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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2017

  Notwendigkeit der Patientenaufklärung durch einen Dolmetscher

  …Sachverständigen als Chefarzt eines Krankenhauses wegen Behandlungs- und Aufklärungsfehlern im Zusammenhang mit einer Hüftgelenksopera- 8 KRS 01.17 Haftungsrecht /… …Erläuterungen verstanden hat. 2. Der Arzt muss sich durch Rückfrage an den Patienten einen Eindruck davon verschaffen, ob auch dieser die Aufklärung verstanden… …01.17 5 sich der Hilfe eines Dolmetschers zu bedienen, von dessen ausreichenden Sprachfähigkeiten er hinreichend sicher ausgehen kann. 4. Zur… …operativen Eingriffs kam es zu einer Ischiadicusparese. Am 16. 12. 2010 erfolgte eine Revisionsoperation mit Ausräumung eines Hämatoms. [2] Der Kläger hat den… …dem angefochtenen Urteil (Bl. 166 ff. d.A.) Bezug genommen. [10] Das Landgericht hat Beweis erhoben durch Einholung eines schriftlichen Gutachtens des… …die Aussagen zu übersetzen. Der Kläger hätte jederzeit die Hinzuziehung eines Dolmetschers fordern oder die Leistung seiner Unterschrift unter dem… …am 08. 12. 2010 durchgeführten Gespräch den Eingriff als solchen und seine Risiken erläutert hat. Der Beklagte zu 2) hat dem Senat den Ablauf eines… …üblichen Aufklärungsgespräches dargestellt und dabei glaubhaft geschildert, dass er Patienten regelmäßig über die Operationsindikation, den Eingriff und die… …Fähigkeiten des Übersetzers verschaffen. Anschließend muss er durch eigene Beobachtung feststellen, dass dem Patienten übersetzt wird und er muss aus der Länge… …Patienten einen Eindruck davon verschaffen, ob dieser die Aufklärung auch verstanden hat. Hat der aufklärende Arzt Zweifel, ob der Patient seine Ausführungen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2017

  Voraussetzungen für die Kodierung des OPS 8-98b.0

  …spezielle Organisationseinheit innerhalb eines Krankenhauses zur Erstbehandlung von Schlaganfallpatienten. [3] Am 28. Juni 2010 verordnete das Medizinische… …Krankenhauses der ärztliche Bereitschaftsdienst nachts und am Wochenende nicht ausschließlich für die Versorgung der Patienten der Intensivstation, sondern auch… …der Transport eines Patienten erforderlich ist und das Zeitlimit nur mit dem schnellstmöglichen Transportmittel eingehalten werden kann, muss dieses… …. Hubschrauber) grundsätzlich erfüllbar ist. Wenn der Transport eines Patienten erforderlich ist und das Zeitlimit nur mit dem schnellstmöglichen Transportmittel… …Beteiligten streiten um Krankenhausvergütung für die Versorgung eines Versicherten in einer stroke unit „light“ (regionale stroke unit) (nicht: stroke unit… …Sachverstand eingebunden sein müsse, was die persönliche Anwesenheit eines Neurologen allerdings nicht zwingend voraussetze (SG Fulda, Gerichtsbescheid vom 24… …eines Arztes, auch als Bereitschaftsarzt. Dazu hat sich die Beklagte auf das Urteil des LSG Rheinland- Pfalz vom 19. Januar 2012, L 5 KR 97/11, bezogen… …der Patienten der Normalstation zuständig und deshalb eine ständige ärztliche Anwesenheit auf der Intensivstation nicht gewährleistet ist (später nach… …Behandlung im Land Niedersachsen vom Versorgungsauftrag eines KH gedeckt sei, sei die Weiterbildungsordnung der Ärztekammer Niedersachsen zur Zeit der… …Leistungserbringung. Nach der danach einschlägigen Weiterbildungsordnung falle die Behandlung von Patienten mit einer TIA (Transitorische ischämische Attacke) in das…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2017

