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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2025

  Intensivmedizinische Komplexbehandlung – Anwesenheitserfordernis des Facharztes mit Zusatzweiterbildung „Intensivmedizin“

  Prof.Dr. Dagmar Felix

  …Krankenhaus eine an einer Gelbsucht sowie einer bösartigen Neubildung des Nierenbeckens leidende Versicherte der beklagten Krankenkasse vollstationär behandelt… …. Das Krankenhaus rechnete den Behandlungsfall gegenüber der Krankenkasse nach Maßgabe von Diagnosis Related Group (DRG) L36Z ab und verschlüsselte… …unbegründet verworfen. Wesentlicher Inhalt Das BSG hat festgestellt, dass das Krankenhaus den die DRG L36Z ansteuernde OPS 8-980.20 zu Unrecht kodiert hat. Die… …Wochenenden und Feiertagen täglich persönlich im Krankenhaus anwesend sei – und das sei ausweislich der vorgelegten Dienstpläne in der Zeit vom 8. 1. 2016 15:30… …Krankenhaus bewegt sich stets in einem Spannungsfeld zwischen zulässiger Abrechnung, Abrechnungsfehler und strafwürdigem Verhalten. Für die Praxis wäre es…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2024

  Vergütung intraoperativer Laborleistungen bei ambulanten Operationen

  …AOP-Vertrag. (amtliche Leitsätze) SG Altenburg, Urt. v. 24. 6. 2024 –S23KR1560/21 – Sachverhalt: [1] In Streit steht die weitere Vergütung einer im Krankenhaus… …erforderlichen, auf das eigene Fachgebiet bezogenen Leistungen, im Krankenhaus durchführen lassen. Dieser Fachgebietsbezug schließe die zusätzliche Abrechnung von… …bezogenen Leistungen im Krankenhaus durchführen lassen. Damit sei gefordert, dass der Operateur/Anästhesist die Fachkunde Labor nachweisen müsse. Dass das… …Krankenhaus die Fachkunde Labor nachweisen könne, sei nicht ausreichend. Soweit es sich um notwendige, nicht fachgebietsbezogene Leistungen handele (also auch… …bezogen auf die Behandlung durch den kleinchirurgischen Eingriff, die im Krankenhaus durchgeführt werden könnten und dem folgend auch zu vergüten seien. Die… …Krankenhausarzt/Anästhesist berechtigt sei, die gegebenenfalls erforderlichen, auf das eigene Fachgebiet bezogenen diagnostischen Leistungen im Krankenhaus durchführen zu… …lassen, soweit das Krankenhaus über die hierfür erforderlichen Einrichtungen verfügt. Die Abrechnung der Leistungen erfolge sodann nach Maßgabe des § 7… …wird das Krankenhaus mit einem Versorgungsvertrag nach § 109 Abs. 1 SGB V für die Dauer des Vertrages zur Krankenhausbehandlung der Versicherten… …AOP-Vertrag). [28] Ein Krankenhaus hat Anspruch auf Vergütung seiner ambulanten operativen Leistungen, wenn es zu den erbrachten, dem vertraglichen… …sich wirksam nur auf solche Leistungen erstrecken, die Bezug zum Fachgebiet haben, für das das Krankenhaus zur stationären Versorgung zugelassen ist…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2020

  Sicherstellungszuschlag für Inselkrankenhaus

  …Vorhaltekosten (u. a. 24-Stunden-Bereitschaft, Mindestbesetzung) könne das Krankenhaus mit dem Fallpauschalen-System nicht kostendeckend finanziert werden. Ohne… …einen Sicherstellungszuschlag müsse das Krankenhaus schließen. Die mit Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA) vom 24. November 2016 geregelten… …die flächendeckende Versorgung notwendig sei und kein anderes Krankenhaus die Versorgung übernehmen könne. Gemäß § 4 Abs. 2 GBA-Beschluss gelte ein… …geringer Versorgungsbedarf für Inselkrankenhäuser als gegeben. Wegen der langen Fahrzeiten zu den nächsten Krankenhäusern sei das Krankenhaus unverzichtbar… …Inselkrankenhaus weise mit der Abteilung Innere Medizin eine notwendige Vorhaltung auf. Es sei nicht erforderlich, dass das Krankenhaus zusätzlich eine Abteilung für… …abweichende Leistungs- und Ausgleichsregelungen vereinbart worden. In den Jahren 2011 bis 2015 habe das Krankenhaus daher ohne Defizit geführt werden können… …einen Sicherstellungszuschlag bestehe. Neue Hürden hätten nicht geschaffen werden sollen. Das Krankenhaus Borkum wäre das einzige deutsche… …; einen zweiten Rechtsschutzweg gebe es nicht. Jedenfalls sei die Klage unbegründet. Es sei nicht erforderlich, dass das Krankenhaus neben der Abteilung für… …ein Krankenhaus leistungsfähig für die Versorgung der Bevölkerung sei. Es bestehe auch der erforderliche Ursachenzusammenhang zwischen dem geringen… …betragen. Die von der Klägerin geforderte weitergehende inhaltliche Prüfung der Bilanz sei rechtlich nicht geboten. Sofern ein Krankenhaus eine negative…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2019

  Ausweisung als Schwerpunktkrankenhaus im Krankenhausplan

  …108 Nr. 2 SGB V mit Standorten in B und Z verfolgt auch mit der Berufung die Ausweisung ihres Krankenhauses als Krankenhaus der Schwerpunktversorgung im… …. Dezember 2013 wurde das Krankenhaus H mit den Standorten B und Z mit Wirkung ab 1. Januar 2014 als Krankenhaus der Regelversorgung in den Krankenhausplan des… …Freistaates Sachsen aufgenommen. Für das Krankenhaus wurde eine Gesamtkapazität von 480 Betten und zehn tagesklinischen Plätzen ausgewiesen. Für den Standort B… …2014 als Krankenhaus der Regelversorgung unter der Trägerschaft privat in den Krankenhausplan des Freistaates Sachsen aufgenommen. Weiter wurde geregelt… …. April 2014 begehrt die Klägerin die Ausweisung ihres Krankenhauses als Krankenhaus der Schwerpunktversorgung. Sie machte zur Begründung u. a. geltend, die… …. Fortschreibung) die Klinik der Klägerin mit den Standorten B und Z mit Wirkung ab 1. September 2018 als Krankenhaus der Regelversorgung in den Krankenhausplan des… …Freistaates Sachsen aufgenommen. Für das Krankenhaus wurde eine Gesamtkapazität von 490 Betten und 18 tagesklinischen Plätzen ausgewiesen. Die Fachrichtungen… …sind die gleichen wie im Bescheid vom 18. Dezember 2013, nur ohne den Zusatz „inkl. Palliativstation (8 Betten)“ Weiter wurden dem Krankenhaus nach § 2… …gewahrt worden sei. [13] Die Klage sei auch begründet, da die Klägerin einen Anspruch darauf habe, ab dem 1. Januar 2014 als Krankenhaus der… …wünschen, obwohl ein anderes Krankenhaus wohnortnäher wäre. Über 30 % der voll- und teilstationär behandelten Patienten seien in den Jahren 2014 bis zum…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2021

  Zahlung einer betrieblichen Berufs-/Erwerbsunfähigkeitsrente durch den Krankenhausträger

