Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2022

  Begriff der Blutbank

  …1859/18 –, KRS 2020, 2; SG Ulm, Urt. v. 5. 4. 2018 – S 13 KR 1185/17 –) Sachverhalt: [1] Die klagende Krankenhausträgerin (nachfolgend: Krankenhaus… …) behandelte einen bei der beklagten Krankenkasse (KK) Versicherten intensivmedizinisch vom 18.2. bis 2. 3. 2016. Das Krankenhaus berechnete der KK hierfür 17… …. Die KK zahlte zunächst auch diesen Betrag und verrechnete ihn dann mit unstreitigen anderen Vergütungsforderungen. Das Krankenhaus habe nur Anspruch auf… …die um diesen Betrag geringer vergütete DRG A13H. OPS (2016) 8-98f.11 sei nicht zu kodieren. Das Krankenhaus erfülle die Strukturvoraussetzung… …Einrichtung zum Vorhalten von Blutkonserven handele. Das Krankenhaus verfüge nicht nur über eine solche Blutbank, sondern erfülle auch die Voraussetzungen des… …Krankenhaus erhobene (echte) Leistungsklage ist im hier bestehenden Gleichordnungsverhältnis zulässig (stRspr; vgl. z. B. BSG vom 16. 12. 2008 – B 1 KN 1/07 KR… …9/16 R – SozR 4-5562 § 11 Nr. 2; BSG vom 25. 10. 2016 – B 1 KR 7/16 R – SozR 4-7610 § 366 Nr. 1). Denn das Krankenhaus hatte Anspruch auf die hier… …Zahlung nicht. Dem Krankenhaus steht diese Fallpauschalenvergütung nach § 109 Abs. 4 Satz 3 SGB V i. V. m. § 17b KHG, § 7 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 und § 9 Abs… …. Nach dem Gesamtzusammenhang der Feststellungen des LSG erfüllte das Krankenhaus alle von dem OPS (2016) 8-98f.11 geforderten Voraussetzungen. Die KK… …macht zu Unrecht lediglich geltend, dass das Krankenhaus über keine Blutbank im Sinne von OPS (2016) 8-98f verfügt habe. Das Krankenhaus erfüllte mit…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2022

  Implantation eines Ereignisrecorders

  …Bewertungsmaßstab (EBM). Bereits dies spreche dafür, dass die Behandlung grundsätzlich stationär im Krankenhaus vorzunehmen sei. Gleiches folge auch aus § 2 Abs. 4 Nr… …Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgte und im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz… …Versicherten in der Zeit vom 26. bis 27. Juni 2016 habe zwar (unstreitig) in einem zugelassenen Krankenhaus stattgefunden. Sie sei jedoch medizinisch nicht… …einem zugelassenen Krankenhaus, wenn die Aufnahme nach Prüfung durch das Krankenhaus erforderlich sei, weil das Behandlungsziel nicht durch teilstationäre… …Behandlung aus medizinischen Gründen notwendig sei, obliege dabei nicht dem Krankenhaus, sondern der Krankenkasse, gegen die sich der Anspruch richte (vgl… …geschlossenen „Vertrag nach § 115b Abs. 1 SGB V – Ambulantes Operieren und stationsersetzende Eingriffe im Krankenhaus“ (im Folgenden: AOP- Vertrag – hier… …zugelassenen Krankenhaus einen auf die ärztliche Leistung beschränkten Vergütungsanspruch für eine ambulant durchführbare Operation auch dann, wenn diese ohne… …Leistung gehöre indessen nicht zu den Leistungen, für die das Krankenhaus der Klägerin zugelassen sei. Gemäß § 115b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 SGB V… …. 1 SGB V enthalten und das klägerische Krankenhaus hierfür dementsprechend auch nicht zugelassen. Das Krankenhaus sei daher zur Erbringung der… …angeschlossen hat, gelten in gleicher Weise in der Rechtsbeziehung zwischen Krankenhaus und Krankenkasse und erfahren auch dann keine Ausnahme, wenn die neue…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2022