  Aufnahme in den Krankenhausplan durch einstweilige Anordnung

  …einstweilige Anordnung § 6 Abs. 1, § 8 Abs. 1 KHG; § 4 Abs. 3 und 4 ThürKHG; § 123 VwGO. 1. Die Aufnahme eines Krankenhauses in den Krankenhausplan des Landes im… …begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Feststellung eines Bedarfs von weiteren 10 Planbetten im Fachgebiet Urologie zugunsten des von ihr… …betriebenen Krankenhauses sowie die entsprechende Aufnahme in den 6. Thüringer Krankenhausplan. [2] Der Antragsgegner stellte zuletzt mit Bescheid vom 31. März… …Nebenbestimmung unmöglich und es drohten Verluste wegen eines Fixkostendegressionsabschlages, weshalb der Bescheid offensichtlich rechtswidrig sei. Sie habe zudem… …einen Anspruch auf die Feststellung eines tatsächlich vorhandenen Bedarfes von 16 Planbetten, sie sei als leistungsfähig für die erforderliche… …bis November 2016, der auf der geänderten Praxis beruhe, dass nunmehr auch niedergelassene Ärzte ungehindert Patienten in ihr Krankenhaus zuweisen… …Antragsgegner beantragt, [11] die Beschwerde zurückzuweisen. [12] Er trägt ergänzend vor, dass die Antragstellerin nur den Eindruck eines deutlichen Fehlbedarfes… …gegebenenfalls erfolgen. Es ergebe sich auch keine Versorgungslücke, da im Umkreis von wenigen Kilometern an zwei weiteren Standorten alle Patienten behandelt… …medizinischen Versorgung ist ein dynamischer Prozess. Der Bedarfsprognose liegen zunächst wissenschaftlich ermittelte Daten auf der Grundlage eines komplexen… …zuletzt in dem Bescheid vom 31. März 2016 ausgewiesenen 6 Krankenhausbetten, zur Abwendung eines ansonsten drohenden Bettenfehlbestandes rechtmäßig wäre…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2017

  Fachgebietsgrenzen für ambulante Operationen

  …. Die Fachgebietsgrenzen für ambulante Operationen eines Krankenhauses richten sich nach der zur Zeit der Leistungserbringung jeweils geltenden… …sie für die Operation erforderlich gewesen seien. Für die Grundpauschale genüge ein Arzt- Patienten- Kontakt präoperativ oder am Operationstag oder es… …Gestaltungswirkung der „Mitteilung“, die im Rahmen der gesetzlichen Grenzen der freien Disposition des Krankenhauses unterliegt, kommt deren ausdehnende Auslegung auf… …Versicherten neben den von der Konsultationspauschale (EBM 01436) erfassten persönlichen Arzt- Patienten- Kontakten in demselben Behandlungsfall mindestens einen… …weiteren persönlichen Arzt- Patienten- Kontakt hatte (vgl. 4.1 Abs. 3 EBM). Dazu genügte es nicht, dass es lediglich im Rahmen einer Mitbehandlung der… …Versicherten am 10. und 11. 3. 2009 zu insgesamt zwei persönlichen Arzt- Patienten- Kontakten kam. Dies erfüllte lediglich den Leistungsinhalt der… …Konsultationspauschale (EBM 01436). Nach den unangegriffenen, den erkennenden Senat bindenden (§ 163 SGG) Feststellungen des LSG fand lediglich ein Arzt- Patienten… …- Kontakt am präoperativen Tag (10. 3. 2009) und ein Arzt- Patienten- Kontakt am Operationstag (11. 3. 2009) statt. Der Patientenkontakt im Rahmen der… …Operation (11. 3. 2009) ist nicht geeignet, die Voraussetzungen der Grundpauschale zu erfüllen, weil ein persönlicher Arzt- Patienten- Kontakt neben der… …haltbar ist, wonach bei Anwendung der klaren Regelung des EBM eine Ausnahme für den Fall eines besonderen Aufwandes zu machen sei. Eine solche Regelung…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2017