  …zusteht. [2] Die 1963 geborene Klägerin ist seit dem 1. April 1985 bei der Beklagten beschäftigt. Diese betreibt ein Krankenhaus und wendet die Richtlinien… …gewährt das Krankenhaus einen unmittelbaren Rechtsanspruch. § 3 Leistungsvoraussetzungen 1. Sofern diese RO nichts anderes bestimmt, werden… …Versorgungsleistungen nur gewährt, wenn der Mitarbeiter a) beim Eintritt des Versorgungsfalles in einem ungekündigten Dienstverhältnis zum Krankenhaus steht, es sei denn… …aus dem Krankenhaus ausscheidet und nachweist, dass er von da ab zu mindestens 50 % berufs- oder erwerbsunfähig ist. Berufsunfähigkeit liegt vor, wenn… …entspricht. 2. … 3. Die Berufs-/Erwerbsunfähigkeit ist durch Vorlage der vom Krankenhaus geforderten Nachweise (z. B. Rentenbescheid eines… …hat der Versorgungsempfänger dem Krankenhaus Kenntnis zu geben. 4. Der Anspruch auf Berufs-/Erwerbsunfähigkeitsrente entsteht zudem frühestens nach der… …das Dienstverhältnis mit dem Krankenhaus fortgesetzt wird, so besteht zum normalen Pensionierungstag Anspruch auf eine gemäß § 13 anteilige Altersrente… …Betriebsrentengesetzes erfüllt beim Krankenhaus aus, ohne dass ein Leistungsfall eingetreten ist, so behält dieser Mitarbeiter Anwartschaften auf Versorgungsleistungen im… …Altersgrenze aus dem Krankenhaus ausscheidet und nachweist, dass er von da ab zu mindestens 50 % berufs- oder erwerbsunfähig ist. Das entspricht im Wesentlichen… …vorzeitig endet, ohne dass das Dienstverhältnis mit dem Krankenhaus fortgesetzt wird, dass zum normalen Pensionierungstag Anspruch auf eine gemäß § 13 RO 1993…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2024

  Rechtswirkung der Zahlung unter Vorbehalt durch die Krankenkasse

  …Folgenden: Krankenhaus). In diesem wurde vom 15. bis 20. 10. 2016 eine Versicherte der beklagten Krankenkasse (KK) wegen eines Schlaganfalls stationär… …behandelt. Das Krankenhaus berechnete hierfür 3620,51 Euro auf Grundlage der Fallpauschale DRG B70D unter Verschlüsselung der OPS-Prozedur (2016) 8-98b.00… …nachgewiesenen Strukturvoraussetzungen des OPS 8- 98b.00. [3] Vor dem SG hat das Krankenhaus den Differenzbetrag i. H. v. 816,44 Euro nebst Zinsen eingeklagt. Die… …verpflichtet gewesen wäre, den Rechnungsbetrag zunächst zu zahlen und anschließend zu verrechnen. Die KK rechnete anschließend gegenüber dem Krankenhaus in Höhe… …der Klageforderung mit einer unstreitigen Vergütungsforderung auf. [4] Nach Hinweis des SG, dass kein Anerkenntnis vorliege, hat das Krankenhaus den… …Vergütung sei auch nicht fällig geworden. Das Krankenhaus habe keine hinreichenden Informationen nach § 301 SGB V dafür übermittelt, dass es ohne… …aufzuheben und die Klage ist abzuweisen. [11] Das Krankenhaus hat die Klage vor dem SG zulässig auf die Feststellung der Erledigung des Rechtsstreits in der… …. Das Krankenhaus hat zulässig seinen Klageantrag noch im erstinstanzlichen Verfahren auf die Feststellung umgestellt, dass der Rechtsstreit in der… …. 26 mwN). [17] 2. Die auf Feststellung der Erledigung gerichtete Klage ist unbegründet. Erklärt das klagende Krankenhaus bei einem Streit über eine… …BSGE 128, 54 = SozR 4-1780 § 161 Nr. 3, Rn. 21 mwN). [19] b) Das Krankenhaus hat mit seiner ursprünglich erhobenen Leistungsklage nicht lediglich einen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2018

  Zahlbetragsausgleich bei Entgelten für neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden (NUB)

  …Kraft getreten sei. Eine Ausgleichspflicht sei auch im letzteren Fall zu bejahen, weil ein Krankenhaus ansonsten u. U. für mehrere Monate Leistungen… …bei neuen NUB kein verspätungsbedingter Ausgleich stattfinden solle. Sinn und Zweck des § 15 Abs. 3 KHEntgG sei, das Krankenhaus so zu stellen, als wenn… …im Krankenhaus – InEK – den Krankenhäusern das Ergebnis seiner NUB-Überprüfungen erst zum 31. Januar mitzuteilen habe, könnten NUB-Entgelte nicht… …Landesbehörde bedürften. Neue Entgelte gem. § 6 Abs. 2 KHEntgG könnten daher vom Krankenhaus erst abgerechnet werden, wenn eine Genehmigung vorliege. Sei bisher… …Satz 1 KHEntgG durchbrochen, da eine ab dem 1. Januar getroffene Vereinbarung frühestens ab dem 1. Februar wirksam werden könne und das Krankenhaus… …Rechnungskorrektur nicht mehr möglich sei. Das Bundessozialgericht gehe davon aus, dass ein Krankenhaus eine Rechnungskorrektur nur nach Ablauf des auf die… …Ausgleich von Mindererlösen entfällt, soweit die verspätete Genehmigung der Vereinbarung von dem Krankenhaus zu vertreten ist.“ [37] Die Regelungen stehen im… …: Qualität und Wettbewerb im Krankenhaus, Düsseldorfer Krankenhausrechtstag 2014, 71 (78).) [43] 1. Der Annahme, es bestehe eine planwidrige Regelungslücke… …Budgetverhandlungen für das Krankenhaus zu vereinbaren und somit grundsätzlich eine frühe Finanzierung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden sicherzustellen… …geregelt. [46] 2. Sinn und Zweck des § 15 Abs. 3 KHEntgG streiten für eine entsprechende Anwendung auf (neue) NUB. § 15 Abs. 3 KHEntgG stellt das Krankenhaus…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2018

  Kodierung des OPS 8–98b

  …Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung zugelassenen Krankenhaus der Klägerin in D wurden im Jahr 2014 17 Versicherte der Beklagten stationär behandelt… …die Kooperation mit dem Krankenhaus B in T , das bei Benutzung eines Rettungshubschraubers in ca. 19 Minuten zu erreichen sei. Den Zugang zu… …seien die für das Krankenhaus der Klägerin und auch alle anderen in Rheinland-Pfalz zur Verfügung stehenden Rettungshubschrauber nur tagsüber… …Kooperationsklinik sei zwar tagsüber innerhalb einer halben Stunde mit dem Rettungshubschrauber zu erreichen. Der im Krankenhaus der Klägerin stationierte Hubschrauber… …kooperierende Krankenhaus B in T erbringe für sie seit 2006 auch die gefäßchirurgischen und interventionell-neuroradiologische Behandlungsmaßnahmen. Sie hat… …hierzu eine Bestätigung des kooperierenden Krankenhauses vorgelegt. Das kooperierende Krankenhaus sei mit dem Rettungshubschrauber grundsätzlich in ca. 17… …Hubschraubers von einem anderen Standort zum Krankenhaus der Klägerin seien nicht zu berücksichtigen. [19] Die Klägerin hat eine Bescheinigung des… …Ministeriums in Rheinland-Pfalz seit 2009 auf Anforderung der zuständigen Leitstelle Nachteinsätze u. a. auch für das Krankenhaus der Klägerin durchführe. [20]… …Intensivtransporthubschrauber zum Landeplatz am Krankenhaus der Klägerin vom Standort R und vom Standort G 40 Minuten und vom Standort M 48 Minuten betrage. Weiterhin hat die… …Klägerin mitgeteilt, ihr Krankenhaus verfüge nicht über einen genehmigten nachtflugtauglichen Landeplatz; sie sei jedoch vom Luftfahrbundesamt als PIS…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2016

  Qualitätsvorgaben im Krankenhausplan; Rechtsfolgen

  …13 K 73/14 – Sachverhalt: [1] Die Klägerin betreibt ein Krankenhaus mit mehreren Betriebsstätten. [2] Mit Bescheid vom 6. Dezember 2013 stellte der… …durch planerische Qualitätsvorgaben eingeschränkt sei. Für Leistungen außerhalb des Versorgungsauftrags könne das Krankenhaus keine Vergütung durch die… …Krankenhäuser. So müsse nach den Festlegungen des Krankenhausplans jedes Krankenhaus unabhängig von seiner Größe und Leistungsfähigkeit in jeder Abteilung… …und nur in Randbereichen, die in dem betreffenden Krankenhaus nur selten nachgefragt würden, noch Defizite aufweise. Da die Klausel auf die… …Krankenhaus komme. Sollte ein Krankenhaus oder eine Abteilung aber absehbar dauerhaft die konkret relevanten Qualitätsvorgaben des Krankenhausplans nicht mehr… …, dass ein Krankenhaus die Qualitätsvorgaben im Zeitpunkt des Erlasses des Feststellungsbescheides erfülle, aber nachfolgend, zum Beispiel durch… …Landesverbänden der Krankenkassen und den Verbänden der Ersatzkassen. Mit dem Versorgungsvertrag wird das Krankenhaus für die Dauer des Vertrages zur… …Krankenhausbehandlung der Versicherten zugelassen (§ 109 Abs. 4 Satz 1 SGB V). Das zugelassene Krankenhaus ist im Rahmen seines Versorgungsauftrags zur… …bedeutsam ist für die Bestimmung der dem Krankenhaus gegenüber den Versicherten obliegenden Pflichten. Ist die beabsichtigte Behandlung vom Versorgungsauftrag… …gedeckt, dürfen Versicherte vom Krankenhaus nicht abgewiesen oder auf eine private Behandlung verwiesen werden. Über den Rahmen des Versorgungsauftrags…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2023

  Mindestmerkmale für die Kodierung des OPS 8- 98b; höchstens halbstündige Transportentfernung

  …Stroke Unit, eine auf die Behandlung von Schlaganfällen spezialisierte Einheit. Da das Krankenhaus der Beklagten keine Abteilung unterhält, die… …km) sowie im Bereich der Neuroradiologie mit dem U.klinikum U1 gGmbH (RKU) (schnellste Route ca. 48 km). Die Rettungswache des D B eV ist am Krankenhaus… …der Beklagten stationiert. Sowohl das Krankenhaus der Beklagten als auch das in K1 verfügt über genehmigte und dokumentierte Landeplätze für… …Betrag in Höhe von 868,33 € zu viel abgerechnet und erhalten. [5] Das beklagte Krankenhaus ist der Klage entgegengetreten. Der 1. Senat des BSG habe mit… …Versicherten im Transportmittel selbst befänden. Diese Zeitspanne werde im Krankenhaus der Beklagten unzweideutig erfüllt. [10] Die Klägerin hat unter Vorlage… …Beklagte halte an ihrem Standort weder eine Gefäßchirurgie noch eine Neurochirurgie vor. Dementsprechend sei sie gezwungen, mit einem anderen Krankenhaus zu… …zwischen B und U1. Im Übrigen seien Rettungswagen direkt am Klinikum stationiert. Sowohl das Krankenhaus der Beklagten als auch das in K1 sowie U1 verfügten… …einen Erstattungsanspruch gegen ein Krankenhaus wegen angeblich überhöhter Vergütung. [12] Die Klägerin hat daran festgehalten, dass die Beklagte über… …wegfalle und bzw. solche nicht bei Querverkehr entstünden. Solche Verkehrssituationen gebe es auf der Verbindungsstrecke zwischen dem Krankenhaus der… …dato nur eine Verlegung nach K1 durchgeführt worden sei. Er hat die Daten des Einsatzes von Rettungswagen zu Fahrten zwischen dem Krankenhaus der…

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