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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2025

  Aktuelles aus dem Bund

  …vertragsärztlichen Versorgung, die gute technische Ausstattung und zeitliche Verfügbarkeit eines Krankenhauses rund um die Uhr zurückgeführt. Vor diesem Hintergrund… …lebensbedrohlich Erkrankte mit anderen Patienten zusammen, die lediglich einer ambulanten Behandlung bedürfen, welche oftmals auch zu einem späteren Zeitpunkt durch… …einen Vertragsarzt hätte erfolgen können. Zu einem objektiven Befund gehört auch, dass das von vielen Patienten als unzureichend empfundene… …5/2025, S. 174f. 215 KRS 06.25 Aktuelles aus dem Bund Krankenhauses, eine Notdienstpraxis der KVen und eine zentrale Einschätzungsstelle vereinigen, die… …eingebunden werden (vgl. §§ 133b SGB V-RefE). – Die Vernetzung von Rettungsleitstellen und Notaufnahmen bzw. die Steuerung von Patientinnen und Patienten in das… …„richtige“ Krankenhaus soll verbessert werden (vgl. §§ 133c SGB V-RefE). Dazu soll die Nutzung eines digitalen Informationssystems, das insbesondere die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2025

  Rechtsprechungsreport Krankenhausförderung

  Anna Wollschläger

  …Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts kann sich ein Anspruch eines Krankenhauses auf Aufnahme in den Krankenhausplan ergeben, wenn sich das Krankenhaus in… …zu ermitteln. 4 Die Anforderungen an die Leistungs- und Bedarfsgerechtigkeit eines Krankenhauses gelten auch für Krankenhäuser, die erstmalig einen… …02.25 Rechtsprechungsreport Krankenhausförderung Die personelle Ausstattung kann auch durch Einsatz von Ärzten eines anderen Krankenhauses verwirklicht… …der Krankenhäuser, um eine qualitativ hochwertige, patienten- und bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen, digital… …Krankenhausplan nicht möglich ist. Vielmehr ist anhand der Verwaltungspraxis des Landes in seinen Feststellungsbescheiden die Bedarfsgerechtigkeit des Krankenhauses… …flankiert von der Leistungsfähigkeit des Krankenhauses, die dieses ggf. in einem tragfähigen Konzept darlegen muss. Erst die Aufnahme in den Krankenhausplan… …allgemeinen Regelungen unterliegt. So kann ein rechtmäßiger Verwaltungsakt, der eine einmalige oder laufende Geldleistung zur Erfüllung eines bestimmten Zwecks… …landesrechtlichen Regelungen der Verwaltungsverfahrensgesetze der Länder). Hinsichtlich eines Fördertatbestandes aus dem Jahre 2005 war die Rückförderung trotz… …eines erhöhten pauschalen Grundbetrags. Mit dem Argument, dass es nicht der Krankenhausplanung überlassen ist, den Standortbegriff des § 2 KHJPauschV… …entschieden, dass sämtliche Betriebsstätten des Krankenhauses schon nach dem allgemeinen Sprachgebrauch den Standortbegriff des § 2 KHJPauschV erfüllen. Für die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2025

  Kein Verlegungsabschlag bei teilstationärer Behandlung

  Dr. Kyrill Makoski

  …Rechnung zunächst aus, forderte dann von der Beklagten jedoch die Rückzahlung eines Teilbetrages, weil es sich nach ihrer Auffassung um eine Verlegung… …vergangen seien. Es sei weder von Bedeutung, dass die Verlegung notwendig oder zweckmäßig sei, noch Auf einen Blick Die teilstationäre Behandlung eines… …Patienten beginnt im Quartal mit dem ersten Behandlungstag und endet mit dem letzten Tag des Quartals. Diese gesamte Zeit gilt als ein Behandlungsfall. Auch… …Krankenhaus nichts weiß vom vorherigen Krankenhausaufenthalt des Patienten – 42 Rechtsprechung KRS 02.25 ob es tatsächlich zu einer direkten Verlegung komme… …entlassen worden. Die Entlassung sei der Gegenbegriff zur Aufnahme und meine das Ausscheiden aus dem spezifischen Versorgungssystem des Krankenhauses. Dieser… …weitere Kenntnis von der sonstigen Behandlung des Patienten haben. Dr. Kyrill Makoski, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Medizinrecht, Möller und Partner…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2025