  Aufnahme psychosomatischer Betten in den Krankenhausplan

  …, Urt. v. 28. 4. 2015 – 11 K 833/13 –) Gründe: [1] I. Die Klägerin ist Trägerin eines Krankenhauses mit dem Status einer privaten Krankenanstalt nach § 30… …Bedarfsfeststellung noch auf die Sicherstellung eines adäquaten Versorgungsangebots. Dies gilt auch, soweit Patienten betroffen sind, die ausschließlich einer… …Teilhabe eines Krankenhauses am Wettbewerb um eine Planaufnahme. Das Krankenhaus hat aber keinen grundrechtlichen Anspruch darauf, dass die… …Zweck des Gesetzes die wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser, um eine qualitativ hochwertige, patienten- und bedarfsgerechte Versorgung der… …und–psychotherapie (psychiatrische Einrichtungen) sowie Psychosomatische Medizin und Psychotherapie (psychosomatische Einrichtungen) die Einführung eines durchgängigen… …Datenerhebung von Patienten in somatischen Krankenhäusern hinsichtlich der dort behandelten Haupt- und Nebendiagnosen unterblieben sei, kann sie hiermit wegen §… …erkrankter Patienten strukturelle und fachlich- inhaltliche Zielsetzungen (5.2.13.3) aufführt (wohnortnahe Versorgung, Prinzip ambulant vor teilstationär vor… …Verbindung mit § 16 KHGG NRW der Verpflichtung zur Aufnahme aller Patientinnen und Patienten aus dem jeweiligen Einzugsgebiet, die nach § 10 PsychKG sowie nach… …„ob es mit den Grundsätzen des KHG (§§ 1, 6, 8 KHG) unter Beachtung der Grundrechte eines Krankenhausträgers für ein Fachkrankenhaus PSM zulässig ist… …KHGG NRW eine solche Planung zulassen“, [49] lässt sich, wie die Ausführungen zu I. zeigen, ohne dass es der Durchführung eines Berufungsverfahrens…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2017

  Unwirksamkeit einer Wahlleistungsvereinbarung

  …eine Vereinbarung über die Inanspruchnahme wahlärztlicher Leistungen mit dem Krankenhausträger treffen und auf diese Weise – gegen Zahlung eines… …Wahlleistungsvereinbarung darauf hinzuweisen, dass eine Vereinbarung über wahlärztliche Leistungen sich auf alle an der Behandlung des Patienten beteiligten angestellten oder… …beamteten Ärzte des Krankenhauses erstreckt, soweit diese zur gesonderten Berechnung ihrer Leistungen im Rahmen der vollstationären und teilstationären sowie… …Leistungen von Ärzten und ärztlich geleiteten Einrichtungen außerhalb des Krankenhauses. [16] 2. Diesen Anforderungen genügt die zwischen den Klägerin und dem… …sich die Einschränkung auf angestellte oder beamtete Ärzte des Krankenhauses weder wörtlich noch sinngemäß. Durch die unterbliebene Einschränkung wird… …der Kreis der liquidationsberechtigten Ärzte in der Wahlleistungsvereinbarung erweitert. Insbesondere können auch Honorarärzte, welche aufgrund eines… …von diesen Ärzten veranlassten Leistungen von Ärzten und ärztlich geleiteten Einrichtungen außerhalb des Krankenhauses“, nicht jedoch den verkürzten… …Gesetzeshistorie. Er hat mehrfach hervorgehoben, dass im Falle eines Abweichens von § 17 Abs. 3 Satz 1 KHEntgG der vom Gesetzgeber im Normtext eindeutig zum Ausdruck… …. Die Kammer schließt sich dieser Auffassung an. Sie verkennt nicht, das die Entscheidung zu der Vergütungsvereinbarung eines Honorararztes ergangen ist… …Feststellungen zum Vorliegen eines “Einheitlichkeitswillens” bedarf es indessen vorliegend nicht. Die Verknüpfung des rechtlichen Schicksals des Arztzusatzvertrags…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2017

