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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2019

  Kein Anspruch auf Schadensersatz wegen lebenserhaltender Maßnahmen (künstliche Ernährung)

  …Aspirationspneumonie. Auf eine intensivmedizinische Behandlung wurde verzichtet. Am 19. Oktober 2011 verstarb der Patient im Krankenhaus. [6] Der Kläger behauptet, die…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2019

  Vorbereitung der Behandlung mit dem Ciberknife-System

  …Versicherten D. im Krankenhaus der Klägerin und Berufungsbeklagten im Zeitraum vom 26.06. bis 27. 6. 2014. Die Versicherte wurde in dieser Zeit auf Grund einer… …„sekundär bösartigen Neubildung der Nebennieren“ in dem nach § 108 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) zugelassenen Krankenhaus behandelt. Es erfolgte eine…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2019

  Dauer der Beatmung bei mehreren Beatmungsperioden

  …der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und i. S. von §… …Krankenhaus der KK die Beatmungszeit in Stunden entsprechend der Kodierregeln nach § 17b Abs. 5 Nr. 1 KHG zu übermitteln hat. [12] Maßgebliche Kodierregel ist… …Einsichtsrecht in Behandlungsunterlagen zur Wahrung rechtlichen Gehörs nicht entgegen. Legt das Krankenhaus dem Gericht im Vergütungsrechtsstreit zu Beweiszwecken… …Behandlungsunterlagen vor, hat dieKKRechtaufEinsicht hierein, soweit das Krankenhaus dieses nicht ausschließt (§ 120 Abs. 1 SGG; ab 1. 1. 2018: § 120 Abs. 1 S. 1 SGG; §… …in BSGE und SozR 4-1500 § 120 Nr. 3 vorgesehen). [21] Für die Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit gibt das Gesetz dem Krankenhaus auf, die… …. BSGE 122, 87 = SozR 4-2500 § 301 Nr. 7, RdNr. 25). Das Gesetz zielt hiermit darauf ab, bestehende Ungleichgewichte zwischen KK und Krankenhaus durch… …Informationsgebote auszugleichen: Das Informationsgefälle zwischen dem rundum informierten Krankenhaus und der nur spärlich informierten KK. Eine Vermutung für die… …Richtigkeit der Krankenhausabrechnung ist dem Gesetz fremd (vgl. BSG GS, BSGE 99, 111 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 10, RdNr. 27 ff.). Das Krankenhaus ist nicht etwa… …vorprozessualen Verhältnis zwischen KK und Versicherten einerseits und KK und Krankenhaus andererseits gilt. Die Frage stellt sich, weil die DSGVOkeine Anwendung… …ausstrahlen. Selbst unter dieser Annahme steht die zweckverändernde Verarbeitung von in Behandlungsunterlagen enthaltenen Daten durch ein Krankenhaus, das damit…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2019

  Keine wahlärztlichen Leistungen durch Honorarärzte

  …Einrichtungen), …“ [4] Das vom St.-Th. -Krankenhaus verwendete Textformular enthält auf der Vorderseite ferner folgende „Hinweise“: „Bei der Inanspruchnahme der… …Leistungen von „einem Arzt“ erbracht werden, ohne dass dieser beim Krankenhaus angestellt oder verbeamtet sein muss.Die Vorschrift hat jedoch nur den… …erbringenden Arztes zum Krankenhaus. Könne dieses auf einen Honorararzt zurückgreifen, der noch höher spezialisiert und besser qualifiziert als beispielsweise… …Krankenhaus erbringen, ergibt sich aus dem Wortlaut nicht (BVerfG, NZS 2015, 502 Rn. 23). Die Vorschrift beschreibt einerseits den Kreis… …Liquidationsberechtigung durch die Aufnahme von im Krankenhaus tätigen Honorarärzten in die Wahlleistungsvereinbarung frei geregelt werden könnte. [27] (2) Entgegen der… …allgemeiner Krankenhausleistungen durch nicht im Krankenhaus fest angestellte Ärzte sicherzustellen, dass diese für ihre Tätigkeit im Krankenhaus die gleichen… …Anforderungen wie festim Krankenhaus angestellte Ärzte erfüllen. § 17 Abs. 3 Satz 1 KHEntgG ist im Zuge der vorgenannten Reform hingegen unverändert geblieben… …17 Abs. 3 Satz 1 ergebenden Gesetzeslage, im Krankenhaus nicht fest angestellten Ärzten eine gesonderte Berechnung von Wahlleistungen zu versagen… …die herausgehobene Kompetenz des von ihm ausgewählten Arztes, die (auch) darin zum Ausdruck kommen, dass der Arzt in dem Krankenhaus eine leitende… …Rn. 14). Er ist nicht gezwungen, ärztliche Leistungen gegenüber dem Krankenhaus zu erbringen,wennerder Auffassung ist, ein nicht angemessenes Honorar…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2019

  Sicherstellungszuschlag

  …Beteiligten ist streitig, ob bei dem Krankenhaus der Beigeladenen zu 2 im Entgeltzeitraum 2014 die Voraussetzungen für dieVereinbarung eines… …beantragten Sicherstellungszuschlag betreffenden Krankenhaus und den anderen für die Versorgung in Betracht zu ziehenden Krankenhäusern sein odermussdie… …Krankenhaus für das Kalenderjahr vor der Vereinbarung ein Defizit in derBilanz ausweist (§ 5 Abs. 2 Satz 4 KHEntgG n. F.). Nach § 5 Abs. 2 Satz 5 KHEntgG n. F… …ein anderes geeignetes Krankenhaus, das diese Leistungsart bereits erbringt, ohne Zuschlag erbracht werden kann. [10] Gemäß § 136c Abs. 3 Satz 1 SGB V… …Erreichbarkeit (Minutenwerte) für die Prüfung, ob die Leistungen durch ein anderes geeignetes Krankenhaus, das die Leistungsart erbringt, ohne Zuschlag erbracht… …Sicherstellungszuschläge-Regelungen, dass ein Krankenhaus, für das ein Zuschlag nach § 17b Abs. 1a Nr. 6 KHG vereinbart wird, für die Sicherstellung der flächendeckenden Versorgung der… …Einheiten und Einwohner ermittelt, für die das Krankenhaus, dessen Zuschlagsfähigkeit überprüft wird, das nächste (gemessen in PKW-Fahrzeitminuten) geeignete… …Krankenhaus ist (Satz 5). Anschließend werden die PKW-Fahrzeiten der Einwohner dieser geographischen Einheiten zum zweitnächsten geeigneten Krankenhaus… …mindestens 950 Frauen im Alter zwischen 15 und 49 Jahren PKW-Fahrzeitenvonmehrals40Minuten aufwenden müssen, um das nächste geeignete Krankenhaus zu erreichen… …sowie die Voraussetzung einer Erreichbarkeit in Fahrzeitminuten zur Überprüfung, ob ein anderes geeignetes Krankenhaus die fraglichen Leistungen erbringen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2019

  Versorgungsauftrag für eine Transkatheter-Aortenklappenimplantation (TAVI)

  …betreibt ein Krankenhaus, das als Krankenhaus der ersten Versorgungsstufe mit den Fachrichtungen Innere Medizin, Chirurgie, Geburtshilfe und Gynäkologie… …Rechnung nicht: Die Klägerin habe die Leistung nicht erbringen dürfen, weil das Krankenhaus nicht die strukturellen Voraussetzungen für den Eingriff erfülle… …abgewiesen (Urteil vom 28. 1. 2014). Das LSG hat die Berufung der Klägerin gegen das SG-Urteil zurückgewiesen. Der Zulassungsbescheid weise das Krankenhaus der… …Klägerin der ersten Versorgungsstufe zu. Nach den Bestimmungen im „Krankenhausplan des Freistaates Bayern“ diene das Krankenhaus damit der akutstationären… …Versorgungsauftrag des Krankenhauses nach § 109 Abs. 4 S. 2 SGB V umfasst ist (dazu 1.). Das Krankenhaus der Klägerin erfüllt diese Voraussetzung im Hinblick auf die… …unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus (dazu b) erfolgt… …4-2500 § 109 Nr. 15, RdNr. 15). Die Versorgung findet „in einem zugelassenen Krankenhaus“ statt, wenn sie sich – abgesehen von Notfällen – innerhalb des… ….; BSG SozR 4-2500 § 109 Nr. 14 RdNr. 15; BSG SozR 4-2500 § 109 Nr. 58 RdNr. 12; BSGE 123, 15 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 61, RdNr. 10). Das Krankenhaus wird… …SGB V). Das zugelassene Krankenhaus ist im Rahmenseines Versorgungsauftrags zur Krankenhausbehandlung (§ 39 SGB V) der Versicherten verpflichtet (§ 109… …derBehandlungdie AnsprüchederVersicherten gegen die KKn. Versicherte haben Anspruch auf vollstationäre Behandlung in einem zugelassenen Krankenhaus (§ 108 SGB V)…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2019

  Kostentragung für Entfernung eines medizinisch nicht indizierten Brustimplantats

  …. Über die schönheitschirurgische Brustaugmentation durch operatives Einsetzen von Brustimplantaten schloss die Klägerin mit dem Krankenhaus einen… …stationäre Behandlung der Klägerin zur Implantatentfernung stellte das Krankenhaus der Beklagten einen Gesamtbetrag in Höhe 6.421,87 € in Rechnung (DRG J24C… …Beklagte gegenüber dem Krankenhaus eine Kostenübernahmeerklärung erklärt habe. Eine solche berühre nicht das etwaige Beteiligungsverhältnis nach § 52 SGB V… …gegenüber dem Krankenhaus eine Anwendung des § 52 Abs. 2 SGB V gegenüber der Klägerin nicht ausschließt. [29] Nach § 52 Abs. 2 SGB V ist die Krankenkasse…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2019

  Inhalt / Impressum

  …KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Kodierung des Monitoring mit dem INVOS-System LSG München, Urt. v. 12. 12. 2018 – L 4 KR 496/17 – 200 SGB V Außerordentliche Kündigung…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2019

  Wahrscheinlichkeitsangaben im Rahmen der Selbstbestimmungsaufklärung

  …Gonarthrose (Arthrose des Kniegelenks) rechts litt, wurde am 24. November 2011 im von der Beklagten betriebenen Krankenhaus endoprothetisch versorgt. Vor der… …Krankenhaus 2016, 138, 140; Gödicke, MedR 2018, 489 f.; BeckOK BGB/Katzenmeier, 48. Ed. 1. 11. 2018, BGB § 630e Rn. 14; Kunze, GesR 2015, 534, 535… …Prothese halte in der Regel mehrere Jahre und es habe im Krankenhaus der Beklagten Patienten gegeben, „die zehn Jahre und mehr ohne Probleme mit einer…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2019

  Kodierung des Monitoring mit dem INVOS-System

  …5.374,69 Euro. [2] Die Klägerin und Berufungsbeklagte betreibt ein nach § 108 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) zugelassenes Krankenhaus. Dort wurde der… …, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (BSG, Urteil… …GmbH – Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus –, einer gemeinsamen Einrichtung der in § 17b Abs. 2 Satz 1 KHG und § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 KHEntgG…

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