Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2020

  Prognose über die erforderliche Mindestmenge; Regelvermutung und Fairnessgebot

  …Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 SGB V 1. Wenn ein Krankenhaus die Mindestmenge nach der Anlage der Mindestmengenregelung des Gemeinsamen Bundesausschusses (Mm-R) im…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2015

  Versorgung von Klinikpatienten mit Arzneimitteln durch Apotheker mit Hilfe einer Beratungs- und Vermittlungsgesellschaft

  …Auslegung des § 11 Abs. 1 Satz 1 ApoG. Es ist daher mit dieser Vorschrift vereinbar, wenn ein Krankenhaus oder eine von einem Krankenhaus beauftragte Person… …krankenversicherter Personen umfasst ein Entlassmanagement zur Lösung von Problemen beim Übergang in die Versorgung nach der Krankenhaus behandlung, sofern der… …eine baldige stationäre Wiedereinweisung zu vermeiden. Es ist deshalb im Zusammenhang mit einer Entlassung aus dem Krankenhaus ein Versorgungsmanagement…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2019

  Leistungserbringungsverbot für komplexe Eingriffe am Organsystem Pankreas

  …Krankenhaus bis zur rechtskräftigen Entscheidung in der Hauptsache berechtigt sei, der Mindestmengenregelung unterliegende Leistungen zu erbringen, wegen eines… …fehlenden Rechtsschutzinteresses unzulässig. 4. Wenn das Krankenhaus im Hauptsacheverfahren rechtskräftig unterliegt, steht es ihm frei, sich gegen… …Krankenhaus dürfe ab dem 1. 1. 2019 die entsprechenden Leistungen erbringen. So liege der Fall hier. Im Übrigen werde vorsorglich darauf hingewiesen, dass die… …für das Jahr 2020, Anwendung. Für die Leistungsberechtigung ab dem 1. 1. 2019 reiche es mithin aus, wenn das Krankenhaus im Vorjahr 2018 die… …anstehenden Jahreswechsel sofort geklärt werden müsse, ob das Krankenhaus der Antragstellerin entgegen der Rechtsauffassung der Antragsgegnerinnen die Leistung… …sozialversicherungsrechtswidrig verhalten. Dies bedeute aber zugleich, das Krankenhaus würde Patienten versorgen, obwohl diese in einem anderen Krankenhaus behandelt werden müssten… …unberechtigt herausstelle, denkbar gering, weil die Versicherten der Antragsgegnerinnen bzw. ihrer Mitgliedskrankenkassen in einem Krankenhaus stationär zu… …Ersatzkassen an das Krankenhaus auch dann zu erfolgen, wenn die Prognoseprüfung zu dem Ergebnis führe, dass keine begründeten Zweifel an der Richtigkeit der vom… …Kassenarztrecht sei daher auf die vorliegende Fallkonstellation nicht übertragbar. [27] Anderenfalls hätte es das Krankenhaus in der Hand, sich auch bei widerlegter… …als nach § 108 SGB V zugelassenes Krankenhaus im Rahmen ihres Versorgungsauftrages für die Dauer der aufschiebenden Wirkung der von ihr erhobenen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2016

  Kodierung von Nebendiagnosen

  …. 3. Ein Krankenhaus darf, gestützt auf erhöhte Laborwerte, die Symptome einer spezifisch behandlungsbedürftigen, kodierten Nebendiagnose sind, eine… …Krankenhaus über die Richtigkeit der Vergütung und legt es hierbei den vollständigen Behandlungsablauf offen, ist es nicht gehindert, im Laufe des Rechtsstreits… …zugelassene Krankenhaus der Klägerin behandelte die bei der beklagten Krankenkasse (KK) versicherte E. K. (im Folgenden: Versicherte) vom 23. bis 29. 8. 2008… …Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und i. S. von § 39 Abs. 1 S 2 SGB V… …zu erwarten (vgl. BSG SozR 4-2500 § 109 Nr. 27 RdNr 13 m. w. N.). Streitet ein Krankenhaus – wie hier die Klägerin – über die sachlich-rechnerische… …Eingang der Abrechnung bei der KK einzuleiten und durch den MDK dem Krankenhaus anzuzeigen (S 2). Falls die Prüfung nicht zu einer Minderung des… …Abrechnungsbetrags führt, hat die KK dem Krankenhaus eine Aufwandspauschale iHv 100 Euro zu entrichten (S 3). Wortlaut, Entstehungsgeschichte, Regelungssystem und… …erfolgte (stRspr, vgl. grundlegend BSGE 106, 214 = SozR 4-2500 § 275 Nr. 3, RdNr 12 ff; BSG SozR 4-2500 § 301 Nr. 5 RdNr 26 m. w. N.). Ein Krankenhaus kann…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2015

