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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2016

  Qualitätsanforderungen im Feststellungsbescheid über die Planaufnahme

  …Fristüberschreitung für diesen Nachweis „automatisch“ der diesbezügliche Versorgungsauftrag des Krankenhauses entfalle. [25] Voraussetzung für die Aufnahme eines… …Krankenhauses in den Krankenhausplan eines Landes sei nach den Vorschriften des bundesrechtlichen Krankenhausgesetzes (KHG) die Erfüllung der materiellen… …. Dabei werde die Leistungsfähigkeit eines Krankenhauses letztlich durch seine personelle und sächliche Ausstattung bestimmt; sein Leistungsangebot werde… …Leistungsfähigkeit eines Krankenhauses dürften keine überspannten qualitativen Anforderungen gestellt werden; gefordert sei lediglich die Einhaltung medizinischer… …rechtswidrig anzusehen. Zunächst müsse bedacht werden, dass die Abhängigkeit der Planaufnahme eines Krankenhauses oder einer Abteilung von einer Zertifizierung… …Ausübung seines Berufs rechtmäßig gestützt werden könne. Darüber hinaus widerspreche eine befristete oder auflösend bedingte Aufnahme eines Krankenhauses in… …Krankenhauses um die gebotene Einhaltung medizinischer Mindeststandards gehe, bedeute dies, dass die Betreiber eines Krankenhauses auch aktuelle Erkenntnisse der… …Qualitätssicherungsmaßnahmen bieten ferner die §§ 1, 22 und 23 SKHG mit dem unbestimmten Rechtsbegriff der krankenhausrechtlichen Leistungsfähigkeit eines Krankenhauses. Danach… …Leistungsfähigkeit eines Krankenhauses nicht um einen behandlungs-, sondern krankenhausstrukturbezogenen Begriff, mit dem nicht die Art und Qualität der… …Krankenhausleistungen, d. h. die diagnostischen oder therapeutischen Möglichkeiten eines Krankenhauses bzw. seines Personals gemeint sind, sondern allein die personellen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2020

  Umsatzsteuerbefreiung für eine Privatklinik

  …erfolgreiche Berufung eines Krankenhauses auf Art. 132 Abs. 1 Buchst. b MwStSystRL ist daher die Einhaltung der in §§ 108 f. SGB V genannten Kriterien der… …unionswidrigen Bedarfsvorbehalts die Voraussetzungen für die Aufnahme in den Krankenhausplan nach § 108 Nr. 2 SGB V oder den Abschluss eines Versorgungsvertrages… …gesetzlich Versicherten oder beihilfeberechtigten Patientinnen und Patienten. (redaktionelle Leitsätze) FG Münster, Urt. v. 19. 12. 2019 – 5 K 519/18 U –… …privaten Nutzung. In den Streitjahren wurden in der Klinik neben Privatpatienten auch solche Patienten behandelt, die Ansprüche gegenüber einer gesetzlichen… …. Ungeachtet des Versicherungsstatus wurden mit allen Patienten (bzw. den Erziehungsberechtigten) inhaltsgleiche Behandlungsverträge geschlossen. [5] Die Klinik… …verfügt über 20 Patientenbetten in insgesamt zehn Doppelzimmern. Eines dieser Patientenzimmer war barrierefrei eingerichtet. Alle Doppelzimmer verfügen über… …nicht vorhanden. Darüber hinaus existieren für die Mitaufnahme von Begleitpersonen (bei medizinischer Notwendigkeit bei Patienten unter zwölf Jahren) zwei… …Aufenthalts-/TV-Bereich für die Patienten und Räume für diverse Therapieangebote (z. B. Kreativ- oder Bewegungsräume für Einzel- oder Gruppentherapien). Darüber hinaus… …waren ein reizarm eingerichtetes Zimmer (sog. Deeskalationszimmer) und ein sog. Krisenzimmer, in dem selbst- oder fremdgefährdende Patienten vorübergehend… …fixiert und in einer unmittelbaren 1:1-Betreuung beobachtet werden können, vorhanden. Der Behandlungsschwerpunkt der Klinik lag insbesondere auf Patienten…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2024

