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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2025

  Rechtsprechungsreport Krankenhausplanungsrecht

  Anna Wollschläger

  …stationsäquivalente (§ 115d SGB V) 2 und seit dem 29. 12. 2023 tagesstationäre Leistungen 3 (§ 115e SGB V). Die wirtschaftliche Sicherung eines Krankenhauses wird… …Operation in den Räumlichkeiten des Krankenhauses unter Einsatz von Operateuren eines anderen Krankenhauses führt in solchen Fällen nicht dazu, dass keine… …Krankenhauses wird man verschiedene Kriterien beleuchten müssen. Weisen die teilstationär behandelten Patienten (ausschließlich) Diagnosen auf, die in nicht… …Benutzer oder ihrer Kostenträger für stationäre und teilstationäre Leistungen. Das Pflegesatzrecht, also die Rechtsvorschriften über die Entgelte eines… …Krankenhauses, beziehen sich damit nur auf stationäre und teilstationäre Leistungen des Krankenhauses. 1 Stationäre Leistungen umfassen seit dem 1. 1. 2017 auch… …Versorgungsauftrag und zur Leistungsstruktur des Krankenhauses sowie zur Höhe der Zu- und Abschläge nach § 8 KHG so frühzeitig zu klären, dass die Verhandlung zügig… …Krankenhausbehandlung erforderlich ist (§ 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V). 20 Der Vergütungsanspruch für die Krankenhausbehandlung eines gesetzlich Krankenversicherten und damit… …verbindliche gesetzliche Vorgabe, die eine verbindliche Grenze für Vergütungsvereinbarungen darstellt. 29 Die Geltendmachung höherer Kosten aufgrund eines… …Krankenhauses ergibt, dass die zur Erbringung der teilstationären Leistungen eingesetzten Mittel eine vom übrigen Krankenhaus abgegrenzte und ihm gegenüber… …geringem Umfang auch vollstationär behandelt werden? Gibt es abgrenzbare Bereiche für teilstationär behandelte Patienten, oder auch Räumlichkeiten, die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2021

  Anforderungen an die Krankenhausplanung für die Versorgung von Patienten in der neurologischen Frührehabilitation Phase B

  …Patienten. Die Behandlung von Patienten in den Phasen C und D der neurologischen Rehabilitation erfolgt auf der Grundlage eines mit den Verbänden der… …Rechtsprechung des BVerwG für die Feststellung der Bedarfsgerechtigkeit eines Krankenhauses auf der ersten Entscheidungsstufe fordert?“, rechtfertigen nicht die… …bestimmt, die dem Bedarf eines Krankenhauses in der entsprechenden Fachrichtung/Versorgung zugrunde liegen und die maßgeblich die Leistungsfähigkeit dieses… …erinnern. Dass es für die Leistungsfähigkeit eines Krankenhauses darauf ankommen soll, ob sein Versorgungsangebot die Anforderungen erfüllt, die nach dem… …Versorgung von Patienten in der neurologischen Frührehabilitation Phase B § 1 Abs. 1, § 6 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Satz 2 KHG § 39 Abs. 1 Satz 3 SGB V 1. Aus § 1 Abs… …erbringt für neurologische Patienten der Phasen B und C auch frührehabilitative Leistungen. [3] Im August 2011 beantragte die Klägerin bei dem Beklagten, das… …NZN mit 15 Planbetten zur Versorgung von Patienten in der neurologischen Frührehabilitation Phase B in den Krankenhausplan aufzunehmen. Der Beklagte… …Klägerin könne eine Aufnahme in den Krankenhausplan beschränkt auf die Versorgung von Patienten in der neurologischen Frührehabilitation Phase B nicht… …Krankenhausfachplänen nach § 4 Abs. 5 NKHG abbilden. Danach sei der Beklagte nicht verpflichtet, für einen Bedarf an der Versorgung von Patienten in der neurologischen… …. Der Beklagte sei auch nicht verpflichtet, einen Bedarf für die Versorgung von Patienten in der neurologischen Frührehabilitation Phase B in einem…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2017

  Sozialversicherungspflicht einer als Honorarkraft tätigen Fachkrankenschwester

  …der Beigeladenen zu 1) handelt es sich um die Trägerin eines Krankenhauses in E- Stadt. Die Klägerin stellte am 22. Juli 2013 bei der Beklagten einen… …den Weisungen eines Krankenhausarztes und außerhalb der Arbeitsorganisation des Krankenhauses überhaupt nicht erbringen. Die Durchführung der… …Dienstleistungen gemäß dem Berufsbild einer Fachkrankenschwester / eines Fachkrankenpflegers im Bereich Anästhesie — und Intensivpflege. Diese Dienstleistungen… …ergeben sich aus dem Aufgabenspektrum einer Fachkrankenschwester, eines Fachkrankenpflegers für die Intensivpflege (Anästhesie/Pädiatrie, sowie Nephrologie-… …und Behandlungspflege von Patienten. Das Team teile die Patienten zu bzw. die Klägerin suche sich die Patienten aus. Der Arzt erarbeite den… …Behandlungsplan für die Patienten. Die Pflegehilfsmittel stelle der Auftraggeber zur Verfügung. Dies müsse aus rechtlichen Gründen so sein. Die Dienstkleidung habe… …Patienten zugeteilt worden seien, da sie nicht allein auf der Station gearbeitet habe und nicht alle Patienten pflegen konnte. Jeder auf der Station Tätige… …habe seine eigenen Patienten zur Pflege vom Auftraggeber anvertraut bekommen und sei selbstständig für die Behandlung verantwortlich gewesen. Dass sie… …es gestattet. [35] 2. Der Auftragnehmer erhält vom Auftraggeber oder eines von ihm bestimmten Erfüllungsgehilfen eine Einweisung in alle von dem… …Behandlung zu entscheiden. Sie suche sich die jeweiligen Patienten aus. Sie trete im eigenen Namen auf und trage ein eigenes Namensschild. Die Behandlungspläne…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2023

  Versorgungsauftrag für geriatrische Frührehabilitation

  …Versorgungsauftrages eines Krankenhauses kann nicht auf ein Krankenhaus eines anderen Bundeslandes übertragen werden. [20] Der Beklagte ist auch berechtigt, durch die… …Abs. 1 Satz 3 KHEntgG § 39 Abs. 1 Satz 3 SGB V 1. Eine geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung ist nicht in dem Versorgungsauftrag eines… …Schleswig- Holstein ist im Rahmen der Auslegung des Feststellungsbescheides und des Krankenhausplans zur Bestimmung des Versorgungsauftrages eines… …. Maß und Grenze jeder Vergütungsvereinbarung ist der Versorgungauftrag des Krankenhauses, der sich bei einem Plankrankenhaus u. a. nach den Festlegungen… …Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG) dürfen Entgelte für allgemeine Krankenhausleistungen nur im Rahmen des Versorgungsauftrages berechnet werden. Der Versorgungsauftrag eines… …Krankenhauses ergibt sich gemäß § 8 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 KHEntgG bei einem Plankrankenhaus aus den Festlegungen des Krankenhausplans in Verbindung mit den… …geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung ist nicht in dem Versorgungsauftrag des Krankenhauses enthalten. [8] Der Feststellungsbescheid vom 29. Juni… …Zusatzweiterbildung sei klargestellt, dass die Geriatrie nicht den Rang eines eigenständigen Fachgebietes habe. [11] Mit diesem Vorbringen dringt die Klägerin nicht… …Weiterbildungsordnung vom 25. Mai 2011 sie in Ziffer 20 lediglich als Zusatzweiterbildung für die Neurologie einstuft (vgl. zur separaten Ausweisung eines Fachgebietes im… …Krankenhäuser, um eine qualitativ hochwertige, patienten- und bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung zu gewährleisten und zu sozial tragbaren Pflegesätzen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2023

  Kündigung wegen fehlender Bereitschaft zur Impfung gegen das Coronavirus

  …Übertragungsketten frühzeitig unterbrochen werden. Die Inanspruchnahme der Leistungen eines Krankenhauses steht ganz überwiegend nicht zur freien Disposition dieser… …, dass eine Impfung gegen das Coronavirus bei Personen, die im medizinischen Bereich eines Krankenhauses tätig sind, zum bestmöglichen Schutz des Lebens… …objektiven Gehalt der Grundrechte der Klägerin wie auch der Patienten ihres Krankenhauses. Die Beklagte durfte angesichts des in der Wartezeit nur… …Arbeitsverhältnisses einer nicht gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpften Medizinischen Fachangestellten zum Schutz von Patienten und der übrigen Belegschaft vor einer… …u. a. mitgeteilt: „Da das Klinikum seine Beschäftigten, insbesondere aber auch seine Patientinnen und Patienten so gut wie nur möglich davor schützen… …es zu Patientinnen und Patienten unmittelbaren Kontakt hat wie hier – vom Angebot der Impfung gegen Covid 19 Gebrauch macht. Im Rahmen einer… …Klinikum entschieden, dem Gesundheitsschutz Vorrang einzuräumen und das Arbeitsverhältnis mit Frau D während der Zeit eines nicht bestehenden… …Infektionsrisiko der Patienten und der übrigen Beschäftigten hätte durch andere Maßnahmen minimiert werden können. [5] Die Klägerin hat erstinstanzlich – soweit für… …für die Maßnahme bietet. Handelt der Arbeitgeber aufgrund eines Motivbündels, so ist auf das wesentliche Motiv abzustellen. Die Kündigung eines… …Kündigung, sondern der von der Beklagten beabsichtigte bestmögliche Schutz von Patienten und der übrigen Belegschaft vor einer Infektion. Für diesen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2025