  Verabreichung von Zytostatika an ambulant behandelte Patienten eines Krankenhauses

  …2005, Abschn. 4.14.6 Abs. 3 Nr. 3 UStAE § 67 AO § 116 SGB V Die Verabreichung von Zytostatika im Rahmen einer ambulant in einem Krankenhaus… …Krankenhaus und ist als gemeinnützige Einrichtung anerkannt. In den Streitjahren (2005 und 2006) verfügte sie über eine sog. Institutsermächtigung gemäß § 116a… …selbständige Leistung anzusehen. Eine Zuordnung zum Zweckbetrieb Krankenhaus komme für die Lieferung von Arzneimitteln nicht in Betracht. Umsatzsteuerrechtlich… …2005 und 2006 vom 13. Dezember 2011 statt. [19] 2. Verabreichungen der Zytostatika durch die Klägerin an ambulant in ihrem Krankenhaus behandelte… …ist (EuGH-Urteil Copy Gene in UR 2010, 526, Rz. 45 bis 50). [24] c) Die Verabreichung von Zytostatika, die im Rahmen einer ambulant in einem Krankenhaus… …Umsatzsteuer-Anwendungserlasses – UStAE –) ist nicht zwischen stationär und ambulant im Krankenhaus behandelten Patienten zu unterscheiden. [25] Definiert sich der mit der… …Krankenhaus- oder Heilbehandlung eng verbundene Umsatz entsprechend der EuGH-Rechtsprechung danach, ob er zur Erreichung der damit verfolgten therapeutischen… …ambulanten Heilbehandlung im Krankenhaus. [26] Aus diesem Grund waren die in der Krankenhausapotheke individuell hergestellten Arzneimittel für die… …Krankenhaus- und Heilbehandlung auch unerlässlich i. S. von Art. 13 Teil A Abs. 2 Buchst. b erster Gedankenstrich der Richtlinie 77/388/EWG und bei… …die Behandlung erforderlichen Arz neimittel aus einer öffentlich zugänglichen Apotheke – nach Verschreibung durch das Krankenhaus – selbst zu besorgen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2024

  Berechtigung des Krankenhausträgers zur Führung von Budgetverhandlungen

  …KHG NRW 1. Das Schicksal der Berechtigung zu Budgetverhandlungen eines Krankenhausträgers „für das einzelne Krankenhaus“ ist nicht… …Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten um die Genehmigung der Festsetzung des Krankenhausbudgets für das Krankenhaus der Beigeladenen im… …Schiedsstellenverfahren Verf.-Nr. 0/0000 der Schiedsstelle- KHG S. (im Folgenden: Schiedsstelle). [2] Das Krankenhaus der Beigeladenen wurde bis zur Übernahme durch die… …das Krankenhaus unter der Bezeichnung „T1. Klinik X“ am Ort der vormaligen Einrichtung. [6] Mit Feststellungsbescheid Nr. 0000 der Bezirksregierung… …Düsseldorf vom 02. 03. 2017 wurde das Krankenhaus der Beigeladenen unter der Bezeichnung „T1. Klinik X“ unter Weiterführung der Krankenhaus-Nr. 000 00 00 „ab… …Rechtsnachfolge komme. Anderes ergebe sich auch nicht aus dem Insolvenzrecht, da ein Krankenhaus während eines Insolvenzverfahrens krankenhausentgeltrechtlich voll… …handlungsfähig bleibe, sodass auch mit einem solchen Krankenhaus mit Ablauf des Pflegesatzzeitraums neue Pflegesätze zu vereinbaren seien. Die Schiedsstelle sei… …Auffassung der Schiedsstelle angeschlossen, dass der neue Träger das Krankenhaus im Rahmen eines sog. Asset Deals übernommen habe, aus dem keine… …, also derjenige, der das Krankenhaus eigenverantwortlich mit allen Risiken und Nutzen führe. Die Aufnahme oder Nichtaufnahme eines Krankenhauses in den… …Feststellungsbescheid „als solcher“ ausgewiesen sei, sondern wer das Krankenhaus „eigenverantwortlich mit allen Risiken und Nutzen“ führe. Damit sei es für den Anspruch…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2020

