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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2022

  Behandlung durch einen Nichtarzt

  …zugelassene Krankenhaus beschäftigte von 2009 bis 2015 P zunächst als Assistenzarzt und später als Facharzt. P hatte sich dort unter Vorlage einer… …beigeladene Land die Approbation des P bestandskräftig zurück. Das Krankenhaus machte nach Anfechtung des Arbeitsvertrages gegenüber P die für seine… …Krankenkasse (KK) verlangte vom Krankenhaus die vollständige Erstattung der Vergütung für 14 stationäre Behandlungen ihrer Versicherten, an denen P mitgewirkt… …hatte. Das Krankenhaus hielt dem entgegen, es habe auf die Richtigkeit der behördlichen Approbationserteilung vertrauen dürfen. Das SG hat die Klage… …bestimmt werde (Urteil vom 6. 2. 2018). Auf die Berufung der KK hat das LSG das Urteil des SG geändert und das Krankenhaus zur Erstattung der von der KK… …zu. Das Krankenhaus habe seine Pflicht zur Behandlung der Versicherten dadurch verletzt, dass es die Behandlungen nicht von einem Arzt habe vornehmen… …lassen. Das Verschulden des P sei dem Krankenhaus hierbei zuzurechnen. Der Schaden sei in Höhe der gesamten gezahlten Vergütung entstanden und nicht auf… …den Anteil des Operateurs begrenzt. Die Behandlungen seien für die KK insgesamt wertlos gewesen. [4] Das Krankenhaus rügt mit seiner Revision die… …Leistungen angenommen. Es habe der Rücknahme der Approbation zu Unrecht auch gegenüber dem gutgläubigen Krankenhaus Rückwirkung beigemessen. [5] Die Beklagte… …beantworten wie hinsichtlich des Umfangs des Erstattungsanspruchs. [12] 2. Die KK hat einen Erstattungsanspruch gegen das Krankenhaus auf Rückzahlung der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2022

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …BAG, Beschluss v. 27. 04. 2022 – 4 ABR 25/21 – 296 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Versorgungsauftrag; Pflicht zur Vorhaltung wesentlicher Leistungen BSG…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2022

  Tätigkeitsmerkmale für Leitende Beschäftigte in der Pflege

  …Einheit. Unter Station ist nach allgemeinem Verständnis eine Abteilung in einem Krankenhaus zu verstehen (BAG 29. Januar 2020 – 4 ABR 8/18 – Rn. 19). Eine… …„Station“ in einer anderen Einrichtung liegt vor, wenn diese vergleichbar wie eine Abteilung in einem Krankenhaus organisiert, d. h. von anderen Einheiten…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2022

  Versorgungsauftrag; Pflicht zur Vorhaltung wesentlicher Leistungen

  …Abs. 1 Satz 1, § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2, § 8 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 KHEntgG § 108 Nr. 2 SGB V 1. Eine nicht im Krankenhaus erbrachte Leistung, für die auch… …gehört, ist auf die Leistungserbringung im Krankenhaus beschränkt. 2. Die vom Krankenhaus veranlassten Leistungen Dritter im Sinne des § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr… …Bereiche wie Fachabteilungen, Zentren, Fachprogramme etc. hat das Krankenhaus daher die räumliche, apparative und personelle Ausstattung zur Erbringung der… …wesentlichen Leistungen selbst vorzuhalten. 4. Für ein Krankenhaus mit einer im Krankenhausplan ausgewiesenen Fachabteilung für Strahlentherapie ist die… …Krankenhaus der Klägerin (im Folgenden: Krankenhaus) war und ist im Krankenhausplan des Landes Baden-Württemberg u. a. mit einer Abteilung für Strahlentherapie… …. Die Versicherte wurde vom 25. bis 30. 10. 2010 wegen ambulant nicht beherrschbarer Schmerzen im Krankenhaus vollstationär behandelt. Vom 26. bis 29. 10… …. 2010 wurde die Bestrahlung in der Strahlentherapiepraxis fortgesetzt. Hierfür stellte die Strahlentherapiepraxis dem Krankenhaus insgesamt 1608,72 Euro… …in Rechnung. Die KK beglich die zunächst vom Krankenhaus gestellte Rechnung über 3486,29 Euro für die DRG I65B. Mit korrigierter Rechnung vom 7. 2… …. 2011 machte das Krankenhaus unter Ansatz auch der strahlentherapeutischen Leistungen eine Vergütung i. H. v. insgesamt 7413,80 Euro für die DRG I39Z… …. Strahlentherapeutische Leistungen gehörten zum Versorgungsauftrag des Krankenhauses. Ihrer Vergütung stehe nicht entgegen, dass das Krankenhaus diese nicht durch eigenes…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2022

  Bescheinigung des Medizinischen Dienstes über die Einhaltung von Strukturmerkmalen (§ 275d Abs. 2 SGB V)

  …SGB V gilt erst ab dem Zeitpunkt der Rechtskraft der Entscheidung über die Nichteinhaltung von Strukturmerkmalen. 3. Solange das Krankenhaus nicht die… …und außerhalb der Einzelfallprüfungen geprüft werden, ob das betreffende Krankenhaus die strukturellen Voraussetzungen zur Abrechnung von… …107) zum Rechtsschutz gegen die Entscheidung des MD hinsichtlich der Erfüllung der Strukturmerkmale durch ein Krankenhaus aus: „…Sofern ein Krankenhaus… …Gutachten über die Prüfung von OPS-Strukturmerkmalen im Krankenhaus vom 12. November 2021 gegenüber der Antragstellerin fest, dass die Strukturmerkmale des… …die Prüfung von OPS-Strukturmerkmalen im Krankenhaus vom 12. November 2021 aus, dass die Antragstellerin das Strukturmerkmal des OPS 9-701 in der… …Gutachten über die Prüfung von OPS-Strukturmerkmalen im Krankenhaus vom 12. November 2021 insbesondere aus: „…Kritisch ist dabei zu sehen, dass es für die… …seine ablehnende Entscheidung mit dem Ergebnis des Gutachtens über die Prüfung von OPS-Strukturmerkmalen im Krankenhaus vom 12. November 2021. [22] Die… …Antragstellerin hat nämlich die Möglichkeit, die in dem Gutachten des Antragsgegners über die Prüfung von OPS-Strukturmerkmalen im Krankenhaus vom 12. November 2021… …: „…Sofern ein Krankenhaus die Strukturmerkmale nicht erfüllt und daher keine Bescheinigung erhält, kann das Krankenhaus aus dem vom MD übermittelten die… …Gründe hierfür entnehmen. Das Krankenhaus hat dann die Möglichkeit, Maßnahmen zur Einhaltung der Strukturmerkmale umzusetzen und anschließend die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2022

  Abgrenzung der Abklärungsuntersuchung von der Aufnahmeentscheidung

  …SGB V KRS 10.22 313 der vollstationären Behandlung, wenn sie Teil des Plans zur Verlegung in ein anderes Krankenhaus sind. 2. Die Maßnahmen sind dann… …[im Folgenden Versicherter]), im Kreiskrankenhaus A – Klinik Z. Das Krankenhaus verfügt nach Auskunft der Klägerin über eine neurologische… …Tag und einer Nacht im Krankenhaus der Klägerin vorgesehen. Der Versicherte sei auch nicht in den stationären Betrieb integriert worden. Die Behandlung… …später in das Krankenhaus B verlegt worden. Mithin habe die Behandlung insgesamt nur ca. eine Stunde gedauert. [9] Vor dem Hintergrund, dass nur eine… …interventionellen Katheterangiographie gestellt und die Verlegung in das Krankenhaus B eingeleitet habe. Der Versicherte sei mithin von Beginn an in das stationäre… …durchgeführten Behandlungsmaßnahmen habe sich die Indikation zur Verlegung in ein anderes Krankenhaus ergeben. Die zu diesem Zeitpunkt aber bereits begonnene… …Patienten, die ab dem 1. Januar 2015 in ein Krankenhaus aufgenommen wurden (§ 12 Abs. 1 Satz 1 PrüfvV; für Krankenhausaufnahmen ab dem 1. Januar 2017 gilt die… …Prüfung anzusehen ist, mit der die Krankenkasse den MDK beauftragt und die eine Datenerhebung durch den MDK beim Krankenhaus erfordert. Mit dieser… …Auffälligkeitsprüfung betrifft mithin regelmäßig Fälle, in denen die Krankenkasse Zweifel daran haben kann, dass das Krankenhaus seine Leistung unter Beachtung des… …, wenn der Patient nach der Entscheidung des Krankenhausarztes mindestens einen Tag und eine Nacht ununterbrochen im Krankenhaus versorgt werden soll (BSG…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2022

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. 04. 03. 2022 – 7 B 537/22 – 276 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Kodierung eines akuten Nierenversagens als Nebendiagnose SG Schwerin, Urt. v. 23. 03. 2022 –…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2022

  Überleitung eines Stationsleiters Pflege in die AVR Caritas

  …hinaus sei er als einziger Stationsleiter Qualitätsmanagementbeauftragter im Krankenhaus. [10] Zu Unrecht habe ihn die Beklagte der Stufe 4 der…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2022

  Beteiligung nachgeordneter Ärzte an den Liquidationseinnahmen des Chefarztes

  …2021. [2] Die Beklagte zu 2. betreibt ein Krankenhaus mit einer Fachabteilung „Klinik für Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde und plastische Gesichtschirurgie“… …in Anspruch genommen, so sind dem Krankenhaus die Kosten zu erstatten, soweit sie den Zahlungspflichtigen von der Anstalt nicht besonders in Rechnung…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2022

  Rechtzeitige Aufklärung über die Risiken einer Operation

  …des Patienten durch die spätere stationäre Aufnahme ins Krankenhaus wird regelmäßig daran scheitern, dass einerseits dem Patienten das für die Abgabe… …einer entsprechenden Willenserklärung notwendige Erklärungsbewusstsein fehlen wird und andererseits das Krankenhaus dem Verhalten des Patienten keinen… …Entscheidung kann schon nach dem Wortlaut des § 630e Abs. 2 Nr. 2 BGB nur treffen, wer ausreichend Zeit zum Überlegen hat. Wenn ein Krankenhaus aus… …Einwilligung unwirksam war. Wenn der Kläger dann trotzdem die Aufnahme im Krankenhaus begehrt, könnte dies als (konkludente) Einwilligung gewertet werden (vgl…

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