  Rechtsprechungsreport Krankenhausplanungsrecht

  Anna Wollschläger

  …stationsäquivalente (§ 115d SGB V) 2 und seit dem 29. 12. 2023 tagesstationäre Leistungen 3 (§ 115e SGB V). Die wirtschaftliche Sicherung eines Krankenhauses wird… …Operation in den Räumlichkeiten des Krankenhauses unter Einsatz von Operateuren eines anderen Krankenhauses führt in solchen Fällen nicht dazu, dass keine… …Krankenhauses wird man verschiedene Kriterien beleuchten müssen. Weisen die teilstationär behandelten Patienten (ausschließlich) Diagnosen auf, die in nicht… …Benutzer oder ihrer Kostenträger für stationäre und teilstationäre Leistungen. Das Pflegesatzrecht, also die Rechtsvorschriften über die Entgelte eines… …Krankenhauses, beziehen sich damit nur auf stationäre und teilstationäre Leistungen des Krankenhauses. 1 Stationäre Leistungen umfassen seit dem 1. 1. 2017 auch… …Versorgungsauftrag und zur Leistungsstruktur des Krankenhauses sowie zur Höhe der Zu- und Abschläge nach § 8 KHG so frühzeitig zu klären, dass die Verhandlung zügig… …Krankenhausbehandlung erforderlich ist (§ 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V). 20 Der Vergütungsanspruch für die Krankenhausbehandlung eines gesetzlich Krankenversicherten und damit… …verbindliche gesetzliche Vorgabe, die eine verbindliche Grenze für Vergütungsvereinbarungen darstellt. 29 Die Geltendmachung höherer Kosten aufgrund eines… …Krankenhauses ergibt, dass die zur Erbringung der teilstationären Leistungen eingesetzten Mittel eine vom übrigen Krankenhaus abgegrenzte und ihm gegenüber… …geringem Umfang auch vollstationär behandelt werden? Gibt es abgrenzbare Bereiche für teilstationär behandelte Patienten, oder auch Räumlichkeiten, die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2025

  Fachkrankenhaus für Psychiatrie und Psychotherapie als öffentliche Auftraggeberin?

  Dr. Torben Götz

  …öffentliche Finanzierung i. S. v. § 99 Nr. 2a GWB, sondern um Entgelte für spezifische Gegenleistungen für die Behandlung von Patienten. Sachverhalt Der… …Psychotherapie, welches – gefördert durch einen Zuwendungsbescheid des Gesundheitsministeriums Niedersachsen – ein Ressourcenmanagementsystem (RMS) im Wege eines… …Zuwendungsbescheid veranlasst. Das Nachprüfungsverfahren wurde auf Antrag eines Unternehmens eingeleitet, welches von der Teilnahme am Verfahren wegen Nichterfüllung… …Behandlung von Patienten. Auf einen Blick Krankenhausträger sind gut beraten, bei potenziell dem Vergaberecht unterliegenden Projekten vorab genau zu prüfen… …, ob und ggf. in welchem Umfang das Vergaberecht anzuwenden ist. Praxishinweis Planung, Design und Durchführung eines EU-weiten Vergabeverfahrens… …. 4 GWB. Die Norm erfasse nur Dienstleistungsaufträge, die in einem funktionalen Zusammenhang mit der Errichtung eines Gebäudes stünden. Es reiche nicht… …aus, wenn die Software allgemein dem Betrieb des bereits vorhandenen Krankenhauses diene. Im Übrigen fielen überwiegend öffentlich subventionierte… …Auftraggeber gem. § 99 Nr. 2 GWB. Es findet hier eine allgemeine Betrachtung bezogen auf alle im Rahmen eines Jahres zur Verfügung stehenden Mittel statt. Dass… …entspricht es auch der allgemeinen Auffassung, dass etwaige Verstöße gegen vergaberechtliche Verpflichtungen, die sich allein aus einer Nebenbestimmung eines…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2025

