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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2024

  Widerlegung der Mindestmengenprognose des Krankenhauses

  …bis 4 SGB V; Art. 12 Abs. 1 GG Erweist sich die Widerlegung einer Mindestmengenprognose eines einzelnen Krankenhauses für sich genommen als rechtmäßig… …, kann sie nicht mit der Begründung als rechtswidrig angesehen werden, dass nicht auch die Prognose eines anderen Krankenhauses widerlegt wurde, solange… …für die jeweiligen Leistungen je Arzt oder Standort eines Krankenhauses oder je Arzt und Standort eines Krankenhauses. [41] Auf dieser Grundlage hat der… …Nummer 10 („Thoraxchirurgische Behandlung des Lungenkarzinoms bei Erwachsenen – jährliche Mindestmenge pro Standort eines Krankenhauses: 75“) geändert und… …übergangsweise keine Mindestmenge gilt. Im Kalenderjahr 2024 gilt übergangsweise eine Mindestmenge von 40 Leistungen pro Standort eines Krankenhauses. Eine… …Mindestmenge je Arzt oder Standort eines Krankenhauses oder je Arzt und Standort eines Krankenhauses erreicht hat. [45] Die Landesverbände der Krankenkassen und… …eines Krankenhauses oder je Arzt und Standort eines Krankenhauses erreicht hat. SGB V KRS 09.24 281 [47] Gemäß Absatz 2 sind der gegenüber den… …. 30. 11. 2023 – S 6 KR 135/23 ER –) Gründe: Widerlegung der Mindestmengenprognose des Krankenhauses § 136b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, § 136b Abs. 5 Satz 1… …die Trägerin des im Krankenhausplan des Landes Mecklenburg-Vorpommern aufgenommenen Krankenhauses Klinikum Südstadt A-Stadt (Eigenbetrieb). Die… …Antragsgegnerinnen ihre positive Mindestmengenprognose für 2024 dar. Hierzu erläuterte sie u. a., dass nach dem Weggang eines fachspezifischen Operateurs in den Jahren…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2019

  Aufnahme in den Krankenhausplan

  …, 97ff.,BVerwGUrt.v.25.Juli1985–3C25.84,BVerwGE72,38, 50 ff.). [27] Bei der Entscheidung über die Feststellung der Aufnahme eines Krankenhauses in den vorhandenen Krankenhausplan ist somit zwischen… …veröffentlicht (im Folgenden: Psychiatriekonzept, Teil I bzw. Teil II). [5] In dem Psychiatriekonzept erfolgte eine Aufteilung zwischen Patienten, deren Behandlung… …ergänzen. Einleitend führte der Beklagte aus, lege man als Einzugsbereich eines Klinikums der Klägerin den Landkreis Heidekreis zugrunde, ergebe sich ein… …für die Patientinnen und Patienten mit Wohnsitz im Landkreis Heidekreis zugrunde. Unter Berücksichtigung von auch länderübergreifenden… …Abteilung im Fachgebiet Psychiatrischer Erkrankungen (PSY) und daher über ein breiteres und umfassenderes Angebot für Patienten mit psychiatrischen… …Betten im Bereich PSM. Unter Berücksichtigung eines Eigenversorgungsgrades von 70 % bezogen auf den Heidekreis ergebe sich zwar ein regionaler Bedarf von… …Anspruch auf Förderung, soweit und solange sie in den Krankenhausplan eines Landes aufgenommen sind. [24] Das der Aufnahme zugrundeliegende… …. OVG Lüneburg, Urteil vom 3. Februar 2011 – 13 LC 125/08, Rn. 39, juris). I. [28] Nach diesen Grundsätzen liegen bereits die Voraussetzungen eines… …jüngerer Rechtsprechung auch darauf ab, aus welchem räumlichen Umkreis die Patienten laut Herkunftsort-Statistik tatsächlich stammen (vgl. BVerwG, Urt. v. 14… …für Patienten des jeweiligen Fachgebiets und durch die Besonderheiten dieses Fachgebiets beeinflusst (Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 14…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2017

  Anforderungen an die Bestimmtheit der Aufrechnung

  …Klage eines Krankenhauses gegen eine Krankenkasse geht es um einen so genannten Parteien-streit im Gleichordnungsverhältnis, in demeine Regelung durch… …Satz 1 und 2 PrüfvV 2015 1. Nach § 9 Satz 2 PrüfvV 2015 muss der unstreitige Vergütungsanspruch des Krankenhauses, gegen den die Krankenkasse einen SGB V… …zugestanden, da die Verweildauer nicht durch die Ablauforganisation, sondern durch das Krankheitsbild des Patienten bedingt gewesen sei. [4] Die Klägerin… …Gegenforderungen würden in dem Zahlungsavis aufgelistet und seien durch Zahlenfolgen mit demjeweiligen Behandlungsfall des Krankenhauses verknüpft. Auch seien die… …Forderungen des Krankenhauses der Höhe nach genau bezeichnet, ebenso die (vermeintlichen) Gegenforderungen in Höhe und Zuordnung zu einem Behandlungsfall und… …Aufrechnung nicht den Anforderungen des § 9 Satz 2 PrüfvV 2015 genüge; eine Aufrechenbarkeit auch gegenüber einer Mehrzahl von Forderungen mithilfe eines… …der Krankenhausbehandlung (KÜV). [14] Gegenstand der Klageforderung ist nicht der Vergütungsanspruch der Klägerin aus der Behandlung des Patienten G.C… …diePrüfvV 2015 – trat am 01. 09. 2014 in Kraftundgilt für die Überprüfung bei Patienten, die –wie im vorliegenden Fall – in derZeit vom01. 01. 2015 bis 31. 12… …. 2016, die seit dem01. 01. 2017 in Kraft ist und fürdie Überprüfung bei Patienten gilt, dieabdiesem Zeitpunkt in ein Krankenhaus aufgenommen worden sind… …unstreitigen Leistungsanspruch des Krankenhauses aufrechnen. Dabei sind der Leistungsanspruch und der Erstattungsanspruch genau zu benennen.“ Damit haben die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2019

  Sozialversicherungspflicht von Honorarärzten

  …Allgemeinanästhesien, sowie die fachärztliche Nachsorge und Betreuung der Patienten während des stationären Aufenthalts oder eines ambulanten Eingriffs. 3. Die Ärztin… …Versorgungsauftrag eines Krankenhauses sowie die Regelungen über die Erbringung und Vergütung von Krankenhausleistungen, zur Qualitätssicherung im Krankenhaus und zum… …tätig sind, sind in dieser Tätigkeit regelmäßig nicht als Selbständige anzusehen, sondern unterliegen als Beschäftigte des Krankenhauses der… …bei Patienten, die stationär und ambulant versorgt werden. Die Absprache zwischen Ärztin und Krankenhaus erfolgt im gegenseitigen Einvernehmen. 2… …. Leistungen im Sinne dieses Vertrages sind die Untersuchung, Vorbereitung und Aufklärung der Patienten, insbesondere die Durchführung von Lokal-, Regional- und… …Institutsleistungen ist durch die Haftpflichtversicherung des Krankenhauses abgedeckt. […]“ [4] Am 31. 10. 2013 stellten der Kläger und die beigeladene Ärztin bei der… …ergab. [5] Nach Anhörung stellte die Beklagte gegenüber dem Kläger und der beigeladenen Ärztin fest, dass diese in beiden Kliniken im Rahmen eines… …spreche eindeutig für eine selbstständige Tätigkeit der beigeladenen Ärztin, während die Nichtbehandlung eigener Patienten im Krankenhaus kein verwertbares… …zeitlich befristet freiberuflich auf Honorarbasis tätiger (Fach-)Arzt zu verstehen, der aufgrund eines Dienstvertrages im stationären und/oder ambulanten… …Bereich des Krankenhauses ärztliche Leistungen für einen Krankenhausträger erbringt, ohne bei diesem angestellt oder als Beleg- oder Konsiliararzt tätig zu…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2023

  Festsetzung der Vergütung für neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden (NUB); Befugnisse der Schiedsstellen

  …Medikamenten im Rahmen eines ambulant begonnenen Behandlungszyklus stationär weitergeführt werde. Welche Patienten und welche onkologischen Medikamente davon… …, dass der Krankenhausplan NRW 2015 konkrete Qualitäts- und Strukturvoraussetzungen zur Leistungsfähigkeit eines Krankenhauses vorgebe, soweit die… …Abteilung eines Krankenhauses einen entsprechenden Versorgungsauftrag für sich in Anspruch nehme, der über den allgemeinen internistischen Versorgungsauftrag… …Einschränkungen enthält § 11 Abs. 1 Satz 1 KHEntgG nicht. [91] Der Versorgungsauftrag eines Krankenhauses ergibt sich gemäß § 8 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 KHEntgG bei… …einzelnen Behandlungsfall abstellt. Im Übrigen ist zu berücksichtigen, dass sich die Leistungsfähigkeit eines Krankenhauses, etwa durch Personalzu- oder… …Genehmigung eines Festsetzungsbeschlusses der Schiedsstelle-KHG Rheinland im Zusammenhang mit der Vergütung neuer Untersuchungsund Behandlungsmethoden (NUB)… …streitigen NUB-Leistungen seien größtenteils auch nicht vom Versorgungsauftrag des Krankenhauses der Klägerin umfasst. Das Krankenhaus der Klägerin sei kein… …bestehe. Es fehle der Klägerin zudem an der erforderlichen Leistungsfähigkeit. Die Zertifizierung des Krankenhauses als onkologisches Zentrum genüge nicht… …Klage erhoben. Zur Begründung hat sie im Wesentlichen vorgetragen: Während der ambulanten Versorgung ihrer onkologischen Patienten könne aus verschiedenen… …werden können. Die angefragten Leistungen hätten den Status 1 erhalten. Die NUB-Leistungen hätten den Versorgungsauftrag ihres Krankenhauses nicht…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2025

  Rechtsprechungsreport Krankenhausförderung

  Anna Wollschläger

  …Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts kann sich ein Anspruch eines Krankenhauses auf Aufnahme in den Krankenhausplan ergeben, wenn sich das Krankenhaus in… …zu ermitteln. 4 Die Anforderungen an die Leistungs- und Bedarfsgerechtigkeit eines Krankenhauses gelten auch für Krankenhäuser, die erstmalig einen… …02.25 Rechtsprechungsreport Krankenhausförderung Die personelle Ausstattung kann auch durch Einsatz von Ärzten eines anderen Krankenhauses verwirklicht… …der Krankenhäuser, um eine qualitativ hochwertige, patienten- und bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen, digital… …Krankenhausplan nicht möglich ist. Vielmehr ist anhand der Verwaltungspraxis des Landes in seinen Feststellungsbescheiden die Bedarfsgerechtigkeit des Krankenhauses… …flankiert von der Leistungsfähigkeit des Krankenhauses, die dieses ggf. in einem tragfähigen Konzept darlegen muss. Erst die Aufnahme in den Krankenhausplan… …allgemeinen Regelungen unterliegt. So kann ein rechtmäßiger Verwaltungsakt, der eine einmalige oder laufende Geldleistung zur Erfüllung eines bestimmten Zwecks… …landesrechtlichen Regelungen der Verwaltungsverfahrensgesetze der Länder). Hinsichtlich eines Fördertatbestandes aus dem Jahre 2005 war die Rückförderung trotz… …eines erhöhten pauschalen Grundbetrags. Mit dem Argument, dass es nicht der Krankenhausplanung überlassen ist, den Standortbegriff des § 2 KHJPauschV… …entschieden, dass sämtliche Betriebsstätten des Krankenhauses schon nach dem allgemeinen Sprachgebrauch den Standortbegriff des § 2 KHJPauschV erfüllen. Für die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2017

  Zur Sozialversicherungspflicht eines Honorararztes im Bereitschaftsdienst

  …vergleichbar. Dienste im OP und auf der Station eines Krankenhauses erforderten bereits sachlogisch eine Zusammenarbeit mit weiterem Krankenhauspersonal, woraus… …Rahmen eines zwischen dem Krankenhaus und dem Patienten geschlossenen Behandlungsvertrags i. H. v. § 2 Abs. 1 Bundespflegesatzverordnung (BPflV) tätig… …keine Dienste im OP und auf der Station eines Krankenhauses erbracht, sondern Bereitschaftsdienste SGB IV KRS 02.17 63 Beschäftigung eingeleitet. Die… …Sozialversicherungspflicht eines Honorararztes im Bereitschaftsdienst § 7 Abs. 1 SGB IV § 25 Abs. 1 SGB III § 20 Abs. 1 SGB XI 1. Ein Arzt, der auf Honorarbasis in einer nach… …Routineversorgung der Patienten war. Eine direkte Zuweisung von Patienten an ihn erfolge nicht, er werde nur im Einzelfall zu Notsituationen gerufen. Für die… …Zeiten frei wähle, nicht weisungsgebunden, allein verantwortlich und haftpflichtig sei. Im Rahmen des Bereitschaftsdienstes würden nur Patienten behandelt… …Schreiben vom 15. 03. 2012 stellte die Beklagte mit Bescheid vom 27. 04. 2012 mit, dass die Tätigkeit als Bereitschaftsarzt im Rahmen eines abhängigen… …gegenüber den Patienten übernehme das Krankenhaus; Forderungsmanagement gegenüber den Patienten erfolge durch das Krankenhaus; Verpflichtung zur persönlichen… …Leistungserbringung; Weisungsrecht gegenüber anderen Mitarbeitern des Krankenhauses. Merkmale für eine selbstständige Tätigkeit seien: Ablehnung von Aufträgen möglich… …Arbeitszeiten gebunden. Ein Gewinn- oder Verlustrisiko sei bei Pauschalvergütung auf Stundenbasis nicht erkennbar. Im Außenverhältnis gegenüber den Patienten sei…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2020

  Stationäre medizinische Rehabilitation durch ein Krankenhaus im Notfall

  …klagende Trägerin eines nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhauses behandelte den bei der beklagten Krankenkasse (KK) Versicherten, der aus der gesetzlichen… …. Endet die Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit eines Versicherten, weil dieser nicht mehr einer Versorgung mit den Mitteln des Krankenhauses bedarf… …zu lindern (vgl. § 27 Abs. 1 SGB V), und dass gerade bezogen auf zumindest eines dieser Behandlungsziele die besonderen Mittel eines Krankenhauses… …hierauf nicht ausgelegten Krankenhauses erfolgt, gilt dies für die Versorgung eines Versicherten mit stationärer medizinischerRehadurchein Krankenhaus im… …Krankenhauses für die Reha-Notfallbehandlung beläuft sich der Höhe nach auf die Vergütung von Krankenhausleistungen, wie wenn das Krankenhaus im kurativen Notfall… …Patienten zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten, Krankheitsbeschwerden zu lindern oder Geburtshilfe zu leisten, und in denen 4. die… …Patienten untergebracht und verpflegt werden können (vgl. § 107 Abs. 1 SGB V). Reha- Einrichtungen im Sinne des SGB V sind Einrichtungen, die 1. der… …stationären Behandlung der Patienten dienen, um a) eine Schwächung der Gesundheit, die in absehbarer Zeit voraussichtlich zu einer Krankheit führen würde, zu… …beseitigen oder einer Gefährdung der gesundheitlichen Entwicklung eines Kindes entgegenzuwirken (Vorsorge) oder b) eine Krankheit zuheilen, ihre… …Patienten nach einem ärztlichen Behandlungsplan vorwiegend durch Anwendung von Heilmitteln einschließlich Krankengymnastik, Bewegungstherapie, Sprachtherapie…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2017

