentrums. [2] Die Klägerin betreibt das E. -Krankenhaus F., welches im niedersächsischen Krankenhausplan für das Jahr 2009 mit 333… …Krankenhaus ein von der Deutschen Krebsgesellschaft (DKG) und der Deutschen Gesellschaft für Senologie (DGS) zertifiziertes Brustzentrum mit dem Aufgabenbereich… …Satz 2 Nr. 4 KHEntgG kommen nur in Betracht, wenn der Versorgungsauftrag als Zentrum oder Schwerpunkt für ein Krankenhaus im Krankenhausplan des Landes… …die Schiedsstelle an, das Brustzentrum im Krankenhaus der Klägerin sei kein Zentrum oder Schwerpunkt im Sinne des § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4 KHEntgG. Ein… …. Darüber hinaus enthalte der Begriff des Zentrums eine regionale Komponente. Die besondere Stellung, die das Krankenhaus in der Region erlange, müsse in der… …, Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen, Dokumentationen und die Zertifizierung seien lediglich für das Krankenhaus der Klägerin ausgelegte Maßnahmen. Die… …. Außerdem seien die im Krankenhaus der Klägerin durchgeführten onkologischen Fallkonferenzen lediglich Fortbildungsveranstaltungen zum Erhalt der… …vereinbart werden, wenn das Krankenhaus als Zentrum (oder Schwerpunkt) im Sinne von § 2 Abs. 2 KHEntgG einzustufen sei. Das von der Klägerin betriebene… …, dass ein Krankenhaus durch die Aufnahme von beliebigen Tätigkeiten – die eventuell den besonderen Aufgaben eines Zentrums oder Schwerpunktes unterfielen… …erkennen lassen, dass ein Versorgungsauftrag Rückschlüsse darauf zulassen muss, welche medizinischen Leistungen ein Krankenhaus erbringen darf und muss (§ 39…

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