  Statusrechtliche Beurteilung honorarärztlicher Tätigkeiten als sozialversicherungspflichtig

  Dr. Vanessa Christin Vollmar, Dr. Martin Jäger

  …Wirbelsäulenoperationen. Der Vertrag sah vor, dass der Behandlungsvertrag mit dem Patienten durch das Klinikum geschlossen werden sollte. Auch die Terminvergabe sollte… …Krankenhauses regelmäßig nichtselbstständige Tätigkeiten. Praxishinweise Die Entscheidung des LSG zeigt, wie mannigfaltig die Kriterien sind, die bei Honorar-… …, Konsiliar- und Belegarztverträgen zur Abgrenzung eines versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses von einer (nur ausnahmsweise anzunehmenden)… …der Abgrenzung eines sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses im Sinne von § 7 Abs. 1 SGB IV von einer selbständigen Tätigkeit… …, dass der Kooperationsvertrag mit der GbR geschlossen sei und der Kläger die von ihm operierten Patienten weitgehend aus seiner vertragsärztlichen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2025

  Rechtsprechung in Leitsätzen

  …Krankenhausstandort vorgehalten werden (hier: der vorgelegte Kooperationsvertrag mit einer nicht am Standort des Krankenhauses ansässigen psychotherapeutischen Praxis… …Potentialleistung – Abrechnung eines Zusatzentgelts § 109 Abs. 4 S. 3 SGB V i. V. m. § 7 KHEntgG; § 17b KHG LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 11. 6. 2025 – L 10 KR… …823/23 KH Orientierungssatz Zur Abrechnung eines Zusatzentgelts für die Implantation eines Viabahn ® Graftstents zur Stillung der Blutung im Rahmen einer… …Versterben des Patienten bei einem Schmerzensgeldanspruch §§ 253 Abs. 2, 280 BGB; § 256 ZPO OLG Brandenburg, Urt. v. 22. 5. 2025 – 12 U 129/23 129 KRS 04.25… …ernstlich in Betracht kommen können. 2. Das Versterben des Patienten ist bei einem Schmerzensgeldanspruch nicht maßgebend, sodass dahinstehen kann, ob ein… …behaupteter Behandlungsfehler der Beklagten für den Tod des Patienten ursächlich war. Orientierungssatz Zu den Anforderungen an die Erbringung von…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2025

  Mindestmengen – Prüfungsmaßstab bei Prognoseentscheidungen – Anrechnung von Fallzahlen bei Krankenhauskooperation

  Vanessa Stenzel

  …der Prognose so weit 151 KRS 05.25 Rechtsprechung Sachverhalt Die Antragstellerin (Ast.) ist Trägerin eines Krankenhauses. Durch die dort tätigen Ärzte… …eines anderen Krankenhauses zu erzielen, das dann durch die Fallzählung aufgrund einer Vielzahl an nur für diese Operationen beschäftigten Ärzten die… …Verwaltungsverfahren vorlegen, ggf. im Rahmen eines gerichtlichen Verfahrens vorgelegte Unterlagen sind nicht mehr zu berücksichtigen. Orientierungssatz Die Prognose… …Patienten nur in einem der Krankenhäuser operiert werden. Auf einen Blick Bei der Widerlegung von Prognoseentscheidungen gelten besondere Prüfungsmaßstäbe… …, ist jedoch zeitlich begrenzt. Das Verwaltungsverfahren für das Nachvollziehen der Prognose des Krankenhauses und die eigene Prognoseentscheidung der… …Krankenkassen ist mangels Erforderlichkeit eines Vorverfahrens (§ 78 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 SGG i. V. m. § 136b Abs 4 S. 8 SGB V) mit Erlass des Widerlegungsbescheides…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2025