  Vergütung der Krankenhausbehandlung im Rahmen einer Studie

  …Aufenthalt im Krankenhaus also allein aufgrund der Teilnahme an der Studie erfolgt ist. (redaktioneller Leitsatz) LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 22. 04. 2021 – L… …weiteren Beklagte) im Rahmen einer Studie. [2] Die Klägerin betreibt ein Krankenhaus, das in den Krankenhausplan des Landes Sachsen-Anhalt aufgenommen worden… …Krankenhaus ist im Rahmen seines Versorgungsauftrags zur Krankenhausbehandlung (§ 39 SGB V) der Versicherten verpflichtet. Nach § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V haben… …Versicherte Anspruch auf vollstationäre Behandlung, wenn die Aufnahme nach Prüfung durch das Krankenhaus erforderlich ist, weil das Behandlungsziel nicht durch… …(vorrangige) teilstationäre, vor- und nachstationäre oder ambulante Behandlung einschließlich häuslicher Krankenpflege erreicht werden kann. Das Krankenhaus hat… …Krankenhausbehandlung auch dann abgerechnet werden kann, wenn der Aufenthalt im Krankenhaus allein aufgrund der Teilnahme an der Studie erfolgt ist. Dies ist jedoch…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2022

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Krankenhaus-Rechtsprechung Dokumentation der Entscheidungen aus dem gesamten Krankenhauswesen KRS 02.22 8. Jahrgang Seiten 33–64 Inhalt KRANKENHAUS… …; Krankenhausleistung – LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 02. 06. 2021 – L 5 KR 2088/19 – 55 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSRECHT Aufnahme in den Krankenhausplan…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2022

  Budgetfindung für Tageskliniken; Beitragssatzstabilität

  …, wenn eine Behandlungseinheit in Organisation und Aufgabe eigenständig und so gegenüber dem übrigen Krankenhaus abgrenzbar ist. 2. Der Einrichtungsbegriff… …Beigeladene betreibt in Hamburg ein Kinderkrankenhaus mit einer pädiatrischen Tagesklinik. Das Krankenhaus ist aufgrund des Feststellungsbescheides der… …erkennbar. Sowohl ein Krankenhaus als auch seine einzelnen Fachabteilungen könnten Einrichtungen im Sinne der Vorschrift sein. Zwar sei die pädiatrische… …Unterschied, ob sich die Patienten nur tagsüber oder auch über Nacht mit Unterbringung und Verpflegung im Krankenhaus aufhielten. [7] Mit Bescheid vom 10. Juni… …seien. Maßgeblich sei insofern das Behandlungsgeschehen im Krankenhaus, namentlich Behandlungsspektrum, Räumlichkeiten, Personal und Ausstattung. Weder im… …könne es nicht darauf ankommen, wie das Krankenhaus seine Leistungen organisiere, da die Beigeladene sonst selbst darüber entscheiden könne, ob eine… …das Krankenhaus als Ganzes als auch für Teile des Krankenhauses, ohne dabei auf Behandlungsspektrum, Räumlichkeiten, Personal und Ausstattung… …könnten Behandlungseinheiten auch dann abgrenzbar und eigenständig sein, wenn sie mit dem restlichen Krankenhaus in Bezug auf Behandlungsspektrum… …bestünden ebenfalls hinreichende Anhaltspunkte dafür, dass die Tagesklinik vom übrigen Krankenhaus der Beigeladenen abgrenzbar und eigenständig sei. [24]… …Ausnahmevorschrift sei. Die Bewertung, ob ein abgrenzbarer und eigenständiger Bereich gegeben sei, sei nur anhand der konkreten Gegebenheiten im Krankenhaus und nicht…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2022

  Kooperation zwischen Krankenhäusern; Krankenhausleistung

  …familienversicherte K (geb. 2010; im Folgenden: Versicherter) wurde im Krankenhaus der Klägerin vom 06. 04. 2011 bis 03. 05. 2011 wegen einer nichtrheumatischen… …Prüfung unzulässig und verwirkt sei. Die Notwendigkeit zur Einschaltung des MDK liege immer dann vor, wenn eine weitere Datenerhebung beim Krankenhaus… …, wonach die OP im O Krankenhaus durch Ärzte der S-Klinik erfolgt sei, ändere aber nichts an der Rechtsauffassung der Beklagten. Diesbezüglich sei vor allem… …. 2 KHEntgG zugrundeliegende Regel-/Ausnahmeverhältnis würde leerlaufen, wenn jeder im Krankenhaus tätige bzw. vom Krankenhaus hinzugezogene Arzt… …einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt worden und auch erforderlich gewesen. Die Herz-Operation habe im Klinikum der Klägerin stattgefunden. Ein… …in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt sei, das nach seiner Organisation auch im Hinblick auf die konkrete Behandlung die gesetzlich geforderten… …Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. d. § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (BSG… …Krankenhausentgeltgesetz Krankenhaus haben, wenn die Aufnahme oder die Behandlung im häuslichen Umfeld nach Prüfung durch das Krankenhaus erforderlich ist, weil das… …Das Krankenhaus der Klägerin ist zur Behandlung gesetzlich Krankenversicherter zugelassen nach §§ 108 Nr. 2, 109 Abs. 1 Satz 2, Abs. 4 SGB V. Auf… …Voraussetzungen für die Abrechnung der streitigen Vergütung. Für den Senat steht aufgrund des OP-Berichts ohne Zweifel fest, dass der Versicherte im Krankenhaus der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2022

  Aufnahme in den Krankenhausplan; Auswahlentscheidung ohne Hochschulkliniken

  …, Hals-Nasen-Ohrenheilkunde und Urologie. Das Krankenhaus hat gegenwärtig 210 Planbetten, wovon 101 Planbetten der Fachrichtung Innere Medizin zugehörig sind. [3] Unter dem 5… …Albert-Schweitzer- Krankenhaus A-Stadt im Umfang von 20 Krankenhausbetten (inklusive 4 Stroke-Unit-Betten) für die Fachrichtung Neurologie in den Krankenhausplan des… …. 13 Betten (2016) auch von dem Krankenhaus der Klägerin gedeckt worden. Da dieses keinen Versorgungsauftrag in der Fachrichtung Neurologie gehabt habe… …habe der Beklagte eine Auswahlentscheidung zwischen dem Krankenhaus der Klägerin, der Universitätsmedizin Göttingen, den Kliniken E. und gegebenenfalls… …Fachrichtung Innere Medizin in die vorzunehmende Auswahlentscheidung die Universitätsmedizin Göttingen als konkurrierendes Krankenhaus einzubeziehen. Im Übrigen… …konkurrierendes Krankenhaus einzubeziehen, und eben diese Vorgabe aufzuheben. [17] Die Klägerin beantragt, [18] die Berufung zurückzuweisen. [19] Die Ansicht der… …Fachrichtung Innere Medizin in die vorzunehmende Auswahlentscheidung die Universitätsmedizin Göttingen als konkurrierendes Krankenhaus nicht mit einzubeziehen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2022

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Krankenhaus-Rechtsprechung Dokumentation der Entscheidungen aus dem gesamten Krankenhauswesen KRS 01.22 8. Jahrgang Seiten 1–32 Inhalt KRANKENHAUS… …NUB-Entgelte – SG Neuruppin, Urt. v. 13. 08. 2021 – S 20 KR 311/19 – 14 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSRECHT Konkurrentenklage gegen eine Entscheidung der…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2022

  Anforderungen an die Behandlungsleitung bei der intensivmedizinischen Komplexbehandlung (OPS 8-980.2)

  …(Intensivmedizinische Komplexbehandlung) abzurechnen, der hier die eingeklagte Summe von 12.003,77 € ausmacht. [3] Der Kläger betreibt ein zugelassenes Krankenhaus. In… …diesem Krankenhaus wurde der bei der beklagten Krankenkasse versicherte Patient W. B… in der Zeit vom 16. 8. 2015 bis zum 28. 8. 2015 stationär behandelt… …. 2015 (Sonntag) im Krankenhaus des Klägers tätig. [4] Der Kläger stellte am 15. 9. 2015 eine Rechnung über den stationären Aufenthalt in Höhe von… …Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) erforderlich… …, diese Verantwortung tatsächlich auch wahrzunehmen, was seine/ihre Anwesenheit in dem Krankenhaus in einem bestimmten Mindestumfang voraussetzt. [24] Der… …geforderten Weiterbildung in der Intensivmedizin (Facharztstandard) soll auf der Intensivtherapiestation präsent sein, nachts zumindest im Krankenhaus präsent…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2022

  Umfang der Dokumentation beim OPS 8.984.0

  …. Korridor handelt es sich um medizinisches Vorwissen, welches ein Krankenhaus voraussetzen darf. 2. Bei der Verwendung von allgemeinen Formulierungen bzw… …Medizinischen Dienst der Krankenkasse (MDK) ein. Die Einschaltung erfolgte mit der Frage, ob die medizinische Notwendigkeit zur Aufnahme in ein Krankenhaus zur… …Inanspruchnahme der Leistung durch den bei ihr versicherten Patienten, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne von § 39…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen