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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2022

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. 04. 03. 2022 – 7 B 537/22 – 276 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Kodierung eines akuten Nierenversagens als Nebendiagnose SG Schwerin, Urt. v. 23. 03. 2022 –…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2022

  Überleitung eines Stationsleiters Pflege in die AVR Caritas

  …hinaus sei er als einziger Stationsleiter Qualitätsmanagementbeauftragter im Krankenhaus. [10] Zu Unrecht habe ihn die Beklagte der Stufe 4 der…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2022

  Beteiligung nachgeordneter Ärzte an den Liquidationseinnahmen des Chefarztes

  …2021. [2] Die Beklagte zu 2. betreibt ein Krankenhaus mit einer Fachabteilung „Klinik für Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde und plastische Gesichtschirurgie“… …in Anspruch genommen, so sind dem Krankenhaus die Kosten zu erstatten, soweit sie den Zahlungspflichtigen von der Anstalt nicht besonders in Rechnung…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2022

  Rechtzeitige Aufklärung über die Risiken einer Operation

  …des Patienten durch die spätere stationäre Aufnahme ins Krankenhaus wird regelmäßig daran scheitern, dass einerseits dem Patienten das für die Abgabe… …einer entsprechenden Willenserklärung notwendige Erklärungsbewusstsein fehlen wird und andererseits das Krankenhaus dem Verhalten des Patienten keinen… …Entscheidung kann schon nach dem Wortlaut des § 630e Abs. 2 Nr. 2 BGB nur treffen, wer ausreichend Zeit zum Überlegen hat. Wenn ein Krankenhaus aus… …Einwilligung unwirksam war. Wenn der Kläger dann trotzdem die Aufnahme im Krankenhaus begehrt, könnte dies als (konkludente) Einwilligung gewertet werden (vgl…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2022

  Kodierung eines akuten Nierenversagens als Nebendiagnose

  …am 20. 12. 1942, wurde vom 24.07. bis 28. 07. 2015 und vom 06.08. bis 14. 08. 2015 vollstationär im Krankenhaus der Klägerin behandelt. Die Aufnahme am… …Nebendiagnosen, eventuelle den Behandlungsverlauf wesentlich beeinflussende Komplikationen, die im Krankenhaus durchgeführten Prozeduren sowie weitere Faktoren… …für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) zertifizierten Software („G1“) die entsprechende DRG ermittelt (sog. „Groupierung“), anhand derer die von…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2022

  Kodierung des Kodes ICD-10 GM T83.5 als Nebendiagnose

  …Behandlung von Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung zugelassenes Krankenhaus. Dort wurde der 1964 geborene Versicherte der Beklagten J J vom 24… …versorgte Versicherte notfallmäßig in dem Krankenhaus der Klägerin behandelt worden, ihm wurde damals ein Nierenkatheter eingesetzt. [3] Am 28. Oktober 2011… …1. März 2012 befand der Gutachter des MDK, dass die vom Krankenhaus kodierten Nebendiagnosen K56.4, N41.0 und T83.5 nicht bestätigt werden könnten… …. Abweichend vom Krankenhaus seien als Nebendiagnosen zu kodieren N39.0 (Harnwegsinfektion, Lokalisation nicht näher bezeichnet), Z93.5 (Vorhandensein eines… …sei auf 2.046,60 € zu kürzen, die Überzahlung von 1.555,62 € werde verrechnet. [6] Das Krankenhaus legte gegen das Gutachten des MDK Widerspruch ein… …zulässig und begründet. Mit Recht habe das Krankenhaus als Nebendiagnose T83.5 kodiert, was zur Ansteuerung der DRG L20A führe. Zwischen den Beteiligten sei… …naturwissenschaftlich-medizinischer Sicht eigentlich nicht durch einen Katheter verursacht werden. Entgegen den einschlägigen medizinischen Leitlinien habe das Krankenhaus die dem… …Entzündung bzw. Infektion zur T83.5 zu kommen, belege nicht die Richtigkeit der vom Krankenhaus vorgenommenen Kodierung. Nicht gefolgt werden könne dem… …. 1 SGB V). Nach diesen Regelungen entsteht die Zahlungsverpflichtung einer Krankenkasse für eine Behandlung im Krankenhaus unabhängig von einer… …Kostenzusage unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und im Sinne…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2022

  Vergütung einer nicht erforderlichen vollstationären Behandlung als teilstationäre Behandlung

  …Behandlung hätte erreicht werden können, steht dem Krankenhaus nach dem Grundsatz eines fiktiven wirtschaftlichen Alternativverhaltens die Vergütung für eine… …teilstationäre Behandlung zu, wenn das Krankenhaus im Rahmen seines Versorgungsauftrags die teilstationäre Behandlung hätte durchführen können. 2. Auf die Frage… …Psychotherapie der Klägerin (im Folgenden: Krankenhaus) vom 20.2. bis 8. 4. 2015 wegen einer Suchterkrankung vollstationär behandelt. Die KK beglich die Rechnung… …gewesen. Das SG hat die KK daraufhin zur Zahlung von 6750,12 Euro nebst Zinsen verurteilt und die Klage im Übrigen abgewiesen. Dem Krankenhaus habe nach dem… …ihres Inhalts und ihrer Dauer tatsächlich entwickelt hätte (Urteil vom 21. 1. 2021). [3] Mit seiner Revision rügt das Krankenhaus sinngemäß eine… …. [8] Der Senat kann auf Grundlage der Feststellungen des LSG nicht entscheiden, ob dem Krankenhaus der ihm vom SG zuerkannte Vergütungsanspruch weiter… …Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und wenn sie iS von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V… …vollstationäre Behandlung in einem zugelassenen Krankenhaus (§ 108 SGB V), wenn die Aufnahme nach Prüfung durch das Krankenhaus erforderlich ist, weil das… …BSGE 118, 155 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 23, Rn. 19 mwN; BSG vom 27. 10. 2020 – B 1 KR 9/20 R – juris Rn. 16). Das Krankenhaus kann vielmehr die Vergütung… …eines fiktiven wirtschaftlichen Alternativverhaltens für den Fall angenommen, dass das Krankenhaus von zwei gleichermaßen zweckmäßigen und notwendigen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2022

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …AGB-Kontrolle einer Patienteninformation BGH, Urt. v. 02. 09. 2021 – III ZR 63/20 – 230 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Begriff der Gewöhnung an die maschinelle… …Beatmung BSG, Urt. v.10. 03. 2022 – B 1 KR 35/20 R – 232 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSGESETZ Keine Förderung der BG-Kliniken nach dem Krankenhauszukunftsgesetz…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2022

  Eingruppierung von Medizinischen Fachangestellten im OP

  …Betriebsrat bereits im Schriftsatz vom 17. Dezember 2020 darauf berufen, die Gruppenbildung „Pflegekräfte, die im Krankenhaus ausschließlich im Operationsdienst… …tätig sind“ und „Medizinische Fachangestellte, die im Krankenhaus ausschließlich im Operationsdienst tätig sind“, sei nicht durch sachliche Gründe…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2022

  Begriff der Gewöhnung an die maschinelle Beatmung

  …Entwöhnung behandelt worden sei. Auch die fehlende Dokumentation einer zielgerichteten Entwöhnung, für die das Krankenhaus die Beweislast trage, stehe der… …gebotenen Aufklärung nicht feststellen, dass die tatbestandlichen Voraussetzungen der abgerechneten Fallpauschale erfüllt gewesen sind, trägt das Krankenhaus… …Krankenhaus eine Methode der Entwöhnung tatsächlich eingesetzt hat und die kodierten Spontanatmungsstunden in die Periode der Entwöhnung im dargelegten Sinn…

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