Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2022

  Vergütung der stationären Behandlung von Asylbewerbern

  …: Grube/Wahrendorf/Flint, 7. Aufl. 2020, AsylbLG § 6a Rn. 14). Die Patientin sei von ihrer Frauenärztin mit Überweisungsschein vom 9. Januar 2017 an das Krankenhaus A-Stadt…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2021

  Covid-19; Reservierungs- und Freihaltequoten

  …Patienten eingreife, die aufgrund der Verordnung trotz körperlicher und seelischer Leiden nicht im Krankenhaus der Antragstellerin behandelt werden könnten…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2023

  Förderung für die Schaffung zusätzlicher intensiv-medizinischer Behandlungskapazitäten

  …antragstellende Krankenhaus im Rahmen des Verwaltungsverfahrens individuell zu beraten und auf eventuelle Fehler oder Säumnisse bei der Antragstellung hinzuweisen…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2015

  Ausnahmepauschalförderung bei erhöhtem Investitionsbedarf

  …durch feste jährliche Pauschalbeträge, mit denen das Krankenhaus frei wirtschaften kann, und das Grundprinzip des KHG eines ‚eigenverantwortlich…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2016

  Unwirksamkeit der vertraglichen Verkürzung der vierjährigen sozialrechtlichen Verjährungsfrist

  …einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (st. Rspr., vgl. z. B. BSGE 102, 172 =…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2017

  Unwirksamkeit einer Wahlleistungsvereinbarung

  …Kooperationsvertrages mit dem Krankenhaus tätig werden, ohne dort angestellt zu sein, Belegärzte oder Konsiliarärzte unter die Regelung gefasst werden. Der Hinweis weicht…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2016

  Steuerfreiheit von Umsätzen privater Krankenhausbetreiber ab 2009

  …der Klägerin betriebene Klinik im Streitjahr nicht als Krankenhaus i. S. von § 108 SGB V zugelassen war. [23] Nach § 108 SGB V dürfen Krankenkassen…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2019

  Entwöhnung eines Neugeborenen vom mütterlichen Tabakkonsum

  …Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und iS von § 39 Abs. 1 S. 2 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch – Gesetzliche…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2019

  Umsatzsteuerbefreiung für Leistungen eines Gesundheitszentrums (Privatklinik)

  …Voraussetzungen des Satz 2 vorlagen. Insbesondere war das von der Klägerin betriebene Gesundheitszentrum in den Streitjahren nicht als Krankenhaus i. S. von § 108…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2021

  Monokausale Kodierung; Kodierung einer Gore-Loop-Revision

  …deshalb in stationärer Krankenhausbehandlung im Krankenhaus der Klägerin. [3] Nach geplanter Aufnahme des Versicherten erfolgte zunächst die notwendige…