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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2018

  Ausgleich von Jahresfehlbeträgen einer Kreisklinik durch den Landkreis

  …infolge eines lokalen Tätigkeitsgebiets der Kliniken des Beklagten den gemeinschaftsweiten Wettbewerb um die Patienten nicht verfälscht. Die Kommission… …zugunsten eines Krankenhauses einer beihilferechtlichen Rechtfertigung bedarf. Dieses Auslegungsergebnis rechtfertigt aber nicht den Schluss, dass jegliche… …Krankenhauses ein ganz wesentlicher Gesichtspunkt, denn Patienten sind in besonderem 44 KRS 01.18 Wettbewerbsrecht Maße darauf angewiesen, ihre Beschwerden und… …behandelten Patienten, der Ansiedelung und des Leistungsangebots anderer in der Umgebung gelegener Krankenhäuser sowie unter Einbeziehung der geographischen… …staatliche Beihilfe des Beklagten handeln, stünde der Annahme eines Verstoßes gegen das Durchführungsverbot des Art. 108 Abs. 3 S. 3AEUVnicht entgegen, dass… …Höhe von insgesamt EUR 4.417.243,92 im Jahr 2012 und in Höhe von EUR 4.454.177,52 im Jahr 2013 in Höhe eines Teilbetrages von EUR 100.000 zurückzufordern… …Patienten stammten aus dem Gebiet des Landkreises C…, knapp 10 % aus dem Landkreis B… und ca. 12 bis 15 % aus dem Landkreis F… (Einzugsgebietsstatistik… …2009–2013, Anlage B2, nach Bl. 1333). [43] Lediglich 0,7 bis 0,8 % der versorgten Patienten stammten aus anderen Bundesländern der Bundesrepublik Deutschland… …. Dabei handele es sich nahezu vollständig umPatienten, die das Gebiet des Landkreises C… als Urlauber, als Kurgäste oder im Rahmen eines Tagesausflugs… …Gesundheitsleistungen“ bzw. „elektive Patienten“, sondern ausschließlich um Notfallpatienten. [44] Bei den Patienten, die in der Einzugsgebietsstatistik mit einer…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2018

  Vergütungsanspruch für teilstationäre Suchtbehandlung

  …Krankenhausbehandlung. [2] Die Klägerin ist Trägerin eines nach § 108 SGB V zugelassenen psychiatrischen und psychosomatischen Krankenhauses mit einem Zentrum… …Vertragspartner des Krankenhauses nicht unpraktikabel hoch werden zu lassen“ (vgl. Begründung zu Art. 1 Nr. 18 des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes… …Interesse des Patienten, zur Sicherung eines geeigneten Vorgehens und zwecks Achtung des Wirtschaftlichkeitsgebots verpflichtet, im Rahmen ihrer… …erkennenden Senat bindenden Feststellungen des LSG (§ 163 SGG) war die teilstationäre Behandlung des Versicherten mit den Mitteln eines Krankenhauses… …vorliegenden Fall gegeben. Eine vertragsärztliche Verordnung sei keine formale Voraussetzung für den Vergütungsanspruch des Krankenhauses (Urteil vom 25. 7… …einen Teil eines Tages umfasst (BSGE 121, 87 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 54, RdNr. 12). Teilstationäre Krankenhausversorgung unterfällt – als im Vergleich zu… …des Krankenhauses entfallen (vgl. § 18 Abs. 2 KHG). Der Gesetzgeber hielt die Beschränkung der Vertragschließenden für erforderlich, „um die Zahl der… …teilstationärer Behandlung als Vergütungsvoraussetzung, dass jede Aufnahme eines Versicherten nach Prüfung durch das Krankenhaus erforderlich sein muss, weil das… …mwN). Die Zahlungsverpflichtung dient als Gegenleistung für die Erfüllung der Pflicht des zugelassenen Krankenhauses, Krankenhausbehandlung (§ 39 SGB V)… …der Versicherten im Rahmen des Versorgungsauftrags zu leisten. Die Leistung des Krankenhauses ist nämlich zur Erfül- 430 KRS 12.18 SGB V lung des…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2018

  Vollstationäre Behandlung bei Diagnostik tagsüber

  …Krankenhausbehandlung stets dann vor, wenn die physische und organisatorische Eingliederung des Patienten in das spezifische Versorgungssystem des Krankenhauses sich… …ist, ob die Behandlung nur unter Einsatz der besonderen Mittel des Krankenhauses erfolgt ist und so auch erforderlich war. 4. Zur vollstationären… …sei, fehle es außerdem an der physischen und organisatorischen Eingliederung in das spezifische Versorgungssystem des Krankenhauses, weshalb eine… …eines medizinischen Sachverständigengutachtens entschieden und damit gegen den Amtsermittlungsgrundsatz verstoßen. Das Urteil beruhe im Wesentlichen auf… …zurückzuweisen. [19] Die Aufnahme der Versicherten sei zur Durchführung einer Kontrolluntersuchung von Netzhaut und Auge bei Verdacht eines bösartigen Tumors… …SozR 4-2500 § 114 Nr. 1). [29] Der Vergütungsanspruch für die Krankenhausbehandlung eines gesetzlich Krankenversicherten und damit korrespondierend die… …Kindern im Alter zwischen einem halben Jahr und ca drei Jahren ist zur Untersuchung der Netzhaut zum Ausschluss eines Retinoblastoms eine vollstationäre… …Verbleib des Patienten über Nacht in der Regel zu Beginn der Behandlung vom Krankenhausarzt getroffen wird, allerdings im Einzelfall auch noch später… …weniger geeignet, wenn es nicht um die Abgrenzung eines stationären Eingriffs vom ambulanten Operieren oder anderen stationsersetzenden Eingriffen gehe… …des Krankenhauses in Anspruch nimmt (BSG 19. 09. 2013, B 3 KR 34/12 R, SozR 4-2500 § 39 Nr. 20). [31] Der Annahme einer vollstationären…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2018

  Verwertung von nach Ablauf der Frist in § 7 Abs. 2 Satz 3 PrüfvV vorgelegten Behandlungsunterlagen

  …Behandlungskosten füreinen Versicherten gerichteten Klage eines Krankenhauses gegen eine Krankenkasse um einen so genannten Parteienstreit im Gleichordnungsverhältnis… …. 2016 verlangen. Rechtsgrundlage fürdenVergütungsanspruch eines zugelassenen Krankenhauses gegenüber einem Träger der gesetzlichen Krankenversicherung ist… …ermittelten Diagnosen, Operationen und Prozeduren mithilfe eines zertifizierten Softwareprogramms unter Einbeziehung von weiteren Variablen (Alter des Patienten… …Therapiebeschrieben worden. Das Gericht hat sodann Beweis erhobendurchEinholung eines nach Aktenlage erstellten Gutachtens des Internisten Dr. L-X. Dieser führt in… …Pflegesatzvereinbarung der Beteiligten. Der Behandlungspflicht des zugelassenen Krankenhauses nach § 109 Abs. 4Satz2SGBVstehtein Vergütungsanspruch gegenüber, der nach… …des zugelassenen Krankenhauses jedoch in aller Regel mit dem Naturalleistungsanspruch des Versicherten auf Krankenhausbehandlung korrespondiert, müssen… …Ansprüche als Ausdruck eines althergebrachten Rechtsgrundsatzes dem Ausgleich einer rechtsgrundlosen Vermögensverschiebung dienen. Diesbezüglich ist allgemein… …regeln müssen. Die PrüfvV als untergesetzliche Norm ist nicht geeignet, den Vergütungsanspruch des Krankenhauses nach dem SGB V einzuschränken. Nach der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2018

