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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2017

  Inhalt / Impressum

  …__________________________________ 101 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Dokumentationserfordernisse beim OPS 8.550 (geriatrisch-frührehabilitative Komplexbehandlung); Einsicht in die… …Zahlungsregelung in einer Pflegesatzvereinbarung BSG, Urt. v. 25. 10. 2016 – B 1 KR 6/16 R – __________________________________ 114 KRANKENHAUS- Aufnahme… …Stammzelltherapie LSG Schleswig-Holstein, Urt. v. 24. 11. 2016 – L 5 KR 72/12 – _________________ 122 Vergütung für Notfallbehandlungen im Krankenhaus…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2017

  Berechnung des Urlaubsentgelts nach dem TV- Ärzte/VKA

  …der Rufbereitschaft zu mehreren Einsätzen im Krankenhaus gerufen. Die Beklagte vergütete diese Einsatzzeiten einschließlich der Wegezeiten wie…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2017

  Dokumentationserfordernisse beim OPS 8.550 (geriatrisch-frührehabilitative Komplexbehandlung); Einsicht in die Patientenakte durch Krankenkasse

  …zugelassene Krankenhaus der klagenden Krankenhausträgerin behandelte die 1915 geborene, bei der beklagten Krankenkasse versicherte L. A. (im Folgenden… …Komplexbehandlung in das Krankenhaus der Klägerin überwiesen. Sie verstarb am 25. 05. 2009. Die Klägerin rechnete unter dem 19. 02. 2009 die Fallpauschale DRG… …Geriatrie am Krankenhaus der Klägerin, Dr. Z., schriftlich als sachverständigen Zeugen. Dr. Z. führt unter dem 22. 10. 2012 aus, die multimorbide Versicherte… …Krankenhaus der Klägerin verlegt worden. Zum Übernahmezeitpunkt sei die Versicherte noch schwer erkrankt gewesen, sodass die Zielerreichung nur sehr global habe… …vom 21. 09. 2005. [24] Das zugelassene Krankenhaus ist im Rahmen seines Versorgungsauftrags zur Krankenhausbehandlung (§ 39 SGB V) der Versicherten… …verpflichtet. Nach § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V haben Versicherte Anspruch auf vollstationäre Behandlung in einem zugelassenen Krankenhaus (§ 108 SGB V), wenn die… …Aufnahme nach Prüfung durch das Krankenhaus erforderlich ist, weil das Behandlungsziel nicht durch teilstationäre, vor- und nachstationäre oder ambulante… …juris). Dementsprechend müssen bei den Versicherten im Zeitpunkt der Aufnahme in das Krankenhaus grundsätzlich die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen… …Chefarztes der Abteilung für Innere Medizin und Geriatrie am Krankenhaus der Klägerin, Dr. Z.. Es fand, wie aus den Formularen „Motorisches Assessment… …Verrechnung ab dem 03. 11. 2009 bestehende Zinsanspruch der Klägerin folgt aus § 19 Abs. 3 KHBV. Nach dessen Satz 1 kann ein Krankenhaus bei Überschreiten des…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2017

  Versorgungsauftrag für geriatrisch-frührehabilitative Komplexbehandlungen

  …durch den Versicherten (BSGE 86, 166, 168 = SozR 3- 2500 § 112 Nr. 1, BSGE 90, 1, 2 = SozR 3.2500 § 112 Nr. 3). Die Höhe der einem Krankenhaus zustehenden… …medizinisch erforderliche Frührehabilitation bereits bei der akutstationären Behandlung beginnen muss. Dies ist deshalb unerlässlich, weil das Krankenhaus als… …Grundsatz klar, dass im Rahmen der Behandlung im Krankenhaus, die bereits heute viele Elemente einer Frührehabilitation z. B. die Frühmobilisation/Motivation… …Krankenhausbehandlung sind Kriterien aufzustellen. Vorrangiges Ziel dieser frühen Rehabilitation im Krankenhaus ist die Wiederherstellung der Basisfähigkeiten, wozu neben… …Zeitpunkt zu integrieren. [57] Über die bereits vorhandenen Rehabilitationsansätze im Krankenhaus hinaus sind zukünftig bereits bei Aufnahme in das… …Krankenhaus sind dabei differenziert an den individuellen Voraussetzungen der Patienten auszurichten. Auch hierfür sind Kriterien zu entwickeln und die Qualität… …Leistungen zur Rehabilitation hat im Rahmen der für die jeweilige Akutbehandlung erforderlichen Verweildauer zu erfolgen. Das Krankenhaus kann und soll die… …Zusammenhang mit der gfK von einem Annex spricht. Vor diesem Hintergrund wird deutlich, dass es auf die Frage, ob das Krankenhaus auch Betten auf einer… …Feststellungsbescheid gegenüber dem Krankenhausentgeltgesetz KRS 04.17 113 Krankenhaus unter Heranziehung des Krankenhausplans „hinreichend deutlich entnehmen“ zu können… …Zulassungsrecht für Krankenhäuser. Der hiernach erteilte Versorgungsauftrag drückt aus, für welche Leistungen ein Krankenhaus nach Art, Inhalt und Umfang zugelassen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2017

  Zahlungsregelung in einer Pflegesatzvereinbarung

  …Abs. 1, § 109 Abs. 4 Satz 3 SGB V. Die Regelung in einer Pflegesatzvereinbarung über eine zeitnahe Zahlung der Pflegesätze an das Krankenhaus begründet… …BGB, des § 15 PSV 2007, des § 128 Abs. 1 S. 2, des § 136 Abs. 1 Nr. 6 SGG und des § 118 Abs. 1 S. 1 SGG i. V. m. §§ 404 ff ZPO. Dem Krankenhaus stehe… …BPflV nichts Abweichendes bestimmt wird. Das Krankenhaus der Klägerin war in dem hier betroffenen Zeitraum eine psychiatrische Einrichtung iS des § 1 Abs… …. 2 Psych- PV. Die Anwendung der BPflV war nicht nach § 1 Abs. 2 BPflV ausgeschlossen. Das Krankenhaus der Klägerin ist als Plankrankenhaus in die 32… …Krankenhaus gewährleisten; hierzu sollen insbesondere Regelungen über angemessene monatliche Teilzahlungen und Verzugszinsen bei verspäteter Zahlung getroffen… …Regelung des § 109 Abs. 4 S. 3 SGB V. Das Krankenhaus wird mit einem Versorgungsvertrag nach § 109 Abs. 1 SGB V für die Dauer des Vertrags zur… …Krankenhausbehandlung der Versicherten zugelassen (§ 109 Abs. 4 S. 1 SGB V). Das zugelassene Krankenhaus ist im Rahmen seines Versorgungsauftrags zur… …haben nur Anspruch auf vollstationäre Behandlung in einem zugelassenen Krankenhaus (§ 108 SGB V), wenn die Aufnahme nach Prüfung durch das Krankenhaus… …Zahlung der Pflegesätze an das Krankenhaus zu gewährleisten (§ 17 Abs. 1 S. 3 BPflV; entsprechend § 11 Abs. 1 S. 3 KHEntgG), lassen keinen Raum dafür… …Krankenhaus auch für Krankenhausaufenthalte, die voraussichtlich länger als eine Woche dauern, angemessene Vorauszahlungen verlangen (§ 14 Abs. 4 S. 1 BPflV i…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2017

  Aufnahme psychosomatischer Betten in den Krankenhausplan

  …der Gewerbeordnung. Im Krankenhaus der Klägerin werden Behandlungen zur stationären medizinischen Rehabilitation im Bereich Psychosomatik und… …von bis zu 30 vollstationären Betten der Fachrichtung Psychosomatik nicht zu, weil ihr Krankenhaus zur Bedarfsdeckung nicht geeignet sei. Nach den… …Teilhabe eines Krankenhauses am Wettbewerb um eine Planaufnahme. Das Krankenhaus hat aber keinen grundrechtlichen Anspruch darauf, dass die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2017

  Allogene Stammzelltherapie

  …und deren Wirksamkeit für das konkrete Behandlungsziel nicht belegt seien. Auch aus § 137c SGB V folge für die Behandlung im Krankenhaus keine… …durch Fallpauschalen hat das Krankenhaus einen Vergütungsanspruch gegen den Träger der gesetzlichen Krankenversicherung nur für eine „erforderliche“… …insbesondere daraus ergeben, dass auch bei Beurteilung der Behandlungsmethoden im Krankenhaus in einschlägigen Fällen eine grundrechtsorientierte Auslegung der… …einer generellen Erlaubnis aller beliebigen Methoden für das Krankenhaus bis zum Erlass eines Verbots nach § 137c SGB V ausgelegt werden. Sie normiert… …Behandlungsmethoden im Krankenhaus deren Eignung, Erforderlichkeit und Wirtschaftlichkeit überprüft. Die Prüfung der eingesetzten Methoden im zugelassenen Krankenhaus… …durch das Krankenhaus selbst, sodann im Wege der nachgelagerten Außenkontrolle lediglich im Einzelfall anlässlich von Beanstandungen ex post durch die… …Beweislast beim Krankenhaus, das sämtliche Voraussetzungen für den Vergütungsanspruch beweisen muss. Bei einer – wie hier – vollständig fehlenden Dokumentation…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2017

  Vergütung für Notfallbehandlungen im Krankenhaus; Abrechnungsfrist

  …126 KRS 04.17 SGB V ♦ Vergütung für Notfallbehandlungen im Krankenhaus; Abrechnungsfrist § 76 Abs. 1 SGB V 1. An der vertragsärztlichen Versorgung in… …verurteilt, die von der Klägerin für das Quartal abgerechneten Behandlungsfälle (Krankenhaus Bad C- Stadt) nach Prüfung auf rechnerische und sachliche… …vertragsärztlichen Versorgung teilnehmen, ist bei der Frage der Verhältnismäßigkeit auf das einzelne Krankenhaus abzustellen (vgl. auch Abschnitt 2.1 A Nr. 2. Abs. 2… …Satz 2 Honorarvertrag 2011, wonach ambulante Notfall- Leistungen, die in Krankenhäusern erbracht werden, nur durch das jeweilige Krankenhaus… …Notfallleistungen im Krankenhaus gegenüber vergleichbaren Leistungen von Vertragsärzten durch Regelungen der Honorarverteilung hat das BSG nicht gebilligt (BSG…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2017

  Inhalt / Impressum

  …____________________________________ 71 KRANKENHAUS- Fallzusammenführung ENTGELTGESETZ LSG Hamburg, Urt. v. 26. 5. 2016 – L 1 KR 116/13 – ____________________________ 73…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2017

  Fallzusammenführung

  …, trägt das Krankenhaus dafür auch dann die Verantwortung, wenn die Ursache der Komplikation nicht mit hinreichender Sicherheit festgestellt werden kann… …Krankenhaus des Klägers vollstationär behandelt. Am 3. Juli 2008 erfolgte die Exzision eines Hämangioms am Rücken. Im Operationsbericht wird der… …insbesondere nicht darin, dass er das Krankenhaus gegen ärztlichen Rat nicht erst am 7. Juli 2008, sondern schon am 5. Juli 2008 verlassen habe. Die… …Blutschwamms bemerkt, dass der Verband blutig gewesen sei. Der Krankenhausarzt habe sich die Wunde angesehen und sie hätten am nächsten Tag das Krankenhaus… …zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne des § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V erforderlich ist (BSG, Urteil vom 16. 05. 2012 – B 3 KR 14/11 R – Juris). [25]… …wieder aufgenommen, hat das Krankenhaus eine Zusammenfassung der Falldaten zu einem Fall und eine Neueinstufung in eine Fallpauschale vorzunehmen. Näheres… …unter diese Vorschrift zur Zusammenfassung fallenden Aufenthalts, wieder aufgenommen, hat das Krankenhaus eine Zusammenfassung der Falldaten zu einem Fall… …18/11 R – Juris) mit ausführlicher Begründung dargelegt, dass das Krankenhaus das Risiko von innerhalb der oberen Grenzverweildauer auftretenden… …Versicherten, so bleibt das Krankenhaus aufgrund desselben Behandlungsauftrags auch für die weitere Krankenhausbehandlung verantwortlich und hat Anspruch auf… …Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit begründen, kann es keinen Unterschied machen, ob der Patient sich ununterbrochen in der Klinik aufgehalten hat oder ob das Krankenhaus ihn…

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