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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2021

  Entzug einer belegärztlichen Sonderbedarfszulassung

  …Medizin mit dem Schwerpunkt Kardiologie für die Dauer seiner belegärztlichen Tätigkeit am Krankenhaus G. der zu 8. beigeladenen Stiftung. Laut dem zwischen… …ernsthaft beabsichtigte belegärztliche Tätigkeit auf der Grundlage von insgesamt 15 Belegbetten im Krankenhaus der Beigeladenen zu 8. – im Zeitpunkt der hier… …nach § 103 Abs. 7 SGB V u. a. voraus, dass tatsächlich eine belegärztliche Tätigkeit i. S. von § 121 Abs. 2 SGB V am Krankenhaus ausgeübt werde. Eine… …, in welchem Umfang die Rahmenbedingungen an dem jeweiligen Krankenhaus überhaupt eine belegärztliche Tätigkeit zulassen, eine maßgebliche Bedeutung zu… …als Belegarzt durchgehend 15 Belegbetten im Krankenhaus der Beigeladenen zu 8. zur Verfügung gestanden; allerdings stellt die Anzahl der Belegbetten nur… …Krankenhaus mögliche Vakanzen in der belegärztlichen Versorgung zu Urlaubszeiten vermieden werden könnten. Daneben hat der Kläger weder geltend gemacht noch…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2021

  Aufrechnung von Erstattungsansprüchen der Krankenkassen aus der Zeit vor dem 1. Januar 2017

  …herausgestellt, dass ein Krankenhaus einen stationär behandelten Versicherten beurlaube, wenn es in die Unterbrechung der Behandlung einwillige und vorsehe, ihn in… …– wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist. Rechtsgrundlage des… …bei fiktivem wirtschaftlichem Alternativverhalten angefallen wäre, da sie die Versicherte in nicht wirtschaftlicher Weise behandelte. Ein Krankenhaus… …Behandlungsplanung, die Möglichkeit wirtschaftlichen Alternativverhaltens zu prüfen. Wählt das Krankenhaus einen unwirtschaftlichen Behandlungsweg, kann es allenfalls… …ff.). Eine Beurlaubung setzt eine bereits zum Zeitpunkt der Unterbrechung der Krankenhausbehandlung beabsichtigte Wiederaufnahme in das Krankenhaus… …Krankenhaus bei der Behandlungsunterbrechung die Indikation für die Wiederaufnahme stellt, um die Behandlung zeitnah fortzusetzen (vgl. BSG, Urt. v. 28. 03… …Erstattungsanspruch der Krankenkasse gegen das Krankenhaus unterlag entsprechend dem in § 45 SGB I zum Ausdruck kommenden allgemeinen Rechtsgedanken einer vierjährigen… …Krankenhaus eine Aufwandspauschale in Höhe von 300 € zu entrichten. [41] Die Klägerin hat wegen der berechtigten Kürzung mit der Folge einer Minderung des…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2021

  Steuerpflicht eines Gastarztstipendiums

  …Lohnsteuer-Durchführungsverordnung (LStDV) zu qualifizieren (vgl. zur arbeits- und sozialrechtlichen Stellung eines Gastarztes im Krankenhaus ausführlich Eufinger, Gesundheit und…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2021

  Inhalt / Impressum

  …Krankenhaus-Rechtsprechung Dokumentation der Entscheidungen aus dem gesamten Krankenhauswesen KRS 03.21 7. Jahrgang Seiten 69–100 Inhalt KRANKENHAUS…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2021

  Sicherstellungszuschlag; Entscheidungsspielraum der Schiedsstelle

  …§ 136c Abs. 3 Satz 2 SGB V bei einem Krankenhaus erfüllt, kann die Landesbehörde die Entscheidung nach § 5 Abs. 2 Satz 5 KHEntgG, ob ein… …Sicherstellungszuschlags kann auch damit enden, dass kein Sicherstellungszuschlag festgesetzt wird, insbesondere dann, wenn aufgrund der vom Krankenhaus beigebrachten… …Krankenhaus der Klägerin ein Sicherstellungszuschlag für das Jahr 2017 zu vereinbaren sei. Hiergegen hat sich die beigeladene Sozialleistungsträgerin gewendet… …, fordert § 5 Abs. 2 Satz 4 KHEntgG zusätzlich, dass das betroffene Krankenhaus im Kalenderjahr vor der Vereinbarung defizitär war. Dieses Defizit bezieht… …, KHEntgG § 5 Rn. 4; Spickhoff/Starzer, 3. Aufl. 2018, KHEntgG § 5 Rn. 6). Die Konzeption hierhinter ist, dass ein Krankenhaus keine Sicherstellungszuschläge… …missbräuchlichen Zuordnungen das Abstellen auf das gesamte Krankenhaus als erforderlich angesehen (vgl. BT-Drs. 18/5372, S. 63). Ein Defizit in der Bilanz ist zudem… …136c Absatz 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch in der Fassung vom 24. November 2016 vorgegeben und umfasst nur die Prüfung, ob das Krankenhaus für die… …notwendigen Vorhaltungen vorliegen (§ 5). Zudem wird geprüft, ob das Krankenhaus ein Defizit aufweist (§ 7 Abs. 9). Ob die Vorhaltungen im konkreten Fall nicht… …insbesondere dann in Betracht kommt, wenn aufgrund der vom Krankenhaus beigebrachten Erkenntnisse keine tragfähige Tatsachengrundlage für eine Festsetzung… …keine Zahlungspflichten an das Krankenhaus. 72 KRS 03.21 Krankenhausentgeltgesetz [36] Im Interesse eines geordneten Verfahrensabschlusses ist die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2021

