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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2017

  Veräußerung von Blutgerinnungsfaktoren zur Heimselbstbehandlung

  …ambulante Behandlung im Krankenhaus nach § 116b SGB V, auf die Bezug genommen wird (Bl. 32 ff. GA), gehöre auch die Diagnostik und Therapie von Patienten mit… …für eine unmittelbare Verabreichung im Krankenhaus vorgesehen seien. Der Streitfall sei nicht mit dem vom BFH durch Urteil vom 31. 7. 2013 – I R 82/12… …Verabreichung von Blutkomponenten im Krankenhaus und sei somit Teil des Versorgungsauftrags, nicht aber eine darüber hinausgehende Ausstattung der Patienten mit… …Erweiterung des Zweckbetriebs Krankenhaus könne nicht die Intention des BFH gewesen sein. [25] Ein Zweckbetrieb nach § 65 AO scheide ebenfalls aus. Im… …Abgabenordnung -AOsteuerbegünstigten Zweckbetrieb „Krankenhaus“ zuzuordnen. [29] 1. Der Bundesfinanzhof hat im Urteil vom 31. 7. 2013 – I R 82/12… …Krankenhaus zuzurechnen. Mit den ärztlichen und pflegerischen Leistungen des Krankenhausbetriebs hingen die Einnahmen auch dann in einem ausreichenden Maße… …zusammen, wenn sie zwar nicht unmittelbar auf einer ärztlichen oder pflegerischen Leistung, aber auf einer typischerweise von einem Krankenhaus gegenüber… …steuerlich zu entlasten, handele es sich jedenfalls so lange um eine typischerweise gegenüber dem Patienten erbrachte Leistung, als das Krankenhaus zur… …Blutgerinnungsfaktoren zur Heimselbstbehandlung dem Zweckbetrieb Krankenhaus zuzurechnen. [32] a) Die Abgabe zur Heimselbstbehandlung ist vom Versorgungsauftrag des… …Klägers erfasst. [33] Dies ergibt sich aus der Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses über die ambulante Behandlung im Krankenhaus nach § 116b SGB V…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2025

  Rechtsprechungsreport Krankenhausvertragsrecht

  Prof.Dr. Julia Gokel

  …Systematisierung Das Vertragsrecht im Krankenhaus bildet einen zentralen Bestandteil des Krankenhausrechts und ist von erheblicher praktischer wie theoretischer… …hingegen soll Materien beinhalten, die das Krankenhaus als Unternehmen betreffen (z. B. Steuerrecht, Vergaberecht, Arbeitsrecht etc.). Bereits anhand dieser… …Konsiliararztes. Die RichterInnen urteilten konkret, dass sich ein Krankenhausträger die unzureichende Risikoaufklärung durch einen vom Krankenhaus aufgrund eines… …auf ambulante ärztliche Leistungen im Krankenhaus wurde durch ein Urteil des BGH vom 4. 4. 2024 (Az.: III ZR 38/ 23) entschieden. Der BGH stellte klar… …Krankenhausträger oder MVZ abgeschlossen wurde. Das in dem streitgegenständlichen Fall vereinbarte Pauschalhonorar für ambulante ärztliche Leistungen im Krankenhaus… …Leistungen im Krankenhaus. Er stellte klar, dass auch eine umfangreiche ambulante Behandlung in einer Privatklinik nicht automatisch einen stationären… …Krankenhausaufenthalt begründet – selbst wenn der Patient nach dem Eingriff in einem kooperierenden Krankenhaus übernachtet. Die Klinik durfte daher ihre Leistungen nur… …Wahlleistungsvereinbarung zwischen Krankenhaus und Patient (§ 17 Abs. 2 KHEntgG). Der Vergütungsanspruch des Krankenhauses folgt aus § 630a BGB, § 630b BGB, § 612 Abs. 2 BGB… …sich die Linie des BSG, dass ärztliche Tätigkeiten im Krankenhaus regelmäßig als abhängige Beschäftigung einzustufen sind. So urteilte das LSG…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Anhängige Revisionsverfahren

  …Patienten Schockraum eines Krankenhauses behandelt wird und das Krankenhaus bereits ab dem Zeitpunkt der Übernahmeentscheidung krankenhausspezifische… …R nungskorrektur durch das Krankenhaus für richt, L5KR571/23, Behandlungsfälle im Jahr 2022. 9. 4. 2026 vollständige Begründung der statio- BSG… …, B1KR18/ Welche Folgen hat es im Hinblick auf § 17c Landessozialgericht Badennären Aufnahme erst nach Schluss- 26 R Abs 2a KHG, wenn das Krankenhaus die… …Arznei- 23 KH, 27. 8. 2025 Zulassung mittels im Krankenhaus ausgeschlossen, wenn das verwendete Arzneimittel lediglich nach § 4b AMG genehmigt, aber nicht… …vollstationären Landessozialgericht Badennäre oder ambulante Behandlung 25 R Behandlung im Krankenhaus durchgeführte Württemberg, L 11 KR 739/ Portimplantation als… …notwendig war, das Krankenhaus aber auch nicht zur ambulanten Versorgung des Versicherten berechtigt war? Abgrenzung von ICD-10-GM Nr P37.9 BSG, B1KR39/… …land-Pfalz, L1BA16/21, Krankenhauses Neurochirurgie, der im Krankenhaus eine 23. 5. 2024 neurochirurgische belegärztliche Station betreibt, im… …, rationsvertrages mit dem Krankenhaus meinschaftspraxis in Form einer GbR, de- 5. 3. 2024 ren Gesellschafter er ist, im Operationsbereich eines Krankenhauses auf der… …Basis eines Kooperationsvertrages der GbR mit dem Krankenhaus. 139…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2026

  Voraussetzungen des Vergütungsanspruchs eines Krankenhauses für eine stationäre Behandlung in Abgrenzung zu einer ambulanten (Notfall-)Behandlung

  Dr. Vanessa Christin Vollmar, Joost Theile

  …reanimiert. Nach Verständigung mit einem nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhaus (Kl.) übergab der Notarzt den Patienten an die Ärzte in der Zentralen… …. Das Krankenhaus rechnete gegenüber der gesetzlichen Krankenversicherung des Verstorbenen eine vollstationäre Behandlung über die Fallpauschale DRG F70B… …. Gegen das Urteil hat das Krankenhaus Berufung beim LSG Nordrhein-Westfahlen eingelegt, die allerdings ohne Erfolg blieb. Wesentlicher Inhalt Das LSG… …Voraussetzungen für eine stationäre Vergütung bei einer Notfallbehandlung im Krankenhaus. Krankenhäuser sollten für den Erhalt der stationären… …Krankenhauses bei Notfallbehandlungen. Der Beginn der stationären Behandlung eines Versicherten setzt die vorherige Aufnahme in das Krankenhaus voraus. Eine…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2019

  Aufnahme eines geriatrischen Fachkrankenhauses in den Krankenhausplan

  …Krankenhaus Friedrichstadt (jetzt: Städtisches Klinikum Dresden) nicht existierten. Die Klägerinnen reichten Absichtserklärungen für eine Kooperation für… …Notfälle vom Sächsischen Krankenhaus A…, demD…D…und den H…- Kliniken GmbH nach. [6] Am 9. Januar 2013 lehnte der Krankenhausplanungsausschuss den Antrag… …hier insgesamt 152 geriatrische Betten im Universitätsklinikum Dresden, dem Städtischen Krankenhaus Dresden-Neustadt (jetzt: Städtisches Klinikum… …Dresden) einschließlich der geriatrischen Reha- Klinik in Dresden-Löbtau und dem Krankenhaus S… Dresden zur Verfügung. Eine Auswahlentscheidung würde zu… …keinen Ablehnungsgrund dar. Ein Krankenhaus sei als leistungsfähig anzusehen, wenn sein Angebot die Anforderungen erfüllt, die nach dem Stand der… …medizinischen Wissenschaft an ein Krankenhaus der betreffenden Art zu stellen seien. Zu Unrecht spreche der Beklagte dem IGGZ die Fähigkeit zur Notfallversorgung… …ausgeführt: Das geplante Krankenhaus sei bedarfsgerecht. Es bestehe unstreitig ein Bedarf an 32 Betten Akutgeriatrie, da der Beklagte von einem Bedarf von… …Notfälle in andere Krankenhäuser verlegen zu müssen. Die Klägerinnen hätten entsprechende Kooperationsabsichten vorgelegt. [12] Das geplante Krankenhaus sei… …Anforderungen erfüllt, die nach den medizinischen Erkenntnissen ein Krankenhaus dieser Fachrichtung erfüllen müsse. Weiter müsse das Krankenhaus die nach… …entgeltrelevant. Das geplante Krankenhaus sei bereits deshalb als nicht wirtschaftlich anzusehen. Die Unwirtschaftlichkeit ergebe sich weiter aus einem Vergleich…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2026

  Rechtsprechungsreport zu Mindestmengen nach § 136b SGB V - Entwicklungen und offene Fragen

  Dr. Steffen Müller

  …, sowie Mindestmengen für die jeweiligen Leistungen festzulegen. Erreicht ein Krankenhaus die erforderlichen Mindestmengen voraussichtlich nicht, darf es… …liegt nach Satz 4 in der Regel vor, wenn das Krankenhaus im vorausgegangenen Kalenderjahr die maßgebliche Mindestmenge je Arzt oder Standort eines… …widersprechen. Wirksame Widerlegungsentscheidungen suspendieren die Leistungsberechtigung, die das Krankenhaus durch die (Selbst-)Prognose des Krankenhausträgers… …nach § 136b Abs. 5 Satz 3 SGB V gegenüber sämtlichen Kassen erlangt. Einem Krankenhaus, das die Leistungen dennoch bewirkt, steht kein Vergütungsanspruch… …. 10 Vor dem Erlass eines Widerlegungsbescheids müssen die Kassen das Krankenhaus gemäß § 24 SGB X anhö- 4 BSG, Urt. v. 18. 12. 2012, B 1 KR 34/12 R… …vergleichbaren Fallzahlen einem Krankenhaus die Prognose widerlegt, einem anderen dagegen nicht, ist es regelmäßig erforderlich, in der Begründung der Widerlegung… …widerlegen können. a) Prognose Das Krankenhaus muss zunächst gemäß § 136b Abs. 5 Satz 3 SGB V eine Prognose darüber aufstellen, dass die erforderliche… …Krankenhaus gemäß § 4 Abs. 2 Satz 2 Mm-R die voraussichtliche Leistungsentwicklung nach der Leistungsmenge des vorausgegangenen Kalenderjahres (Nr. 1), der… …mengenmäßigen Erwartung heranziehen. Demnach kann das Krankenhaus die Prognose entweder damit begründen, die maßgeblichen Fallzahlen erreicht zu haben oder… …Erwartung liegt in der Regel vor, wenn das Krankenhaus im vorausgegangenen Kalenderjahr die maßgebliche Mindestmenge je Arzt oder Standort eines Krankenhauses…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2018

  Auslegung einer Wahlleistungsvereinbarung

  …Anspruch. [2] Unter dem 1. Dezember 2011 schlossen N. K. und das Krankenhaus S. der Evangelischen Stadtmission H. gGmbH schriftlich eine formularmäßige… …Krankenhaus S. verwendeten Textformulars sind unter anderem folgende „Hinweise und Vereinbarungen“ abgedruckt: Krankenhausentgeltgesetz KRS 08.18 295 „3. Der… …berechenbaren ärztlichen Leistungen werden, auch soweit sie vom Krankenhaus berechnet werden, vom Wahlarzt der Fachabteilung … erbracht. Für den Fall der… …der Klägerin überwiesen, da das Krankenhaus S. über keine radiologische Fachabteilung verfügte. Im Anschluss daran wurde die Behandlung im Krankenhaus S… …Krankenhaus S. angestellten Ärzte – beamtete Ärzte gebe es dort nicht – in den Geltungsbereich der Wahlleistungsvereinbarung einbezogen seien. Die im Rahmen der… …im Wesentlichen ausgeführt: [14] Die zwischen dem Patienten und dem Krankenhaus S. getroffene ärztliche Wahlleistungsvereinbarung sei unwirksam, da sie… …wirksam. Sie weist bei objektiver Auslegung keinen von § 17 Abs. 3 Satz 1 KHEntgG abweichenden Inhalt auf. [17] 1. Der Senat kann die vom Krankenhaus Salem… …Krankenhaus beteiligten Ärzte, zu denen auch der zuletzt genannte Personenkreis gehören würde, sondern schränkt den Kreis auf die liquidationsberechtigten Ärzte… …Krankenhäuser, bei der Erbringung allgemeiner Krankenhausleistungen durch nicht im Krankenhaus fest angestellte Ärzte sicherzustellen, dass diese für ihre… …Tätigkeit im Krankenhaus die gleichen Anforderungen wie fest im Krankenhaus angestellte Ärzte erfüllen. Auch wenn § 2 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 KHEntgG nF erst…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2017

  Nachforderung einer Krankenhausvergütung

  …krankenversicherte Herr L M (Versicherter) in der Klinik für Orthopädie und Unfallchirurgie im Krankenhaus der Klägerin zur Implantation einer Hüftendoprothese links… …einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne von § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V erforderlich ist (ständige Rechtsprechung des BSG, vgl. Urteil… …des Versicherten im Krankenhaus der Klägerin nach § 39 Abs. 1S. 2 SGB V erforderlich war und die Nachverschlüsselung der Nebendiagnosen M00.95/B96.8!… …. Verdachtsdiagnosen werden unterschiedlich kodiert, abhängig davon, ob der Patient nach Hause entlassen oder in ein anderes Krankenhaus verlegt wurde. Wenn eine… …Nachforderungen eines Krankenhausträgers wegen Behandlung eines Versicherten gemäß demüber §69Abs. 1S. 3 SGB V auf die Rechtsbeziehungen zwischen Krankenhaus und… …unschlüssigen Schlussrechnung eines Krankenhauses. Eine Vertrauensgrundlage entsteht in der Regel im Anschluss hieran, wenn das Krankenhaus eine Nachforderung… …Krankenkasse regelhaft darauf vertraut, dass das Krankenhaus insoweit keine weiteren Nachforderungen erhebt. Hieran richtet sie ihr Verhalten aus, indem sie… …. 05. 2016, Az.: S23 KN 108/15 KR, alle zit. nach juris). [34] Nach § 3 S. 1PrüfvV hat die Krankenkasse die von dem Krankenhaus übermittelten Leistungs-… …Korrektheit deren Abrechnung nach § 275 Abs. 1c SGB V einzuleiten, hat sie dem Krankenhaus nach § 4 PrüfvV die Auffälligkeiten innerhalb von 6 Wochen nach… …(medizinische Indikation, NUB etc.). [39] Die Mitteilung muss dem Krankenhaus in dieser Frist zugehen. Bedarf es aus Sicht der Krankenkasse der direkten…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2025

  Rechtsprechungsreport Krankenhausförderung

  Anna Wollschläger

  …einen Anspruch auf Förderung. Einen Anspruch auf Förderung hat nur jenes Krankenhaus, das in den Krankenhausplan seines Landes und bei Investitionen nach… …Planaufnahmeantrag des Krankenhausträgers hat die zuständige Landesbehörde gemäß § 8 Abs. 2 i. V. m. § 1 Abs. 1 KHG danach zu entscheiden, ob das Krankenhaus… …Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts kann sich ein Anspruch eines Krankenhauses auf Aufnahme in den Krankenhausplan ergeben, wenn sich das Krankenhaus in… …Fall, dass ein Krankenhaus seine Leistungen durch nicht fest angestelltes Personal erbringen möchte, hat es zu gewährleisten, dass für die nicht fest… …angestellten Ärztinnen und Ärzte für ihre Tätigkeit im Krankenhaus die gleichen Anforderungen gelten, wie auch für das fest angestellte ärztliche… …bauliche Maßnahmen durch feste jährliche Pauschalbeträge, mit denen das Krankenhaus im Rahmen der Zweckbindung der Fördermittel frei wirtschaften kann (§ 9… …Abs. 3 KHG). Der Anspruch auf pauschale Förderung entsteht mit Aufnahme in den Krankenhausplan. Wird das Krankenhaus erst nach Aufnahme errichtet… …, entsteht der Anspruch mit Inbetriebnahme. Das Krankenhaus darf im Einzelfall über eine Anschaffung oder eine kleinere Investitionsmaßnahme allein entscheiden… …, muss allerdings die Zweckbindung beachten. Für die Bewilligung einer ungekürzten Jahrespauschale ist es Voraussetzung, dass das Krankenhaus das gesamte… …festgesetzt hatte. Auf dieser Grundlage hatte das OVG Koblenz 19 zu beurteilen, ob ein in den Krankenhausplan aufgenommenes Krankenhaus mit drei Betriebsstätten…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2016

  Vergütung der vorstationären Behandlung bei ambulanter Operation

  …die Vergütung einer Untersuchung im Krankenhaus. [2] Die Klägerin betreibt in H. ein für die Behandlung Versicherter zugelassenes Krankenhaus. Ein Arzt… …Krankenhausbehandlung wegen „Kniebinnenschaden re. M17.1“ (23. 12. 2005). Das Krankenhaus der Klägerin untersuchte die Versicherte (23. 12. 2005), berücksichtigte die… …Vergütungsregelungen des AOP- Vertrages (Vertrag nach § 115b Abs 1 SGB V – Ambulantes Operieren und stationsersetzende Eingriffe im Krankenhaus, hier anzuwenden in der… …, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt, zudem den speziellen Anforderungen des § 115a SGB V genügt, erforderlich und… …Betracht, weil die Krankenhausaufnahme Versicherter seit 1. 1. 1993 voraussetzt, dass die Aufnahme nach Prüfung durch das Krankenhaus erforderlich ist (vgl… …(vgl. dazu insgesamt BSG SozR 4- 2500 § 115a Nr. 5 RdNr 9 ff; BSGE 114, 199 = SozR 4- 2500 § 115a Nr. 4, RdNr 10 ff). Danach kann das Krankenhaus bei… …Diagnostik nicht ausgeschöpft ist und das Krankenhaus den Versicherten zumutbar und kunstgerecht hierauf verweisen kann. Denn eine vorstationäre Behandlung ist… …nachstationären Versorgung wurzelt in den Kostenvorteilen der vertragsärztlichen Versorgung, im Kern also im Wirtschaftlichkeitsgebot. [21] Das Krankenhaus, dem… …beizufügen hat, soweit sie ihm vorliegen (§ 6 Krankenhausbehandlungs- Richtlinien, Zusammenarbeit von Vertragsarzt und Krankenhaus). Ergibt sich daraus ohne… …Weiteres, dass der Vertragsarzt pflichtwidrig die notwendige vertragsärztliche Diagnostik nicht ausgeschöpft hat, sodass das Krankenhaus den Versicherten…

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