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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2024

  Matrixassoziierte autologe Chondrozytenimplantation. Verwendung von Knorpelzellaufbereitungen

  …Krankenhaus den sich aus den Auffälligkeiten ergebenden Prüfgegenstand innerhalb von sechs Wochen nach Eingang der nach § 3 PrüfvV übermittelten Daten und der… …Abrechnungsprüfung auf Daten beschränkt sei, die das Krankenhaus der Krankenkasse im Rahmen ihrer Informationsobliegenheiten zur Abrechnung zur Verfügung gestellt habe… …jedenfalls die Daten und Angaben zu berücksichtigen, die das Krankenhaus zur Verfügung gestellt habe. Daher müsse eine Beschränkung des klägerischen Anspruchs… …Krankenkasse vor. Eine Einleitung durch das Krankenhaus kenne die PrüfvV nicht. Das Krankenhaus habe mit der Übermittlung der Rechnung und der Daten gemäß § 301… …der Sechswochenfrist den MDK nicht beauftragt, sodass die einzelfallbezogene Abrechnungsprüfung auf die Daten beschränkt sei, die das Krankenhaus der… …Baden-Württemberg. [33] Nach § 109 Abs. 4 SGB V wird mit einem Versorgungsvertrag nach § 109 Abs. 1 SGB V das Krankenhaus für die Dauer des Vertrages zur… …Krankenhausbehandlung der Versicherten zugelassen. Das zugelassene Krankenhaus ist im Rahmen seines Versorgungsauftrags zur Krankenhausbehandlung (§ 39 SGB V) der… …der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz 2… …Krankenhaus (§ 108 SGB V), wenn die Aufnahme nach Prüfung durch das Krankenhaus erforderlich ist, weil das Behandlungsziel nicht durch teilstationäre, vor- und… …Krankenhaus notwendig sind. [34] (2) Die Grundvoraussetzungen eines Anspruchs auf Krankenhausvergütung sind erfüllt. Die Beklagte ist – wie sie auch nicht…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2024

  Anforderungen an die Leistungsentscheidung der Krankenkasse

  …auf die Ausführungen von Gutachern des MDK bezieht, soweit für das Krankenhaus deutlich wird, warum ein Erstattungsanspruch nach Auffassung der… …zweckmäßig und medizinisch erforderlich gewesen wäre, und wenn das Krankenhaus berechtigt gewesen wäre, die (fiktive) wirtschaftliche Leistung selbst zu… …umzugehen sei, dass ein Krankenhaus vollstationär behandelt habe, das Sachverständigengutachten aber zu dem Ergebnis komme, dass eine teilstationäre… …unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und sie im… …Behandlung durch ein nach § 108 zugelassenes Krankenhaus, wenn die Aufnahme oder die Behandlung im häuslichen Umfeld nach Prüfung durch das Krankenhaus… …Versicherten im Krankenhaus notwendig sind, insbesondere ärztliche Behandlung (§ 28 Abs. 1), SGB V KRS 11.24 343 Krankenpflege, Versorgung mit Arznei-, Heil- und… …. Soweit ein Krankenhaus einen Versicherten bei einer erforderlichen Krankenhausbehandlung in unwirtschaftlichem Umfang behandelt, besteht allenfalls… …Recht klargestellt, dass Gleiches auch gelten muss, wenn das Krankenhaus anstelle einer zweckmäßigen, erforderlichen und ausreichenden teilstationären… …Nr. 6, SozR 4-2500 § 40 Nr. 8, SozR 4-2500 § 111 Nr. 2, Rn. 21). Zudem muss das Krankenhaus in Einklang, mit dem Wirtschaftlichkeitsgebot, alle… …. 11. 2019 –B1KR13/19 R –, BSGE 129, 232-241, SozR 4-2500 § 76 Nr. 6, SozR 4-2500 § 40 Nr. 8, SozR 4-2500 § 111 Nr. 2, Rn. 28). Ein Krankenhaus, das…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2024

  Qualitätsgebot bei einer Transkatheter-Aortenklappen-Implantation (TAVI)

