Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2025

  Fachkrankenhaus für Psychiatrie und Psychotherapie als öffentliche Auftraggeberin?

  Dr. Torben Götz

  …europaweiten Verhandlungsverfahrens mit Teilnahmewettbewerb beschaffen wollte. Hierzu sah sich das Krankenhaus aufgrund einer Nebenbestimmung im… …Auftraggeberin i. S. v. § 99 GWB. Der in zweiter Instanz zuständige Vergabesenat bestätigte die Entscheidung. Das Krankenhaus sei keine öffentliche Auftraggeberin… …nach § 99 Nr. 2a GWB, der u. a. eine überwiegend öffentliche Finanzierung verlange. Eine solche liege hier nicht vor, da das Krankenhaus seine Einnahmen… …erfolgen können. 26 Rechtsprechung KRS 01.25 Im Hinblick auf die Beschaffung des RMS sei das Krankenhaus auch keine öffentliche Auftraggeberin gem. § 99 Nr…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2025

  Wettbewerbsrechtliche Folgen des Abwerbens ärztlicher Fachkräfte

  Prof.Dr. Johannes Heyers

  …. Praxishinweis Während das Urteil in krankenhausrechtlicher Hinsicht kaum Neuland betritt, erweitert es das von Entscheidungsträgern im Krankenhaus zu beachtende…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2025

  Revisionsvorschau

  …, B1KR21/ Versorgt ein Krankenhaus einen Versicher- Landessozialgericht Niederspruchs des Krankenhauses für die 24 R ten, der keiner Krankenhausbehandlung… …Krankenhaus durchgeführte ambulante Entbindung anzuwenden? § 8 S. 3 u. 4 PrüfvV – materiell-rechtli- BSG, B1KR8/ Handelt es sich bei der Regelung des § 8… …stimmten Abteilung im Krankenhaus) dann nicht der Ausschlussfrist des § 275 Absatz 1c SGB V in der ab 1. 1. 2016 geltenden Fassung, wenn diese… …Rheinchirurgie im Rufbereitschaftsdienst 24 R lung einer Tätigkeit eines Facharztes für land-Pfalz, L1BA16/21, des Krankenhauses Neurochirurgie, der im Krankenhaus… …Krankenhaus. Vertrag zur Übernahme ärztlicher Leis- BSG, B 12 BA 4/ Steht der Annahme eines Beschäftigungsver- Hessisches Landessozialgetungen im Namen der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2025

  Aktuelles aus dem Bund

  …Bund Fachdisziplinen zur Vor-, Mit- und Nachbehandlung verfügen. – Die Landesplanungsbehörden entscheiden, welches Krankenhaus welche Leistungsgruppen…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2024

  Editorial

  Kristina Hornung

  …Themenkomplexen rund um das Krankenhaus zu informieren. Wir möchten, dass Sie sich schnell einen Überblick verschaffen können, ohne lange recherchieren zu müssen… …Epoche der Krankenhaus- Rechtsprechung! Wir freuen uns auf Sie als Leser der nächsten Ausgabe und sind gespannt auf Ihr Feedback. Für Verlag und Redaktion…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2024

  Einrichtungsbezogener Impfnachweis; unbezahlte Freistellung

  …. Dezember 2021 und 18. März 2022 (iF IfSG aF). [2] Die Klägerin ist seit dem 20. Februar 2021 bei der Beklagten, die ein Krankenhaus betreibt, als… …wie dem von der Beklagten betriebenen Krankenhaus vom Vorliegen der in § 20a Abs. 2 IfSG aF geregelten Tätigkeitsvoraussetzung abhängig machen konnten…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2024

  Voraussetzungen für die Kodierung einer intensivmedizinischen Komplexbehandlung (OPS 8-980)

  …2015). [2] In dem zugelassenen Krankenhaus des Klägers wurde in der Zeit vom 28. 12. 2015 bis 4. 2. 2016 eine an einer Gelbsucht sowie einer bösartigen… …Zusatzweiterbildung „Intensivmedizin“ erfordere, dass ein solcher auch an Wochenenden und Feiertagen täglich persönlich im Krankenhaus anwesend sei. Die beiden auf der… …Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – abgesehen von einem Notfall – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und iS von § 39 Abs. 1 Satz… …zeitliche Umfang und die Modalitäten der erforderlichen persönlichen Anwesenheit (auf der Station, im Krankenhaus bzw. am Standort des Krankenhauses, in… …„Intensivmedizin“ also auch überwiegend auf anderen Stationen des Krankenhauses tätig sein kann. Dass er ganze Tage gar nicht im Krankenhaus anwesend sein muss, lässt… …des LSG (§ 163 SGG) waren die im Krankenhaus des Klägers in der streitigen Zeit auf der Intensivstation dienstplanmäßig tätigen Fachärzte mit der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2024

  Mindestmengenregelung für die Behandlung von Früh- und Reifgeborenen

  …Behandlung von Früh- und Reifgeborenen mit einem Aufnahmegewicht von < 1250 g von 14 auf 25 Fälle pro Krankenhaus und Jahr durch Beschluss des G-BA vom 17. 12… …beauftragen, mit welchem für die Versorgung von Früh- und Neugeborenen mit einem Geburtsgewicht < 1250 g einer jährlichen Mindestmenge pro Krankenhaus mit… …des BSG, dass eine Regelung, die ein überdurchschnittlich leistungsfähiges Krankenhaus von der Leistungserbringung durch eine Mindestmenge ausschließe… …darauffolgenden Kalendertag im betreffenden Krankenhaus aufgenommen würden. Schon die am nächsten Kalendertag aufgenommenen Kinder sollten – anders als bisher –… …Behandlungsergebnisses sei auch von der Menge der in einem Krankenhaus durchgeführten Versorgungen der Neugeborenen mit einem Aufnahmegewicht von < 1250 g abhängig. Es… …je Krankenhaus und Jahr nichtig ist, statthaft (§ 55 Abs. 1 Hs. 1 Nr. 1 i. V. m. § 54 Abs. 1 S. 2 SGG). [60] Streitgegenstand ist das jeweilige… …voraussichtlich nicht erreicht wird. Nach Satz 2 steht dem Krankenhaus, das die Leistungen dennoch bewirkt, kein Vergütungsanspruch zu. Wie bereits der Beklagte… …selbst ausgeführt hat, muss das Krankenhaus gemäß § 136b Abs. 5 S. 3 SGB V gegenüber den Kassenverbänden jährlich darlegen, dass die erforderliche… …Prognose-Darlegung durch das Krankenhaus besteht keine Leistungsberechtigung für das nächste Kalenderjahr. Das Verfahren nach § 136b Abs. 5 S. 3 ff. SGB V zur Prognose… …, BAnz AT 28. 7. 2021 B5, in Kraft getreten am 29. Juli 2021) setzen allesamt das Vorliegen von Umständen voraus, aufgrund welcher das Krankenhaus eine…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2024

  Vergütung intraoperativer Laborleistungen bei ambulanten Operationen

  …AOP-Vertrag. (amtliche Leitsätze) SG Altenburg, Urt. v. 24. 6. 2024 –S23KR1560/21 – Sachverhalt: [1] In Streit steht die weitere Vergütung einer im Krankenhaus… …erforderlichen, auf das eigene Fachgebiet bezogenen Leistungen, im Krankenhaus durchführen lassen. Dieser Fachgebietsbezug schließe die zusätzliche Abrechnung von… …bezogenen Leistungen im Krankenhaus durchführen lassen. Damit sei gefordert, dass der Operateur/Anästhesist die Fachkunde Labor nachweisen müsse. Dass das… …Krankenhaus die Fachkunde Labor nachweisen könne, sei nicht ausreichend. Soweit es sich um notwendige, nicht fachgebietsbezogene Leistungen handele (also auch… …bezogen auf die Behandlung durch den kleinchirurgischen Eingriff, die im Krankenhaus durchgeführt werden könnten und dem folgend auch zu vergüten seien. Die… …Krankenhausarzt/Anästhesist berechtigt sei, die gegebenenfalls erforderlichen, auf das eigene Fachgebiet bezogenen diagnostischen Leistungen im Krankenhaus durchführen zu… …lassen, soweit das Krankenhaus über die hierfür erforderlichen Einrichtungen verfügt. Die Abrechnung der Leistungen erfolge sodann nach Maßgabe des § 7… …wird das Krankenhaus mit einem Versorgungsvertrag nach § 109 Abs. 1 SGB V für die Dauer des Vertrages zur Krankenhausbehandlung der Versicherten… …AOP-Vertrag). [28] Ein Krankenhaus hat Anspruch auf Vergütung seiner ambulanten operativen Leistungen, wenn es zu den erbrachten, dem vertraglichen… …sich wirksam nur auf solche Leistungen erstrecken, die Bezug zum Fachgebiet haben, für das das Krankenhaus zur stationären Versorgung zugelassen ist…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2024

  Aufwandspauschale nach Durchführung eines Erörterungsverfahrens

  …Führt eine im Erörterungsverfahren (§ 9 Abs. 3 PrüfvV) erzielte Vereinbarung zwischen Krankenhaus und Krankenkasse dazu, dass es SGB V KRS 12.24 379 nicht… …zu einer Minderung des Abrechnungsbetrages kommt, hat das Krankenhaus Anspruch auf eine Aufwandspauschale nach § 275c Abs. 1 Satz 2 SGB V… …ordnungsgemäß durchgeführt, könne das Krankenhaus keine Klage einreichen. Ziel des Erörterungsverfahren sei zudem, den Ablauf des Prüfverfahrens zu vereinfachen… …Rechnungsbetrages für die Krankenhausbehandlung (§ 39 SGB V) eingeleitet und durchgeführt wurde und dem Krankenhaus durch die erneute Befassung mit dem Behandlungs-… …der Abrechnungsprüfung ist objektiv dann festzustellen, wenn das Krankenhaus nach Einleitung der MDK-Prüfung sich im dargelegten Sinne mit einem…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen