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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2022

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Krankenhaus-Rechtsprechung Dokumentation der Entscheidungen aus dem gesamten Krankenhauswesen KRS 01.22 8. Jahrgang Seiten 1–32 Inhalt KRANKENHAUS… …NUB-Entgelte – SG Neuruppin, Urt. v. 13. 08. 2021 – S 20 KR 311/19 – 14 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSRECHT Konkurrentenklage gegen eine Entscheidung der…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2022

  Anforderungen an die Behandlungsleitung bei der intensivmedizinischen Komplexbehandlung (OPS 8-980.2)

  …(Intensivmedizinische Komplexbehandlung) abzurechnen, der hier die eingeklagte Summe von 12.003,77 € ausmacht. [3] Der Kläger betreibt ein zugelassenes Krankenhaus. In… …diesem Krankenhaus wurde der bei der beklagten Krankenkasse versicherte Patient W. B… in der Zeit vom 16. 8. 2015 bis zum 28. 8. 2015 stationär behandelt… …. 2015 (Sonntag) im Krankenhaus des Klägers tätig. [4] Der Kläger stellte am 15. 9. 2015 eine Rechnung über den stationären Aufenthalt in Höhe von… …Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) erforderlich… …, diese Verantwortung tatsächlich auch wahrzunehmen, was seine/ihre Anwesenheit in dem Krankenhaus in einem bestimmten Mindestumfang voraussetzt. [24] Der… …geforderten Weiterbildung in der Intensivmedizin (Facharztstandard) soll auf der Intensivtherapiestation präsent sein, nachts zumindest im Krankenhaus präsent…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2022

  Umfang der Dokumentation beim OPS 8.984.0

  …. Korridor handelt es sich um medizinisches Vorwissen, welches ein Krankenhaus voraussetzen darf. 2. Bei der Verwendung von allgemeinen Formulierungen bzw… …Medizinischen Dienst der Krankenkasse (MDK) ein. Die Einschaltung erfolgte mit der Frage, ob die medizinische Notwendigkeit zur Aufnahme in ein Krankenhaus zur… …Inanspruchnahme der Leistung durch den bei ihr versicherten Patienten, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne von § 39…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2022

  Anforderungen an die Behandlungsleitung bei der intensivmedizinischen Komplexbehandlung (OPS 8-98f)

  …Krankenhausbehandlungen. [2] Die Beklagte ist eine gesetzliche Krankenversicherung, die Klägerin Trägerin des Krankenhauses S Klinik E (nunmehr: Krankenhaus) in H. [3] Der… …Behandlung. P wurde am Krankenhausentgeltgesetz KRS 01.22 9 27. 04. 2015 zur neurologischen Frührehabilitation in das Krankenhaus übernommen, nachdem sie… …Fortsetzung der neurologischen Frührehabilitation in das Krankenhaus der Klägerin gebracht. Die Behandlung wurde auf der Grundlage der DRG A07C mit einem Betrag… …Begehung vor Ort am 08. 11. 2016 eine abstrakte Strukturprüfung durchgeführt. [8] Das Krankenhaus verfüge über eine interdisziplinäre Intensivstation (7A)… …Krankenhaus der Klägerin und dem Z müssten mind. 26 min veranschlagt werden. Werde hierzu die Zeit für die Bestimmung einer Blutgruppe und für die… …Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im… …. Nach § 109 Abs. 4 SGB V wird mit einem Versorgungsvertrag nach Absatz 1 das Krankenhaus für die Dauer des Vertrages zur Krankenhausbehandlung der… …Versicherten zugelassen. Das zugelassene Krankenhaus ist im Rahmen seines Versorgungsauftrags zur Krankenhausbehandlung (§ 39 SGB V) der Versicherten… …Notfalleinsatz innerhalb des Krankenhauses (z. B. Reanimation) hinzugezogen werden – Innerhalb von maximal 30 Minuten im Krankenhaus verfügbare Leistungen von… …Blutbank sogar ein „Weniger“ im Vergleich zu einem Blutdepot sein kann, bedarf vorliegend keiner Entscheidung, da das von der Klägerin betriebene Krankenhaus…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2022

