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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2018

  Aufwandspauschale nach MDK-Prüfung

  …Krankenhaus durch eine fehlerhafte Abrechnung die Prüfung veranlasst hat. (redaktionelle Leitsätze) SG Hannover, Urt. v. 17. 11. 2017 – S 86 KR 305/17 –… …Prüfung ist spätestens sechs Wochen nach Eingang der Abrechnung bei der Krankenkasse einzuleiten und durch den MDK dem Krankenhaus anzuzeigen (Satz 2)… …. Falls die Prüfung nicht zu einer Minderung des Abrechnungsbetrages führt, hat die Krankenkasse dem Krankenhaus eine Aufwandspauschale in Höhe von 300,–… …Krankenkasse den Medizinischen Dienst beauftragt und die eine Datenerhebung durch den MDK beim Krankenhaus erfordert (Satz 4). Vorliegend ist aufgrund der durch… …Norm dahingehend, dass (gleichsam als zusätzliche Tatbestandsvoraussetzung) zu klären wäre, ob das Krankenhaus einen Anlass zur Prüfung gegeben hat und…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2018

  Vollstationäre Behandlung bei Diagnostik tagsüber

  …keine medizinische Notwendigkeit der Aufnahme in ein Krankenhaus zur vollstationären Behandlung bestanden. ♦ Vollstationäre Behandlung bei Diagnostik… …tagsüber § 39 Abs. 1, § 115b SGB V. 1. Ein vollstationärer Behandlungsfall kann auch vorliegen, wenn der Patient nicht über Nacht im Krankenhaus verbleibt. 2… …vorgenommene Untersuchung habe nur im Krankenhaus der Klägerin im Rahmen einer vollstationären Krankenhausbehandlung vorgenommen werden können. Die Untersuchung… …Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und im Sinne von § 39 Abs 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (BSG 14… …Krankenhausbehandlung als notwendig iS von § 39 SGB V zu betrachten. Dem steht nicht entgegen, dass bereits zum Zeitpunkt der Aufnahme in das Krankenhaus eine Entlassung… …, sondern um die Abgrenzung einer nicht operativen stationären Behandlung von einer ambulanten Behandlung im Krankenhaus geht (vgl BSG 28. 02. 2007, B 3 KR… …Unvorhergesehenes passieren. Zwar geht der Senat davon aus, dass eine vollstationäre Behandlung idR nur vorliegt, wenn der Patient über Nacht im Krankenhaus verbleibt… …Schlussfolgerung der fehlenden Notwendigkeit der Aufnahme in das Krankenhaus zur vollstationären Behandlung stützt. [39] Bei der vorliegenden Augenuntersuchung… …handelt es sich auch nicht um eine vorstationäre Behandlung im Sinne des § 115a Abs 1 Satz 1 Nr. 1 SGB V. Nach dieser Vorschrift kann das Krankenhaus bei…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2018

  Nahrungsaufnahme als Nebendiagnose

  …der Aufnahme in das Krankenhaus unterversorgt war. (amtliche Leitsätze) LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 10. 10. 2017 – L 11 KR 4315/16 – (Vorinstanz: SG… …Krankenversicherung zugelassenes Krankenhaus in B.. [3] Die am … 1925 geborene, bei der beklagten Krankenkasse versicherte L. B. (im Folgenden: Versicherte) wurde vom… …Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (BSG 14. 10. 2014, B 1 KR… …einzusetzen. Zugelassen sind nur solche Programme, die von der InEK GmbH – Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus, einer gemeinsamen Einrichtung der in §…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2018

  Fristwahrung bei MDK-Prüfungen

  …Prüfmitteilung beim Krankenhaus. 2. Bei einer Direktbeauftragung des MDK durch die Krankenkasse ersetzt die Prüfanzeige des MDK gemäß § 6 Abs. 4 PrüfvV in der bis…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2018

  Abgabe von Zytostatika durch ermächtigte Ärzte; Befreiung von der Körperschaftsteuer

  …Steuerrecht KRS 04.18 165 dar, die dem Zweckbetrieb Krankenhaus zuzurechnen ist (§ 67 AO). 2. Der Zurechnungszusammenhang wird nicht unterbrochen… …Körperschaftsteuer befreit ist. Zu ihrem Zweckbetrieb Krankenhaus gehören alle Einnahmen und Ausgaben, die mit den ärztlichen und pflegerischen Leistungen an die… …Patienten als Benutzer des Krankenhauses zusammenhängen. [3] In dem Krankenhaus werden u. a. an Krebs erkrankte Patienten stationär und ambulant durch… …Versorgung der stationär untergebrachten Patienten auch die Zytostatika für die ambulante Chemotherapie im Krankenhaus lieferte. Die hierfür erforderlichen… …Abrechnung abgegebener Medikamente geschlossen hatte, erfolgte durch das von der Klägerin betriebene Krankenhaus. [6] Die in den Streitjahren aus diesen… …Zytostatika für die ambulant durchgeführten Chemotherapien jeweils als dem Zweckbetrieb Krankenhaus zugehörig. Aus ihrem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb… …ambulanten Behandlung im Krankenhaus erfolge im Rahmen des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes „Krankenhausapotheke“ und sei daher körperschaftsteuerpflichtig… …Abgabe der Zytostatika trug die Klägerin im Wesentlichen vor, die Abgabe von Zytostatika an ambulant im Krankenhaus behandelte Patienten sei nach dem… …Urteil des Bundesfinanzhofs vom 31. 07. 2013 I R 82/12, BStBl II 2015, 123 dem Zweckbetriebe Krankenhaus zuzuordnen und damit ertragssteuerfrei. Zwar… …ergäben und die betreffenden Präparate für eine unmittelbare Verabreichung im Krankenhaus vorgesehen seien. Da innerhalb eines Krankenhauses aber…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2018

  Stationäre Behandlung bei Kostenvorteilen gegenüber ambulanter Behandlung

  …7 Abs. 1 Satz 1, § 8 Abs. 1 Satz 3, § 9 Abs. 1 Satz 1 KHEntgG; § 17b Abs.1KHG;§14Abs.7ApoG;§§812ffBGB. 1. Wurde ein Versicherter in einem Krankenhaus… …dieVergütung einer im Krankenhaus der Klägerin im Jahr 2015 durchgeführten vollstationären Krankenhausbehandlung. [2] Bei der am 1957 geborenen und bei der… …zugelassenen Krankenhaus der Klägerin behandelt wurde. Am 9. Januar 2013 wurde aufgrund des Pleuraergusses eine Talkumpleurodese durchgeführt. Ferner erhielt die… …imZeitraum vom 14. Januar 2015 bis15. Januar 2015 zwecks Durchführung des 28. Zyklus der Erhaltungstherapie vollstationär im Krankenhaus der Klägerin behandelt… …sei, mit erheblichen Unsicherheiten behaftet sei. Es sei nicht angemessen, dem Krankenhaus das gesamte Kostenrisiko einer Fehleinschätzung aufzuerlegen… …Versorgung in einem – wie hier nach § 108 Nr. 2SGBV–zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne des §39Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und… …– „unwirtschaftlich“ gewesen wäre (nachfolgend [2]). [29] (1) Die Erforderlichkeit einer vollstationären Behandlung in einem Krankenhaus setzt nach §… …39 Abs. 1Satz2SGBVvoraus, dass die Aufnahme „nach Prüfung durch das Krankenhaus erforderlich ist, weil das Behandlungsziel nicht durch teilstationäre… …(2) Soweit die Klägerin meint, ein Krankenhaus dürfe eine stationäre Behandlung auch dann durchführen, wenn diese zwar nicht im Sinne des § 39 Abs. 1… …Krankenhaus durchgeführt werden können, ist damit klargestellt, dass der Versorgungsauftrag lediglich Krankenhausbehandlungen gemäß §39SGBV umfasst. Zugleich…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2018

  Rückforderung einer Aufwandspauschale

  …den MDK unter Erhebung von Daten beim Krankenhaus außerhalb des Prüfregimes des § 275 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 1c SGB V an einer gesetzlichen oder sonstigen… …gegen einen nach Grund und Höhe unstreitigen Vergütungsanspruch aufgerechnet. [2] Die Klägerin betreibt ein zugelassenes Krankenhaus. Dort behandelte sie… …. 2015 wurde der bei der Beklagten versicherte Patient S. X. im Krankenhaus der Klägerin stationär behandelt. Dafür forderte die Klägerin mit Rechnung vom… …zustehe. Sie meinte, soweit das Krankenhaus dem MDK lediglich im Rahmen der Abklärung der sachlichrechnerischen Richtigkeit der Abrechnung entsprechend… …Krankenhaus keinen Anspruch auf Zahlung einer Aufwandspauschale, wenn der sachlich-rechnerische Prüfvorgang nicht zu einer Rechnungsminderung führe und handele… …spätestens sechs Wochen nach Eingang der Abrechnung bei der Krankenkasse einzuleiten und durch den Medizinischen Dienst dem Krankenhaus anzuzeigen ist (Satz 2)… …und, falls die Prüfung nicht zu einer Minderung des Abrechnungsbetrages führt, die Krankenkasse dem Krankenhaus eine Aufwandspauschale in Höhe von… …des MDK ergibt sich, dass dieser in den zehn Behandlungsfällen jeweils beim Krankenhaus Daten durch Anforderung von medizinischen Unterlagen erhoben und… …Daten beim Krankenhaus außerhalb des Prüfregime des § 275 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 1c SGB V an jeglicher gesetzlichen oder sonstigen rechtlichen Grundlage… …Beteiligung des MDK an einer Prüfung der Krankenhausabrechnung zur Anwendung von § 275 Abs. 1c SGB V. Als Grundlage des Prüfverfahrens hat das Krankenhaus im…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2018