  Kodierung einer CPAP-Maskenbeatmung

  …; Abschnitt 1001h Abs. 1 Satz 1 und 4 DKR 2010. Die druckunterstützende CPAP-Maskenbeatmung des Patienten auf der Intensivstation des Krankenhauses stellt keine… …(inklusive beatmungsfreier Intervalle während der jeweiligen Entwöhnung) bei der Berechnung der Beatmungsdauer eines Patienten hinzugezählt. Es kann mehrere… …intensivmedizinisch versorgten Patienten eine maschinelle Beatmung auch über Maskensysteme erfolgen, wenn diese anstelle der bisher üblichen Intubation oder… …. Die DKR 1001h verstehe nämlich unter einer solchen Beatmung lediglich die Nutzung eines Respirators. Dies werde dadurch deutlich, dass das Ende der… …werden, um die Atmung durch Verstärken oder Ersetzen der Atemleistung des Patienten zu unterstützen. Diese Voraussetzungen erfülle (auch) die Beatmung… …Bundessozialgericht (BSG) zwischenzeitlich klargestellt (BSG, Beschluss vom 10. 03. 2015 – B 1 KR 82/14 B -). Der Erste Senat habe die Nichtzulassungsbeschwerde eines… …Krankenhauses zurückgewiesen und dabei deutlich gemacht, dass kein Klärungsbedarf bestehe. Die Frage, ob CPAP als Beatmung im Sinne der DKR 1001h zu… …11.879,30 EUR. [21] a) Die Voraussetzungen eines Anspruchs auf Krankenhausvergütung sind dem Grunde nach erfüllt. Die Klägerin ist – was sie auch nicht… …werden gegenüber den Patienten oder ihren Kostenträgern mit folgenden Entgelten abgerechnet: 1. Fallpauschalen nach dem auf Bundesebene vereinbarten… …Entgelten werden alle für die Versorgung des Patienten erforderlichen allgemeinen Krankenhausleistungen vergütet (§ 7 Satz 2 KHEntgG). Die Spitzenverbände der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2017

  Prüfung der Krankenhausabrechnung auf sachlich-rechnerische Richtigkeit

  …, Regelungssystem und Regelungszweck keine Stütze. Nach dem Wortlaut ist als Prüfung nachS1„jede Prüfung der Abrechnung eines Krankenhauses“ anzusehen, mit derdie… …Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten über die Zahlung von Aufwandspauschalen von insgesamt 200 Euro. [2] Die Klägerin, Trägerin eines für die Behandlung… …Versicherter zugelassenen Krankenhauses, behandelte die beider beklagten Krankenkasse (KK) versicherten, am 2008 geborenen Zwillingsgeschwister A. und T. G… …eingeleitet haben, nicht aber z. B. auf Verfahren, zu denen es durch ein Fehlverhalten des Krankenhauses gekommen ist (vgl. BSGE 106, 214 = SozR 4-2500 § 275 Nr… …des Entwurfs eines Gesetzes zur Strukturreform im Gesundheitswesen der Fraktionen der CDU/CSU und der FDP, BT-Drucks 11/2237 S 231 f = Gesetzentwurf… …. 1RVOunddenRichtlinien der KKn mit dem Vertrauensärztlichen Dienst nach § 369b Abs. 5RVOentspricht (vgl. Begründung zum Entwurf eines GRG, BT-Drucks… …Fallauswahl knüpfen nach Auffassung der Gesetzesmaterialien des GRG an diese Richtlinien an (vgl. Begründung zum Entwurf eines GRG, BT-Drucks 11/2237 = BR-… …§ 275 Abs. 1c SGB V fallen sollen (vgl. Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD eines GKV- WSG, BT-Drucks 16/3100 S 171), bleiben sie in… …Patienten zur Rechnungsprüfung zu machen hat. Dies sind die für die Abrechnung der Fallpauschalen und Zusatzentgelte erforderlichen Diagnosen, Prozeduren und… …führen. Dabei sind Abrechnungsunterschiede von mehreren Tausend Euro möglich (vgl. Gesetzentwurf der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eines FPG…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2017

  Vergütung für Dialyse durch ein Krankenhaus ohne eigene Dialyseeinrichtung

  …Krankenhausbehandlung“, wenn die Dialysebehandlung aus allein medizinischen Gründen, insbesondere zur Risikominimierung, der besonderen Mittel eines Krankenhauses bedarf… …psychiatrischen Krankenhäuser faktisch vergrößert: Bei psychiatrischer Krankenhausbehandlung ist das Fehlen eines Dialyseangebots des behandelnden Krankenhauses… …Recht auszulegen. 3. Führt ein Krankenhaus, das über keine eigene Dialyseeinrichtung verfügt, eine Dialysebehandlung eines aus anderen Gründen stationär… …Grundvoraussetzungen eines Anspruchs auf Krankenhausvergütung, indem sie den Versicherten vom 17.11. bis 12. 12. 2011 – unterbrochen durch eine Verlegung am 24./25. 11… …für die Zuordnung eines Behandlungsfalls zu einer DRG nur bedeutsam, soweit ihnen die Vertragsbeteiligten im durch die höherrangigen Normen vorgegebenen… …Krankenhausleistungen ausgeschlossen sind. Schließlich sind auch die Leistungen, die zB nicht vom Versorgungsauftrag des zugelassenen Krankenhauses (§§ 108, 109 SGB V)… …Erfüllung der Pflicht des zugelassenen Krankenhauses, Versicherten Krankenhausbehandlung (§ 39 SGB V) im Rahmen des Versorgungsauftrags zu leisten. Eine… …Versorgung von Patienten außerhalb des Versorgungsauftrags, ohne dass ein Notfall vorliegt, ist nicht zu vergüten (§ 8 Abs. 1 S. 3 KHEntgG; vgl. BSGE 117, 94 =… …im Gefüge der Ermittlung des Vergütungstatbestandes innerhalb eines vorgegebenen Vergütungssystems eng am Wortlaut orientiert und unterstützt durch… …90/DIE GRÜNEN eines FPG, BT- Drucks 14/6893 S 36). [24] Die Regelungen bewirken ua eine finanzielle Entlastung der behandelnden Krankenhäuser und zugleich…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2017

  Kein Beweisverwertungsverbot für nach MDK-Begutachtung vom Krankenhaus vorgelegte Behandlungsunterlagen

  …, Operationen und Prozeduren mithilfe eines zertifizierten Softwareprogramms unter Einbeziehung von weiteren Variablen (Alter des Patienten, Verweildauer usw.)… …den Vergütungsanspruch eines Krankenhauses sind Besonderheiten des Versorgungsgeschehens im DRG- Fallpauschalensystem prinzipiell nur in dem Rahmen, der… …die bereits vorgerichtlich sinngemäß vertretene Auffassung gründen, dass Rechnungsprüfungen oder auch anschließende „Widersprüche“ eines Krankenhauses… …daher kein Beweisverwertungsverbot für Behandlungsunterlagen, die das Krankenhaus im Rahmen eines Widerspruchs gegen ein MDK-Gutachten vorlegt, festlegen… …Sachverhalt: [1] Zwischen den Beteiligten ist die Vergütung eines vollstationären Krankenhausaufenthaltes zzgl. Zinsen im Streit. [2] Der bei der Beklagten in… …worden, nachdem er sich auf Überweisung seines Hausarztes zunächst in der Notfallstation des Krankenhauses A- Stadt gemeldet hatte. Vom Hausarzt des C… …die Klage danach allein hinsichtlich eines Zinstages. Mit der am 4. November 204 erfolgten Aufrechnung sind im Anschluss an die Teilzahlung von 3.176,60… …Zuordnung eines bestimmten Behandlungsfalles zu einer DRG erfolgt in zwei Schritten: Zunächst wird die durchgeführte Behandlung nach ihrem Gegenstand und… …. Auf der Basis eines „Entscheidungsbaumes“ wird anhand verschiedener Kriterien eine exakte DRG- Zuordnung vorgenommen. Zur Einstufung in die jeweils… …Entscheidungslogik in Form von Ablaufdiagrammen festgehalten ist. [30] … Bedeutsam für diese Zuordnung eines Behandlungsfalles zu einer DRG sind auch Nebendiagnosen…

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