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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2017

  Zur Sozialversicherungspflicht eines Honorararztes im Bereitschaftsdienst

  …vergleichbar. Dienste im OP und auf der Station eines Krankenhauses erforderten bereits sachlogisch eine Zusammenarbeit mit weiterem Krankenhauspersonal, woraus… …Rahmen eines zwischen dem Krankenhaus und dem Patienten geschlossenen Behandlungsvertrags i. H. v. § 2 Abs. 1 Bundespflegesatzverordnung (BPflV) tätig… …keine Dienste im OP und auf der Station eines Krankenhauses erbracht, sondern Bereitschaftsdienste SGB IV KRS 02.17 63 Beschäftigung eingeleitet. Die… …Sozialversicherungspflicht eines Honorararztes im Bereitschaftsdienst § 7 Abs. 1 SGB IV § 25 Abs. 1 SGB III § 20 Abs. 1 SGB XI 1. Ein Arzt, der auf Honorarbasis in einer nach… …Routineversorgung der Patienten war. Eine direkte Zuweisung von Patienten an ihn erfolge nicht, er werde nur im Einzelfall zu Notsituationen gerufen. Für die… …Zeiten frei wähle, nicht weisungsgebunden, allein verantwortlich und haftpflichtig sei. Im Rahmen des Bereitschaftsdienstes würden nur Patienten behandelt… …Schreiben vom 15. 03. 2012 stellte die Beklagte mit Bescheid vom 27. 04. 2012 mit, dass die Tätigkeit als Bereitschaftsarzt im Rahmen eines abhängigen… …gegenüber den Patienten übernehme das Krankenhaus; Forderungsmanagement gegenüber den Patienten erfolge durch das Krankenhaus; Verpflichtung zur persönlichen… …Leistungserbringung; Weisungsrecht gegenüber anderen Mitarbeitern des Krankenhauses. Merkmale für eine selbstständige Tätigkeit seien: Ablehnung von Aufträgen möglich… …Arbeitszeiten gebunden. Ein Gewinn- oder Verlustrisiko sei bei Pauschalvergütung auf Stundenbasis nicht erkennbar. Im Außenverhältnis gegenüber den Patienten sei…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2017

  Unrichtiger Steuerausweis

  …regelmäßig zu Kürzungen der Rechnungen der Klägerin gekommen, da jede Beihilfestelle beispielsweise die G- DRG- Sätze eines anderen Krankenhauses zugrunde… …eines Krankenhauses eng verbundenen Umsätze zwar unmittelbar auf Art. 132 Abs. 1 Buchst. b MwSt- SystRL berufen; die Voraussetzungen für eine… …sämtliche nicht ope ra tiven ortho pä di schen Maßnahmen zur Unter su chung und Behandlung von Patienten - sämtliche arthro sko pi schen Eingriffe - noch… …in angemieteten Räumen des Krankenhauses A durchgeführt. Die Konzession erstreckt sich auf max. 34 Betten. Sie betrifft sämtliche diagnostischen und… …Sprechstundenraum einschließlich Mitnutzung der Rezeption und eines Wartezimmers, sowie insgesamt 22 Patientenzimmer angemietet, die ihrer Ausstattung nach den… …anderen Zimmern des Krankenhauses A entsprachen. Im Übrigen wurde die Infrastruktur des Krankenhauses A genutzt. Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf… …, schulmedizinische orthopädische Behandlungen. Es würden keine sonstigen, z. B. exotische Methoden der alternativen Medizin praktiziert. Die Patienten seien teilweise… …überwiegender Höhe beglichen worden. Die Klägerin habe sich dann stets mit den Leistungen zufrieden gegeben, die die Patienten von ihrer jeweiligen Kasse… …Leistungen in keiner Weise. Dies werde auch dadurch nachgewiesen, dass die Kosten für die Behandlung von den Krankenversicherungen der Patienten der Klägerin… …lediglich Missbrauchsfälle im Auge haben solle und mithin in diesem Sinne einschränkend auszulegen sei. Da im vorliegenden Fall die Patienten als…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2020

  Stationäre medizinische Rehabilitation durch ein Krankenhaus im Notfall

  …klagende Trägerin eines nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhauses behandelte den bei der beklagten Krankenkasse (KK) Versicherten, der aus der gesetzlichen… …. Endet die Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit eines Versicherten, weil dieser nicht mehr einer Versorgung mit den Mitteln des Krankenhauses bedarf… …zu lindern (vgl. § 27 Abs. 1 SGB V), und dass gerade bezogen auf zumindest eines dieser Behandlungsziele die besonderen Mittel eines Krankenhauses… …hierauf nicht ausgelegten Krankenhauses erfolgt, gilt dies für die Versorgung eines Versicherten mit stationärer medizinischerRehadurchein Krankenhaus im… …Krankenhauses für die Reha-Notfallbehandlung beläuft sich der Höhe nach auf die Vergütung von Krankenhausleistungen, wie wenn das Krankenhaus im kurativen Notfall… …Patienten zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten, Krankheitsbeschwerden zu lindern oder Geburtshilfe zu leisten, und in denen 4. die… …Patienten untergebracht und verpflegt werden können (vgl. § 107 Abs. 1 SGB V). Reha- Einrichtungen im Sinne des SGB V sind Einrichtungen, die 1. der… …stationären Behandlung der Patienten dienen, um a) eine Schwächung der Gesundheit, die in absehbarer Zeit voraussichtlich zu einer Krankheit führen würde, zu… …beseitigen oder einer Gefährdung der gesundheitlichen Entwicklung eines Kindes entgegenzuwirken (Vorsorge) oder b) eine Krankheit zuheilen, ihre… …Patienten nach einem ärztlichen Behandlungsplan vorwiegend durch Anwendung von Heilmitteln einschließlich Krankengymnastik, Bewegungstherapie, Sprachtherapie…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2015

  Bedarfsanalyse im Einzugsgebiet des Krankenhauses

  …alle Krankenhäuser in dem Einzugsgebiet zu erstrecken, weil nicht die Besonderheiten eines bestimmten Krankenhauses, sondern solche in der… …154 KRS 05.15 Krankenhausfinanzierungsgesetz ♦ Bedarfsanalyse im Einzugsgebiet des Krankenhauses § 1 Abs. 1, § 8 KHG Bei der Bedarfsanalyse im Rahmen… …Planänderung an, vollstationäre Patienten aus X. in die Tagesklinik in X. verlegen zu wollen. Die Angabe zur Kapazität lautete wie folgt: „15 Behandlungsplätze… …Verweildauer führen. Die Annahme, die Klägerin versorge Patienten außerhalb des Versorgungsgebietes, sei unzutreffend. Zwar sei die Versorgung Suchtkranker für… …Suchtkranken auch bei ihr behandelt werden müsste. Bereits seit 2007 werde streng darauf geachtet, dass nur Patienten aus ihrem Versorgungsgebiet aufgenommen… …würden. Im Jahr 2010 habe der Anteil auswärtiger Patienten 7,6 Prozent betragen. Der Vorwurf der Verletzung des Pflichtversorgungsauftrages sei auch… …. Mangels eines aktuellen Krankenhausrahmenplans hätte es dem Beklagten oblegen, selbst eine aktuelle und nachvollziehbare Bedarfsanalyse vorzunehmen; hieran… …vollstationäre Bereich werde durch die Schaffung weiterer tagesklinischer Kapazitäten entlastet, weil so bislang vollstationär behandelte Patienten, die einer 156… …– KHG). Dieser Bescheid enthält die hier erstrebte, nach außen wirksame Regelung in Form eines Verwaltungsaktes. Demgegenüber kommt dem… …KHG i. V. m. Art. 12 Abs. 1 Satz 1, § 19 Abs. 3 GG. Der in § 8 Abs. 2 Satz 1 KHG formulierte Ausschluss eines Anspruchs bezieht sich allein darauf, dass…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2025

  Kein Verlegungsabschlag bei teilstationärer Behandlung

  Dr. Kyrill Makoski

  …Rechnung zunächst aus, forderte dann von der Beklagten jedoch die Rückzahlung eines Teilbetrages, weil es sich nach ihrer Auffassung um eine Verlegung… …vergangen seien. Es sei weder von Bedeutung, dass die Verlegung notwendig oder zweckmäßig sei, noch Auf einen Blick Die teilstationäre Behandlung eines… …Patienten beginnt im Quartal mit dem ersten Behandlungstag und endet mit dem letzten Tag des Quartals. Diese gesamte Zeit gilt als ein Behandlungsfall. Auch… …Krankenhaus nichts weiß vom vorherigen Krankenhausaufenthalt des Patienten – 42 Rechtsprechung KRS 02.25 ob es tatsächlich zu einer direkten Verlegung komme… …entlassen worden. Die Entlassung sei der Gegenbegriff zur Aufnahme und meine das Ausscheiden aus dem spezifischen Versorgungssystem des Krankenhauses. Dieser… …weitere Kenntnis von der sonstigen Behandlung des Patienten haben. Dr. Kyrill Makoski, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Medizinrecht, Möller und Partner…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2020

  Wirtschaftlichkeit der renalen Denervation

  …Letztlichbleibtauchzuerwähnen,dassnochunklarist, welche konkrete Patientengruppe sich spezifisch für diese Behandlung eignet.“ [54] Bezüglich der Voraussetzungen zur Eignung eines Patienten für… …vom 4. bis 30. September 2013 im Rahmen eines stationären Aufenthalts. Mit Datum vom 25. November 2013 stellte sie der Beklagten für diese Behandlung… …Bewertungsverfahren bereits in 2015 mangels erkennbarer Wirksamkeit der Methode eingestellt. [10] Das Gericht hat Beweis erhoben durch Einholung eines schriftlichen… …gebe, sei die Zahl der Patienten immer noch niedrig, die eine leitliniengetreue Blutdruckeinstellung erreichen könnten (Blutdruck < 140/90 mmHg und <… …Patienten mit arterieller Hypertonie. Des Weiteren lägen Positionspapier der Europäischen Gesellschaft für Kardiologie sowie der Europäischen Hochdruckliga… …vor. Hiernach sei die Selektion der Patienten nachfolgenden Parametern vorzunehmen: [14] – Praxis-Blutdruck ≥ 160 mmHg bzw. ≥ 150 mmHg bei Diabetes… …den Patienten als möglich an, bei denen eine medikamentöse Therapie nicht zu einer ausreichenden Blutdrucksenkung führe (Empfehlung IIb, Evidenz C). Das… …Ergebnisses der so genannten Symplicity HTN-3 Studie eine Therapieoption für Patienten mit Therapie resistenter Hypertonie und optimierter medikamentöse… …verschiedenen Studien gezeigt werden können, dass die renale Denervation bei einigen, jedoch nicht allen Patienten mit einer unkontrollierten Hypertonie zu einer… …Differenz zwischen den tatsächlich und den nur scheinbar behandelten Patienten festzustellen gewesen, während dies bei Afro-Amerikanern nicht der Fall gewesen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2021

  Ermächtigung der Außenstelle einer psychiatrischen Institutsambulanz in einem anderen Krankenhaus

  …. Für die Ermächtigung der Außenstelle einer psychiatrischen Institutsambulanz in den Räumlichkeiten eines anderen Krankenhauses ist nicht erforderlich… …. Insoweit ist die Situation nicht anders zu beurteilen, als wenn die Klägerin eine vergleichbare Einrichtung des Klinikums J. außerhalb eines Krankenhauses in… …wie bereits dargelegt – nicht notwendig in den Räumlichkeiten eines anderen Krankenhauses betrieben werden muss. Die Einrichtung einer PIA-Außenstelle… …, in der PIA würden Patienten mit dem Ziel therapiert, stationäre Behandlungen zu vermeiden und zu verkürzen, wobei wichtigster Bestandteil der… …Versorgung die Behandlung schwerstkranker „nicht wartezimmerfähiger“ Patienten, die Sicherstellung deren Behandlungskontinuität und die Vermeidung erneuter… …Krankheitsepisoden und stationärer Aufenthalte sei. Im Landkreis J. bestehe ein Versorgungsbedarf für ca 7.000 Patienten, wobei die PIA im I. Klinikum J. im Jahr 2015… …4.500 Patienten behandelt habe. Dabei hätten Patienten aus dem Raum K. naturgemäß einen deutlich schwereren Zugang zum Angebot der Klägerin, da sie… …aufgeführt sei, handele es sich bei dem geplanten Standort nicht um eine Einrichtung des Krankenhauses i. S. d. § 118 Abs. 4 SGB V. Eine Ermächtigung für… …Erteilung einer Ermächtigung für die Errichtung einer Außenstelle der PIA des I. Klinikums J. am Standort des Krankenhauses in K. Unter einer PIA seien… …Beachtung dieser vom Gesetzgeber verwendeten Begrifflichkeit müsse eine solche Außenstelle des Krankenhauses – der PIA – bereits existieren. Das 352 KRS 11.21…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2022

  Schadensersatzanspruch der Krankenkasse wegen der durch eine Verlegung entstandenen Mehrkosten

  …eines stationär behandelten Patienten verursachten Mehrkosten. [2] Der bei der Klägerin krankenversicherte und am 00. 00. 1938 geborene, in U wohnhafte A… …Minderungs- und Abschlagstatbestände abschließend. Welche Abschläge ein Krankenhaus bei Verlegung eines Patienten in ein anderes Krankenhaus hinzunehmen habe… …erfolgte Abrechnung des Krankenhauses im Einklang mit den Bestimmungen der FPV stehe und daher auch nicht rechtswidrig i. S. eines Schadensersatzanspruchs… …Krankenhauses die geriatrische Frührehabilitation, steht es ihm nicht frei, Leistungen der geriatrischen Frührehabilitation zu erbringen. Vielmehr ist das… …eines Plankrankenhauses aus den Festlegungen des vom jeweiligen Bundesland aufzustellenden Krankenhausplans i. V. m. dem jeweiligen Feststellungsbescheid… …des Krankenhauses in den Krankenhausplan durch Bescheid der zuständigen Behörde getroffen, wobei dieser u. a. die Art der Abteilungen und die Gesamtzahl… …bereits aus, weil die Beklagte den Patienten entsprechend der gesetzlichen und vertraglichen Regelungen verlegen durfte und damit keine Pflicht verletzt… …Beklagte verfüge auch über einen Versorgungsauftrag für Geriatrie. Sie sei daher verpflichtet, ihre Patienten im Rahmen dieses Versorgungsauftrags zu… …Die zulässige Berufung ist teilweise begründet. Soweit das SG die Beklagte zur Zahlung eines höheren Betrages als 3.253,65 EUR und von Zinsen für den 03… …ein Schadensersatzanspruch der Krankenkasse aufgrund Verletzung einer Pflicht bei der Behandlung eines Versicherten aus öffentlich-rechtlichem…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2018

  Vergütung einer Notfallambulanz im Krankenhaus

  …, dass die Aufnahmeuntersuchung die erste unmittelbare Untersuchung des Patienten durch den Krankenhausarzt darstelle. Erstuntersuchung eines im… …physische und organisatorische Eingliederung in das spezifische Versorgungssystem eines Krankenhauses sei augenfällig gegeben, wenn sich die Aufenthaltsdauer… …festgestellt hätten, dass eine adäquate medizinische Behandlung mit den Mitteln eines Krankenhauses erforderlich sei und nur stationär erfolgen könne. Daran… …dem Urteil des BSG vom 28. Februar 2007 – B 3 KR 17/06 R – dass für den Fall der Entlassung eines Patienten aus der Notaufnahme nach Hause keine… …das BSG davon aus, dass Krankenhausbehandlung vorliegt, wenn das „spezifische Versorgungssystem eines Krankenhauses“ in Anspruch genommen wird bzw. nach… …aufsuchten. [86] Die danach entscheidende Frage, ob die Notfallambulanz die Patienten bereits in den stationären Krankenhausbetrieb des eigenen oder eines… …ambulante Notfallbehandlungen von Patienten ab, die bei den beigeladenen Krankenkassen versichert waren bzw. sind. In allen Fällen erfolgte an die Bemühungen… …, wenn sich hieran eine stationäre Krankenhausbehandlung des Patienten anschließe. Es fehle an einer gesetzlichen Grundlage für die Rechtsauffassung der… …4 Krankenhausbehandlungs-Richtlinien – alleine daran zu messen, ob die Behandlung mit den Mitteln des Krankenhauses erforderlich sei. Dies sei zum… …Zeitpunkt der ambulanten Behandlungen bei den hier betreffenden Patienten nicht der Fall gewesen. [12] Die Beklagte hat ihr außergerichtliches Vorbringen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2018

  Verbrennung des Patienten durch atypischen Stromfluss

  …des Patienten vor etwaigen Lagerungsschäden einzuhaltenden ärztlichen Regeln Maßnahmen, die dem Risikobereich des Krankenhauses und dem ärztlichen… …286 KRS 08.18 Haftungsrecht ♦ Verbrennung des Patienten durch atypischen Stromfluss § 280, § 823 Abs. 1 BGB Die Verbrennung des Patienten durch einen… …atypischen Stromfluss bei der Lagerung und Verwendung eines Hochfrequenzgerätes ist ein vom Krankenhausträger voll beherrschbares Risiko mit der Folge, dass… …Beklagten zu 2 betriebenen Krankenhaus von dem Beklagten zu 1 wegen eines Prostata-Karzinoms unter Verwendung eines Hochfrequenzgeräts (Elektrokauter)… …Revisionsoperation mit Entfernung von entzündetem Muskel- und Bindegewebe notwendig. Aus Hygienegründen war darüber hinaus die vorübergehende Anlage eines Anus praeter… …durch Schwitzen des Patienten Flüssigkeitsansammlungen unter ihm bildeten, die dann zu erheblichen Verbrennungen führen könnten, wenn über diese… …kontrollieren, ob zwischen Operationstisch und Patienten Flüssigkeitsansammlungen vorhanden seien. [4] Das Oberlandesgericht hat die Berufung des Klägers… …ungewollter Stromabfluss aus dem Körper des Patienten bei der Anwendung monopolarer HF-Chirurgie nur bei nicht ordnungsgemäßer Lagerung des Patienten zustande… …Sicherheitsingenieurs in seinem Hause eine Schädigung des Patienten nicht möglich sei, solange keine leitfähige Verbindung des Patienten zum Tisch und keine Ableitung von… …unerheblich, dass Feuchtigkeitsansammlungen unter dem Patienten während der Operation nicht festgestellt werden können. [10] b) Rechtsfehlerhaft hat das…

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