  Qualitätssicherung bei Operationen eines Bauchaortenaneurysmas

  …eines Vergütungsanspruchs gehört auch die Verpflichtung des Krankenhauses, die Leistung nur nach Maßgabe bestimmter Qualitätssicherungsanforderungen… …Rufbereitschaftsdienst nach § 4 Abs. 2 Satz 2 QBAA-RL erreicht. SG Marburg, Urt. v. 19. 04. 2017 – S 14 KR 3/16 – ♦ Qualitätssicherung bei Operationen eines… …Durchführung von Operationen eines Bauchaortenaneurysmas wird vorausgesetzt, dass ein Arzt, der zudem Erfahrungen in der Gefäßchirurgie haben muss, durchgehend… …Verfahren. Das Krankenhaus behandelte den Versicherten wegen eines Bauchaortenaneurysmas stationär im Zeitraum 20.09. bis 30. 09. 2015. Sie übersandte eine… …postprozedurale Versorgung der gefäßchirurgischen Patienten durch einen im Haus anwesenden ärztlichen Bereitschaftsdienst sei aus den eingesehenen Dienstplänen… …der Patientin oder dem Patienten zur Verfügung steht. Diese Dienste sind von einer Fachärztin odereinem Facharzt für Gefäßchirurgie oder für Chirurgie… …festgelegten Anforderungen nach §§ 4 und 5 der Richtlinie erfüllt sind. Die Neufassung des § 4 Abs. 2 QBAA-RL solle eindeutig die Gewährleistung eines… …einen gefäßchirurgischen Rufbereitschaftsdienst gewährleistet werde, sofern sichergestellt sei, dass der Rufbereitschaftsdienst innerhalb eines Zeitraums… …von 30 MinutenanderPatientin oderam Patienten tätig werdenkönne. Dieser Zeitraum begründe sich darin, dass der für die unverzichtbare Vorbereitung der… …Patientin oder des Patienten benötigte Zeitraum vor einem notfallmäßigen Eingriff als ähnlich lange eingeschätzt werden könne. Dabei werde berücksichtigt…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2018

  Kodierfähigkeit des OPS 8-98b im Rahmen einer Krankenhauskooperation

  …über die Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung. [2] Die Klägerin ist Trägerin eines nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhauses in D. Sie… …erfüllbar ist. Wenn der Transport eines Patienten erforderlich ist und das Zeitlimit nur mit dem schnellstmöglichen Transportmittel eingehalten werden kann… …schnellstmöglichen Transportmittels ist nur dann grundsätzlich erfüllbar, wenn für den Transport des Patienten jederzeit („rund um die Uhr“) regelmäßig höchstens eine… …Patienten an das kooperierende Krankenhaus. 3. Eine Kooperationspartnerschaft im Sinne des OPS 8-98b erfordert als Strukturmerkmal nicht nur, dass Leistungen… …Patienten für neurochirurgische Eingriffe in das hierzu geeignete Krankenhaus B. in T. Dieses erbringt auch gefäßchirurgische und… …interventionell-radiologische Maßnahmen für Patienten der Klägerin. Die Klägerin berechnete unter Kodierung von OPS (Operationen- und Prozedurenschlüssel 2014) 8-98b (Andere… …Verlegung des Schlaganfall-Patienten in eine andere Abteilung desselben Krankenhauses. Der nicht eindeutige Wortlaut lasse diese Auslegung zu (Urteil vom 23… …neurochirurgische Notfalleingriffe der Mittel des Krankenhauses B. in T. bedienen, indem sie Versicherte dorthin verlegte. Bei gebotener Auslegung (dazu aa) ist die… …Transportmittels nur dann grundsätzlich erfüllbar, wenn für den Transport des Patienten jederzeit („rund um die Uhr“) regelmäßig höchstens eine halbe Stunde benötigt… …wird (dazu bb). Die Transportzeit von einer halben Stunde beginnt mit der Anforderung des Transportmittels und endet mit Übergabe des Patienten an das…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2018

