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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2016

  Versorgungsauftrag für die Durchführung von Kniegelenks-Totalendoprothesen; Mindestmengen

  …Vergütung einer Krankenhausbehandlung. [2] In dem von der klagenden Gesellschaft betriebenen Krankenhaus wurde der bei der beklagten Krankenkasse versicherte… …Unfallchirurgie mit einer zementierten Scharnierendoprothese ohne Patellaersatz versorgt (Prozedur 5-822.61). Das Krankenhaus berechnete die DRG-Fallpauschale I43A… …(Endrechnung vom 27. 11. 2007). Die Beklagte verweigerte die Begleichung der Rechnung, weil das Krankenhaus die nach den Beschlüssen des Gemeinsamen… …Krankenhaus der Schwerpunktversorgung mit 219 Ist-Betten und 228 Soll-Betten der Fachabteilung Chirurgie, aber ohne Versorgungsauftrag für die Orthopädie in den… …wie hier – die Aufnahme des Krankenhauses in den Krankenhausplan eines Landes gleichsteht, das Krankenhaus für die Dauer des Vertrages (bzw. des… …Krankenhaus ist im Rahmen seines Versorgungsauftrags zur Krankenhausbehandlung (§ 39 SGB V) der Versicherten verpflichtet. Die Krankenkassen sind verpflichtet… …Bundespflegesatzverordnung (BPflV) zu führen. Nach § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V haben Versicherte Anspruch auf vollstationäre Behandlung in einem zugelassenen Krankenhaus (§ 108… …SGB V), wenn die Aufnahme nach Prüfung durch das Krankenhaus erforderlich ist, weil das Behandlungsziel nicht durch teilstationäre, vor- und… …nachstationäre oder ambulante Behandlung einschließlich häuslicher Krankenpflege erreicht werden kann. [9] Das Krankenhaus hat auch bei der Vergütung der… …Versicherten, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V medizinisch erforderlich ist (stRspr, vgl. zB…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2017

  Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit der Abrechnung durch Krankenkassen

  …Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) zugelassenen Krankenhaus der Klägerin, einer Anstalt öffentlichen Rechts, wurde in der Zeit vom 23. 10. 2012 bis zu ihrem… …zwischen Krankenhaus und Krankenkasse regele. § 301 SGB V sehe gerade keine Prüfungskompetenzen durch den MDK vor. Beabsichtige die Krankenkasse, die… …zwischen Krankenkasse und Krankenhaus fänden. Denn insoweit würden die Rechtsschutzpositionen des Krankenhauses – entgegen der klaren Regelung in § 275 Abs… …Pflichten zwischen Krankenkasse und Krankenhaus hergeleitet werden. Die Ausklammerung der sachlich- rechnerischen Richtigkeitsprüfungen aus dem… …beauftragt habe und die eine Datenerhebung durch den MDK beim Krankenhaus erfordere. Mit der vorgenommenen gesetzlichen Klarstellung habe der Gesetzgeber… …Medizinischen Dienst dem Krankenhaus anzuzeigen (§ 275 Abs. 1c Satz 2 SGB V). Falls die Prüfung nicht zu einer Minderung des Abrechnungsbetrags führt, hat die… …Krankenkasse dem Krankenhaus eine Aufwandspauschale in Höhe von 300 EUR zu entrichten (§ 275 Abs. 1c Satz 3 SGB V). [32] Die Voraussetzungen des § 275 Abs. 1c… …Informationsübermittlung vom Krankenhaus an die Krankenkasse (vgl. § 301 SGB V) korrespondiert mit der Prüfberechtigung der Krankenkasse. Krankenkassen sind jederzeit… …Erstattungsforderungen zu überprüfen. Denn das Krankenhaus hat hierzu zutreffend und vollständig alle Angaben zu machen, deren es zur Überprüfung der sachlich-… …rechnerisch richtig ist und/oder dass das Krankenhaus seine primären Informationsobliegenheiten und ggf. -pflichten über die Abrechnungsgrundlagen nicht erfüllt…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2023

  Erstattung von Umsatzsteueranteilen von Zytostatikavergütungen

  …Trägerin eines zur Versorgung Versicherter zugelassenen Krankenhauses (im Folgenden: Krankenhaus). Die klinikeigene Krankenhausapotheke stellte aus… …Krankenhausapotheke an Versicherte gemäß § 14 Abs. 4 Apothekengesetz“ (im Folgenden: Vereinbarung 2004). Dieser Vereinbarung ist das Krankenhaus „beigetreten“. Nach § 2… …Rechtswirkung für die an dem Vertrag beteiligten KKn und die beigetretenen Krankenhausträger. Dieser Vereinbarung ist das Krankenhaus ebenfalls „beigetreten“. § 6… …Versicherten abgegebenen Zytostatika in den Jahren 2010 bis 2016 an ein Rechenzentrum, dem das Krankenhaus seine Forderung zum Einzug abgetreten hatte. Die… …Rechnungen wiesen jeweils einen Endbetrag aus. Darin war die Umsatzsteuer (USt) enthalten, aber nicht gesondert ausgewiesen. Das Krankenhaus behandelte seine… …sei, wenn Krankenhausapotheken sie zur ambulanten Behandlung von Patienten im Krankenhaus abgeben. Das Bundesfinanzministerium entschied mit Erlass vom… …die USt-Bescheide auf. [6] Nach der Entscheidung des BFH hat die KK im Jahr 2014 Klage auf Rückzahlung der von ihr an das Krankenhaus im Jahr 2010… …278,27 Euro erweitert. Das SG hat das Krankenhaus verurteilt, an die KK 18 855,41 Euro nebst Zinsen zu zahlen und die Klage im Übrigen abgewiesen. Das… …Krankenhaus habe nur die auf den Arbeitspreis unter Geltung der Vereinbarung 2010 gezahlte USt zu erstatten (Urteil vom 5. 12. 2019). Das LSG hat die Berufung… …rückwirkenden Änderung der Rechtsauffassung der Finanzverwaltung zur USt-Pflicht sei das Krankenhaus zur Rückzahlung des Differenzbetrages verpflichtet, der sich…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2024

  Matrixassoziierte autologe Chondrozytenimplantation. Verwendung von Knorpelzellaufbereitungen

  …Krankenhaus den sich aus den Auffälligkeiten ergebenden Prüfgegenstand innerhalb von sechs Wochen nach Eingang der nach § 3 PrüfvV übermittelten Daten und der… …Abrechnungsprüfung auf Daten beschränkt sei, die das Krankenhaus der Krankenkasse im Rahmen ihrer Informationsobliegenheiten zur Abrechnung zur Verfügung gestellt habe… …jedenfalls die Daten und Angaben zu berücksichtigen, die das Krankenhaus zur Verfügung gestellt habe. Daher müsse eine Beschränkung des klägerischen Anspruchs… …Krankenkasse vor. Eine Einleitung durch das Krankenhaus kenne die PrüfvV nicht. Das Krankenhaus habe mit der Übermittlung der Rechnung und der Daten gemäß § 301… …der Sechswochenfrist den MDK nicht beauftragt, sodass die einzelfallbezogene Abrechnungsprüfung auf die Daten beschränkt sei, die das Krankenhaus der… …Baden-Württemberg. [33] Nach § 109 Abs. 4 SGB V wird mit einem Versorgungsvertrag nach § 109 Abs. 1 SGB V das Krankenhaus für die Dauer des Vertrages zur… …Krankenhausbehandlung der Versicherten zugelassen. Das zugelassene Krankenhaus ist im Rahmen seines Versorgungsauftrags zur Krankenhausbehandlung (§ 39 SGB V) der… …der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz 2… …Krankenhaus (§ 108 SGB V), wenn die Aufnahme nach Prüfung durch das Krankenhaus erforderlich ist, weil das Behandlungsziel nicht durch teilstationäre, vor- und… …Krankenhaus notwendig sind. [34] (2) Die Grundvoraussetzungen eines Anspruchs auf Krankenhausvergütung sind erfüllt. Die Beklagte ist – wie sie auch nicht…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2015

  Aufwandspauschale (§ 275 Abs. 1 c SGB V) bei Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit

  …medizinische Notwendigkeit der Aufnahme in ein Krankenhaus zur vollstationären Behandlung bestanden habe. Die Überschreitung der unteren Grenzverweildauer bzw… …. deren Erreichen sei medizinisch nicht begründet. Hierzu bestehe nach Erörterung fachliche Übereinstimmung mit dem Krankenhaus. Die Prozedur sei korrekt… …ausgleichen werde. Das Bundessozialgericht (BSG) habe in seinem Urteil vom 22. 06. 2010 (Az. B 1 KR 1/10 R) festgestellt, dass dem Krankenhaus eine… …Krankenhaus anzuzeigen. Falls die Prüfung nicht zu einer Minderung des Abrechnungsbetrags führt, bestimmt § 275 Abs. 1c S. 3 SGB V, dass die Krankenkasse dem… …Krankenhaus eine Aufwandspauschale in Höhe von 300 Euro zu entrichten hat. II. [21] Die streitgegenständliche Prüfung erfüllt die Voraussetzungen des § 275 Abs… …Krankenhausabrechnungen auf sachlich-rechnerische Richtigkeit unterliegt einem eigenen Prüfregime. Die gesetzliche Regelung der Informationsübermittlung vom Krankenhaus an… …Krankenhaus hat hierzu zutreffend und vollständig alle Angaben zu machen, deren es zur Überprüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit der Abrechnung bedarf… …des MDK berechtigen, wenn die Abrechnung und/oder die vom Krankenhaus zur ordnungsgemäßen Abrechnung vollständig mitgeteilten Behandlungsdaten und/oder… …Fälle, in denen die KK Zweifel daran haben kann, dass das Krankenhaus seine Leistung unter Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgebots (§ 12 Abs. 1 SGB V)… …Aufwandspauschale (vgl § 275 Abs. 1c S 3 SGB V). [28] Soweit das Krankenhaus dagegen dem MDK lediglich im Rahmen der Abklärung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2022

  Konkurrentenklage gegen eine Entscheidung der Krankenhausplanungsbehörde

  …den Bescheid der Bezirksregierung E. vom 9. Juni 2017, mit welchem das in M., Kreis N. (Versorgungsgebiet 1), gelegene St. N1. Krankenhaus der… …der kreisfreien Stadt T. (Versorgungsgebiet 1) sowie das Krankenhaus St. S./St. K. in M2.-X. (Versorgungsgebiet 5). Beide Krankenhäuser verfügen über… …Krankenhausfinanzierungsrecht [5] Für das St. N1. Krankenhaus aktualisierte die Beigeladene ihre bereits früher gestellten Anträge auf Ausweisung einer geriatrischen Abteilung… …. Krankenhaus. Für den Fall, dass die Bezirksregierung dennoch zur Feststellung eines entsprechenden Bedarfs komme, beantrage sie, dass dieser bei der St… …. M1.Klinik und dem St. S./St. K. Krankenhaus in M2.-X. berücksichtigt werde, welche bestens geeignet seien, den zusätzlichen Bedarf zu decken. [9] Um… …Versorgung des Südkreises N. durch das Krankenhaus der Beigeladenen aus. Mit den vorhandenen Kapazitäten der St. M1.-Klinik erfolge zwar in Teilen eine… …Ausweisung von 38 geriatrischen Betten am St. N1. Krankenhaus in M. an. Hierauf äußerte die Klägerin unter dem 7. Juli 2016, ihre Krankenhäuser lägen zwar… …nicht im Kreisgebiet, jedoch keine 20 km vom St. N1. Krankenhaus in M. entfernt. Damit bestehe bereits eine wohnortnahe geriatrische Versorgung des… …Bedarf von 38 Betten bestehe, beantrage sie, 24 Betten der St. M1.Klinik und 14 Betten dem St. S./St. K. Krankenhaus zuzuschlagen. Ihre Häuser seien… …. August 2016 an, das St. N1. Krankenhaus M. mit 38 geriatrischen Betten in den Krankenhausplan aufzunehmen. [13] Unter dem 20. Dezember 2016 forderte die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2021

  Anforderungen an die psychologisch-psychotherapeutische Fachdisziplin im OPS 8-918

  …. Das Krankenhaus beschäftigte 2014 eine Diplom-Psychologin und einen Diplom-Psychologen auf Honorarbasis stundenweise, die sich noch in der Ausbildung… …Heilpraktikergesetz (HeilprG). Die Klägerin behandelte in diesem Krankenhaus die bei der beklagten Krankenkasse versicherte F. (im Folgenden: Versicherte F) vom 16.6… …. 12 m. w. N.). Sie ist aber unbegründet. [8] Das Krankenhaus konnte für die Behandlung der Versicherten F Vergütung allenfalls nach Maßgabe der DRG I68D… …. N.). [9] 1. Dem Krankenhaus stand dem Grunde nach ein Vergütungsanspruch für die unstreitig erforderliche stationäre Krankenhausbehandlung der… …Psychologische Psychotherapeuten erfolgen darf (dazu a). Das Krankenhaus erfüllte diese Voraussetzung nicht (dazu b). [12] a) Abrechnungsbestimmungen sind wegen… …in die Behandlung eingebunden sein. Soweit das Krankenhaus meint, dass im Kontext der stationären Behandlung – mit Ausnahme der Leitung – jeder Arzt… …Psychotherapeuten begonnen hat. [21] b) Das Krankenhaus erfüllte diese Anforderungen des OPS 8-918 nicht. Es war nicht in der Lage, die… …, die das Krankenhaus beschäftige, über die Erlaubnis nach dem HeilprG. Sie hatte aber während der gesamten Behandlungsdauer der Versicherten F nach den… …, kann offenbleiben, ob das Krankenhaus der Klägerin die Schmerzbehandlung der Versicherten F überhaupt durchführen durfte. Zweifel hieran könnten… …aufkommen, weil das Krankenhaus der Klägerin nach dem hier maßgeblichen Krankenhausplan des Freistaates Sachsen einen Versorgungsauftrag nur für das Gebiet…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2023

  Landesvertragliches Aufrechnungsverbot

  …Krankenhausbehandlung. [2] Die Klägerin ist Trägerin eines zugelassenen Krankenhauses (im Folgenden: Krankenhaus). Das Krankenhaus behandelte von Januar bis März 2015… …auf (Schreiben vom 8. 7. 2015, Zahlungsmitteilung vom 15. 7. 2015). Das Krankenhaus hat die Wirksamkeit der Aufrechnung bestrit- 350 KRS 11.23 SGB V ten… …. Die vom klagenden Krankenhaus erhobene (echte) Leistungsklage ist im hier bestehenden Gleichordnungsverhältnis zulässig (stRspr; vgl. BSG vom 16. 12… …begründet. [8] Dem Krankenhaus steht der Vergütungsanspruch für die Behandlung Versicherter zu (dazu 1.). Der Vergütungsanspruch ist nicht durch Aufrechnung… …das Krankenhaus aufgrund stationärer Behandlung anderer Versicherter der KK einen fälligen und erfüllbaren Anspruch auf die Vergütung in der… …Krankenhaus zu vertretenden unzutreffenden Angaben beruht, können überzahlte Beträge verrechnet werden.“ In der den Senat bindenden Auslegung des LSG (dazu… …sogleich) liegt eine vom Krankenhaus zu vertretende unzutreffende Angabe in der Regel dann nicht vor, wenn eine nur sachlich falsche Abrechnung erfolgt ist… …Krankenhaus auf das vertragliche Aufrechnungsverbot beruft, selbst wenn die Gegenforderung der KK vom Krankenhaus nicht bestritten wird. Ein schutzwürdiges…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2022

  Anforderungen an die Behandlungsleitung bei der intensivmedizinischen Komplexbehandlung (OPS 8-98f)

  …Krankenhausbehandlungen. [2] Die Beklagte ist eine gesetzliche Krankenversicherung, die Klägerin Trägerin des Krankenhauses S Klinik E (nunmehr: Krankenhaus) in H. [3] Der… …Behandlung. P wurde am Krankenhausentgeltgesetz KRS 01.22 9 27. 04. 2015 zur neurologischen Frührehabilitation in das Krankenhaus übernommen, nachdem sie… …Fortsetzung der neurologischen Frührehabilitation in das Krankenhaus der Klägerin gebracht. Die Behandlung wurde auf der Grundlage der DRG A07C mit einem Betrag… …Begehung vor Ort am 08. 11. 2016 eine abstrakte Strukturprüfung durchgeführt. [8] Das Krankenhaus verfüge über eine interdisziplinäre Intensivstation (7A)… …Krankenhaus der Klägerin und dem Z müssten mind. 26 min veranschlagt werden. Werde hierzu die Zeit für die Bestimmung einer Blutgruppe und für die… …Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im… …. Nach § 109 Abs. 4 SGB V wird mit einem Versorgungsvertrag nach Absatz 1 das Krankenhaus für die Dauer des Vertrages zur Krankenhausbehandlung der… …Versicherten zugelassen. Das zugelassene Krankenhaus ist im Rahmen seines Versorgungsauftrags zur Krankenhausbehandlung (§ 39 SGB V) der Versicherten… …Notfalleinsatz innerhalb des Krankenhauses (z. B. Reanimation) hinzugezogen werden – Innerhalb von maximal 30 Minuten im Krankenhaus verfügbare Leistungen von… …Blutbank sogar ein „Weniger“ im Vergleich zu einem Blutdepot sein kann, bedarf vorliegend keiner Entscheidung, da das von der Klägerin betriebene Krankenhaus…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2019

  Versorgungsauftrag des Krankenhauses

  …Klägerin betreibt ein Plankrankenhaus. Die Bezirksregierung Düsseldorf nahm das Krankenhaus ab dem 1. 10. 2007 „in den Krankenhausplan des Landes… …Krankenhaus mit 43 Betten im Gebiet Chirurgie, mit vier Belegbetten im Gebiet Hals-Nasen-Ohren- Heilkunde und mit 93 Betten im Gebiet Innere Medizin aus. Seit… …Februar 2009 implantierte die Klägerin in ihrem Krankenhaus Kniegelenks-Totalendoprothesen (Knie-TEP). Sie führte im Jahr 2009 mehr als 50… …21. 9. 2009). Die Beklagte beglich die Rechnung nicht, weil die Klägerin nicht die jährliche Mindestmenge von 50 Knie-TEP pro Krankenhaus erfülle… …Krankenhauses nach § 109 Abs. 4 S. 2 SGB V umfasst ist (dazu a). Das Krankenhaus der Klägerin erfüllte diese Voraussetzung im Hinblick auf die bei der… …unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus (dazu bb) erfolgt… …4-2500 § 109 Nr. 15, RdNr. 15). Die Versorgung findet „in einem zugelassenen Krankenhaus“ statt, wenn sie sich – abgesehen von Notfällen – innerhalb des… …Krankenhaus wird mit einem Versorgungsvertrag nach § 109 Abs. 1 SGB V für die Dauer des Vertrags zur Krankenhausbehandlung der Versicherten zugelassen (§ 109… …Abs. 4 S. 1 SGB V). Das zugelassene Krankenhaus ist im Rahmen seines Versorgungsauftrags zur Krankenhausbehandlung (§ 39 SGB V) der Versicherten… …Behandlung die Ansprüche der Versicherten gegen die KKn. Versicherte haben Anspruch auf vollstationäre Behandlung in einem zugelassenen Krankenhaus (§ 108 SGB…

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