  Unrichtiger Steuerausweis

  …regelmäßig zu Kürzungen der Rechnungen der Klägerin gekommen, da jede Beihilfestelle beispielsweise die G- DRG- Sätze eines anderen Krankenhauses zugrunde… …eines Krankenhauses eng verbundenen Umsätze zwar unmittelbar auf Art. 132 Abs. 1 Buchst. b MwSt- SystRL berufen; die Voraussetzungen für eine… …sämtliche nicht ope ra tiven ortho pä di schen Maßnahmen zur Unter su chung und Behandlung von Patienten - sämtliche arthro sko pi schen Eingriffe - noch… …in angemieteten Räumen des Krankenhauses A durchgeführt. Die Konzession erstreckt sich auf max. 34 Betten. Sie betrifft sämtliche diagnostischen und… …Sprechstundenraum einschließlich Mitnutzung der Rezeption und eines Wartezimmers, sowie insgesamt 22 Patientenzimmer angemietet, die ihrer Ausstattung nach den… …anderen Zimmern des Krankenhauses A entsprachen. Im Übrigen wurde die Infrastruktur des Krankenhauses A genutzt. Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf… …, schulmedizinische orthopädische Behandlungen. Es würden keine sonstigen, z. B. exotische Methoden der alternativen Medizin praktiziert. Die Patienten seien teilweise… …überwiegender Höhe beglichen worden. Die Klägerin habe sich dann stets mit den Leistungen zufrieden gegeben, die die Patienten von ihrer jeweiligen Kasse… …Leistungen in keiner Weise. Dies werde auch dadurch nachgewiesen, dass die Kosten für die Behandlung von den Krankenversicherungen der Patienten der Klägerin… …lediglich Missbrauchsfälle im Auge haben solle und mithin in diesem Sinne einschränkend auszulegen sei. Da im vorliegenden Fall die Patienten als…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2015

  Bedarfsanalyse im Einzugsgebiet des Krankenhauses

  …alle Krankenhäuser in dem Einzugsgebiet zu erstrecken, weil nicht die Besonderheiten eines bestimmten Krankenhauses, sondern solche in der… …154 KRS 05.15 Krankenhausfinanzierungsgesetz ♦ Bedarfsanalyse im Einzugsgebiet des Krankenhauses § 1 Abs. 1, § 8 KHG Bei der Bedarfsanalyse im Rahmen… …Planänderung an, vollstationäre Patienten aus X. in die Tagesklinik in X. verlegen zu wollen. Die Angabe zur Kapazität lautete wie folgt: „15 Behandlungsplätze… …Verweildauer führen. Die Annahme, die Klägerin versorge Patienten außerhalb des Versorgungsgebietes, sei unzutreffend. Zwar sei die Versorgung Suchtkranker für… …Suchtkranken auch bei ihr behandelt werden müsste. Bereits seit 2007 werde streng darauf geachtet, dass nur Patienten aus ihrem Versorgungsgebiet aufgenommen… …würden. Im Jahr 2010 habe der Anteil auswärtiger Patienten 7,6 Prozent betragen. Der Vorwurf der Verletzung des Pflichtversorgungsauftrages sei auch… …. Mangels eines aktuellen Krankenhausrahmenplans hätte es dem Beklagten oblegen, selbst eine aktuelle und nachvollziehbare Bedarfsanalyse vorzunehmen; hieran… …vollstationäre Bereich werde durch die Schaffung weiterer tagesklinischer Kapazitäten entlastet, weil so bislang vollstationär behandelte Patienten, die einer 156… …– KHG). Dieser Bescheid enthält die hier erstrebte, nach außen wirksame Regelung in Form eines Verwaltungsaktes. Demgegenüber kommt dem… …KHG i. V. m. Art. 12 Abs. 1 Satz 1, § 19 Abs. 3 GG. Der in § 8 Abs. 2 Satz 1 KHG formulierte Ausschluss eines Anspruchs bezieht sich allein darauf, dass…

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