  Widerlegung der Mindestmengenprognose des Krankenhauses

  …bis 4 SGB V; Art. 12 Abs. 1 GG Erweist sich die Widerlegung einer Mindestmengenprognose eines einzelnen Krankenhauses für sich genommen als rechtmäßig… …, kann sie nicht mit der Begründung als rechtswidrig angesehen werden, dass nicht auch die Prognose eines anderen Krankenhauses widerlegt wurde, solange… …für die jeweiligen Leistungen je Arzt oder Standort eines Krankenhauses oder je Arzt und Standort eines Krankenhauses. [41] Auf dieser Grundlage hat der… …Nummer 10 („Thoraxchirurgische Behandlung des Lungenkarzinoms bei Erwachsenen – jährliche Mindestmenge pro Standort eines Krankenhauses: 75“) geändert und… …übergangsweise keine Mindestmenge gilt. Im Kalenderjahr 2024 gilt übergangsweise eine Mindestmenge von 40 Leistungen pro Standort eines Krankenhauses. Eine… …Mindestmenge je Arzt oder Standort eines Krankenhauses oder je Arzt und Standort eines Krankenhauses erreicht hat. [45] Die Landesverbände der Krankenkassen und… …eines Krankenhauses oder je Arzt und Standort eines Krankenhauses erreicht hat. SGB V KRS 09.24 281 [47] Gemäß Absatz 2 sind der gegenüber den… …. 30. 11. 2023 – S 6 KR 135/23 ER –) Gründe: Widerlegung der Mindestmengenprognose des Krankenhauses § 136b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, § 136b Abs. 5 Satz 1… …die Trägerin des im Krankenhausplan des Landes Mecklenburg-Vorpommern aufgenommenen Krankenhauses Klinikum Südstadt A-Stadt (Eigenbetrieb). Die… …Antragsgegnerinnen ihre positive Mindestmengenprognose für 2024 dar. Hierzu erläuterte sie u. a., dass nach dem Weggang eines fachspezifischen Operateurs in den Jahren…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2019

  Aufnahme in den Krankenhausplan

  …, 97ff.,BVerwGUrt.v.25.Juli1985–3C25.84,BVerwGE72,38, 50 ff.). [27] Bei der Entscheidung über die Feststellung der Aufnahme eines Krankenhauses in den vorhandenen Krankenhausplan ist somit zwischen… …veröffentlicht (im Folgenden: Psychiatriekonzept, Teil I bzw. Teil II). [5] In dem Psychiatriekonzept erfolgte eine Aufteilung zwischen Patienten, deren Behandlung… …ergänzen. Einleitend führte der Beklagte aus, lege man als Einzugsbereich eines Klinikums der Klägerin den Landkreis Heidekreis zugrunde, ergebe sich ein… …für die Patientinnen und Patienten mit Wohnsitz im Landkreis Heidekreis zugrunde. Unter Berücksichtigung von auch länderübergreifenden… …Abteilung im Fachgebiet Psychiatrischer Erkrankungen (PSY) und daher über ein breiteres und umfassenderes Angebot für Patienten mit psychiatrischen… …Betten im Bereich PSM. Unter Berücksichtigung eines Eigenversorgungsgrades von 70 % bezogen auf den Heidekreis ergebe sich zwar ein regionaler Bedarf von… …Anspruch auf Förderung, soweit und solange sie in den Krankenhausplan eines Landes aufgenommen sind. [24] Das der Aufnahme zugrundeliegende… …. OVG Lüneburg, Urteil vom 3. Februar 2011 – 13 LC 125/08, Rn. 39, juris). I. [28] Nach diesen Grundsätzen liegen bereits die Voraussetzungen eines… …jüngerer Rechtsprechung auch darauf ab, aus welchem räumlichen Umkreis die Patienten laut Herkunftsort-Statistik tatsächlich stammen (vgl. BVerwG, Urt. v. 14… …für Patienten des jeweiligen Fachgebiets und durch die Besonderheiten dieses Fachgebiets beeinflusst (Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 14…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2017

