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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2016

  Übernahme von Fehlbeträgen der Kliniken durch die öffentliche Hand; unlauterer Wettbewerb

  …davon bereits aus § 1 Abs. 1 Satz 3 LKHG, weil nach dieser Vorschrift das Erbringen von Krankenhausleistungen durch ein Krankenhaus, das in den…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2016

  Inhalt / Impressum

  …65 –96 Inhalt KRANKENHAUS- Wirtschaftlichkeitsgebot; unzulässiges Fallsplitting ENTGELTGESETZ BSG, Urt. v. 10. 3. 2015 – B 1 KR 3/15 R –… …KR 18/13 R – _________________________________ 89 Spezialfachärztliche Behandlung im Krankenhaus; arztgruppenbezogene Abrechnung von Grund- und…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2016

  Wirtschaftlichkeitsgebot; unzulässiges Fallsplitting

  …medizinisch nicht begründeten Fallsplittings darin liegen, dass das Krankenhaus keine Gesamtbehandlung innerhalb eines einzigen Behandlungszeitraum durchgeführt… …begründet sein, dass das Krankenhaus während der Erstbehandlung nicht das Ergebnis der histologischen Untersuchung, welche die erneute Krankenhausbehandlung… …. [2] Das für die Behandlung Versicherter zugelassene Krankenhaus der klagenden Krankenhausträgerin in Hamburg behandelte die bei der beklagten… …Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich… …abgeschlossen war (dazu e). [16] a) § 2 Abs. 1 Satz 1 FPV 2008 bestimmt, dass das Krankenhaus eine Zusammenfassung der Falldaten zu einem Fall und eine… …in eine unzutreffende DRG vor Augen hatten. Anderenfalls hätte es das Krankenhaus in der Hand, auch in den Fällen, in denen nach der Vorstellung der… …worden. Die obere Grenzverweildauer beträgt bei der DRG J25Z 8 Tage. Die Versicherte wurde am 5. 12. 2008 im Krankenhaus der Klägerin aufgenommen. Die… …Beurlaubung nach dem Wortlaut des § 1 Abs. 7 Satz 5 FPV 2008 eine bereits zum Zeitpunkt der Entlassung beabsichtigte Wiederaufnahme in das Krankenhaus voraus… …ist, ob die Behandlung durch das Krankenhaus (zunächst) abgeschlossen wurde. Dementsprechend verweist § 8 Abs. 2 Satz 1 KHEntgG auf den… …wirtschaftlicher Weise behandelte. Ein Krankenhaus hat nämlich stets, auch bei der Vergütung der Krankenhausbehandlung durch Fallpauschalen, einen Vergütungsanspruch…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2016

  Versorgungsauftrag für die Durchführung von Kniegelenks-Totalendoprothesen; Mindestmengen

  …Vergütung einer Krankenhausbehandlung. [2] In dem von der klagenden Gesellschaft betriebenen Krankenhaus wurde der bei der beklagten Krankenkasse versicherte… …Unfallchirurgie mit einer zementierten Scharnierendoprothese ohne Patellaersatz versorgt (Prozedur 5-822.61). Das Krankenhaus berechnete die DRG-Fallpauschale I43A… …(Endrechnung vom 27. 11. 2007). Die Beklagte verweigerte die Begleichung der Rechnung, weil das Krankenhaus die nach den Beschlüssen des Gemeinsamen… …Krankenhaus der Schwerpunktversorgung mit 219 Ist-Betten und 228 Soll-Betten der Fachabteilung Chirurgie, aber ohne Versorgungsauftrag für die Orthopädie in den… …wie hier – die Aufnahme des Krankenhauses in den Krankenhausplan eines Landes gleichsteht, das Krankenhaus für die Dauer des Vertrages (bzw. des… …Krankenhaus ist im Rahmen seines Versorgungsauftrags zur Krankenhausbehandlung (§ 39 SGB V) der Versicherten verpflichtet. Die Krankenkassen sind verpflichtet… …Bundespflegesatzverordnung (BPflV) zu führen. Nach § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V haben Versicherte Anspruch auf vollstationäre Behandlung in einem zugelassenen Krankenhaus (§ 108… …SGB V), wenn die Aufnahme nach Prüfung durch das Krankenhaus erforderlich ist, weil das Behandlungsziel nicht durch teilstationäre, vor- und… …nachstationäre oder ambulante Behandlung einschließlich häuslicher Krankenpflege erreicht werden kann. [9] Das Krankenhaus hat auch bei der Vergütung der… …Versicherten, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V medizinisch erforderlich ist (stRspr, vgl. zB…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2016

  Sachgerechte Kalkulation krankenhausindividueller Entgelte (§ 6 Abs. 1 KHEntgG)

  …abschließende und alternativlose Bestimmung des dem Krankenhaus zustehenden Budgets ermögliche. Damit werde zum Ausdruck gebracht, dass das Pflegesatzrecht im…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2016

  Scheinselbstständigkeit von Honorarpflegekräften

  …Arbeitszeitgesetz. Da ihre SGB IV KRS 03.16 83 Patienten nur im Krankenhaus behandelt werden könnten, habe sie sich hinsichtlich des Arbeitsortes gewissen Sachzwängen… …pflichtversichert. Der Gedanke, dass auch selbständig Tätige im Krankenhaus tätig sein könnten, habe zur Neuregelung des § 2 Abs. 3 Gesetz über die Entgelte für voll-…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2016

  Ablehnung der vorstationären Behandlung bei pflichtwidrig unterlassener Diagnostik durch den Vertragsarzt