  …mitgeteilten Erstattungsanspruches ist für das Krankenhaus nach Auffassung der Kammer auch deshalb relevant, weil nur so auch wirtschaftlich geprüft werden kann… …darüber, dass eine Transkatheter-Aortenklappen-Implantation – TAVI – auch in einem Krankenhaus ohne eine herzchirurgische Abteilung erbracht werden kann… …aufgenommenes Krankenhaus in Potsdam. Als Fachabteilungen für dieses Krankenhaus der Schwerpunktversorgung sind in dem im Jahr 2014 gültigen Dritten… …Herzchirurgie als besonders beplanter Bereich im Krankenhausplan aufgeführt noch verfügte das klägerische Krankenhaus im Jahr 2014 über eine solche Abteilung. [3]… …Die bei der Beklagten gesetzlich krankenversicherte Frau R M wurde vom 27. März 2014 bis 24. April 2014 im Krankenhaus der Klägerin stationär behandelt… …2016 kathetergestützte Aortenklappenimplantationen (TAVI) auch von einem Krankenhaus mit einer Fachabteilung für Innere Medizin und Kardiologie erbracht… …unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne… …Klägerin betriebene Krankenhaus zugelassen, ohne dass es eines Versorgungsvertrages bedarf (sog. Plankrankenhaus, vgl. § 108 Nr. 2 SGB V). [29] Auf den… …Krankenhaus ohne herzchirurgische Fachabteilung etwa unter Zugrundelegung einer Kooperationsvereinbarung mit einer herzchirurgischen Einrichtung erbracht werden…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2024

  Aufrechnungsverbot für Rückzahlungsansprüche der Krankenkassen

  …… (Aufn.-Nr.: 5910192), geb. … 19…, wurde im Zeitraum 02. 09. 2019 bis 09. 09. 2019 und nochmal vom 15. 09. 2019 bis 27. 09. 2019 im Krankenhaus der… …. 2016 [fortan: PrüfvV2016] für die Überprüfung bei Patienten, die bis einschließlich 31. 12. 2019 in ein Krankenhaus aufgenommen wurden, unverändert… …nicht gegen eine ältere (Haupt-)Forderung erfolgen konnte. [25] Für die Überprüfung bei Patienten, die ab dem 01. 01. 2020 in ein Krankenhaus aufgenommen… …Abs. 1 ÜbergVerPrüfvV Anwendung, weil der Patient … im Jahr 2019 zur Behandlung in das Krankenhaus der Klägerin aufgenommen wurde. Der Patient … wurde… …im Krankenhaus der Klägerin in der Zeit vom 31. 08. 2020 bis 15. 09. 2020 behandelt. Damit war die Beklagte wegen des Aufrechnungsverbotes des § 109…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2024

  Erweiterte Sonderleistung an Pflegekräfte („Corona-Prämie“)

  …. 8. 2022 –1Ca397/22 –) Sachverhalt: [1] Die Parteien streiten über eine Prämie. [2] Die Beklagte betreibt in V ein Krankenhaus mit verschiedenen… …. Zum Krankenhaus gehört zudem eine Abteilung für die Fachbereiche Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik (im Folgenden: psychiatrische Abteilung)… …psychiatrischen Stationen Patienten behandelt, die mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert waren. Da das Krankenhaus der Beklagten durch die Behandlung solcher… …Beschäftigten sicherstellen. Die Verteilung des nach Maßgabe von § 26d Abs. 1 Satz 4 bis 7 KHG auf das jeweils anspruchsberechtigte Krankenhaus entfallenden… …Krankenhaus „mindestens einen voll- oder 292 KRS 10.24 Arbeitsrecht teilstationären Fall aus dem Entgeltbereich des § 17b erbracht“ hat. Andererseits sollen… …Entgeltsystem im Krankenhaus bis zum 7. April 2021 auf dessen Internetseite zu veröffentlichen. Nach § 26d Abs. 4 Satz 1 KHG hatte die Beklagte als…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2024

  Vergütung einer Tätigkeit vor einer vertraglich vereinbarten Arbeitsaufnahme

  …Krankenhaus der Beklagten eingesetzt, neben dem sie seit dem 30. 1. 2022 in einem Wohnheim wohnte. Ob die Grundlage für diese Einsätze eine Hospitation war, ein… …Arbeitsleistung sei gleichfalls nicht ersichtlich. Die Klägerin habe bei ihr im Krankenhaus lediglich hospitiert, dafür könne die Klägerin von ihr kein Entgelt… …einer solchen Arbeitserlaubnis. [41] Bei ihr im Krankenhaus habe die Klägerin lediglich an den oben genannten Tagen hospitiert. Dabei habe es sich… …zum 14. 4. 2022 gelaufen. Zur Vorbereitung habe die Klägerin Praktika im Krankenhaus absolvieren sollen, und zwar 2 x 3 Wochen. Zu diesen Praktika sei… …machen. Die ganze Zeit habe sie auf Abruf bereitgestanden, denn sie sei in einem Wohnheim neben dem Krankenhaus untergebracht gewesen. Es könne daher von… …. 2022, 4. 3. 2022, 7. 3. 2022, 8. 3. 2022 und am 9. 3. 2022 pflegerische Tätigkeiten im Krankenhaus der Beklagten entfaltet hat. [87] 3. Aus den… …für die Tage, an denen sie auch nach eigener Darstellung nicht tätig gewesen ist, nicht behauptet, sie habe vor Ort im Krankenhaus ihre Arbeitsleistung… …angeboten. Das Krankenhaus wäre aber für ein tatsächliches Angebot der rechte Ort gewesen und nicht das Wohnheim nebenan. Tatsachen, die die Annahme…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2024

  Anwendung der GOÄ für die Abrechnung ambulanter Krankenhausleistungen

  …Anwendung der GOÄ für die Abrechnung von Wahlleistungen durch das Krankenhaus stünden einem weiten Verständnis des Anwendungsbereichs der GOÄ nicht entgegen… …einschlägig ist, für die Behandlung von (stationär behandelten) Wahlleistungspatienten im Krankenhaus vorsieht. Begründet wird dies damit, dass Adressaten der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2024

  Ergänzende Tagesentgelte für Intensivbehandlung bei psychischen und psychosomatischen Störungen (ET0203, OPS 9-619)

  …einfließen (BSG, Urteil vom 19. November2020–B1KR33/18 R –). Das Krankenhaus trägt die Beweislast für das Vorliegen der tatbestandlichen Voraussetzungen des…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2024

  Zusatzentgelt ZE 130.02 für aufwendige Pflege

  …2019; ZE 130.02; OPS 9-200.7 1. Das Krankenhaus ist verpflichtet, dem MDK im Prüfverfahren über die Berechtigung der Abrechnung des ZE 130.02 die Zahl… …vorliegenden Prüfauftrag und teilte mit, dass mit dem Krankenhaus ein Begehungsverfahren vereinbart worden sei. Über den Termin werde gesondert informiert. Mit… …. Vitalparameter) sowie die Pflegedokumentation mit einer Frist bis zum 13. 12. 2020 an. Das Krankenhaus übersandte am 25. 6. 2020 ein Unterlagenkonvulut. Enthalten… …Ergänzungsvereinbarung zur PrüfvV vom 2. 4. 2020 nicht beachtet. Danach könne bei Abrechnungsprüfungen, die bis zum 31. 3. 2020 gegenüber dem Krankenhaus eingeleitet und… …auch das Krankenhaus die aus seiner Sicht zur Erfüllung des konkreten Prüfauftrages erforderlichen Unterlagen ergänzen. Das Krankenhaus hat die… …Unterlagen innerhalb von 8 Wochen nach Zugang der Unterlagenanforderung an den MDK zu übermitteln. Die vom MDK angeforderten und gegebenenfalls vom Krankenhaus… …Krankenhaus einen Anspruch nur auf den unstrittigen Rechnungsbetrag. Liefert das Krankenhaus die erforderlichen Unterlagen innerhalb von weiteren 6 Wochen nach… …, wird das Prüfverfahren fortgesetzt, sofern das Krankenhaus vor der Nachlieferung die Krankenkasse informiert und für die Fortsetzung des Prüfverfahrens… …Krankenhaus ausgeschlossen. Ein Anspruch auf den dann noch strittigen Rechnungsbetrag besteht nicht.“ [32] a) Die Vorschriften der PrüfvV 2016 sind auf den… …vorliegenden Behandlungsfall anwendbar, weil die Versicherte am 28. 11. 2019 in das Krankenhaus der Klägerin aufgenommen worden war und eine Prüfung im…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2024

  Aufklärung über die Operationsmethode

  …Krankenhaus tätig. Er diagnostizierte eine komplette Ruptur der Supraspinatussehne, ein Impingementsyndrom, eine Bursitis subakromialis und eine Bursitis… …einverstanden.“ [4] Am 7. Oktober 2016 begab sich der Kläger in das Krankenhaus des Beklagten zu 1 und wurde dort am selben Tag vom Beklagten zu 2 operiert. Der…