  Rechtsprechung in Leitsätzen

  …Krankenhauses zur Quartalsabrechnung der Krankenhausvergütung § 275c SGB V, § 86b Abs. 1 S. 1 Nr. 2 SGG LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 15. 11. 2024 – L 1 KR… …, RdNr. 29). 3. Ein dagegen eingelegter Widerspruch des Krankenhauses hat gemäß § 86a Abs. 1 S. 1 SGG aufschiebende Wirkung. 4. Eine besondere… …auch die bisherigen Fallzahlen verschiedener Kranken- 87 KRS 03.25 Rechtsprechung häuser zugunsten eines der Krankenhäuser herangezogen werden können… …Kooperationsvereinbarung besteht, wonach die Patienten nur in einem der beiden Krankenhäuser operiert und die behandelnden Krankenhausärzte für diese Operationen in dem… …um eine Anreizförderung für eine reine Organisationsleistung des Krankenhauses aus Mitteln der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds. 3. Den… …. m. § 7 PauschVO anzurechnen. 7. Das Gericht darf den tatsächlichen Angaben eines Trägers öffentlicher Gewalt im Hinblick auf dessen Pflicht zu… …nur auf den Primärschaden und typische Folgeschäden. Der Tod des Patienten an einem Lungenversagen stellt sich – jedenfalls nach den im vorliegenden… …Sturzprophylaxe – Anordnung eines Bettgitters §§ 241 Abs. 2, 278 Abs. 1, 280 Abs. 1, 630a Abs. 1, Abs. 2 BGB OLG Dresden, Urt. v. 3. 12. 2024 –4U1123/24 Leitsatz 1… …vollbeherrschbaren Bereich. 2. Ein Bettgitter darf im Einzelfall nur nach sorgfältiger Abwägung mit den Freiheitsrechten des Patienten angeordnet werden, eine rein… …–4U2630/22 Leitsatz 1. Das vom Arzt geschuldete Ausmaß präoperativer Diagnostik richtet sich nach dem individuellen Risiko des Patienten sowie dem generellen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2025

  Privatliquidation – Wahlärztliche Leistungen – Wahlleistungsvereinbarung – gewünschte Stellvertretung

  Anna Wollschläger

  …erstrecke sich auf alle an der Behandlung des Patienten beteiligten angestellten oder beamteten Ärzte des Krankenhauses, soweit diese zur gesonderten… …Krankenhausträgers beziehungsweise eines Wahlarztes getroffene Wahlleistungsvereinbarung mit dem Inhalt, dass wahlärztliche Leistungen ohne besondere Bedingungen durch… …einen anderen Arzt als Vertreter des Wahlarztes ausgeführt werden, ist nichtig. Auf einen Blick Die Wahl eines „gewünschten Stellvertreters“ kann nicht… …abwesend ist. Wesen dieses Konstruktes ist, dass ein Patient einen bestimmten Arzt auf Grund seiner Expertise, eines besonderen Vertrauensverhältnisses oder… …. Wählt aber der Patient seinen „gewünschten Stellvertreter“ frei aus, ist diese Wahl Rechtfertigung für die Abrechnung eines gesonderten wahlärztlichen… …Wahlleistung Arzt wähle ein Patient gegen Zahlung eines gesonderten Honorars die Behandlung durch bestimmte, besonders qualifizierte Ärzte, ohne dass dies… …seiner Verhinderung die Kernleistung auf einen Vertreter übertragen dürfe, sofern er mit dem Patienten eine entsprechende Vereinbarung wirksam getroffen… …Abrechnungsmöglichkeit sei nicht erkennbar. Bisherige Rechtsprechung Die Frage, ob eine gewünschte Stellvertretung mit dem Patienten vereinbart werden kann, wurde in der…

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