  Konkurrentenklage gegen eine Entscheidung der Krankenhausplanungsbehörde

  …den Bescheid der Bezirksregierung E. vom 9. Juni 2017, mit welchem das in M., Kreis N. (Versorgungsgebiet 1), gelegene St. N1. Krankenhaus der… …der kreisfreien Stadt T. (Versorgungsgebiet 1) sowie das Krankenhaus St. S./St. K. in M2.-X. (Versorgungsgebiet 5). Beide Krankenhäuser verfügen über… …Krankenhausfinanzierungsrecht [5] Für das St. N1. Krankenhaus aktualisierte die Beigeladene ihre bereits früher gestellten Anträge auf Ausweisung einer geriatrischen Abteilung… …. Krankenhaus. Für den Fall, dass die Bezirksregierung dennoch zur Feststellung eines entsprechenden Bedarfs komme, beantrage sie, dass dieser bei der St… …. M1.Klinik und dem St. S./St. K. Krankenhaus in M2.-X. berücksichtigt werde, welche bestens geeignet seien, den zusätzlichen Bedarf zu decken. [9] Um… …Versorgung des Südkreises N. durch das Krankenhaus der Beigeladenen aus. Mit den vorhandenen Kapazitäten der St. M1.-Klinik erfolge zwar in Teilen eine… …Ausweisung von 38 geriatrischen Betten am St. N1. Krankenhaus in M. an. Hierauf äußerte die Klägerin unter dem 7. Juli 2016, ihre Krankenhäuser lägen zwar… …nicht im Kreisgebiet, jedoch keine 20 km vom St. N1. Krankenhaus in M. entfernt. Damit bestehe bereits eine wohnortnahe geriatrische Versorgung des… …Bedarf von 38 Betten bestehe, beantrage sie, 24 Betten der St. M1.Klinik und 14 Betten dem St. S./St. K. Krankenhaus zuzuschlagen. Ihre Häuser seien… …. August 2016 an, das St. N1. Krankenhaus M. mit 38 geriatrischen Betten in den Krankenhausplan aufzunehmen. [13] Unter dem 20. Dezember 2016 forderte die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2022

  Potentialleistungen; Implantation von Lungencoils

  …ihrem Krankenhaus im April 2017, während dessen Aufenthalt eine neuartige Behandlungsmethode – nämlich die Implantation von 11 Lungen-Coils in den linken… …und bis zum Abschluss einer neuen Vereinbarung abgerechnet werden könnten. Erforderlich sei allerdings, dass das Krankenhaus erneut jeweils Anträge beim… …InEK (also dem Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus) gestellt habe und die Entgelte den Status 1 haben müssten. Dagegen seien Entgelte nach E1… …erforderlichen Anträge beim InEK (also dem Institut für das Entgeltsystem im 24 KRS 01.22 SGB V Krankenhaus) gestellt habe, sie übersehe, dass die Antragstellung… …zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch – Gesetzliche Krankenversicherung –) auch… …im Krankenhaus notwendig sind. Dies setzt nach dem Wortlaut mithin voraus, dass die durchgeführte Maßnahme dem maßgeblichen Qualitäts- und… …klagende Krankenhaus lag nämlich keine Richtlinie vor, nach der die Implantation von Lungen-Coils ausgeschlossen gewesen wäre. [64] Allerdings kann sich die… …neuen Behandlungsmethoden im Krankenhaus geändert habe und hierzu weiter ausgeführt, dass der Anspruch eines Versicherten auf Gewährung einer neuen… …daran fest, dass zum einen der GBA wenig später genau die von dem Krankenhaus der Klägerin durchgeführte Behandlungsmaßnahme anerkannt hat, also deren…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2022

  Steuerbefreiung von Intensivpflegeleistungen einer GmbH

  …handelt sich dann insoweit um an einem anderen Ort (im Streitfall: Krankenhaus) erbrachte Heilbehandlungen. Da die Steuerfreiheit einer solchen… …Pflegeleistungen in der Intensivpflege aufgrund einer vertraglichen Vereinbarung mit X im Schichtdienst nach Absprache in deren Krankenhaus erbracht, die durch ihren…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2021

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …auf stufengleiche Höhergruppierung – BAG, Urt. v. 25. 03. 2021 – 6 AZR 146/20 – 360 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Berechnung der Dauer der Beatmung – LSG… …365 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSRECHT Anforderungen an die Krankenhausplanung für die Versorgung von Patienten in der neurologischen Frührehabilitation…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2021

