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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2023

  Rechtmäßigkeit der Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses zu einem gestuften System von Notfallstrukturen

  …Fachkrankenhaus für Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde (HNO) in der Form einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung als private Klinik. Das Krankenhaus arbeitet… …(„Krankenhaus im Krankenhaus“). Während das städtische Krankenhaus seinen Schwerpunkt u. a. im Bereich der Notfall- und Unfallversorgung hat, bedient die K F der… …zu einem Krankenhaus würden damit für die notfallmäßig zu Behandelnden größer. Die Anforderung, wonach ein Arzt innerhalb von maximal 30 Minuten am… …werde, auf Entscheidungen im jeweiligen Krankenhaus. In der Sache sei das Erfordernis der 30-Minuten-Facharzt-Verfügbarkeit angemessen, da sämtliche… …Umfang und der Ausrichtung nach über die Notfallversorgung hinausgehen, noch darf das Krankenhaus regulär Sprechstunden anbieten. Allein der Wunsch eines… …Versicherten nach einer ambulanten Behandlung im Krankenhaus verbunden mit der Geltendmachung akuten Behandlungsbedarfs stellt zu Zeiten regulärer… …Krankenhaus muss der Senat an dieser Stelle nicht eingehen. [65] c) Keine verfassungsrechtlichen Bedenken hat der Senat auch an der Ausgestaltung der… …mit der Qualitätssicherung von im Krankenhaus erbrachten Leistungen selbstverständlich und auch an anderer Stelle vorgesehen, so etwa – statt vieler –…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2023

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …KRANKENHAUSENTGELTGESETZ Vergütung einer vom Krankenhaus veranlassten ambulanten strahlentherapeutischen Behandlung LSG Hamburg, Urt. v. 23. 6. 2022 –L1KR60/21 –, nicht…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2023

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …ARBEITSRECHT Tätigkeit des Chefarztes für ein anderes Krankenhaus; Wettbewerbsverbot LAG Hamm, Urt. v. 15. 12. 2022 – 18 SaGa 16/22 –…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2023

  Ausgleichszahlungen für COVID-bedingt freigehaltene Krankenhausbetten

  …, welches der Schwerpunktversorgung dient. Das Krankenhaus war im Jahr 2020 mit insgesamt 578 Planbetten in den Niedersächsischen Krankenhausplan aufgenommen… …vom Krankenhaus wöchentlich aufgeschlüsselt nach Kalendertagen zu melden. [4] Durch Art. 3 Nr. 1a) des zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei… …– AusglZAV –, BGBl. I S. 1556), die in ihrem § 1 die Höhe der tagesbezogenen Pauschale je nach Krankenhaus ausdifferenziert. Für die Klägerin beträgt… …Ausgleichszahlungen an ein Krankenhaus für freigehaltene Betten. Die Berechnung fußt dabei auf dem aus der durchschnittlichen täglichen Belegungszahl im Jahr 2019…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2023

  Lipofilling zur Brustangleichung nach Krebserkrankung (neue Behandlungsmethode)

  …könne auch in einem Krankenhaus erbracht werden. Eine Krankenhausbehandlung könne auch Untersuchungs- und Behandlungsmethoden umfassen, zu denen der… …erbracht. Versicherte haben Anspruch auf eine vollstationäre Behandlung durch ein nach § 108 zugelassenes Krankenhaus, wenn die Aufnahme nach Prüfung durch… …das Krankenhaus erforderlich ist, weil das Behandlungsziel nicht durch teilstationäre, vor- und nachstationäre oder ambulante Behandlung erreicht werden… …der Krankheit für die medizinische Versorgung der Versicherten im Krankenhaus notwendig sind (§ 39 Abs. 1 S. 3 SGB V). Darin enthalten sind auch…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2023

  Rückwirkende Klarstellung und Änderung von Diagnose- und Prozedurenschlüsseln durch das DIMDI

  …und Nebendiagnosen, sowie für vom jeweiligen Krankenhaus durchgeführte Operationen und sonstige Prozeduren. So enthielt § 301 Abs. 2 Satz 2 SGB V die… …der limitierten Aufnahmefähigkeit der involvierten Schlaganfallzentren (…) und Universitätsklinik (…). Bei Verlegungen aus dem Krankenhaus [der… …Transportmittels und ende mit der Übergabe des Patienten an das kooperierende Krankenhaus. Damit sei die Behandlung nicht in der geforderten halben Stunde zu… …für die Behandlung Versicherter in einem zugelassenen Krankenhaus bemisst sich grundsätzlich nach § 109 Abs. 4 Satz 3 SGB V in Verbindung mit § 7 Satz 1…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2023

  Notwendiger Inhalt einer Leistungsentscheidung der Krankenkasse nach § 8 PrüfvV

  …Krankenhaus der Klägerin wurde vom 15. 9. 2018 bis zum 23. 9. 2018 ein bei der beklagten Krankenkasse versicherter Patient behandelt (D., geb. 1981). Der… …und der Erstattungsanspruch genau zu benennen.“ [22] § 8 PrüfvV bestimmt: „ 1 Die Krankenkasse hat dem Krankenhaus ihre abschließende Entscheidung zur… …wirtschaftlich oder die Abrechnung nicht korrekt war, sind dem Krankenhaus die wesentlichen Gründe darzulegen. 3 Die Mitteilungen nach Satz 1 und 2 haben innerhalb… …zwischen Krankenhaus und MD(K) stattfinden soll. Dass nach Abschluss des Prüfverfahrens ein weiterer Austausch im Hinblick auf die Leistungsentscheidung zu…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2023

  Finanzierung der Mehrkosten für die Umsetzung der PPP-Richtlinie

  …Gesamtbetrags für das – hier streitgegenständliche – Jahr 2020 sind in § 3 Abs. 3 BPflV normiert. Demnach ist für die Jahre ab 2020 für ein Krankenhaus ein… …wird. Erfasst ist damit dasjenige Personal, welches das jeweilige Krankenhaus im Jahr 2020 zusätzlich benötigt, um die Vorgaben der PPP-Richtlinie zu… …Weiteres die Personalkosten für das gesamte therapeutische Personal im Jahr 2020, welches sich auf Grundlage der PPP-Richtlinie für das Krankenhaus errechnet… …Wirtschaftlichkeit der dem einzelnen Krankenhaus entstehenden Pflegepersonalkosten wird nicht geprüft und § 275c Abs. 6 Nr. 1 des SGB V ist zu beachten; die Bezahlung… …G-BA-Festlegungen im einzelnen Krankenhaus verbundenen Mehrkosten sind über den Gesamtbetrag zu berücksichtigen. Mit Blick auf die befristeten Zuschläge nach 5 Absatz… …G-BA-Festlegungen im einzelnen Krankenhaus verbundenen Mehrkosten […] über den Gesamtbetrag zu berücksichtigen“ seien. Auch wird in der Begründung in diesem…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2023

  Ordentliche Kündigung bei Kirchenaustritt vor Beginn des Arbeitsverhältnisses

  …Beklagte ist dem Deutschen Caritasverband angeschlossen und betreibt unter anderem ein Krankenhaus in D. Sie widmet sich caritativer Hilfe in Form der… …der Klägerin zur katholischen Kirche nicht thematisiert. Den ihr zuvor übersandten und vom Krankenhaus bereits unterzeichneten Dienstvertrag reichte sie… …ausgetreten sind, als nicht geeignet für eine Tätigkeit im kirchlichen Dienst in dem von ihr getragenen Krankenhaus erachtet. Sie knüpft damit die durch die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2023

  Geriatrisch-frührehabilitative Komplexbehandlung bei Patienten mit einem Lebensalter unter 70 Jahren.

  …Sozialgesetzbuch (Gesetzliche Krankenversicherung – SGB V) zugelassenes Krankenhaus. In der Zeit vom 21. Januar bis zum 6. Februar 2013 nahm sie den bei der… …Krankenhaus durchgeführt wird und sie im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (ständige Rechtsprechung, vgl. BSG, Urteil vom… …behandeln gewesen seien. Für die tatbestandlichen Voraussetzungen der abgerechneten Fallpauschale trägt das Krankenhaus, mithin die Klägerin, die objektive…

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