  Entgeltbindung für mit zugelassenen Krankenhäusern verbundene Privatkliniken

  …die Behandlung durch Krankenkassen zugelassenen Krankenhaus, insbesondere mit einem Plankrankenhaus (§ 108 Nr. 2 SGB V), räumlich und organisatorisch… …, auch wenn die Gesetzesbegründung zum GKV-VStG stets nur von einem „Plankrankenhaus“ spricht. Maßgeblich ist, dass es sich bei dem „anderen Krankenhaus… …, die räumlich und organisatorisch mit einem nach § 108 SGB V für die Behandlung durch Krankenkassen zugelassenen Krankenhaus, insbesondere mit einem… …keine Zweifel. Nach dieser Vorschrift darf eine Einrichtung, die in räumlicher Nähe zu einem Krankenhaus liegt und mit diesem organisatorisch verbunden… …Pflegesatzrecht unterfällt. Damit kann es sich der Sache nach nur um ein Krankenhaus handeln (Quaas/Zuck, Medizinrecht, 3. Aufl., § 26 Rn. 392). Das… …. 35). [39] (3) Das Tatbestandsmerkmal der „räumlichen Nähe zu einem Krankenhaus“ lässt sich mit den üblichen Methoden der Auslegung konkretisieren. [40]… …Die Privatklinik muss mit „einem Krankenhaus“ verbunden sein. Dabei muss es sich nach dem eindeutigen Wortlaut des § 17 Abs. 1 Satz 5 KHG um ein… …Krankenhaus „mit Versorgungsauftrag“ handeln, das dementsprechend dem Pflegesatzrecht unterliegt. Darunter fallen alle nach § 108 SGB V zugelassenen… …§ 17 Abs. 1 Satz 5 KHG gibt für eine solche Einschränkung nichts her. Er spricht lediglich von einer Einrichtung, die mit einem (anderen) Krankenhaus… …in räumlicher und organisatorischer Hinsicht verbunden ist, wobei auf den Zeitpunkt der Verbindung der Einrichtung mit dem Krankenhaus nicht abgestellt…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2018

  Vergütung von Laborleistungen im Rahmen des Neugeborenenscreenings

  …nicht um eine allgemeine Krankenhausleistung und ist deshalb nicht mit der an das Krankenhaus gezahlten Fallpauschale für die Entbindung abgegolten. 2… …habe und die entsprechend vom Kläger gegenüber diesem Krankenhaus geltend zu machen seien. Die Fallpauschale für die Entbindung habe sie – die Beklagte –… …bereits dem Krankenhaus gezahlt, in dessen Belegabteilung das betreffende Kind zur Welt gekommen sei. Diese Fallpauschale decke auch die Kosten des… …Laborleistungen durch sie – die Beklagte – scheide aus; sie habe die Leistungen mittelbar durch die Entrichtung der Fallpauschale an das jeweilige Krankenhaus, in… …die ärztliche Behandlung des neugeborenen Kindes im Rahmen der Erstversorgung zu den belegärztlichen Leistungen, die nicht das Krankenhaus selbst… …Krankenhaus mit dem AOK-Landesverband seines Sitzlandes geschlossen hat, auch für Versicherte einer anderen AOK gilt und die Höhe der Krankenhausvergütung… …, nämlich über die Fallpauschale bzw. das DRG gegenüber dem Krankenhaus, in dem das jeweilige Kind geboren worden ist. Im Kern hat der Prozess mit einem…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2018

  Auslegung von Prozedurkodes

  …. 1 Satz 10 KHG; FPV 2015; Nr. 8-98f, Nr. 8-981 OPS 2015; § 109 Abs. 4 Satz 3, § 275 Abs. 1, § 301 Abs. 2 Satz 2 SGB V 1. Einigen sich Krankenhaus und… …Regelung vor: [4] Das Krankenhaus erfüllt die Mindestmerkmale zur Verschlüsselung und Abrechnung folgender OPS-Codes: [5] … [6] 8-98f Aufwendige…