  Zahlung einer betrieblichen Berufs-/Erwerbsunfähigkeitsrente durch den Krankenhausträger

  …zusteht. [2] Die 1963 geborene Klägerin ist seit dem 1. April 1985 bei der Beklagten beschäftigt. Diese betreibt ein Krankenhaus und wendet die Richtlinien… …gewährt das Krankenhaus einen unmittelbaren Rechtsanspruch. § 3 Leistungsvoraussetzungen 1. Sofern diese RO nichts anderes bestimmt, werden… …Versorgungsleistungen nur gewährt, wenn der Mitarbeiter a) beim Eintritt des Versorgungsfalles in einem ungekündigten Dienstverhältnis zum Krankenhaus steht, es sei denn… …aus dem Krankenhaus ausscheidet und nachweist, dass er von da ab zu mindestens 50 % berufs- oder erwerbsunfähig ist. Berufsunfähigkeit liegt vor, wenn… …entspricht. 2. … 3. Die Berufs-/Erwerbsunfähigkeit ist durch Vorlage der vom Krankenhaus geforderten Nachweise (z. B. Rentenbescheid eines… …hat der Versorgungsempfänger dem Krankenhaus Kenntnis zu geben. 4. Der Anspruch auf Berufs-/Erwerbsunfähigkeitsrente entsteht zudem frühestens nach der… …das Dienstverhältnis mit dem Krankenhaus fortgesetzt wird, so besteht zum normalen Pensionierungstag Anspruch auf eine gemäß § 13 anteilige Altersrente… …Betriebsrentengesetzes erfüllt beim Krankenhaus aus, ohne dass ein Leistungsfall eingetreten ist, so behält dieser Mitarbeiter Anwartschaften auf Versorgungsleistungen im… …Altersgrenze aus dem Krankenhaus ausscheidet und nachweist, dass er von da ab zu mindestens 50 % berufs- oder erwerbsunfähig ist. Das entspricht im Wesentlichen… …vorzeitig endet, ohne dass das Dienstverhältnis mit dem Krankenhaus fortgesetzt wird, dass zum normalen Pensionierungstag Anspruch auf eine gemäß § 13 RO 1993…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2021

  Berechnung der Dauer der Beatmung

  …wurde die Versicherte am 29. 01. 2014 in des F Krankenhaus Gießen verlegt, wo am 03. 02. 2014 eine Tracheostomie durchgeführt und sie fortan über… …Trachealkanüle im CPAP-Modus beatmet wurde. Am 07. 02. 2014, 11:30 Uhr erfolgte die Rückverlegung ins klägerische Krankenhaus, wo die Versicherte mit… …ist jedoch nicht dieser, sondern der Ort, an dem das Krankenhaus betrieben wird. Dies folgt zum einen aus dem Wortlaut der Bestimmung des § 112 Abs. 2 S… …Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 05. 10. 2010 – 13 A 2070/09 – Rn. 44, juris), wonach auf der zweiten Stufe der Zulassung gegenüber dem einzelnen Krankenhaus… …, wenn die Versorgung – wie vorliegend der Fall – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V… …beeinflussende Komplikationen, die im Krankenhaus durchgeführten Prozeduren sowie weitere Faktoren (Alter, Geschlecht etc.). Die Diagnosen werden mit einem Code… …dies bei der Versicherten nach Rückverlegung aus dem F Krankenhaus Gießen in das klägerische Krankenhaus ab dem 07. 02. 2014, 11:30 Uhr der Fall. [31]… …– B 1 KR 19/19 R –, Rn. 14, juris). [33] Es ist zwischen den Beteiligten nicht streitig, dass in der Zeit ab Rückverlegung ins klägerische Krankenhaus… …angenommenen DRG A07D führt. Die letztgenannte Beatmungsphase stellte keine Periode der Entwöhnung vom Respirator dar. [36] Ein Krankenhaus kann nur dann, wenn… …. 2019 – B 1 KR 85/18 B –, Rn. 7, juris m. w. N.). Ferner muss die Behandlung durch das Krankenhaus gerade darauf ausgerichtet sein eine Methode der…

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