Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2022

  Zum Anspruch auf Potentialleistungen (§ 137c Abs. 3 SGB V)

  …medizinische Versorgung der Versicherten im Krankenhaus notwendig sind (§ 39 Abs. 1 Satz 3 SGB V). Ein Naturalleistungsanspruch der Klägerin auf Versorgung mit… …Untersuchungs- und Behandlungsmethoden im Krankenhaus ; mit demselben Beschluss vom 20. 7. 2017 Einleitung des Beratungsverfahrens zur RL zur Erprobung gemäß §… …Klägerin die Liposuktionen bereits mehr als ein Jahr vor Studienbeginn (vgl. dazu 1.) in einem an der Erprobung beteiligten Krankenhaus durchführen ließ…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2022

  Zahlungspflicht der Krankenkasse bei Einwendungen gegen die Rechtmäßigkeit der Abrechnung

  …Buch (SGB V) zugelassenes Krankenhaus. Dieses behandelte in der Zeit vom 15. Oktober 2016 bis 20. Oktober 2016 die bei der beklagten Krankenkasse… …erbringe. Im Übrigen seien die im strittigen OPS geforderten Mindestmerkmale in ihrem Krankenhaus erfüllt. Auf „Strukturvoraussetzungen“ komme es nicht an… …aus der Behandlung der Versicherten K. im Krankenhaus der Klägerin vom 15. Oktober 2016 bis 20. Oktober 2016 dadurch erledigt hat, dass die Beklagte die… …empfindliches Übel hervorgerufen werden, das es dann abzuwenden gelte. Insbesondere könne das Krankenhaus nach § 13 Abs. 7 des Vertrages Zinsen in Höhe von 2 %… …Tatbestandsvoraussetzungen des OPS 8-98b.00 hätten sich von 2010 bis 2016 kontinuierlich weiterentwickelt. Im Krankenhaus seien nach der Rechtsprechung des BSG für die im… …zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (st Rechtsprechung des BSG – vgl. BSG, Urteil vom 9… …des BSG ist eine ordnungsgemäße Information der Krankenkassen über die vom Krankenhaus abgerechnete Versorgung nach Maßgabe der… …, weil der Datensatz nach § 301 SGB V nicht vollständig gewesen war, keine Anhaltspunkte. Das Krankenhaus ist verpflichtet, der Krankenkasse bei… …Krankenhausbehandlung sowie, falls diese überschritten wird, auf Verlangen die medizinische Begründung, und nach Nr. 6 Datum und Art der im jeweiligen Krankenhaus…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2022

  Durchsetzung der Forderung nach Mindestbesetzungsregeln in der Pflege mit einem Streik

  …, behauptet auch die Verfügungsklägerin nicht. Würde davon ausgegangen, dass allein die zunehmende Dauer eines Streiks in einem Krankenhaus ohne weiteres zu… …, dass die Verhältnismäßigkeit nach einer gewissen Dauer des Streiks in einem Krankenhaus „kippt“ – zumal im einstweiligen Rechtsschutz – nicht zu. Damit…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2022

  Beurteilung der Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit; Relevanz von Leitlinien

  …im konkreten Behandlungsfall umstritten. [2] Die Klägerin betreibt ein im Krankhausplan des Landes Schleswig-Holstein aufgenommenes Krankenhaus in N…… …in Begleitung von Freunden erneut im Krankenhaus der Klägerin und bat – ohne entsprechende ärztliche Einweisung – um stationäre Aufnahme. Dabei wies er… …Versicherten gemessen, bereits am 29. Mai 2011 wurde er in den sog. offenen Bereich der psychiatrischen Klinik verlegt (der Versicherte durfte das Krankenhaus… …klägerische Krankenhaus und kehrte erst am 2. Juni 2011 gegen 21.30 Uhr dorthin zurück. Nach eigenen Angaben verbrachte er die Zwischenzeit in H…-S1… G… mit… …einigen ehemaligen „Knastkollegen“; anlässlich des Treffens habe er erneut Alkohol konsumiert. Ein Atemalkoholtest im Krankenhaus nach Rückkehr am Abend des… …. Dabei datierte die OÄ’in R… das Rückfallgeschehen auf den 2. Juni 2011 und geht von einer Rückkehr in das Krankenhaus am Abend des 3. Juni 2011 aus, was… …aufgenommen worden sei. Zudem habe im Krankenhaus sehr wohl auch eine Medikation des Versicherten stattgefunden. Auch dass der Versicherte im Rahmen der… …Suchterkrankung spreche schließlich ganz deutlich der Rückfall des Versicherten mit erneutem Alkoholkonsum in H… Nach anschließender Rückkehr in das Krankenhaus… …diagnostischen und therapeutischen Maßnahmen zur Erreichung der Ziele und zur Erforderlichkeit der stationären Behandlung des Versicherten in dem Krankenhaus der… …suizidaler Krise in das klägerische Krankenhaus aufgenommen worden; es sei jedoch nicht erkennbar, dass dieser krisenhafte Zustand, der die Erforderlichkeit…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2022

