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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2019

  Versorgungsauftrag für eine Transkatheter-Aortenklappenimplantation (TAVI)

  …betreibt ein Krankenhaus, das als Krankenhaus der ersten Versorgungsstufe mit den Fachrichtungen Innere Medizin, Chirurgie, Geburtshilfe und Gynäkologie… …Rechnung nicht: Die Klägerin habe die Leistung nicht erbringen dürfen, weil das Krankenhaus nicht die strukturellen Voraussetzungen für den Eingriff erfülle… …abgewiesen (Urteil vom 28. 1. 2014). Das LSG hat die Berufung der Klägerin gegen das SG-Urteil zurückgewiesen. Der Zulassungsbescheid weise das Krankenhaus der… …Klägerin der ersten Versorgungsstufe zu. Nach den Bestimmungen im „Krankenhausplan des Freistaates Bayern“ diene das Krankenhaus damit der akutstationären… …Versorgungsauftrag des Krankenhauses nach § 109 Abs. 4 S. 2 SGB V umfasst ist (dazu 1.). Das Krankenhaus der Klägerin erfüllt diese Voraussetzung im Hinblick auf die… …unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus (dazu b) erfolgt… …4-2500 § 109 Nr. 15, RdNr. 15). Die Versorgung findet „in einem zugelassenen Krankenhaus“ statt, wenn sie sich – abgesehen von Notfällen – innerhalb des… ….; BSG SozR 4-2500 § 109 Nr. 14 RdNr. 15; BSG SozR 4-2500 § 109 Nr. 58 RdNr. 12; BSGE 123, 15 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 61, RdNr. 10). Das Krankenhaus wird… …SGB V). Das zugelassene Krankenhaus ist im Rahmenseines Versorgungsauftrags zur Krankenhausbehandlung (§ 39 SGB V) der Versicherten verpflichtet (§ 109… …derBehandlungdie AnsprüchederVersicherten gegen die KKn. Versicherte haben Anspruch auf vollstationäre Behandlung in einem zugelassenen Krankenhaus (§ 108 SGB V)…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2022

  Behandlung durch einen Nichtarzt

  …zugelassene Krankenhaus beschäftigte von 2009 bis 2015 P zunächst als Assistenzarzt und später als Facharzt. P hatte sich dort unter Vorlage einer… …beigeladene Land die Approbation des P bestandskräftig zurück. Das Krankenhaus machte nach Anfechtung des Arbeitsvertrages gegenüber P die für seine… …Krankenkasse (KK) verlangte vom Krankenhaus die vollständige Erstattung der Vergütung für 14 stationäre Behandlungen ihrer Versicherten, an denen P mitgewirkt… …hatte. Das Krankenhaus hielt dem entgegen, es habe auf die Richtigkeit der behördlichen Approbationserteilung vertrauen dürfen. Das SG hat die Klage… …bestimmt werde (Urteil vom 6. 2. 2018). Auf die Berufung der KK hat das LSG das Urteil des SG geändert und das Krankenhaus zur Erstattung der von der KK… …zu. Das Krankenhaus habe seine Pflicht zur Behandlung der Versicherten dadurch verletzt, dass es die Behandlungen nicht von einem Arzt habe vornehmen… …lassen. Das Verschulden des P sei dem Krankenhaus hierbei zuzurechnen. Der Schaden sei in Höhe der gesamten gezahlten Vergütung entstanden und nicht auf… …den Anteil des Operateurs begrenzt. Die Behandlungen seien für die KK insgesamt wertlos gewesen. [4] Das Krankenhaus rügt mit seiner Revision die… …Leistungen angenommen. Es habe der Rücknahme der Approbation zu Unrecht auch gegenüber dem gutgläubigen Krankenhaus Rückwirkung beigemessen. [5] Die Beklagte… …beantworten wie hinsichtlich des Umfangs des Erstattungsanspruchs. [12] 2. Die KK hat einen Erstattungsanspruch gegen das Krankenhaus auf Rückzahlung der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2025

  Rechtsprechung in Leitsätzen

  …, Polysomnographien stationär in einem Krankenhaus durchzuführen. 2. Unabhängig davon ist die stationäre Durchführung von Polysomnographien bei Kindern erforderlich… …anlassbezogenen Kontrolle der QSFFx-RL des Verbandes der Ersatzkassen, nach der ein einzelnes Krankenhaus die stationäre Versorgung hüftgelenknaher Femurfrakturen… …Krankenkassen maßgeblich. Daher muss das Krankenhaus alle für seine Prognose relevanten Unterlagen im Verwaltungsverfahren vorlegen. Nachträglich im… …jeweiligen Krankenhaus (teil-)angestellt werden sollen. stattungsqualität einer Intensivstation herangezogen werden dürfen. Auch danach ist die Schaffung… …Erteilung der Genehmigung ist hingegen nicht, dass das Krankenhaus die zusätzlichen intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten seinerzeit korrekt in IG.NRW… …ausgeführt. An diesen Ausführungen, nach denen es letztlich nur darauf ankommt, ob das Krankenhaus bis zum 30. Juni 2020 tatsächlich zusätzliche… …670, 677f., 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1, 814, 818 Abs. 2 BGB LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 27. 1. 2025 – L 4 P 1780/22 Leitsatz 1. Ein Krankenhaus hat… …gängigen Hautkeim in einem Krankenhaus zählt nicht zum durch dessen Träger vollbeherrschbaren Bereich. ◆ Grober Behandlungs- und Befunderhebungsfehler –… …Kindes, welches unter dem vor drei Wochen in demselben Krankenhaus ermittelten Schätzgewicht liegt, so kann in dem Unterlassen der Vornahme oder… …unterlassene Überweisung an ein spezialisiertes Krankenhaus oder die unterbliebene Verlegung in eine auf das Krankheitsbild spezialisierte Station kann nur dann…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2015

  Sicherstellungszuschlag für die Vorhaltung einer Rund-um-die-Uhr-Notfallversorgung

  …16/2013(2012) – Sachverhalt: Die Antragstellerin (AST) betreibt das ... Krankenhaus. In dem ländlichen Gebiet, das im Süden und Westen durch ... begrenzt ist… …die Vorhaltung einer Rund-um-die-Uhr-Notfallversorgung in diesem Krankenhaus zu erhalten, die nach den Angaben der AST sehr kostspielig ist. Dieses… …KHEntgG aussprach, dass der AST für die Vorhaltung der Notfallversorgung im Krankenhaus ... ein Sicherstellungszuschlag dem Grunde nach zu gewähren ist… …Allgemein- und Unfallchirurgie, Innere Medizin und Intensivmedizin im ... Krankenhaus in Höhe von 1.219.876 € festzusetzen. Die AG beantragen, diesen Antrag… …01.15 5 zugsgebiet notwendig“ sind (Bescheid S. 2), und schließlich, (c) dass in diesem Einzugsgebiet kein anderes Krankenhaus diese Leistungen bereits… …gewährt werden solle, wenn das Krankenhaus insgesamt von Insolvenz bedroht sei ( Entwurf der Landesregierung zu § 17 HKHG 2011 in: LTag-Drucksache 18/2750 S… …nachgewiesene Betriebsgefährdung vorliegt“ (wofür nach der Vorstellung des Landesgesetzgebers auf das „Krankenhaus insgesamt“ abzustellen sein soll, so die… …. Eine Relativierung dieses Ziels unter dem Aspekt, ob das Krankenhaus bzw. sein Träger auch dem Wirtschaftlichkeitsgebot Rechnung trage, ist dem Wortlaut… …. 1 Satz 2 KHEntgG ist zu prüfen, ob ein anderes Krankenhaus diese Leistungsart bereits erbringt und auch ohne Zuschlag erbringen kann; zum anderen sind… …Krankenhaus indessen gegenüber dem Rettungsdienst wiederholt erklärt habe, vorübergehend keine weiteren intensivmedizinisch behandlungsbedürftigen Patienten…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2017

  Voraussetzungen für einen Zentrumszuschlag

  …besonderen Aufgaben eines Brustzentrums sowie eines geriatrischen Zentrums nach § 5 Abs. 3 KHEntgG für das Krankenhaus der Klägerin für das Jahr 2009. [2] Das… …Krankenhaus wurde mit Bescheid des Hessischen Sozialministeriums vom 13. Februar 2006 unter anderem mit den Fachabteilungen für Frauenheilkunde/Geburtshilfe und… …für Klinische Geriatrie in den Krankenhausplan des Landes aufgenommen. Die Klägerin betreibt in dem Krankenhaus ein von der Deutschen Krebsgesellschaft… …Schiedsspruch vom 16. Dezember 2010 die Festsetzung eines Zuschlags ab, weil das Krankenhaus nicht durch Feststellungsbescheid mit den besonderen Aufgaben eines… …Genehmigungsbescheid sei nicht zu beanstanden, denn der Schiedsspruch sei rechtmäßig. Das Krankenhaus der Klägerin sei keine zuschlagsfähige Einrichtung im Sinne von § 5… …. 3 KHEntgG nicht vorliegen, weil das Krankenhaus der Klägerin im Entgeltzeitraum 2009 keinen Versorgungsauftrag für die besonderen Aufgaben eines… …Zuschlags zu Recht abgelehnt. [10] 2. Nach § 11 Abs. 1 Satz 1 KHEntgG vereinbaren die Vertragsparteien die Vergütung für das einzelne Krankenhaus nach Maßgabe… …, Inhalt und Umfang der Leistungen festgelegt, mit denen das Krankenhaus zur Krankenhausbehandlung der Versicherten zugelassen ist (§ 109 Abs. 4 SGB V) und… …13. Februar 2006 (Bl. 114 der Gerichtsakte im Parallelverfahren BVerwG 3 C 12.15) ist das Krankenhaus der Klägerin unter anderem mit den… …einer ergänzenden Vereinbarung nach § 109 Abs. 1 SGB V. [13] 4. Danach verfügte das Krankenhaus der Klägerin im Entgeltzeittraum 2009 nicht über den…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2022

  Kodierung des Kodes ICD-10 GM T83.5 als Nebendiagnose

  …Behandlung von Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung zugelassenes Krankenhaus. Dort wurde der 1964 geborene Versicherte der Beklagten J J vom 24… …versorgte Versicherte notfallmäßig in dem Krankenhaus der Klägerin behandelt worden, ihm wurde damals ein Nierenkatheter eingesetzt. [3] Am 28. Oktober 2011… …1. März 2012 befand der Gutachter des MDK, dass die vom Krankenhaus kodierten Nebendiagnosen K56.4, N41.0 und T83.5 nicht bestätigt werden könnten… …. Abweichend vom Krankenhaus seien als Nebendiagnosen zu kodieren N39.0 (Harnwegsinfektion, Lokalisation nicht näher bezeichnet), Z93.5 (Vorhandensein eines… …sei auf 2.046,60 € zu kürzen, die Überzahlung von 1.555,62 € werde verrechnet. [6] Das Krankenhaus legte gegen das Gutachten des MDK Widerspruch ein… …zulässig und begründet. Mit Recht habe das Krankenhaus als Nebendiagnose T83.5 kodiert, was zur Ansteuerung der DRG L20A führe. Zwischen den Beteiligten sei… …naturwissenschaftlich-medizinischer Sicht eigentlich nicht durch einen Katheter verursacht werden. Entgegen den einschlägigen medizinischen Leitlinien habe das Krankenhaus die dem… …Entzündung bzw. Infektion zur T83.5 zu kommen, belege nicht die Richtigkeit der vom Krankenhaus vorgenommenen Kodierung. Nicht gefolgt werden könne dem… …. 1 SGB V). Nach diesen Regelungen entsteht die Zahlungsverpflichtung einer Krankenkasse für eine Behandlung im Krankenhaus unabhängig von einer… …Kostenzusage unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und im Sinne…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2019

  Sicherstellungszuschlag für ein Inselkrankenhaus

  …das Krankenhaus schließen. Die mit Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses vom 24. November 2016 geregelten Voraussetzungen betreffend den… …sei und kein anderes Krankenhaus die Versorgung übernehmen könne. Gem. § 4 Abs. 2 GBA-Beschluss gelte ein geringer Versorgungsbedarf für… …Inselkrankenhäuser als gegeben. Wegen der langen Fahrzeiten zu den nächsten Krankenhäusern sei das Krankenhaus unverzichtbar. Gem. § 5 Abs. 1 S. 1 GBA-Beschluss seien… …notwendige Vorhaltung auf. Es sei nicht erforderlich, dass das Krankenhaus zusätzlich eine Abteilung für Chirurgie vorhalte. Mit dem Sinn und Zweck des… …2015 habe das Krankenhaus daher ohne Defizit geführt werden können. Das Geschäftsjahr 2016 schließe trotz erhöhter Mindererlösausgleiche mit einem… …nicht geschaffen werden sollen. Das Krankenhaus B. wäre das einzige deutsche Inselkrankenhaus ohne Zuschlag. Zudem wäre die Forderung nach einer… …. Es sei nicht erforderlich, dass das Krankenhaus neben der Abteilung für Innere Medizin eine chirurgische Abteilung vorhalte. Dafür spreche die gebotene… …. Bereits mit der Krankenhausplanung werde entschieden, ob ein Krankenhaus leistungsfähig für die Versorgung der Bevölkerung sei. Es bestehe auch der… …sei rechtlich nicht geboten. Sofern ein Krankenhaus eine negative Bilanz auch wegen unwirtschaftlicher Betriebsführung aufweise, sei dies gem. § 7 Abs… …ohne dieses nicht denkbar ist. Geht es um an ein Krankenhaus zu erbringende Leistungen von Sozialleistungsträgern, die von den örtlichen Verhältnissen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2020

  Rechnungskorrektur nach MDK-Prüfung

  …Beteiligten streiten über die Höhe der Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung. [2] Die Klägerin behandelte in dem von ihr betriebenen Krankenhaus die… …abzuschließenden Pflegesatzvereinbarung festgelegt wird. Die Höhe der einem Krankenhaus zustehenden Vergütung wird durch die abzurechnende DRG (Fallpauschale)… …einschlägig. Die Situation, dass ein Krankenhaus das Ergebnis einer MDK- Prüfung schlicht umsetzt, ist nicht Regelungsgegenstand von § 7 Abs. 5 PrüfvV. Denn… …nachträgliche, durch ein Krankenhaus selbst veranlasste Datenkorrektur (zu seinen Gunsten). Werden die zeitlichen Rahmenbedingungen nach § 7 Abs. 5 S. 2 bis 4… …MDK-Prüfung außerhalb des Regelungsbereichs der PrüfvV liegen. Denn § 8 S. 1 PrüfvV lautet: [20] „Die Krankenkasse hat dem Krankenhaus ihre abschließende… …kann; gegen eine solche Bindungswirkung spricht, dass die Krankenkasse dem Krankenhaus „ihre“ abschließende Entscheidung mitzuteilen hat. Denn jedenfalls…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2021

  Aufnahme einer Abteilung für Neurologie mit Stroke-Unit in den Krankenhausplan

  …Fachabteilung für Neurologie: Städtisches Krankenhaus O1. (30 Betten und Stroke-Unit 4 Plätze), Hospital zum I. H. L1. (25 Betten neurologisch-neurochirurgische… …. ein weiterer Antrag auf Ausweisung einer Fachabteilung für Neurologie am Städtischen Krankenhaus O1. erreicht habe. Eine Einbeziehung des Antrags in die… …Krankenhauses O1. seien die Konkurrenten zu beteiligen. [6] Mit E-Mail vom 11. 07. 2016 leitete das Städtische Krankenhaus O1. gegenüber den Kassenverbänden das… …Krankenhauses O1. Zur Begründung wurde im Wesentlichen angegeben, das Krankenhaus sei angesichts der geringen Fachabteilungszahl nicht geeignet, zudem sei der… …für Neurologie. Das Kreisgebiet werde von den Kliniken N2.-I1. N. sowie von dem I2. Klinikum L. und dem Krankenhaus der B1. L. GmbH mitversorgt. Zur… …, therapeutisch), (2) Möglichkeiten zur Diagnostik (Sicherstellung CT/MRT Diagnostik usw.), (3) Möglichkeiten zur Intervention. Zum Krankenhaus der Klägerin führte… …neuroradiologischer Eingriffe bestehen am Krankenhaus der Klägerin nicht und würden durch den Kooperationspartner Uniklinikum Y. erbracht werden. Da für den… …Krankenhaus der Klägerin und das Hospital zum I. H. seien in die Auswahl einzubeziehen, da die vorgestellten Konzepte erkennen ließen, dass die Anforderungen an… …. notwendig. Ebenso sei die Aufstockung der Kapazitäten am Krankenhaus N2.- I1. L. von 52 auf 84 Betten (unter Berücksichtigung der erhöhten Verweildauer durch… …heranzuziehen seien. Das B. U. und das Städtische Krankenhaus O1. erfüllten die strukturellen Anforderungen an die Ausweisung einer Fachabteilung für Neurologie…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2017

  Berücksichtigung von DRG-Fallgruppen im Erlösbudget bei Streit über Abrechnungsfähigkeit.

  …Krankenhausplan des Landes Rheinland- Pfalz 2003 als ein Krankenhaus der Grundversorgung mit den Fachgebieten Innere Medizin und Psychiatrie ausgewiesen war. Nach… …dem Bescheid des Beklagten vom 12. Dezember 2005 verfügte das Krankenhaus ab dem 1. Januar 2004 im Fachgebiet Innere Medizin über 60 Betten… …, für die das Krankenhaus keinen Versorgungsauftrag habe. Zudem seien die Leistungen nicht abrechnungsfähig. Der amtliche Operationen- und… …ständige ärztliche Anwesenheit auf der Intensivstation verlange. Diese Abrechnungsvoraussetzung sei im Krankenhaus der Beigeladenen im Vereinbarungszeitraum… …und hätten daher nicht in die Summe der zu vereinbarenden Bewertungsrelationen einfließen dürfen. Für das Krankenhaus seien keine… …Intensivbehandlungsbetten ausgewiesen gewesen. Notfälle könne das Krankenhaus zwar abrechnen, sie dürften aber ohne entsprechenden Versorgungsauftrag nicht in die… …, mit der im Krankenhaus der Beigeladenen vorhandenen apparativen und personellen Ausstattung seien Intensivbehandlungen fachgerecht – dem Stand der… …voraussichtlichen Fallpauschalen für das Krankenhaus zu übermitteln (§ 11 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 KHEntgG 2007 i. V. m. Abschnitt E1 der Anlage 1 dieses Gesetzes)… …, ob später im konkreten Behandlungsfall tatsächlich alle Abrechnungsvoraussetzungen vorliegen. [20] aa) Das Krankenhaus erhält das vereinbarte oder… …werden ab dem Jahr 2007 grundsätzlich zu 20 v.H. ausgeglichen, das heißt, das Krankenhaus erhält von den Kostenträgern zusätzlich zu den Erlösen 20 v.H…

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