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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2023

  Kündigung wegen fehlender Bereitschaft zur Impfung gegen das Coronavirus

  …Krankenhaus betreibt, und wurde in der Patientenversorgung eingesetzt. Die Klägerin war nicht gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpft und nahm entsprechende… …vor. [24] a) Die Beklagte, die als gemeinnützige GmbH in kommunaler Trägerschaft ein Krankenhaus betreibt, ist allerdings selbst nicht grundrechtsfähig…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2023

  Verpflichtung eines Krankenhauses zur Teilnahme an der Entgeltkalkulation

  …Auswahlprozess in jedem Ziehungsschritt genau ein Krankenhaus aus dem Top-Bereich des Rankings ausgelost werden, wobei jedes der im Top-Bereich gelisteten… …vom 2. November 2016 darüber, dass ihr Krankenhaus – ebenso wie 39 weitere – für die verpflichtende Teilnahme an der Datenerhebung ausgewählt worden und… …sie nunmehr verpflichtet sei, mit ihrem Krankenhaus für die kommenden fünf Jahre (Datenjahre 2016 bis 2020) an der Datenerhebung teilzunehmen. Gegenüber…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2023

  Drittanfechtung der Aufnahme in den Krankenhausplan

  …ebenfalls jeweils Trägerinnen von Kliniken in demselben Versorgungsgebiet, dem auch das von der Antragstellerin betriebene Krankenhaus angehört…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2023

  Öffentliche Wiedergabe einer Funksendung in Patientenzimmern eines Krankenhauses.

  …Liste des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. [3] Die Beklagte betreibt in München unter der Bezeichnung I. ein Krankenhaus mit…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2023

  Klage des Krankenhausträgers auf Feststellung der Begründetheit des Vergütungsanspruchs

  …V) zugelassenes Krankenhaus. In der Zeit vom 10. bis zum 21. März 2014 behandelte sie den bei der beklagten Krankenkasse versicherten, 1941 geborenen B…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2023

  Rechtzeitige Aufklärung und Einwilligung

  …schon nach dem Wortlaut der Bestimmung nur treffen, wer ausreichend Zeit zum Überlegen habe. Wenn ein Krankenhaus aus organisatorischen Gründen die Übung… …ordnungsgemäß aufgeklärt. Mehr als zwei Tage später, am 4. November 2013, begab er sich zum Zwecke der Operation in das Krankenhaus der Beklagten, ließ sich…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2023

  Festsetzung der Vergütung für eine in Kooperation mit einer Universitätsklinik betriebene Hochschulambulanz

  …dem Gebiet der Orthopädie vereinbart worden seien. Die Rheumatologie in dem von der Klägerin betriebenen Krankenhaus in A sei zudem keine… …2 Nr. 3 SGG liegen nicht vor, da die Klägerin als privatrechtliches Krankenhaus in Form einer GmbH geführt wird. Dass die Durchführung eines… …revisionsrechtlich nicht zu beanstanden. [27] c) Sollen die ärztlichen Leistungen einer Hochschulambulanz in Kooperation mit einem Krankenhaus erbracht werden, muss…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2023

  Rückwirkende Einführung der Genehmigungspflicht für den Mehrleistungsabschlag

  …Mehrleistungen und den Mehrleistungsabschlag für ihr Krankenhaus für das Jahr 2013, noch die Vereinbarung über die Mehrleistungen für das Jahr 2015 und die… …. [37] (3) § 4 Abs. 2a Satz 8 KHEntgG a. F. greift hinsichtlich des für das Krankenhaus der Klägerin für das Jahr 2013 ermittelten Mehrleistungsabschlags…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2023

  Kündigung eines Versorgungsvertrages

  …Satz 2 SGB V: „durch ein nach § 108 zugelassenes Krankenhaus“; zum Vergütungsanspruch vgl. z. B. BSGvom23.6.2015–B1KR20/14 R – BSGE 119, 141 = SozR… …, mit denen das Krankenhaus in den Krankenhausplan des Landes aufgenommen ist – und damit nach § 109 Abs. 1 Satz 2 SGB V ein fiktiver Versorgungsvertrag…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2023

  Förderung für die Schaffung zusätzlicher intensiv-medizinischer Behandlungskapazitäten

  …antragstellende Krankenhaus im Rahmen des Verwaltungsverfahrens individuell zu beraten und auf eventuelle Fehler oder Säumnisse bei der Antragstellung hinzuweisen…