  Kein Versorgungsvertrag für Praxiskliniken

  …fehlende Eigenschaft als Krankenhaus entgegen. 2. Dass es sich bei Praxiskliniken nicht um Krankenhäuser handelt, folgt aus einer Auslegung der §§ 115 Abs. 2… …Krankenhaus sei dann bedarfsgerecht, wenn es nach seinen objektiven Gegebenheiten in der Lage sei, einem vorhandenen Bedarf gerecht zu werden. Dies werde… …Versorgungsvertrag begehrende Krankenhaus müsse zur Bedarfsdeckung konkret notwendig sein. Werde ein festgestellter Bettenbedarf durch bereits zugelassene… …im Bereich Krankenhaus. Deutlich werde damit, dass eine Belegung von gerundet einem Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung gegeben gewesen… …stationsersetzende Maßnahme erfolgen solle, es solle mithin durch die (ambulante) Operation ein stationärer Aufenthalt in einem Krankenhaus vermieden werden. Diese… …SGB V sei nicht möglich. Für den Abschluss eines Versorgungsvertrages müsse die Klägerin zwingend ein Krankenhaus sein. Es stehe für die erkennende… …Kammer aber fest, dass sie eine Praxisklinik i. S. d. § 115 Abs. 2 Nr. 1 SGB V und kein Krankenhaus i. S. d. § 108 Nr. 3 SGB V sei. Der Bundesgesetzgeber… …mit Wurzeln im vertragsärztlichen Sektor ausgestaltet und nicht als Krankenhaus mit eingeschränkter ambulanter Tätigkeit mit Wurzeln im stationären… …Sektor. Es handele sich damit schon nach dem Wortlaut des Gesetzes um kein Krankenhaus, sondern um eine Einrichtung sui generis, in der eine erweiterte… …, GesR 2013, 277). Die Klägerin könne auch keinen modifizierten Versorgungsvertrag, der nicht für ein Krankenhaus, sondern für eine Praxisklinik gelten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2023

  Vergütung der Krankenhausbehandlung im Rahmen einer klinischen Studie

  …klinische Studie einbezogen wurde. Weder auf § 8 Abs. 1 Satz 2 KHEntgG noch auf § 137c Abs. 2 Satz 2 SGB V kann das Krankenhaus einen Vergütungsanspruch… …2011 in vier stationären Aufenthalten im zugelassenen Krankenhaus der Klägerin im palliativen Arm der Studie „Sorafenib in Kombination mit lokaler… …Qualitätsgebots gehabt. SIRT habe im Jahr 2011 nicht dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse entsprochen. Das Krankenhaus habe deshalb keinen… …(Urteil vom 22. 4. 2021). [4] Mit seiner Revision rügt das Krankenhaus eine Verletzung von § 8 Abs. 1 Satz 2 KHEntgG. Maßgeblich sei allein, dass der… …Prüfung unstreitiger Forderungen vgl. BSG vom 26. 5. 2020 – B 1 KR 26/18 R – juris Rn. 11 mwN). Das Krankenhaus hat aufgrund der von der KK erklärten… …Alternativverhaltens des Krankenhauses (dazu c). [10] a) Rechtsgrundlage des von dem klagenden Krankenhaus geltend gemachten Vergütungsanspruchs ist § 109 Abs. 4 Satz 3… …Krankenhaus im Rahmen seines Versorgungsauftrags durchgeführt wird, iS von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich ist und die Leistungen insgesamt wirtschaftlich… …Krankenhaus einen Vergütungsanspruch stützen. [14] aa) § 8 Abs. 1 Satz 2 KHEntgG bestimmt als preisrechtliche Regelung nur die Höhe der Vergütung. Die… …waren mit der Rechtsfolge, dass im entschiedenen Fall die Vergütung in Höhe von 459 tagesgleichen Pflegesätzen vom Krankenhaus zu erstatten war. Dem ist… …Arzneimittelstudie ambulant erfolgen könnte.“ Diese Begründung betrifft aber die gesamte Vorschrift zur Vergütung von im Krankenhaus durchgeführten Studien, nicht nur…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2016