  Versorgungsauftrag für kathetergestützte Aortenklappenimplantation (TAVI)

  …Krankenhäuser erlaubt, in denen eine der genannten Fachabteilungen fehle, wenn mit einem anderen Krankenhaus eine beide Fachabteilungen umfassende räumlich und… …Fällen vergleichbare Grundlagen heranzuziehen, soweit es um die Frage gehe, ob ein Krankenhaus mit einem Versorgungsauftrag für Innere Medizin… …auch für die Budget- und Entgeltvereinbarung zwischen Krankenhaus und Kostenträgern von Bedeutung. [28] Auch die Beigeladenen zu 1. und 4. stellen keinen… …einem Herzchirurgen vorausgesetzt, die im Krankenhaus der Klägerin bestanden habe. [46] Schließlich stützten sich die Beigeladenen zu 2. und 3. auf einige…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2021

  Kodierung der Hauptdiagnose bei der Behandlung von Schwangeren

  …Beklagten versicherte, 1992 geborene Patientin D. befand sich vom 03. 12. 2014 bis zum 05. 12. 2014 in der Häuslichkeit des nach § 108 SGB V als Krankenhaus… …der Behandlungsnotwendigkeit oder der korrekten Abrechnung grundsätzlich durchzuführenden Prüfung entsprechende Zweifel bestätigt und das Krankenhaus… …insoweit ein Vergütungsanspruch des Klägers. [24] Rechtsgrundlage des von dem nach § 108 SGB V als Krankenhaus zugelassenen Kläger geltend gemachten… …Anspruchs ist § 275 Abs. 1c Satz 3 SGB V i. d. F. vom 22. 12. 2011. Dort heißt es, dass die Krankenkasse dem Krankenhaus eine Aufwandspauschale in Höhe von… …Nr. 1 SGB V veranlasst hat, dem Krankenhaus durch eine Anforderung von Sozialdaten durch den MDK gemäß § 276 Abs. 2 Satz 1 Halbsatz 2 SGB V ein Aufwand… …Rechtsprechung des BSG die Erfüllung der gesetzlichen und untergesetzlichen Informations- und Abrechnungsvorgaben für das Krankenhaus durch zutreffende… …Krankenhaus zur vollstationären Behandlung bestand (primäre Fehlbelegung). Dies ist eine Auffälligkeitsprüfung. [44] Ferner ist dem Kläger durch eine…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2021

  Aufrechnung mit vor dem 1. Januar 2017 entstandenen Erstattungsansprüchen der Krankenkassen

  …Krankenkasse als auch der Erstattungsanspruch der Krankenkasse gegen das Krankenhaus nach gefestigter Rechtsprechung des BSG entsprechend dem in § 45 SGB I zum… …lediglich zu einem Rollentausch (das Krankenhaus muss den Vergütungsanspruch einklagen, gegen den aufgerechnet wurde), nicht aber zu einer Verringerung der…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2021

  Vergütung der ambulanten Portimplantation als ambulante Operation

  …Krankenhausträger geltend gemachten Vergütungsanspruch für eine im Krankenhaus ambulant durchgeführte Portimplantation zur Vorbereitung einer Chemotherapie kann nicht… …Krankenhausplan des Landes Baden-Württemberg aufgenommenes, zur Versorgung von Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung zugelassenes Krankenhaus (§ 108 Nr… …bei der Beklagten versicherte, am 1988 geborene A. D. wurde am 13. und 14. 05. 2013 im Krankenhaus der Klägerin auf Grundlage eines von Dr. K… …Eingriffe im Krankenhaus (AOP-Vertrag; in der ab dem 01. 06. 2012 geltenden Fassung). [22] Nach § 109 Abs. 4 Satz 1 SGB V wird das Krankenhaus mit einem… …. 3, § 70 Abs. 1 SGB V). Das Wirtschaftlichkeitsgebot gilt uneingeschränkt auch im Leistungserbringungsrecht. Ein Krankenhaus hat stets, auch bei der… …wirtschaftlichen Alternativverhaltens zu prüfen. Wählt das Krankenhaus einen unwirtschaftlichen Behandlungsweg, kann es allenfalls die Vergütung beanspruchen, die… …liegen jedoch nicht vor. Nach § 115a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB V kann das Krankenhaus bei Verordnung von Krankenhausbehandlung Versicherte in medizinisch…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2021

  Wirtschaftlichkeit einer individuellen endoprothetischen Versorgung

  …hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist. Diese… …Voraussetzungen für die stationäre Behandlung waren erfüllt, der Versicherte war zur Implantation einer Kniegelenks-Endoprothese in einem zugelassenen Krankenhaus… …Krankenhaus notwendig sind, und benennt u. a. die ärztliche Behandlung (§ 28 Abs. 1). Die Maßgabe findet sich in den Vergütungsbestimmungen wieder. So bestimmt… …§ 2 Abs. 1 Satz 1 KHEntgG, dass Krankenhausleistungen insbesondere ärztliche Leistungen sind, die für die Versorgung im Krankenhaus notwendig sind… …die dem aktuellen Stand der medizinischen Wissenschaft entsprechende Qualität erbracht wurde. Behandelt ein Krankenhaus einen Versicherten bei… …bikondyläre (Standard-)Prothese. [31] Der den Versicherten S im Krankenhaus operierende Arzt Dr. Dr. M begründete die Wahl der Individual-Prothese für den…

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