  Behandlung durch einen Nichtarzt

  …zugelassene Krankenhaus beschäftigte von 2009 bis 2015 P zunächst als Assistenzarzt und später als Facharzt. P hatte sich dort unter Vorlage einer… …beigeladene Land die Approbation des P bestandskräftig zurück. Das Krankenhaus machte nach Anfechtung des Arbeitsvertrages gegenüber P die für seine… …Krankenkasse (KK) verlangte vom Krankenhaus die vollständige Erstattung der Vergütung für 14 stationäre Behandlungen ihrer Versicherten, an denen P mitgewirkt… …hatte. Das Krankenhaus hielt dem entgegen, es habe auf die Richtigkeit der behördlichen Approbationserteilung vertrauen dürfen. Das SG hat die Klage… …bestimmt werde (Urteil vom 6. 2. 2018). Auf die Berufung der KK hat das LSG das Urteil des SG geändert und das Krankenhaus zur Erstattung der von der KK… …zu. Das Krankenhaus habe seine Pflicht zur Behandlung der Versicherten dadurch verletzt, dass es die Behandlungen nicht von einem Arzt habe vornehmen… …lassen. Das Verschulden des P sei dem Krankenhaus hierbei zuzurechnen. Der Schaden sei in Höhe der gesamten gezahlten Vergütung entstanden und nicht auf… …den Anteil des Operateurs begrenzt. Die Behandlungen seien für die KK insgesamt wertlos gewesen. [4] Das Krankenhaus rügt mit seiner Revision die… …Leistungen angenommen. Es habe der Rücknahme der Approbation zu Unrecht auch gegenüber dem gutgläubigen Krankenhaus Rückwirkung beigemessen. [5] Die Beklagte… …beantworten wie hinsichtlich des Umfangs des Erstattungsanspruchs. [12] 2. Die KK hat einen Erstattungsanspruch gegen das Krankenhaus auf Rückzahlung der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2022

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …BAG, Beschluss v. 27. 04. 2022 – 4 ABR 25/21 – 296 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Versorgungsauftrag; Pflicht zur Vorhaltung wesentlicher Leistungen BSG…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2022

  Tätigkeitsmerkmale für Leitende Beschäftigte in der Pflege

  …Einheit. Unter Station ist nach allgemeinem Verständnis eine Abteilung in einem Krankenhaus zu verstehen (BAG 29. Januar 2020 – 4 ABR 8/18 – Rn. 19). Eine… …„Station“ in einer anderen Einrichtung liegt vor, wenn diese vergleichbar wie eine Abteilung in einem Krankenhaus organisiert, d. h. von anderen Einheiten…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2022

  Versorgungsauftrag; Pflicht zur Vorhaltung wesentlicher Leistungen

  …Abs. 1 Satz 1, § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2, § 8 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 KHEntgG § 108 Nr. 2 SGB V 1. Eine nicht im Krankenhaus erbrachte Leistung, für die auch… …gehört, ist auf die Leistungserbringung im Krankenhaus beschränkt. 2. Die vom Krankenhaus veranlassten Leistungen Dritter im Sinne des § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr… …Bereiche wie Fachabteilungen, Zentren, Fachprogramme etc. hat das Krankenhaus daher die räumliche, apparative und personelle Ausstattung zur Erbringung der… …wesentlichen Leistungen selbst vorzuhalten. 4. Für ein Krankenhaus mit einer im Krankenhausplan ausgewiesenen Fachabteilung für Strahlentherapie ist die… …Krankenhaus der Klägerin (im Folgenden: Krankenhaus) war und ist im Krankenhausplan des Landes Baden-Württemberg u. a. mit einer Abteilung für Strahlentherapie… …. Die Versicherte wurde vom 25. bis 30. 10. 2010 wegen ambulant nicht beherrschbarer Schmerzen im Krankenhaus vollstationär behandelt. Vom 26. bis 29. 10… …. 2010 wurde die Bestrahlung in der Strahlentherapiepraxis fortgesetzt. Hierfür stellte die Strahlentherapiepraxis dem Krankenhaus insgesamt 1608,72 Euro… …in Rechnung. Die KK beglich die zunächst vom Krankenhaus gestellte Rechnung über 3486,29 Euro für die DRG I65B. Mit korrigierter Rechnung vom 7. 2… …. 2011 machte das Krankenhaus unter Ansatz auch der strahlentherapeutischen Leistungen eine Vergütung i. H. v. insgesamt 7413,80 Euro für die DRG I39Z… …. Strahlentherapeutische Leistungen gehörten zum Versorgungsauftrag des Krankenhauses. Ihrer Vergütung stehe nicht entgegen, dass das Krankenhaus diese nicht durch eigenes…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2022

  Bescheinigung des Medizinischen Dienstes über die Einhaltung von Strukturmerkmalen (§ 275d Abs. 2 SGB V)

  …SGB V gilt erst ab dem Zeitpunkt der Rechtskraft der Entscheidung über die Nichteinhaltung von Strukturmerkmalen. 3. Solange das Krankenhaus nicht die… …und außerhalb der Einzelfallprüfungen geprüft werden, ob das betreffende Krankenhaus die strukturellen Voraussetzungen zur Abrechnung von… …107) zum Rechtsschutz gegen die Entscheidung des MD hinsichtlich der Erfüllung der Strukturmerkmale durch ein Krankenhaus aus: „…Sofern ein Krankenhaus… …Gutachten über die Prüfung von OPS-Strukturmerkmalen im Krankenhaus vom 12. November 2021 gegenüber der Antragstellerin fest, dass die Strukturmerkmale des… …die Prüfung von OPS-Strukturmerkmalen im Krankenhaus vom 12. November 2021 aus, dass die Antragstellerin das Strukturmerkmal des OPS 9-701 in der… …Gutachten über die Prüfung von OPS-Strukturmerkmalen im Krankenhaus vom 12. November 2021 insbesondere aus: „…Kritisch ist dabei zu sehen, dass es für die… …seine ablehnende Entscheidung mit dem Ergebnis des Gutachtens über die Prüfung von OPS-Strukturmerkmalen im Krankenhaus vom 12. November 2021. [22] Die… …Antragstellerin hat nämlich die Möglichkeit, die in dem Gutachten des Antragsgegners über die Prüfung von OPS-Strukturmerkmalen im Krankenhaus vom 12. November 2021… …: „…Sofern ein Krankenhaus die Strukturmerkmale nicht erfüllt und daher keine Bescheinigung erhält, kann das Krankenhaus aus dem vom MD übermittelten die… …Gründe hierfür entnehmen. Das Krankenhaus hat dann die Möglichkeit, Maßnahmen zur Einhaltung der Strukturmerkmale umzusetzen und anschließend die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2022

  Abgrenzung der Abklärungsuntersuchung von der Aufnahmeentscheidung

  …SGB V KRS 10.22 313 der vollstationären Behandlung, wenn sie Teil des Plans zur Verlegung in ein anderes Krankenhaus sind. 2. Die Maßnahmen sind dann… …[im Folgenden Versicherter]), im Kreiskrankenhaus A – Klinik Z. Das Krankenhaus verfügt nach Auskunft der Klägerin über eine neurologische… …Tag und einer Nacht im Krankenhaus der Klägerin vorgesehen. Der Versicherte sei auch nicht in den stationären Betrieb integriert worden. Die Behandlung… …später in das Krankenhaus B verlegt worden. Mithin habe die Behandlung insgesamt nur ca. eine Stunde gedauert. [9] Vor dem Hintergrund, dass nur eine… …interventionellen Katheterangiographie gestellt und die Verlegung in das Krankenhaus B eingeleitet habe. Der Versicherte sei mithin von Beginn an in das stationäre… …durchgeführten Behandlungsmaßnahmen habe sich die Indikation zur Verlegung in ein anderes Krankenhaus ergeben. Die zu diesem Zeitpunkt aber bereits begonnene… …Patienten, die ab dem 1. Januar 2015 in ein Krankenhaus aufgenommen wurden (§ 12 Abs. 1 Satz 1 PrüfvV; für Krankenhausaufnahmen ab dem 1. Januar 2017 gilt die… …Prüfung anzusehen ist, mit der die Krankenkasse den MDK beauftragt und die eine Datenerhebung durch den MDK beim Krankenhaus erfordert. Mit dieser… …Auffälligkeitsprüfung betrifft mithin regelmäßig Fälle, in denen die Krankenkasse Zweifel daran haben kann, dass das Krankenhaus seine Leistung unter Beachtung des… …, wenn der Patient nach der Entscheidung des Krankenhausarztes mindestens einen Tag und eine Nacht ununterbrochen im Krankenhaus versorgt werden soll (BSG…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen