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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2024

  Mindestmengenregelung; Widerlegung der Prognoseentscheidung des Krankenhausträgers

  …orthopädischer Ausrichtung angeschlossen. [3] Im Jahr 2021 wurden in dem Krankenhaus insgesamt 47 Knie-TEP-Operationen durchgeführt, im Jahr 2022 lediglich 19 TEP… …, davon 6 im zweiten Halbjahr. 2023 nahm das Krankenhaus 25 Knie-TEP vor, davon 13 im ersten Halbjahr. [4] Unter dem 8. September 2023 übermittelte die… …seine Patientinnen und Patienten im Krankenhaus F-Stadt operativ versorgt habe. Er sei ebenso wie Herr C. in allen operativen Verfahren und auch in der… …angeschlossenen MVZ zusätzlich untermauert. Zwei weitere erfahrene Orthopäden seien gefunden worden, die das ärztliche Team in MVZ und im Krankenhaus der… …, nicht erneut berücksichtigt werden. Dies bedeute, dass ein Krankenhaus nicht wiederholt für verschiedene Prognosejahre die gleichen Defizite gleichsam als… …geltend machen könne. Ein Krankenhaus könne nicht mehrere Jahre hintereinander geltend machen, leider keine Ärzte für die Durchführung der jeweiligen… …Eingriffe gefunden zu haben, weil der Arbeitsmarkt solche nicht zur Verfügung stelle. Umgekehrt sei es einem Krankenhaus aber nicht verwehrt, wiederholt die… …Satz 6 SGB V mit verbindlicher Wirkung im Verhältnis zwischen dem einzelnen Krankenhaus und sämtlichen Krankenkassen ausgestattet. Wirksame… …Widerlegungsentscheidungen suspendieren die Leistungsberechtigung, die das Krankenhaus durch die Prognose des Krankenhausträgers nach § 136b Abs. 5 Satz 3 SGB V gegenüber… …zunächst konservativ behandelt hätten, für einen entsprechenden Eingriff im Krankenhaus der Antragstellerin vorstellen. Darüber hinaus hat die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2024

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss v. 25. 3. 2024 –L6KR2/24 B ER – _______ 274 STEUERRECHT Heilbehandlungen durch ein Krankenhaus in Räumen eines anderen Krankenhauses BFH…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2024

  Entgeltfortzahlung bei symptomfreier SARS-CoV-2-Infektion

  …BGB). Für den Fall der Nichtbefolgung der Anordnung war ihr überdies in der behördlichen Anordnung die zwangsweise Unterbringung in einem Krankenhaus…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2024

  Grundsätze für die Auslegung des ICD-10-GM

  …Krankenhaus. In dessen Herz- und Diabeteszentrum wurde in der Zeit vom 8.2. bis 2. 5. 2016 der bei der beklagten Krankenkasse versicherte Z vollstationär wegen… …zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und iS von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (stRspr; vgl. BSG vom 19. 3. 2020 – B 1 KR…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2024

  Voll- oder teilstationäre Behandlung der äußeren Wendung bei Bauchlage des Fötus

  …sodann am frühen Nachmittag nach einem Aufenthalt von etwa vier Stunden aus dem Krankenhaus entlas- SGB V KRS 09.24 271 sen. Die Beklagte bezahlte zunächst… …grundsätzlich durch die „Aufnahme“ (§ 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V). Die Aufnahme in das Krankenhaus kennzeichnet den Beginn der stationären Behandlung und meint die… …Raumbelegungspläne entsprechend auf die Versorgung der Versicherten ausrichten. [20] e) Für eine ambulante Erbringung der Leistung im Krankenhaus hätte zudem keine… …. 1 SGB V – Ambulantes Operieren, sonstige stationsersetzende Eingriffe und stationsersetzende Behandlungen im Krankenhaus ; vgl. BSG vom 1. 7. 2014 –… …Krankenhaus versorgt werden soll. Maßgeblich ist hierbei nicht die tatsächliche Behandlungsdauer im Krankenhaus, sondern die zur Zeit der Aufnahmeentscheidung… …Aufenthalts im Krankenhaus zu stellen. In Anwendung dieser Grundsätze hat der Senat zuletzt auch eine nur kurzzeitige Notfallbehandlung auf… …Schlaganfallstationen (sogenannte Stroke-Units), die SGB V KRS 09.24 273 unter umfangreichem Einsatz nur im Krankenhaus verfügbarer intensivmedizinischer Mittel… …Gesamtkonzeption von vollstationärer Behandlung im Krankenhaus im Wesentlichen dadurch, dass sie nicht auf eine Aufnahme rund um die Uhr ausgerichtet ist, sondern… …Verordnung von Krankenhausbehandlung – KE-RL: „regelmäßige, aber nicht zeitlich durchgehende Anwesenheit der Patientin oder des Patienten im Krankenhaus“). Sie… …setzt auch nicht zwingend eine eigene, auch räumlich getrennte Organisationseinheit im Krankenhaus in Form von Tages- oder Nachtkliniken voraus (vgl. auch…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2024

  Widerlegung der Mindestmengenprognose des Krankenhauses

  …Mindestmenge für die thoraxchirurgische Behandlung des Lungenkarzinoms bei Erwachsenen von 40 war von dem Krankenhaus sowohl im Jahr 2022 als auch im Zeitraum… …unterstütze mit ihren Angeboten u. a. bei der Suche nach einem passenden, bedarfs- und bedürfnisgerechten Krankenhaus und nutze, neben Erfahrungsberichten und… …Leistungen voraussichtlich nicht erreicht wird, dürfen nach § 136b Abs. 5 Sätze 1 und 2 SGB V entsprechende Leistungen nicht bewirkt werden. Einem Krankenhaus… …(Prognose). Eine berechtigte mengenmäßige Erwartung liegt nach Satz 4 in der Regel vor, wenn das Krankenhaus im vorausgegangenen Kalenderjahr die maßgebliche… …136b Absatz 5 Satz 4 SGB V in der Regel vor, wenn das Krankenhaus im vorausgegangenen Kalenderjahr die maßgebliche Mindestmenge je Arzt oder Standort…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2024

  Heilbehandlungen durch ein Krankenhaus in Räumen eines anderen Krankenhauses

  …284 KRS 09.24 SGB V/Steuerrecht Steuerrecht Heilbehandlungen durch ein Krankenhaus in Räumen eines anderen Krankenhauses § 4 Nr. 14 Buchst. a) Satz… …Heilbehandlung im Bereich Humanmedizin ist unschädlich, dass eine durch ein Krankenhaus mittels der bei ihm angestellten Ärzte erbrachte Operationsleistung… …gegenüber einem anderen Krankenhaus in dessen Räumen erbracht wird. (amtlicher Leitsatz) BFH, Urt. v. 18. 10. 2023 – XI R 18/20 – (Vorinstanz: FG Düsseldorf… …2010 bis 2015 (Streitjahre) in E ein nach § 30 der Gewerbeordnung (GewO) konzessioniertes Krankenhaus, das nicht nach § 108 des Fünften Buches… …Sozialgesetzbuch (SGB V) zugelassen war. Das Krankenhaus war weder nach den landesrechtlichen Vorschriften als Hochschulklinik anerkannt noch war es als… …dieses Vertrages erbrachten allgemeinen Krankenhausleistungen und nichtärztlichen Wahlleistungen werden einheitlich und ausschließlich vom Krankenhaus… …Leistungen bei Patienten, die gem. § 17 KHEntgG wahlärztliche Leistungen mit dem Krankenhaus vereinbart haben, gegenüber dem Patienten. 2. … 286 KRS 09.24… …Fällen des § 4 Abs. 1, Satz 2 dem Krankenhaus die dadurch entstandenen Kosten zu erstatten bzw. den erhaltenen Vorteil auszugleichen. Das Nutzungsentgelt… …FA zu der Auffassung, die Klägerin habe neben den „Erlösen H“ insgesamt nur steuerpflichtige Umsätze ausgeführt, da ihr Krankenhaus nicht nach § 108…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2024

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Zweckbetrieb „Krankenhaus“ im Sinne des § 67 AO BFH, Urt. v. 14. 12. 2023 –VR28/21 – ______________________________________ 247 GESAMTSCHAU…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2024

  Aufnahme einer Universitätsklinik in den Krankenhausplan

  …Stellung. [4] Mit Bescheid vom 4. September 2018 wurde der Kläger mit Wirkung ab dem 1. September 2018 als Krankenhaus der Maximalversorgung mit einer… …Gesamtkapazität von 1.410 Betten und 201 tagesklinischen Plätzen in den Krankenhausplan des Freistaates Sachsen (12. Fortschreibung) aufgenommen. Das Krankenhaus… …des Klägers wurde u. a. als Transplantationszentrum für die Organe Niere, Bauchspeicheldrüse und Lunge zugelassen. Weiter wurden dem Krankenhaus nach §… …Nr. 1 KHG keine förderungsfähige Einrichtung im Sinne des Krankenhausfinanzierungsgesetzes. Sein Status als zugelassenes Krankenhaus ergibt sich aus… …als zugelassenes Krankenhaus, dieser ergibt sich vielmehr gemäß § 108 Nr. 1 SGB V aus der landesrechtlichen Anerkennung als Hochschulklinik. Der… …Krankenhausplan, wenn das Krankenhaus zur bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung geeignet und leistungsfähig ist sowie wirtschaftlich arbeitet und wenn es… …anbietet, einen anderweitig nicht gedeckten Bedarf zu befriedigen. Ist eine Auswahl notwendig (§ 8 Abs. 2 Satz 2 KHG), weil das Krankenhaus mit einem oder… …auf Feststellung der Planaufnahme besteht, wenn sich das Krankenhaus in der Auswahl im Sinne von § 8 Abs. 2 Satz 2 KHG als „am besten“ durchsetzt. [43]…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2024

  Indizwirkung der Patientendokumentation

  …behaupteter Behandlungsfehler bei dessen Geburt. [2] Die Mutter von J. suchte am 10. September 2009 um 8.00 Uhr bei einsetzender Wehentätigkeit das Krankenhaus… …der Behandlung als Assistenzarzt in Weiterbildung bei der Beklagten zu 1 angestellt. Die ehemalige Beklagte zu 5 war in dem Krankenhaus als Beleghebamme… …Geburt wahr. [3] Beim Eintreffen der Mutter in der Klinik wurde diese zunächst von einer im Krankenhaus angestellten Hebamme betreut. Eine ärztliche…

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