  Anforderungen an die Bestimmtheit der Aufrechnung

  …Klage eines Krankenhauses gegen eine Krankenkasse geht es um einen so genannten Parteien-streit im Gleichordnungsverhältnis, in demeine Regelung durch… …Satz 1 und 2 PrüfvV 2015 1. Nach § 9 Satz 2 PrüfvV 2015 muss der unstreitige Vergütungsanspruch des Krankenhauses, gegen den die Krankenkasse einen SGB V… …zugestanden, da die Verweildauer nicht durch die Ablauforganisation, sondern durch das Krankheitsbild des Patienten bedingt gewesen sei. [4] Die Klägerin… …Gegenforderungen würden in dem Zahlungsavis aufgelistet und seien durch Zahlenfolgen mit demjeweiligen Behandlungsfall des Krankenhauses verknüpft. Auch seien die… …Forderungen des Krankenhauses der Höhe nach genau bezeichnet, ebenso die (vermeintlichen) Gegenforderungen in Höhe und Zuordnung zu einem Behandlungsfall und… …Aufrechnung nicht den Anforderungen des § 9 Satz 2 PrüfvV 2015 genüge; eine Aufrechenbarkeit auch gegenüber einer Mehrzahl von Forderungen mithilfe eines… …der Krankenhausbehandlung (KÜV). [14] Gegenstand der Klageforderung ist nicht der Vergütungsanspruch der Klägerin aus der Behandlung des Patienten G.C… …diePrüfvV 2015 – trat am 01. 09. 2014 in Kraftundgilt für die Überprüfung bei Patienten, die –wie im vorliegenden Fall – in derZeit vom01. 01. 2015 bis 31. 12… …. 2016, die seit dem01. 01. 2017 in Kraft ist und fürdie Überprüfung bei Patienten gilt, dieabdiesem Zeitpunkt in ein Krankenhaus aufgenommen worden sind… …unstreitigen Leistungsanspruch des Krankenhauses aufrechnen. Dabei sind der Leistungsanspruch und der Erstattungsanspruch genau zu benennen.“ Damit haben die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2019

  Sozialversicherungspflicht von Honorarärzten

  …Allgemeinanästhesien, sowie die fachärztliche Nachsorge und Betreuung der Patienten während des stationären Aufenthalts oder eines ambulanten Eingriffs. 3. Die Ärztin… …Versorgungsauftrag eines Krankenhauses sowie die Regelungen über die Erbringung und Vergütung von Krankenhausleistungen, zur Qualitätssicherung im Krankenhaus und zum… …tätig sind, sind in dieser Tätigkeit regelmäßig nicht als Selbständige anzusehen, sondern unterliegen als Beschäftigte des Krankenhauses der… …bei Patienten, die stationär und ambulant versorgt werden. Die Absprache zwischen Ärztin und Krankenhaus erfolgt im gegenseitigen Einvernehmen. 2… …. Leistungen im Sinne dieses Vertrages sind die Untersuchung, Vorbereitung und Aufklärung der Patienten, insbesondere die Durchführung von Lokal-, Regional- und… …Institutsleistungen ist durch die Haftpflichtversicherung des Krankenhauses abgedeckt. […]“ [4] Am 31. 10. 2013 stellten der Kläger und die beigeladene Ärztin bei der… …ergab. [5] Nach Anhörung stellte die Beklagte gegenüber dem Kläger und der beigeladenen Ärztin fest, dass diese in beiden Kliniken im Rahmen eines… …spreche eindeutig für eine selbstständige Tätigkeit der beigeladenen Ärztin, während die Nichtbehandlung eigener Patienten im Krankenhaus kein verwertbares… …zeitlich befristet freiberuflich auf Honorarbasis tätiger (Fach-)Arzt zu verstehen, der aufgrund eines Dienstvertrages im stationären und/oder ambulanten… …Bereich des Krankenhauses ärztliche Leistungen für einen Krankenhausträger erbringt, ohne bei diesem angestellt oder als Beleg- oder Konsiliararzt tätig zu…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2023