  Vergütung einer Portimplantation für eine Zytostatikabehandlung

  …, weil das Krankenhaus verpflichtet ist, eine wirtschaftliche Alternative zu wählen. (redaktionelle Leitsätze) BSG, Urt. v. 19. 4. 2016 – B 1 KR 23/15 R –… …. 2007) und § 7 Abs. 1 S. 1 des Vertrages nach § 115b Abs. 1 SGB V – Ambulantes Operieren und stationsersetzende Eingriffe im Krankenhaus (AOP- Vertrag)… …. Nach § 109 Abs. 4 S. 1 SGB V wird das Krankenhaus mit einem Versorgungsvertrag nach § 109 Abs. 1 SGB V für die Dauer des Vertrages zur… …Vertragsfestsetzung vom 17. 8. 2006). Der Vergütungsanspruch umfasst die Leistungen, zu denen das sie erbringende Krankenhaus – wie hier – zugelassen ist, die dem… …Leistungskatalog des § 115b SGB V unterfallen, die das Krankenhaus sachlich und rechnerisch richtig abrechnet sowie die es wirtschaftlich und qualitätsgerecht… …. 70; Hauck, SGb 2010, 193, 197 f. m. w. N.). Behandelt ein Krankenhaus eine Versicherte bei erforderlicher Krankenhausbehandlung in unwirtschaftlichem… …Krankenhaus. Das Regelungssystem des SGB V gilt auch für die Wahl zwischen ambulanter Operation und nachstationärer Behandlung, soweit sich diese Bereiche… …nicht ausgeschöpfte Fallpauschale für das Krankenhaus vergütet wird und damit die vom Gesetzgeber nicht gewollten Doppelzahlungen vermeidet (vgl. zu den… …vom 17. 3. 2009, BGBl I 534). Dieser Vergütungsausschluss für die nachstationäre Behandlung ist nur insoweit auf ambulante Operationen im Krankenhaus… …anwendbar, als sich die beiden Regelungen überschneiden. Das bedeutet, dass das Krankenhaus nicht nur die Bedingungen für ambulante Operationen im Krankenhaus…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2019

  Vergütungsanspruch des Krankenhauses bei Behandlung durch falschen Arzt

  …(dem Krankenhaus und der Krankenkasse). 3. Der Vergütungsanspruch des Krankenhauses ist deshalb nicht ausgeschlossen, weil ein Arzt, dem die Approbation… …betreibt ein zugelassenes Krankenhaus. Dort beschäftigte sie vom 19. 10. 2009 bis 6. 11. 2015 Herrn S. P. (im Folgende: SP) als Arzt. Die beigeladene… …berufen. Das zugelassene Krankenhaus sei im Rahmen seines Versorgungsauftrages zur Krankenhausbehandlung (§ 39 SGB V) der Versicherten verpflichtet. Es habe… …Zahlung von Leistungen zu beziehen, die – wie hier – von einem zugelassenen Krankenhaus im Rahmen seiner Aufgabenbestimmung und durch das Zusammenwirken… …SGB V schaffe die rechtliche Grundlage sowohl für die Behandlung der Versicherten im Krankenhaus als auch umgekehrt die Erstattung der Kosten durch die… …Krankenhaus nicht verpflichtet sein. Auf die durch eine echte Urkunde nachgewiesene Approbation habe sich die Beklagte verlassen. Gegenüber und für… …Entzuges der Approbation eine „formelle Nichtberechtigung“ der Leistungsabrechnung durch das Krankenhaus entstanden sei, gebe dann umgekehrt auch dem… …Krankenhaus sei die Vorlage der Approbationsurkunde zwingende Voraussetzung. Da die Prüfung der Voraussetzungen zur Erteilung der Approbation alleinige Aufgabe… …der Approbationsbehörden sei, dürfe sich das Krankenhaus als zukünftiger Arbeitgeber darauf verlassen, dass die ihm vorgelegte – echte –… …Approbationsurkunde ordnungsgemäß erteilt wurde. Das Krankenhaus habe aber bei der Einstellung des SP nichts falsch gemacht; sie habe gegen kein gesetzliches Verbot…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen