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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2018

  Nachforderung des Krankenhauses nach vorteilhafter MDK-Begutachtung

  …bis zum 20. 9. 2016 in dem nach § 108 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) zugelassenen Krankenhaus der Klägerin stationär behandelt. Mit Schreiben vom… …solche (Behandlungs-)unterlagen sein, die der MDK für eine eigenständige Groupierung des Behandlungsfalls benötige. Passe das Krankenhaus seine… …gerichtliche Verfahren verhindern solle. Ein Einvernehmen könnte zwischen den Beteiligten nie hergestellt werden, wenn es dem Krankenhaus verwehrt wäre, sich der… …in ein solches ändere, dass dem Krankenhaus ein höheres Behandlungsentgelt zuweise, seien äußerst selten. II. [11] Die nach § 145 SGG zulässige… …die Klägerin zu Recht vorträgt – selten vorkommt, dass der MDK eine DRG befürwortet, die zu einem höheren als dem vom Krankenhaus geforderten…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2021

  Berechnung der Dauer der Beatmung

  …wurde die Versicherte am 29. 01. 2014 in des F Krankenhaus Gießen verlegt, wo am 03. 02. 2014 eine Tracheostomie durchgeführt und sie fortan über… …Trachealkanüle im CPAP-Modus beatmet wurde. Am 07. 02. 2014, 11:30 Uhr erfolgte die Rückverlegung ins klägerische Krankenhaus, wo die Versicherte mit… …ist jedoch nicht dieser, sondern der Ort, an dem das Krankenhaus betrieben wird. Dies folgt zum einen aus dem Wortlaut der Bestimmung des § 112 Abs. 2 S… …Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 05. 10. 2010 – 13 A 2070/09 – Rn. 44, juris), wonach auf der zweiten Stufe der Zulassung gegenüber dem einzelnen Krankenhaus… …, wenn die Versorgung – wie vorliegend der Fall – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V… …beeinflussende Komplikationen, die im Krankenhaus durchgeführten Prozeduren sowie weitere Faktoren (Alter, Geschlecht etc.). Die Diagnosen werden mit einem Code… …dies bei der Versicherten nach Rückverlegung aus dem F Krankenhaus Gießen in das klägerische Krankenhaus ab dem 07. 02. 2014, 11:30 Uhr der Fall. [31]… …– B 1 KR 19/19 R –, Rn. 14, juris). [33] Es ist zwischen den Beteiligten nicht streitig, dass in der Zeit ab Rückverlegung ins klägerische Krankenhaus… …angenommenen DRG A07D führt. Die letztgenannte Beatmungsphase stellte keine Periode der Entwöhnung vom Respirator dar. [36] Ein Krankenhaus kann nur dann, wenn… …. 2019 – B 1 KR 85/18 B –, Rn. 7, juris m. w. N.). Ferner muss die Behandlung durch das Krankenhaus gerade darauf ausgerichtet sein eine Methode der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2023

  Aufwandspauschale für MDK-Prüfung

  …Krankenhaus der Klägerin behandelt. Die Rechnung für den stationären Aufenthalt mit der Hauptdiagnose M48.02, welche bei der Beklagten am 23. bzw. 26. Januar… …SGB V in der bis 31. Dezember 2019 geltenden Fassung vom 23. Dezember 2016 (aF). Danach habe die Krankenkasse dem Krankenhaus eine Aufwandspauschale in… …MDK i. S. d. § 275 Abs. 1 Nr. 1 SGB V veranlasst habe, dem Krankenhaus durch eine Anforderung von Sozialdaten durch den MDK gemäß § 276 Abs. 2 Satz 2… …. Aufgrund der Durchführung einer Abrechnungsprüfung im Sinne von § 275 Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. Abs. 1c Satz 1 SGB V aF sei dem Krankenhaus durch die erneute… …MDK beauftragt und die eine Datenerhebung durch den MDK beim Krankenhaus erfordert habe. Weiterhin habe der Gesetzgeber ausdrücklich noch einmal darauf… …hingewiesen, dass eine derartige Prüfung dann durch eine Pauschale zu entschädigen sei, wenn dem Krankenhaus ein besonderer Aufwand entstehe und es nicht zu… …Zeitpunkt, in welchem der Prüfauftrag der Krankenkasse dem Krankenhaus zugeht; dies geschieht regelhaft in Gestalt der Prüfanzeige (BSG, Urteil vom 16. Juli… …Satz 3 SGB V a. F.: „Falls die Prüfung nicht zu einer Minderung des Abrechnungsbetrages führt, hat die Krankenkasse dem Krankenhaus eine… …Krankenhaus erfordert. Satz 4 wurde mit Wirkung zum 1. Januar 2016 neu eingefügt. [18] Der Anspruch auf Entrichtung einer Aufwandspauschale ist im Fall der… …Krankenhaus obliegenden Informationspflicht. [22] Nach alledem kann die Klägerin die Zahlung einer Aufwandspauschale beanspruchen, denn es liegt kein Fall einer…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2024

  Voll- oder teilstationäre Behandlung der äußeren Wendung bei Bauchlage des Fötus

  …sodann am frühen Nachmittag nach einem Aufenthalt von etwa vier Stunden aus dem Krankenhaus entlas- SGB V KRS 09.24 271 sen. Die Beklagte bezahlte zunächst… …grundsätzlich durch die „Aufnahme“ (§ 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V). Die Aufnahme in das Krankenhaus kennzeichnet den Beginn der stationären Behandlung und meint die… …Raumbelegungspläne entsprechend auf die Versorgung der Versicherten ausrichten. [20] e) Für eine ambulante Erbringung der Leistung im Krankenhaus hätte zudem keine… …. 1 SGB V – Ambulantes Operieren, sonstige stationsersetzende Eingriffe und stationsersetzende Behandlungen im Krankenhaus ; vgl. BSG vom 1. 7. 2014 –… …Krankenhaus versorgt werden soll. Maßgeblich ist hierbei nicht die tatsächliche Behandlungsdauer im Krankenhaus, sondern die zur Zeit der Aufnahmeentscheidung… …Aufenthalts im Krankenhaus zu stellen. In Anwendung dieser Grundsätze hat der Senat zuletzt auch eine nur kurzzeitige Notfallbehandlung auf… …Schlaganfallstationen (sogenannte Stroke-Units), die SGB V KRS 09.24 273 unter umfangreichem Einsatz nur im Krankenhaus verfügbarer intensivmedizinischer Mittel… …Gesamtkonzeption von vollstationärer Behandlung im Krankenhaus im Wesentlichen dadurch, dass sie nicht auf eine Aufnahme rund um die Uhr ausgerichtet ist, sondern… …Verordnung von Krankenhausbehandlung – KE-RL: „regelmäßige, aber nicht zeitlich durchgehende Anwesenheit der Patientin oder des Patienten im Krankenhaus“). Sie… …setzt auch nicht zwingend eine eigene, auch räumlich getrennte Organisationseinheit im Krankenhaus in Form von Tages- oder Nachtkliniken voraus (vgl. auch…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2016

  Verzicht auf Ausweisung von Teilgebieten im Krankenhausplan

  …. [17] bb) Von der Aufhebung eines die Klägerin begünstigenden Verwaltungsakts wäre auch nicht auszugehen, wenn das Krankenhaus mit den ausgewiesenen… …Teilgebieten werbend hervorgetreten wäre. Insoweit ist dem Krankenhaus eine materiell-rechtliche schützenswerte Rechtsposition durch die Teilgebietsausweisung… …nicht eingeräumt worden. Die Vorschriften des KHG und des KHGG NRW vermitteln dem Krankenhaus keinen Anspruch auf Erfolg im Wettbewerb. [18] cc) Dass der… …Krankenhaus erwiesen. [30] a) Die Berufung ist nicht zuzulassen, weil die von der Klägerin aufgeworfene Frage, [31] „ob bei dem Widerruf der Anerkennung als OP-… …planaufgenommene Disziplin gestrichen oder ein ganzes Krankenhaus aus dem Krankenhausplan herausgenommen worden sei. Um eine solche planende, dem aktuellen… …wollen. Im Übrigen kommt es 284 KRS 09.16 Krankenhausfinanzierungsgesetz auf den Grund der Planfortschreibung (neuer Krankenhausplan, das Krankenhaus… …Deshalb führt die Aufnahme eines Krankenhauses in den Plan auch nicht dazu, dass der von ihm gedeckte Bedarf in Zukunft für dieses Krankenhaus reserviert… …deshalb ein zur Bedarfsdeckung nicht geeignetes Krankenhaus ist, wird von ihr nicht substantiiert in Frage gestellt. In diesem Zusammenhang besteht auch… …durch. Hieraus folgt zwangsläufig, dass das Krankenhaus der Klägerin nicht zugleich OP- und Funktionsstandort (gewesen) sein kann. Ausweislich des… …Feststellungsbescheids der Bezirksregierung E. vom 22. April 2005 ist das Evangelische Krankenhaus C. auch lediglich als OP- Standort des kooperativen Brustzentrums C.- I…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2016

  Vergütung der Abgabe von Medikamenten durch die Krankenhausapotheke für ambulante Patienten

  …betreibt ein nach § 108 SGB V zugelassenes Krankenhaus mit einer Krankenhausapotheke, für die mit der Beklagten eine Vereinbarung nach § 129a SGB V über die… …nachträglich aufgrund einer anschließenden stationären Behandlung im Krankenhaus, die wegen einer unvorhergesehenen Komplikation notwendig wurde, zum Bestandteil… …Schwere der Krankheit für die medizinische Versorgung der Versicherten im Krankenhaus notwendig sind, insbesondere ärztliche Behandlung, Krankenpflege… …. 34 m. w. N.). Die ambulanten Leistungen der nach § 116 SGB V tätig werdenden Krankenhausärzte sind daher trotz ihrer engen Beziehungen zum Krankenhaus… …nicht dem Krankenhaus zuzurechnen. Die Krankenhausärzte werden im Rahmen ihrer Ermächtigung nach § 116 SGB V nicht für das Krankenhaus tätig, sondern… …erfolgten Entfernung von Weisheitszähnen mit einem Aufenthalt der Patientin im Krankenhaus zwischen 7:00 Uhr und 17:00 Uhr am Behandlungstag. Zur Abgrenzung… …Durchführung der ambulant geplanten Operation aus medizinischen Gründen die Notwendigkeit ergibt, die Patientin über Nacht im Krankenhaus zu beobachten und/oder… …das Krankenhaus erbringt regelmäßig Leistungen, ohne von Anfang an wissen zu können, nach welchen Regeln die Leistungen später abgerechnet werden. Die… …Krankenhausbehandlung, wenn eine ambulant durchführbare und so auch geplante und begonnene Operation im Krankenhaus wegen einer Komplikation im nachoperativen Verlauf… …solche des Krankenhauses (einschließlich der vom Krankenhaus veranlassten Leistungen Dritter nach § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 Krankenhausentgeltgesetz) sind…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2017

  Anforderungen an die Kodierung des OPS 8-981.1

  …. Kodierrichtlinien hätten keinen normativen Charakter. Ein Krankenhaus habe sich Fachpersonals zu bedienen. [9] Die Klägerin beantragt [10] die Beklagte zu verurteilen… …Krankenkasse Versicherter im Rahmen deren Sachleistung Krankenhausbehandlung in einem für die Versorgung zugelassenen Krankenhaus in Anspruch… …(vgl. ausführlich SG Mainz, Urteil vom 08. September 2015 – S 14 KR 548/12 – juris Rn. 21). Soweit diese Voraussetzungen vorliegen, hat das Krankenhaus… …nach § 275 Abs. 1c SGB V durch ein Gutachten des MDK zu überprüfen. Die Rechnungshöhe ermitteln das Krankenhaus und die Krankenkasse durch Eingabe der… …Krankenhaus und Krankenkasse bereits auf der Ebene der Kodierung besteht, zunächst prüfen, ob die Dateneingaben in den Grouper zutreffend waren. Einzuhalten… …können gegenüber Versicherten diese medizinischen Dienstleistungen auch im Krankenhaus nicht erbringen. Erbringen sie vergleichbare Leistungen aufgrund… …Krankenhaus im Sinne des § 124 SGB V kein zugelassener Leistungserbringer. Folge ist, dass es diese Form der Behandlung gegenüber der Krankenkasse auch nicht…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2025

  Revisionsübersicht

  …kenhausleistungen als vor- und/oder nachstatio- rhein-Westfalen, L 16 KR Behandlung im Krankenhaus näre Behandlung gemäß § 115a SGB V zu der be- 632/22 KH, 7. 11… …Schmerztherapie. gelte nach § 6 Abs. 1 S. 1 Kann ein Krankenhaus eine Vergütung nach den KHEntgG Grundsätzen fiktiven wirtschaftlichen Alternativverhaltens fordern… …Versorgt ein Krankenhaus einen Versicherten, der Landessozialgericht Niedertungsanspruchs des Krankenhau- 24 R keiner Krankenhausbehandlung mehr bedarf, wei-… …Abteilung im 346/21, 15. 8. 2023 Krankenhaus) dann nicht der Ausschlussfrist des § 275 Absatz 1c SGB V in der ab 1. 1. 2016 geltenden Fassung, wenn diese… …Neurochirurgie, land-Pfalz, L1BA16/21, schaftsdienst des Krankenhauses der im Krankenhaus eine neurochirurgische bele- 23. 5. 2024 gärztliche Station betreibt, im… …, eines Kooperationsvertrages mit praxis in Form einer GbR, deren Gesellschafter er 5. 3. 2024 dem Krankenhaus ist, im Operationsbereich eines Krankenhauses… …auf der Basis eines Kooperationsvertrages der GbR mit dem Krankenhaus. Vertrag zur Übernahme ärztli- BSG, B 12 BA 4/ Steht der Annahme eines…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2020