  Festsetzung der Vergütung für neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden (NUB); Befugnisse der Schiedsstellen

  …Medikamenten im Rahmen eines ambulant begonnenen Behandlungszyklus stationär weitergeführt werde. Welche Patienten und welche onkologischen Medikamente davon… …, dass der Krankenhausplan NRW 2015 konkrete Qualitäts- und Strukturvoraussetzungen zur Leistungsfähigkeit eines Krankenhauses vorgebe, soweit die… …Abteilung eines Krankenhauses einen entsprechenden Versorgungsauftrag für sich in Anspruch nehme, der über den allgemeinen internistischen Versorgungsauftrag… …Einschränkungen enthält § 11 Abs. 1 Satz 1 KHEntgG nicht. [91] Der Versorgungsauftrag eines Krankenhauses ergibt sich gemäß § 8 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 KHEntgG bei… …einzelnen Behandlungsfall abstellt. Im Übrigen ist zu berücksichtigen, dass sich die Leistungsfähigkeit eines Krankenhauses, etwa durch Personalzu- oder… …Genehmigung eines Festsetzungsbeschlusses der Schiedsstelle-KHG Rheinland im Zusammenhang mit der Vergütung neuer Untersuchungsund Behandlungsmethoden (NUB)… …streitigen NUB-Leistungen seien größtenteils auch nicht vom Versorgungsauftrag des Krankenhauses der Klägerin umfasst. Das Krankenhaus der Klägerin sei kein… …bestehe. Es fehle der Klägerin zudem an der erforderlichen Leistungsfähigkeit. Die Zertifizierung des Krankenhauses als onkologisches Zentrum genüge nicht… …Klage erhoben. Zur Begründung hat sie im Wesentlichen vorgetragen: Während der ambulanten Versorgung ihrer onkologischen Patienten könne aus verschiedenen… …werden können. Die angefragten Leistungen hätten den Status 1 erhalten. Die NUB-Leistungen hätten den Versorgungsauftrag ihres Krankenhauses nicht…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2025

  Rechtsprechungsreport Krankenhausförderung

  Anna Wollschläger

  …Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts kann sich ein Anspruch eines Krankenhauses auf Aufnahme in den Krankenhausplan ergeben, wenn sich das Krankenhaus in… …zu ermitteln. 4 Die Anforderungen an die Leistungs- und Bedarfsgerechtigkeit eines Krankenhauses gelten auch für Krankenhäuser, die erstmalig einen… …02.25 Rechtsprechungsreport Krankenhausförderung Die personelle Ausstattung kann auch durch Einsatz von Ärzten eines anderen Krankenhauses verwirklicht… …der Krankenhäuser, um eine qualitativ hochwertige, patienten- und bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen, digital… …Krankenhausplan nicht möglich ist. Vielmehr ist anhand der Verwaltungspraxis des Landes in seinen Feststellungsbescheiden die Bedarfsgerechtigkeit des Krankenhauses… …flankiert von der Leistungsfähigkeit des Krankenhauses, die dieses ggf. in einem tragfähigen Konzept darlegen muss. Erst die Aufnahme in den Krankenhausplan… …allgemeinen Regelungen unterliegt. So kann ein rechtmäßiger Verwaltungsakt, der eine einmalige oder laufende Geldleistung zur Erfüllung eines bestimmten Zwecks… …landesrechtlichen Regelungen der Verwaltungsverfahrensgesetze der Länder). Hinsichtlich eines Fördertatbestandes aus dem Jahre 2005 war die Rückförderung trotz… …eines erhöhten pauschalen Grundbetrags. Mit dem Argument, dass es nicht der Krankenhausplanung überlassen ist, den Standortbegriff des § 2 KHJPauschV… …entschieden, dass sämtliche Betriebsstätten des Krankenhauses schon nach dem allgemeinen Sprachgebrauch den Standortbegriff des § 2 KHJPauschV erfüllen. Für die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2017