  Fachkrankenhaus für Psychiatrie und Psychotherapie als öffentliche Auftraggeberin?

  Dr. Torben Götz

  …öffentliche Finanzierung i. S. v. § 99 Nr. 2a GWB, sondern um Entgelte für spezifische Gegenleistungen für die Behandlung von Patienten. Sachverhalt Der… …Psychotherapie, welches – gefördert durch einen Zuwendungsbescheid des Gesundheitsministeriums Niedersachsen – ein Ressourcenmanagementsystem (RMS) im Wege eines… …Zuwendungsbescheid veranlasst. Das Nachprüfungsverfahren wurde auf Antrag eines Unternehmens eingeleitet, welches von der Teilnahme am Verfahren wegen Nichterfüllung… …Behandlung von Patienten. Auf einen Blick Krankenhausträger sind gut beraten, bei potenziell dem Vergaberecht unterliegenden Projekten vorab genau zu prüfen… …, ob und ggf. in welchem Umfang das Vergaberecht anzuwenden ist. Praxishinweis Planung, Design und Durchführung eines EU-weiten Vergabeverfahrens… …. 4 GWB. Die Norm erfasse nur Dienstleistungsaufträge, die in einem funktionalen Zusammenhang mit der Errichtung eines Gebäudes stünden. Es reiche nicht… …aus, wenn die Software allgemein dem Betrieb des bereits vorhandenen Krankenhauses diene. Im Übrigen fielen überwiegend öffentlich subventionierte… …Auftraggeber gem. § 99 Nr. 2 GWB. Es findet hier eine allgemeine Betrachtung bezogen auf alle im Rahmen eines Jahres zur Verfügung stehenden Mittel statt. Dass… …entspricht es auch der allgemeinen Auffassung, dass etwaige Verstöße gegen vergaberechtliche Verpflichtungen, die sich allein aus einer Nebenbestimmung eines…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2018

  Inhalt / Impressum

  …v. 13. 8. 2018 – L 5 KR 155/18 NZB – 432 VERFASSUNGSRECHT Fixierung eines Patienten BVerfG, Urt. v. 24. 7. 2018 – 2 BvR 309/15 – 2 BvR 502/16 – 433… …Suchtbehandlung BSG, Urt. v. 19. 6. 2018 – B 1 KR 26/17 R – 428 Nachforderung des Krankenhauses nach vorteilhafter MDK- Begutachtung LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss… …; Printausgabe zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden… …(online und / oder offline), das Recht zur weiteren Vervielfältigung und Verbreitung zu gewerblichen Zwecken im Wege eines fotomechanischen oder eines… …anderen Verfahrens sowie das Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor verbleibt das Recht, nach Ablauf eines Jahres eine einfache Abdruckgenehmigung zu erteilen… …E-Health-Innovationen gefördert und zugleich die Rechte und Interessen von Patienten gewahrt werden. Weitere Informationen: www.ESV.info/17491 Erich Schmidt Verlag GmbH &…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2017

  Versorgungsauftrag für geriatrisch-frührehabilitative Komplexbehandlung

  …Leistungsfähigkeit des Krankenhauses im Einzelfall nach Art und Schwere der Krankheit für die medizinisch zweckmäßige und ausreichende Versorgung des Patienten… …Rechtsprechung, dass die landesrechtliche Entscheidung über die Planaufnahme eines Krankenhauses die Versorgungsberechtigung nach dem SGB V „präjudiziere“ und nach… …73/13). Die Frage, ob Leistungen der frührehabilitativen Komplexbehandlung (B44B, B44D) vom Versorgungsauftrag eines Krankenhauses umfasst sind, auch wenn… …akutstationären Behandlung nach § 39 Abs. 1 SGB V. Der Versorgungsauftrag eines Plankrankenhauses richtet sich ausschließlich nach den Festlegungen des Kranken-… …Verwaltungsgericht hat die Klage, mit der sich die Klägerin gegen die Genehmigung eines Beschlusses der Schiedsstelle für die Festsetzung der Pflegesätze von… …erfassende Behandlungsform des Krankenhauses, sondern um eine Leistungsfrage. Die Regelungen in § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 5 KHEntgG i. V. m. § 39 Abs. 1 Satz 3 SGB… …älteren Patienten eine umfassende Diagnostik, Behandlung, Therapie und Frührehabilitation anbieten“ (vgl. Nr. 4, 4.10 des Krankenhausplanes 2010, Amtsbl… …Krankenhausleistungen unter den Voraussetzungen des Satzes 1 auch die besonderen Aufgaben von Zentren und Schwerpunkten für die stationäre Versorgung von Patienten… …Rahmen des Versorgungsauftrags des Krankenhauses zu regeln. Das gilt, wie sich § 8 Abs. 1 Satz 3 i. V. m. § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 KHEntgG i. V. m. § 17b… …verteilt in darauf spezialisierte Akutkrankenhäuser zu bündeln, nicht zu beanstanden; auch wenn dies im Einzelfall dazu führen könnte, dass die Patienten vor…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2016

  Kodierung beim Einsatz von High-Flow-Nasenkanülen

  …nicht als Beatmungsverfahren einzuordnen, weil C2 unstreitig selbst geatmet habe. [11] Das Gericht hat Beweis erhoben durch Einholung eines schriftlichen… …Benutzer des Krankenhauses einheitlich zu berechnen, mit der Folge, dass auch gegenüber privat Krankheitskostenversicherten das DRG- System (Diagnosis… …. Berechnungsgrundlage sind verschiedene Parameter u. a. die Hauptdiagnose, die vorliegend unstreitig ist, und die am Patienten durchgeführten Leistungen (Prozeduren)… …eigenen Atemleistung des Patienten. Bei der künstlichen Beatmung ist der Patient in der Regel intubiert oder tracheotomiert und wird fortlaufend beatmet… …. Bei intensivmedizinisch versorgten Patienten kann eine maschinelle Beatmung auch über Maskensysteme erfolgen, wenn diese anstelle der bisher üblichen… …bei Neugeborenen und Säuglingen eine Unterstützung der Atemleistung des Patienten durch die Anwendung von CPAP zur Kodierung der Beatmungsstunden…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2022

  Vergütung einer nicht erforderlichen vollstationären Behandlung als teilstationäre Behandlung

  …Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit ist ein Krankheitszustand, dessen Behandlung den Einsatz der besonderen Mittel eines Krankenhauses erforderlich macht. Als besondere Mittel des… …. Zu den Fallgestaltungen für einen Vergütungsanspruch nach Maßgabe eines fiktiven wirtschaftlichen Alternativverhaltens in der bisherigen Rechtsprechung… …Behandlung hätte erreicht werden können, steht dem Krankenhaus nach dem Grundsatz eines fiktiven wirtschaftlichen Alternativverhaltens die Vergütung für eine… …des Krankenhauses i. H. v. 11 262,45 Euro und beauftragte den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) mit einer Prüfung des Behandlungsfalls… …verrechnete daraufhin am 6. 11. 2015 den gesamten Rechnungsbetrag mit anderen unstreitigen Forderungen des Krankenhauses. Im Klageverfahren erkannten der von… …Vergütung als teilstationäre Behandlung im Sinne eines fiktiven wirtschaftlichen Alternativverhaltens bestehe nicht. Die teilstationäre Behandlung stelle kein… …, räumlich getrennten Abteilungen des Krankenhauses statt. Es könne auch nicht beurteilt werden, wie sich eine fiktive teilstationäre Behandlung hinsichtlich… …klagenden Krankenhauses ist im Sinne der Zurückverweisung der Sache an das LSG zur erneuten Verhandlung und Entscheidung begründet (§ 170 Abs. 2 Satz 2 SGG)… …Krankenhauses auch nicht für die medizinisch erforderliche, aber tatsächlich nicht durchgeführte teilstationäre Krankenhausbehandlung ergebe, weil diese keine… …Vergütungsanspruch des Krankenhauses für die erforderlich gewesene teilstationäre Krankenhausbehandlung nach den Grundsätzen des fiktiven wirtschaftlichen…

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