  Ausgleich von Mindererlösen infolge Weitererhebung von NUB-Entgelten

  …Anwendbarkeit auf neue NUB-Entgelte. Durch die Regelung solle ein Krankenhaus vergütungsmäßig so gestellt werden, wie es stünde, wenn es die neuen Entgelte von… …Verfahrensbeschleunigung vor, die dem Krankenhaus eine zeitnahe Vergütung ermöglichten. Dass im Einzelfall eine prospektive Vereinbarung von NUB-Entgelten nicht zustande… …Krankenhaus innerhalb eines vertraglich festgelegten Vergütungszeitraums NUB- Leistungen erbringe, dafür aber nicht die vereinbarte Vergütung erhalte. Ebenso… …wenig könne hingenommen werden, dass ein Krankenhaus wegen eines drohenden Vergütungsausfalls von der Anwendung von NUB absehe. Gründe: [8] Die zulässigen… …Satz 1 Nr. 1 und 2 KHEntgG bei Patientinnen und Patienten abgerechnet, die ab dem 1. Januar in das Krankenhaus aufgenommen werden, soweit die… …vereinbarten oder durch die Schiedsstelle festgesetzten Vergütung und der für die Behandlungsfälle abgerechneten Vergütung wird das Krankenhaus finanziell so… …Beginn des Vereinbarungszeitraums hätten abgerechnet werden können. Der Ausgleich stellt sicher, dass das Krankenhaus für die von ihm im Rahmen seines… …Darüber hinaus könnte ein Krankenhaus davon abgehalten werden, neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden einzusetzen, wenn es damit rechnen muss, dass die… …Budgetverhandlungen für das Krankenhaus zu vereinbaren. Dadurch soll eine frühere Finanzierung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden erreicht werden (BT- Drs… …. Danach hat das Krankenhaus vor der Vereinbarung einer gesonderten Vergütung bis spätestens zum 31. Oktober von den Vertragsparteien nach § 9 KHEntgG eine…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2019

  Versorgungsauftrag für eine Knie-TEP

  …Krankenhausbehandlung. [2] Der Kläger betreibt ein Plankrankenhaus. Das Bayerische Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung nahm das Krankenhaus des damaligen… …Trägers „in den Krankenhausbedarfsplan des Freistaates Bayern als Krankenhaus der Versorgungsstufe I“ u. a. mit der Fachrichtung „Chirurgie“ auf… …wies das Krankenhaus mit 165 Betten aus (u. a. 69 Betten im Gebiet Chirurgie; Krankenhausplan des Freistaates Bayern Stand 1. 1. 2011 <36… …. Fortschreibung> – Krankenhausplan Bayern 2011). Der Kläger implantiert in seinem Krankenhaus Kniegelenks-Totalendoprothesen (Knie-TEP), u. a. in den Jahren 2009 und… …109 SGB V und § 8 Abs. 1 S. 4 Nr. 1 Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG). Das Krankenhaus des Klägers sei nicht als Plankrankenhaus für Orthopädie… …Behandlung vom Versorgungsauftrag des Krankenhauses nach § 109 Abs. 4 S. 2 SGB V umfasst ist (dazu a). Das Krankenhaus des Klägers erfüllte diese Voraussetzung… …zugelassenen Krankenhaus (dazu bb) erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (stRspr, vgl. z. B. BSGE 119, 141 = SozR… …. 13, RdNr. 11; BSGE 102, 181 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 15, RdNr. 15). Die Versorgung findet „in einem zugelassenen Krankenhaus“ statt, wenn sie sich –… …; BSGE 123, 15 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 61, RdNr. 10). Das Krankenhaus wird mit einem Versorgungsvertrag nach § 109 Abs. 1 SGB V für die Dauer des Vertrags… …zur Krankenhausbehandlung der Versicherten zugelassen (§ 109 Abs. 4 S. 1 SGB V). Das zugelassene Krankenhaus ist im Rahmen seines Versorgungsauftrags…

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