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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2021

  Rückwirkende Neufassung des OPS 8-98b

  …Krankenhaus Daten erhebe. Dementsprechend komme auch § 275 Abs. 1c SGB V (a. F.) nicht zum Tragen, sodass auch nicht auf die Prüfverfahrens-Vereinbarung… …Krankenhaus Winsen habe eine langjährige Kooperation mit dem AK Altona Hamburg. Die reine Fahrzeit von ihrem Krankenhaus zur zentralen Notaufnahme des AK Altona… …Inanspruchnahme der Leistungen durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im… …bezweckt, dass tatsächlich vom Krankenhaus der Krankenkasse Geleistete zu vergüten und Fehler, die dies verhindern, zu korrigieren. Krankenkassen haben… …grundsätzlich nur die Leistungen zu vergüten, die Krankenhäuser tatsächlich erbracht haben. Hierfür genügt es nicht, dass das Krankenhaus eine Leistung bloß… …werden.).“ [35] Ausgehend von dieser Definition erfüllt das Krankenhaus der Beklagten die Voraussetzungen des OPS 8-98b, auch wenn dort vor Ort keine… …dem Krankenhaus in T. und dem AK Altona 38 Minuten. Streitig ist, ob mithilfe eines Rettungstransportwagens mit Sonderrechten die Distanz innerhalb von…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2021

  Bestimmtheit von Wahlleistungsvereinbarungen

  …ärztlichen Einrichtungen außerhalb des Krankenhauses. Dies gilt auch, soweit das Krankenhaus selbst wahlärztliche Leistungen berechnet.“ [6] Ziff. 2 lautet… …: [7] „Die gesondert berechenbaren ärztlichen Leistungen werden, auch soweit sie vom Krankenhaus berechnet werden, vom Wahlarzt der Fachabteilung oder der… …herausgearbeitet worden sei, nicht vereinbar. Gerade wenn der Patient gesundheitlich besonders angeschlagen sei, müsse das Krankenhaus prüfen, ob ein ruhiges und… …privat versicherten Patienten an das Krankenhaus abgetreten hat (sog. Beteiligungsmodell) oder die Ausübung des Liquidationsrechts im Rahmen des… …privat versicherten Patienten an das Krankenhaus abgetreten hat (sog. Beteiligungsmodell) oder die Ausübung des Liquidationsrechts im Rahmen des… …darin zum Ausdruck kommen, dass der Arzt in dem Krankenhaus eine leitende Position innehat („Chefarztbehandlung“). Dem Patienten geht es somit in erster… …transparent sein muss, wessen Leistung dies genau ist. Dass es in einem hochspezialisierten Krankenhaus wie hier, das auch noch zwei örtlich getrennte Standorte…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2021

  Wirksamkeit der Ausschlussfrist in § 325 SGB V

  …Patientinnen/Patienten, die bei der Beklagten gesetzlich krankenversichert gewesen und im Krankenhaus der Klägerin behandelt worden sind. [2] Die Klägerin betreibt ein zur… …stationären Behandlung gesetzlich krankenversicherter Patienten gemäß § 108 SGB V zugelassenes Krankenhaus. In diesem behandelte sie die bei der Beklagten… …der aufwendigen intensivmedizinischen Komplexbehandlung nicht in der vom Krankenhaus angegebenen Höhe nachvollziehbar seien. Nicht die in der Abrechnung… …Rücknahme der Kostenzusage und, falls eine Abrechnung auf vom Krankenhaus zu vertretenen unzutreffenden Angaben beruht, können überzahlte Beträge verrechnet… …Krankenhaus zu vertretenen unzutreffenden Angaben“ beruhen würde. Eine „sachlich falsche Abrechnung“ kann in der Regel nicht als auf vom Krankenhaus zu… …Konstellationen einer „sachlich falschen Abrechnung“ sowie einer „Abrechnung, die auf unzutreffenden Angaben beruht, die vom Krankenhaus zu vertreten sind“, ist zu… …auf vom Krankenhaus zu vertretenen“ unzutreffenden Angaben“ beruht. Diese Angaben sind in § 6 Abs. 6, Abs. 2, Abs. 3 Landesvertrag NRW näher… …konkretisiert. Hiernach ist bei teil- oder vollstationärer Aufnahme eines Patienten vom Krankenhaus möglichst innerhalb von 3 Arbeitstagen nach Aufnahme der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2021

  Indikation für Gabe von Apherese-Thrombozyten-Konzentraten

  …Apherese-Thrombozyten-Konzentraten (ATK) im Rahmen einer Herztransplantation. [2] Die Klägerin betreibt das I- und E NRW in C P als zugelassenes Krankenhaus im Sinne der gesetzlichen… …Krankenhaus grundsätzlich die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme von Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung sowie… …zugelassenen Krankenhaus (§ 108 SGB V), wenn die Aufnahme nach Prüfung durch das Krankenhaus erforderlich ist, weil das Behandlungsziel nicht durch… …Ein Krankenhaus hat stets, auch bei der Vergütung der Krankenhausbehandlung durch Fallpauschalen, einen Vergütungsanspruch gegen einen Träger der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2021

  Vertragliche Ausschlussfrist und Amtsermittlungsgrundsatz

  …unmittelbar mit Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung–wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus… …Abrechnung benötigt. Das Krankenhaus hat die Unterlagen dann innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Unterlagenanforderung an den MD zu übermitteln. Erfolgt… …dies nicht, hat das Krankenhaus einen Anspruch nur auf den unstrittigen Rechnungsbetrag, § 7 Abs. 2Sätze3und4PrüfvV (2014). [46] bb) Das Gericht geht… …Geltendmachung auf von der Krankenkasse oder vom Krankenhaus zu vertretenden Gründen beruht.“ Ob diese Norm verfassungskonform ist, kann dahinstehen, da der… …R). Dies gilt grundsätzlich auch für eine Nachforderung, die das Krankenhaus geltend macht (BSG, Urteil vom 19. April 2016–B1KR33/15 R). Die Verjährung…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2021

  Anforderungen an die ärztliche Behandlungsleitung beim OPS 8-918

  …weiteren 2.725,67 € nebst Zinsen streitig. Die Klägerin ist Trägerin des…einem nach § 108 Fünftens Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) zugelassenen Krankenhaus… …Krankenhaus nur dann eine Vergütung zustehe, wenn die Behandlungsleitung für die gesamte Dauer der Behandlung durchgehend anwesend sei. Dabei habe das BSG den… …Krankenhaus anwesend. In dieser Konstellation hat das BSG festgestellt, dass der Behandlungsleitung eine gesteigerte Verantwortung für die unmittelbare…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2021

  Grenzen von Erstattungsansprüchen der Krankenkassen wegen unzulässiger Rechtsausübung

  …die eine Datenerhebung durch den MDK beim Krankenhaus erfordert. Dabei handelt es sich nach dem klaren Gesetzesbefehl (Art. 9 Abs. 1 KHSG) allerdings um… …hieran nicht fest. Maßgeblich ist der Zeitpunkt, in dem der Prüfauftrag der KK – regelhaft über den MDK mit dessen Prüfanzeige – dem Krankenhaus zugeht… …. Geht der Prüfauftrag dem Krankenhaus nach dem 31. 12. 2015 zu, findet § 275 Abs. 1c SGB V mit seinem Satz 4 in der Fassung des KHSG Anwendung. Der… …Datenerhebung durch ihn beim Krankenhaus erfordert. Erst mit der Anzeige des MDK beim Krankenhaus ist im Rahmen eines gestreckten Tatbestands der Rechtsboden für… …der Abrechnungsprüfung durch den MDK, die eine Datenerhebung durch ihn beim Krankenhaus erfordert, als auch bei der Anwendung der seit 1. 4. 2007…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2021

  Entzug einer belegärztlichen Sonderbedarfszulassung

  …Medizin mit dem Schwerpunkt Kardiologie für die Dauer seiner belegärztlichen Tätigkeit am Krankenhaus G. der zu 8. beigeladenen Stiftung. Laut dem zwischen… …ernsthaft beabsichtigte belegärztliche Tätigkeit auf der Grundlage von insgesamt 15 Belegbetten im Krankenhaus der Beigeladenen zu 8. – im Zeitpunkt der hier… …nach § 103 Abs. 7 SGB V u. a. voraus, dass tatsächlich eine belegärztliche Tätigkeit i. S. von § 121 Abs. 2 SGB V am Krankenhaus ausgeübt werde. Eine… …, in welchem Umfang die Rahmenbedingungen an dem jeweiligen Krankenhaus überhaupt eine belegärztliche Tätigkeit zulassen, eine maßgebliche Bedeutung zu… …als Belegarzt durchgehend 15 Belegbetten im Krankenhaus der Beigeladenen zu 8. zur Verfügung gestanden; allerdings stellt die Anzahl der Belegbetten nur… …Krankenhaus mögliche Vakanzen in der belegärztlichen Versorgung zu Urlaubszeiten vermieden werden könnten. Daneben hat der Kläger weder geltend gemacht noch…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2021

  Wirtschaftlichkeit einer individuellen endoprothetischen Versorgung

  …hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist. Diese… …Voraussetzungen für die stationäre Behandlung waren erfüllt, der Versicherte war zur Implantation einer Kniegelenks-Endoprothese in einem zugelassenen Krankenhaus… …Krankenhaus notwendig sind, und benennt u. a. die ärztliche Behandlung (§ 28 Abs. 1). Die Maßgabe findet sich in den Vergütungsbestimmungen wieder. So bestimmt… …§ 2 Abs. 1 Satz 1 KHEntgG, dass Krankenhausleistungen insbesondere ärztliche Leistungen sind, die für die Versorgung im Krankenhaus notwendig sind… …die dem aktuellen Stand der medizinischen Wissenschaft entsprechende Qualität erbracht wurde. Behandelt ein Krankenhaus einen Versicherten bei… …bikondyläre (Standard-)Prothese. [31] Der den Versicherten S im Krankenhaus operierende Arzt Dr. Dr. M begründete die Wahl der Individual-Prothese für den…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2021

  Mehrleistungsabschlag bei der Umwandlung von Belegabteilungen in Hauptabteilungen

  …Krankenhaus zu einer kapazitätserhöhenden Maßnahme veranlasse oder wenigstens hierin bestärke. Ein derartiger billigender Akt der Planungsbehörde könne im… …aus der vertragsärztlichen Gesamtvergütung erhalte, stehe dem Krankenhaus lediglich eine um die ärztliche Leistung geminderte Fallpauschale zu. Nach der… …einer Belegabteilung in eine Hauptabteilung zwar zu Leistungen, die neu „im Erlösbudget“ vereinbart würden, die jedoch schon bislang am Krankenhaus… …Mehrausgaben für die Sozialleistungsträger durch tatsächliche Mehrleistungen. Denn die ärztlichen Leistungen, die im Krankenhaus erbracht würden, mehrten sich… …Gesetzeszweck. Denn erfasst werden sollten von dessen Einführung vor allem Fälle, in denen ein Krankenhaus eine neue Fachabteilung oder einen neuen Operationssaal… …. Zusätzliche Kapazitäten aufgrund der Krankenhausplanung eines Landes lägen dann vor, wenn sich deren Bereitstellung durch das Krankenhaus der zuständigen… …Krankenhaus zu erwartenden Leistungsanstieg für gegenüber den Vorjahren zusätzlich vereinbarte bzw. abgerechnete DRG- Fallpauschalenleistungen (Zuwachs von… …angezeigte Veränderung in einem Krankenhaus die Billigung einer Kapazitätserweiterung beinhalte, da es hierauf deshalb nicht ankomme, weil die…

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