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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2015

  Aufwendungsersatz bei Nothilfe durch Krankenhäuser

  …. 3. Verletzt das Krankenhaus diese Obliegenheit, entfällt der Eilfall in dem Zeitpunkt, in dem eine Unterrichtung des Sozialhilfeträgers möglich… …der Klägerin auf Erstattung von Aufwendungen in Höhe von 1841,44 Euro als Nothelfer. [2] Die Klägerin betreibt das Evangelische Krankenhaus in K-Ka Am… …erlittenen Schädelbasisfraktur als Notfall in einem anderen K Krankenhaus behandelt worden war, dieses aber gegen ärztlichen Rat wieder verlassen hatte, durch… …die Polizei in das Krankenhaus der Klägerin eingeliefert und dort bis zum 3. 4. 2010 behandelt. Der heroinabhängige B war nicht erwerbstätig und… …sofortige Behandlung in einem Krankenhaus notwendig war, muss zu diesem bedarfsbezogenen Moment ein sozialhilferechtliches hinzukommen; eine rechtzeitige… …das Krankenhaus hervorgeht (dazu BSG, Urteil vom 12. 12. 2013 – B 8 SO 13/12 R – RdNr 19). Sollte – wie das SG ausgeführt hat – die Klägerin am 24. 3… …Krankenhaus, das wegen einer medizinischen Notfallbehandlung einen Anspruch auf Nothilfe nach § 25 SGB XII geltend macht, ist zur Übermittlung der Angaben an… …ausgegangen ist – also nach den Vorschriften des SGB V; eine Zulassung des Nothelfers als Leistungserbringer nach dem SGB V (hier also als Krankenhaus nach §… …Krankenhaus als Nothelfer, das sich seinen Obliegenheiten entsprechend verhält, erlangt auch bei einer Abrechnung „pro rata temporis“ einen umfassenden… …Kostenerstattungsanspruch für die gesamte Behandlung. Soweit Hilfebedürftigkeit des Patienten tatsächlich besteht und das Krankenhaus rechtzeitig Kenntnis vom Eilfall gegeben…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2015

  Rechtsnatur der Meldung „nicht transplantabel“ an Eurotransplant

  …Anspruch eines Versicherten, in einem zugelassenen Krankenhaus behandelt zu werden. Mit der Zulassung eines Krankenhauses sei gleichzeitig die grundsätzliche… …Organtransplantation. Mit der Zulassung als Transplantationszentrum unterliege ein Krankenhaus im Rahmen seiner Kapazität und des von ihm angebotenen…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2015

  Eilantrag gegen die Versagung der Genehmigung eines Schiedsspruchs über einen Sicherstellungszuschlag

  …Beigeladene betreibt das ... Krankenhaus ... in ... Sie begehrt einen Sicherstellungszuschlag gemäß § 5 Abs. 2 KHEntgG für die Vorhaltung einer…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2015

  Inhalt / Impressum

  …fehlender oder lückenhafter Dokumentation im Arzthaftungsprozess BGH, Urt. v. 11.11.2014 – VI ZR 76/13 – ____________________________________ 165 KRANKENHAUS…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2015

  Haftung für Hygienemängel · Beweislast

  …Anspruch auf Herausgabe der Informationen über die Niederschriften über das Auftreten von speziellen Erregern im Krankenhaus ergebe sich weder aus §§ 611… …Krankenhaus zu mindestens 4 Infektionen gekommen sei, hat der Sachverständige nicht auf Mängel geschlossen. Nach seinen Angaben wäre erst ein Hygienedefizit…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2015

  Vergütungsanspruch bei unwirtschaftlicher Durchführung der Behandlung · Fallsplitting

  …prüfen. 2. Behandelt ein Krankenhaus einen Versicherten unwirtschaftlich, hat es lediglich Anspruch auf die Vergütung, die bei fiktivem wirtschaftlichen… …Krankenhaus einen Kostenvergleich für diese beiden Alternativen vornehmen und den kostengünstigeren Weg wählen. (redaktionelle Leitsätze) BSG, Urt. v. 1. 7… …zugelassene Krankenhaus der Be klagten behandelte die bei der klagenden Krankenkasse (KK) versicherte S. (im Folgenden: Versicherte) zunächst vom 5. bis 15. 11… …Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich ist (st. Rspr., vgl. z. B. BSG SozR 4-5562 § 9 Nr. 4 RdNr. 8; BSG SozR 4-2500 § 109 Nr… …Alternativverhalten angefallen wäre. Ein Krankenhaus hat nämlich korrespondierend mit dem Behandlungsanspruch der Versicherten einen Vergütungsanspruch gegen die KK –… …wie hier die Klägerin – nur für erforderliche, wirtschaftliche Krankenhausbehandlung. Behandelt ein Krankenhaus einen Versicherten unwirtschaftlich, hat… …. [14] § 2 Abs. 1 Satz 1 KFPV 2004 bestimmt, dass das Krankenhaus eine Zusammenfassung der Falldaten zu einem Fall und eine Neueinstufung in eine… …fiktivem wirtschaftlichem Alternativverhalten angefallen wäre, wenn sie die Versicherte in nicht wirtschaftlicher Weise behandelte. Ein Krankenhaus hat… …Möglichkeit wirtschaftlichen Alternativverhaltens zu prüfen (dazu dd). Wählt das Krankenhaus einen unwirtschaftlichen Behandlungsweg, kann es allenfalls die… …Krankenhausvergütung sprechen ebenfalls dafür, dass das Krankenhaus stets, auch bei einer Vergütung durch Fallpauschalen, einen Vergütungsanspruch gegen einen Träger der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2015

  Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung von Honorarärzten

  …. Vielmehr beruhe die angefochtene Entscheidung der Beklagten auf einem Vorurteil gegenüber dem Honorararzteinsatz im Krankenhaus als solchem. Soweit das LSG… …ärztlichen Berufs in Form der stationären Behandlung von Krankenhauspatienten in Hauptabteilungen nur durch die Anstellung bei dem Krankenhaus vermittelt…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2015

  Qualitätssicherung mit Routinedaten · AOK-Krankenhausnavigator

  …ein Krankenhaus, sein Träger ist eine katholische Kirchengemeinde als Anstalt des öffentlichen Rechts. [3] Die Antragsgegnerin unterhält eine… …Krankenhaus. Für die Behandlung „Therapeutischer Herzkatheter (PCI) bei Patienten ohne Herzinfarkt“ sind als Qualitätsindikatoren ausgewiesen Sterblichkeit… …wird als SMR-Wert (SMR = standardisierte Mortalitäts- bzw. Morbiditätsratio) bezeichnet. Ist er höher als eins, blieb das Krankenhaus hinter den am… …Durchschnitt orientierten Erwartungen zurück, ist er geringer als eins, war das Krankenhaus entsprechend besser. [7] Entscheidend für die Bewertung ist indessen… …Antragsgegnerin ergebe sich schon daraus, dass in den §§ 137, 137a, 299 SGB V ein besonderes Verfahren der Qualitätssicherung im Krankenhaus gesetzlich vorgegeben… …Krankenhaus und seien auch durch das Krankenhaus nicht beeinflussbar. Ihre Fehlerhaftigkeit ergebe sich bereits daraus, dass sie von dem Indikatorensystem der… …Bereich der Risikoadjustierung. Hier würden poststationäre Ereignisse herangezogen, obwohl das Krankenhaus keinen Einfluss auf diese habe. Zudem werde nicht… …Krankenhaus sei, überhaupt nicht bewertet zu werden gegenüber einer bloß schlechten Bewertung. Falls man das anders sehen wolle, sei jedenfalls dem Hilfsantrag… …Veröffentlichung von PCI-Bewertungen zu einem einzelnen Krankenhaus als auch im Rahmen eines Krankenhausvergleiches gilt, [36] 2) hilfsweise zu untersagen, SGB V KRS… …, hätten auch nach Veröffentlichung der Ergebnisse keine unüblichen Schwankungen aufgewiesen. Auch habe kein anderes Krankenhaus in räumlicher Nähe eine…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2015

  Mitversicherung der angestellten Krankenhausärzte in der Betriebshaftpflichtversicherung

  …Arbeitgeberhaftung nach § 42d Einkommensteuergesetz (EStG). [2] Die Klägerin betreibt ein Krankenhaus. Sie gehört zum Gesundheitskonzern ..., einem privaten Betreiber… …Arbeitgebers führe bei dem Krankenhaus zu keiner finanziellen Mehrbelastung. Es fehle somit an einer messbaren finanziellen Zuwendung gegenüber dem einzelnen… …weitgehend weisungsfrei die ihnen unterstellte Abteilung in einem Krankenhaus leiten würden, als verfassungsmäßig berufene Vertreter (Organe des… …Krankenhaus genieße, von der Pflicht zum Abschluss einer Berufshaftpflichtversicherung ausgenommen. § 31 Abs. 1 HBKG regele, dass mehrere Bestimmungen über die… …Arzt, der den Versicherungsschutz über das Krankenhaus genieße, von der Pflicht zum Abschluss einer Berufshaftpflichtversicherung ausgenommen. Damit… …Pflichtbeiträge handele. Die Einbeziehung der angestellten Ärzte sei eine bewusste und gewollte Entscheidung des Krankenhaus trägers. Im Vordergrund einer solchen… …Versicherung stehe die finanzielle Absicherung des Krankenhauses gegenüber Regress ansprüchen von Patienten. Das Krankenhaus wolle und könne sich nicht darauf… …Haftungsinanspruchnahme des Arztes zu rechnen, vielmehr werde das Krankenhaus in erster Linie aus Vertrag und Delikt selbst in Regress genommen. Damit werde die eigene… …Rechnung getragen. [25] Nach § 9 Nr. 1 des Dienstvertrages schließe der Arbeitgeber für alle ärztlichen Tätigkeiten im Krankenhaus, für die Gutachter- und… …Behandlungs- bzw. Krankenhaus vertrag zu erfüllen. Darüber hinaus müsse die Klägerin auch für mögliches Fehlverhalten bzw. schädigende Handlungen ihrer…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2015

  Inhalt / Impressum

  …___________________________ 131 KRANKENHAUS ENTGELTGESETZ Kodierung der Hauptdiagnose · Keine Berufung auf Entreicherung gegenüber Erstattungsanspruch der Krankenkasse BSG, Urt… …Zentren (Brustzentren) Sächsisches OVG, Urt. v. 18.9.2014 – 5 A 774/12 – ____________________________ 141 KRANKENHAUS Ausnahmepauschalförderung bei erhöhtem…

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