  …notwendige vertragsärztliche Diagnostik nicht ausgeschöpft hat, muss das Krankenhaus die vorstationäre Behandlung ablehnen. 3. Geht es nicht nur um eine… …sie gilt der AOP-Vertrag (Vertrag nach § 115b Abs. 1 SGB V – Ambulantes Operieren und stationsersetzende Eingriffe im Krankenhaus, hier anzuwenden in… …nächstgelegenes geeignetes Krankenhaus die handchirurgische Klinik der Klägerin (15. 7. 2005) und gab dem Versicherten die Untersuchungsergebnisse „Neurolie“… …(Neurologie) mit. Das Krankenhaus der Klägerin untersuchte den Versicherten (21. 7. 2005), fertigte eine Magnet-Resonanz-Tomografie (MRT) (3. 8. 2005) und… …, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt, zudem den speziellen Anforderungen des § 115a SGB V genügt, erforderlich und… …Behandlung des Versicherten stützte sich nicht auf eine hinreichende Verordnung vorstationärer Krankenhausbehandlung. Nach § 115a SGB V kann das Krankenhaus… …im Krankenhaus erfolgte, traf er zugleich Regelungen, die eine Doppelvergütung und einen Kostenschub verhinderten (vgl. z. B. § 115b Abs. 4 und 5 SGB… …der Krankenhausbehandlung, weil das Krankenhaus als Institution leistet (so § 39 Abs. 1 S. 1 SGB V, der auch ambulante Operationen nach § 115b SGB V… …oder eine Schwerpunktpraxis, b) einen ermächtigten Krankenhausarzt oder eine Institutsambulanz (§§ 116 bis 118 SGB V), c) ein Krankenhaus zur ambulanten… …Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. BSG SozR 4-2500 § 115a Nr. 4 Rn. 25 m. w. N., auch für BSGE vorgesehen) hat das Krankenhaus, dem ein Versicherter zur…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2016

  Wegfall des Leistungsanspruchs des Versicherten während der Krankenhausbehandlung; Aufteilung der Fallpauschale

  …109 Abs. 4 SGB V § 7 Satz 2, § 9 Abs. 1 Satz 1 KHEntgG § 9 FPV 2005 1. Ein Krankenhaus hat gegen die Krankenkasse nur solange einen Vergütungsanspruch… …2005 stelle bei einem Wechsel des Kostenträgers auf den Tag der Aufnahme im Krankenhaus ab. „Kostenträger“ in diesem Sinne sei auch ein Selbstzahler. [4]… …durch „den Versicherten“ kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und i. S. von § 39 Abs. 1… …Krankenhausbehandlung. Das zugelassene Krankenhaus ist dementsprechend zur Behandlung dieser Personen verpflichtet, muss dann aber auch einen Vergütungsanspruch hierfür… …auch die nach Maßgabe des KHG und des KHEntgG getroffenen vertraglich vereinbarten Fallpauschalen (dazu 1.) für das Krankenhaus Abrechnungseinheiten. Die… …dem die Leistung erbringenden Krankenhaus nach dem am Tag der Aufnahme geltenden Fallpauschalen-Katalog und den dazu gehörenden Abrechnungsregeln… …FPV 2005 bewirkt lediglich eine Vereinfachung der Abrechnung bei Fallpauschalenpatienten. Nicht das behandelnde Krankenhaus muss die gesamte Vergütung…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2016

  Spezialfachärztliche Behandlung im Krankenhaus; arztgruppenbezogene Abrechnung von Grund- und Zusatzpauschalen

  …SGB V KRS 03.16 91 ♦ Spezialfachärztliche Behandlung im Krankenhaus; arztgruppenbezogene Abrechnung von Grundund Zusatzpauschalen § 116b SGB V Nr… …ambulante spezialfachärztliche Behandlung im Krankenhaus nach § 116b SGB V entsprechend anwendbar. (redaktioneller Leitsatz) SG Dresden, Urt. v. 26. 11. 2014… …– S 18 KR 14/13 – Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten über streiten über die Vergütung ambulanter Behandlungen im Krankenhaus in vier… …Mukoviszidose (ICD-10 Nr. E84.80) und zystischer Fibrose mit Lungenmanifestation (ICD-10 Nr. E84.0) im Krankenhaus der Klägerin auf Grundlage der Bestimmung nach… …Krankenhaus der Klägerin auf Grundlage der Bestimmungen nach § 116b Abs. 2 Satz 1 SGB V a. F. ambulant behandelt. Mit Rechnung Nr. 2 vom 25. 6. 2012 bezifferte… …(ICD-10 Nr. I27.0) auf Grundlage der Bestimmung nach § 116b Abs. 2 Satz 1 SGB V in ambulanter Behandlung im Krankenhaus der Klägerin. Die Klägerin stellte… …Abs. 2 Satz 1 SGB V im Krankenhaus der Klägerin ambulant behandelt. Mit Rechnung Nr. 4 von 17. 10. 2012 über insgesamt 229,61 EUR machte die Klägerin… …die Abrechnung und Vergütung der ambulanten Behandlung im Krankenhaus gemäß § 116b SGB V zwischen den Landesverbänden der Krankenkassen und der… …Ärzten und medizinische Versorgungszentren gelte auch für die ambulante Behandlung im Krankenhaus nach § 116b Abs. 2 SGB V a. F.. Die interdisziplinäre… …Einbeziehung verschiedener Fachärzte im Rahmen der ambulanten Behandlung im Krankenhaus entspreche einer Mit- bzw. Weiterbehandlung, die zur Abrechnung der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2016

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  …33 –64 Inhalt KRANKENHAUS- Auslegung des OPS 8-981 ENTGELTGESETZ (neurologische Komplexbehandlung eines akuten Schlaganfalls in einer stroke unit) BSG… …21/14 R - __________________________________ 36 KRANKENHAUS- Qualitätsanforderungen im Feststellungsbescheid über die Planaufnahme FINANZIERUNGSGESETZ VG…