  Auslegung von Prozedurkodes

  …Krankenkasse in einer Entgeltvereinbarung darauf, die Abrechenbarkkeit eines Prozedurkodes von einer positiven Strukturprüfung durch den MDK abhängig zu machen… …Sie ist Trägerin des gleichnamigen Krankenhauses. Dort wurde vom 17. bis zum 26. Oktober 2015 eine bei der Rechtsvorgängerin der Beklagten, der X., (im… …intensivmedizinische Komplexbehandlungen * [7] … [8] *Aus Sicht des Krankenhauses sind die Strukturvoraussetzungen der aufwendigen intensivmedizinischen… …Zugrundelegung eines falschen rechtlichen Maßstabes im Ergebnis die Erfüllung der Voraussetzungen verneint. Es kommt entscheidend nur auf seine… …oder den Beteiligten eines Vergleichsvertrages (siehe zum Begriff der Behandlungsleitung z. B. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 24. März 2015, L 11 KR… …gleichwohl wegen ihrer Funktion im Gefüge der Ermittlung des Vergütungstatbestandes innerhalb eines vorgegebenen Vergütungssystems eng am Wortlaut orientiert… …Behandlungsbereitschaft durch ein Team von Pflegepersonal und Ärzten, die in der Intensivmedizin erfahren sind und die aktuellen Probleme ihrer Patienten kennen, gefordert… …Krankenhauses von der Station entfernen. Die Behandlungsleitung kann allein deshalb nicht von dieser Bestimmung umfasst sein, weil diese nach dem Wortlaut des… …persönliche Anwesenheit eines Facharztes für Neurologie bzw. seines Vertreters. Der Hinweis zu OPS 8-981 unterscheidet und trennt zwischen der fachlichen… …Weiterbildung zum Facharzt sein kann. Nicht verlangt wird damit vom Wortlaut her eine 24-stündige bzw. 12stündige Anwesenheit eines Facharztes für Neurologie, der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2018

  Kodierung des OPS 8–98b

  …eines Patienten erforderlich ist und das Zeitlimit nur mit dem schnellstmöglichen Transportmittel eingehalten werden kann, muss dieses auch tatsächlich… …ist nur gewahrt, wenn zwischen der Feststellung der Notwendigkeit eines neurochirurgischen Notfalleingriffs bzw. einer gefäßchirurgischen oder… …Intensivstation nicht ausschließlich Patienten mit einem akuten Schlaganfall behandelt werden Mindestmerkmale: Behandlung auf einer spezialisierten Einheit durch… …eines entsprechenden Defizits und bestehender Behandlungsfähigkeit [12] – unmittelbarem Zugang zu neurochirurgischen Notfalleingriffen sowie zu… …8-98b abgerechnet. Die hierfür erforderliche Strukturvoraussetzung eines „unmittelbaren Zugangs zu neurochirurgischen Notfalleingriffen“ erfülle sie durch… …die Kooperation mit dem Krankenhaus B in T , das bei Benutzung eines Rettungshubschraubers in ca. 19 Minuten zu erreichen sei. Den Zugang zu… …abgewiesen. Zur Begründung hat es im Wesentlichen ausgeführt, die ohne Durchführung eines Vorverfahrens und Krankenhausentgeltgesetz KRS 05.18 181 Einhaltung… …hierzu eine Bestätigung des kooperierenden Krankenhauses vorgelegt. Das kooperierende Krankenhaus sei mit dem Rettungshubschrauber grundsätzlich in ca. 17… …Transport des Patienten stattgefunden habe und der halbstündige Transportzeitraum nicht eingehalten werden konnte, z. B. wegen schlechter… …Berücksichtigung von Vorrüstzeiten sei dies nachts erst recht nicht möglich. Vorlaufund Anflugzeiten eines Hubschraubers aus einem anderen Bundesland seien bei der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2018

  Rückforderung einer Aufwandspauschale

  …Prüfmöglichkeiten einzuschränken (so die Gesetzesbegründung, BT-Drucks 16/3100 S 171). Die Überprüfung eines Krankenhauses (§ 275 Abs. 1 Nr. 1 SGB V) ist nunmehr… …eines Versicherten der Beklagten. Die Beklagte hatte in dieser Höhe einen vermeintlichen Anspruch auf Erstattung der in zehn Krankenhausbehandlungsfällen… …einer/s Versicherten gerichteten Klage eines Krankenhausträgers gegen eine Krankenkasse handelt es sich um einen so genannten Parteienstreit im… …. [14] Rechtsgrundlage des in dem Behandlungsfall des bei der Beklagten versicherten Patienten Wienands geltend gemachten Vergütungsanspruchs der Klägerin… …zum Abschluss eines neuen Vertrages offensichtlich weiter angewandte Vertrag über „Allgemeine Bedingungen der Krankenhausbehandlung“ (KBV) und der… …Höhe von 3.000,00 EUR für die vom 12.11. bis 14. 11. 2015 erfolgten Behandlung des bei der Beklagten versicherten Patienten Wienands. Die Beklagte hat… …hat (§ 100 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB X) oder dies gesetzlich zugelassenist(§100Abs.1Satz1Nr.1SGBX);Demgemäßkönnenim Rahmen eines bis zu dreistufigen… …vereinbarte – Pflicht des Krankenhauses. Besteht nämlich aus Sicht der Krankenkasse in Einzelfällen Anlass, die Notwendigkeit und Dauer der stationären… …Behandlung zu überprüfen, so kann die Krankenkasse vor Beauftragung des MDK unter Angabe des Überprüfungsanlasses eine Stellungnahme des Krankenhauses zu den… …Krankenkasse aufgrund der Angaben nach § 301 SGB V oder eines Kurzberichts nicht selbst, ist auf der zweiten Stufe der Sachverhaltserhebung ein Prüfverfahren…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2018

  Stationäre Behandlung bei Kostenvorteilen gegenüber ambulanter Behandlung

  …radiologischen Untersuchungen hätten ambulant durchgeführt werden können. In diesem Behandlungsfall sei der Einsatz besonderer Mittel eines Krankenhauses daher… …Beklagten erklärte Aufrechnung mit einem öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch zur Erfüllung von Vergütungsansprüchen eines Krankenhauses ist § 69 Abs. 1… …Krankenhausbehandlung, wenn bezogen auf ein Behandlungsziel die besonderen Mittel eines Krankenhauses eingesetzt werden müssen. Als solche Mittel hat die Rechtsprechung… …insbesondere die apparative Mindestausstattung eines Krankenhauses, besonders geschultes Pflegepersonal und einen jederzeitpräsenten bzw. rufbereiten Arzt… …Dr. X.… inseinem Gutachten ausgeführt, dass eine längere Überwachung eines Patienten und damiteinstationärer Aufenthalt nach der Gabe von Pemetrexed… …, Herzinfarkt) ebenfalls keine Überwachung mit denMitteln eines Krankenhauses erfordern, wenn deren Auftreten im konkreten Behandlungsfall unwahrscheinlich… …kurzer Dauer ist. [34] Demzufolge ist der Einsatz besonderer Mittel eines Krankenhauses und damit eine stationäre Behandlung bei einer Erhaltungstherapie… …die Notwendigkeit zumEinsatz besonderer Mittel eines Krankenhauses nicht aus der am zweiten Behandlungstag verabreichten Infusion von Pegfilgrastim… …den Einsatz besonderer Mittel eines Krankenhauses verbieten. Die Wirtschaftlichkeit im Sinne des § 12 Abs. 1SGBVzählt dagegen weiterhin nicht zu den… …im Versorgungsauftrag eines Krankenhauses – etwa zur Leistungsstruktur – und gesetzlichen Sonderregelungen zu ambulanten Behandlungen, die im…

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