  Zur Sozialversicherungspflicht eines Honorararztes im Bereitschaftsdienst

  …vergleichbar. Dienste im OP und auf der Station eines Krankenhauses erforderten bereits sachlogisch eine Zusammenarbeit mit weiterem Krankenhauspersonal, woraus… …Rahmen eines zwischen dem Krankenhaus und dem Patienten geschlossenen Behandlungsvertrags i. H. v. § 2 Abs. 1 Bundespflegesatzverordnung (BPflV) tätig… …keine Dienste im OP und auf der Station eines Krankenhauses erbracht, sondern Bereitschaftsdienste SGB IV KRS 02.17 63 Beschäftigung eingeleitet. Die… …Sozialversicherungspflicht eines Honorararztes im Bereitschaftsdienst § 7 Abs. 1 SGB IV § 25 Abs. 1 SGB III § 20 Abs. 1 SGB XI 1. Ein Arzt, der auf Honorarbasis in einer nach… …Routineversorgung der Patienten war. Eine direkte Zuweisung von Patienten an ihn erfolge nicht, er werde nur im Einzelfall zu Notsituationen gerufen. Für die… …Zeiten frei wähle, nicht weisungsgebunden, allein verantwortlich und haftpflichtig sei. Im Rahmen des Bereitschaftsdienstes würden nur Patienten behandelt… …Schreiben vom 15. 03. 2012 stellte die Beklagte mit Bescheid vom 27. 04. 2012 mit, dass die Tätigkeit als Bereitschaftsarzt im Rahmen eines abhängigen… …gegenüber den Patienten übernehme das Krankenhaus; Forderungsmanagement gegenüber den Patienten erfolge durch das Krankenhaus; Verpflichtung zur persönlichen… …Leistungserbringung; Weisungsrecht gegenüber anderen Mitarbeitern des Krankenhauses. Merkmale für eine selbstständige Tätigkeit seien: Ablehnung von Aufträgen möglich… …Arbeitszeiten gebunden. Ein Gewinn- oder Verlustrisiko sei bei Pauschalvergütung auf Stundenbasis nicht erkennbar. Im Außenverhältnis gegenüber den Patienten sei…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2026

  Rechtsprechung in Leitsätzen

  …Im Falle eines markumarisierten Patienten ist die hämorrhagischer Diathese iSd D68. nur dann als Nebendiagnose zu kodieren, wenn sich die vermehrte… …Ausnahmegenehmigung nach § 136b Abs 5a S 2 SGB V zugunsten eines Krankenhauses, dessen Mindestmengenprognose zuvor durch die Krankenkassenverbände widerlegt worden ist… …dem pauschalierenden Entgeltsystem – organisatorisch abgrenzbarer Teil eines Krankenhauses – Kriterien für die Zuordnung der Behandlung… …abgrenzbarer Teil eines Krankenhauses“ in § 1 Abs 5 VBE 2017 setzt hierbei nicht voraus, dass die für die Behandlung Schwerbrandverletzter vorgehaltenen… …auch längere Fahrwege als den Patienten zumutbar ansehen. Eine erschwerte räumliche Erreichbarkeit führt nicht zu einer die Fehlerhaftigkeit der… …hier das Vorhandensein eines die Therapieformen sowohl der autologen als auch der allogenen Stammzelltransplantation umfassenden Leistungsangebots –… …innerhalb eines Versorgungsgebiets eine maximale Anzahl der Standorte festlegt und sodann für diesen Bereich eine Auswahlentscheidung unter den örtlichen… …Antragsbefugnis des konkurrierenden Krankenhauses – keine aufschiebende Wirkung von dessen Klage §§ 86a Abs. 1 S. 1, 86b Abs. 1 S. 1 Nr. 2, 54 Abs. 1 S. 2 SGG; §§… …Krankenhauses gegen die Ausnahmegenehmigung hat keine aufschiebende Wirkung. ◆ Besondere Einrichtung – Herausnahme von Einrichtungen für Schwerbrandverletzte aus… …schwerbrandverletzter Patienten zum krankenhausindividuell vereinbarten tagesbezogenen Entgelt erfolgt, sind die getroffenen Festlegungen für die Vertragsparteien bindend…

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