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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2024

  Formelle Anforderungen an die Honorarabrechnung eines MVZ

  …240 KRS 08.24 Patienten- und Haftungsrecht/SGB V SGB V Formelle Anforderungen an die Honorarabrechnung eines MVZ § 87b Abs. 1 Satz 2, Abs. 2, §… …die Abrechnungs-Gesamtaufstellung eines Krankenhauses oder eines MVZ vom ärztlichen Leiter unterschrieben werden muss. Die Unterschrift des… …Anhörung im Rahmen des Widerspruchsverfahrens wirksam nachgeholt worden ist (vgl. § 41 Abs. 1 Nr. 3 i. V. m. Abs. 2 SGB X). Die Heilung eines… …. Im letzten Fall genügt bei einer Berufsausübungsgemeinschaft (BAG) die Unterschrift eines Partners (Satz 4). Bei einem MVZ und bei Krankenhäusern ist… …die Entstehung des Anspruchs eines Vertragsarztes auf Vergütung der von ihm erbrachten Leistungen (vgl. grundlegend BSG, Urteil vom 17. 9. 1997 – 6 RKa… …, Rn. 972). Dementsprechend verlangt das Gesetz auch keine förmliche Entscheidung der Zulassungsgremien über die Zulässigkeit eines Wechsels des… …ärztlichen Leiters. Dass die Entscheidung über die Bestellung eines ärztlichen Leiters in untrennbarem Zusammenhang mit Status verändernden Entscheidungen der… …Abrechnungs-Sammelerklärung eines MVZ von dessen ärztlichem Leiter unterschreiben zu lassen, verstößt nicht gegen höherrangiges Recht. Insbesondere steht es mit den Regelungen… …eines GKV-VStG, BT-Drucks 17/6906 S 70; vgl. auch BSG, Urteil vom 14. 12. 2011 –B6KA33/10 R, aaO Rn. 16; zur Frage, ob dies eine Tätigkeit am… …Satz 3 BMV-Ä), deren Abgabe eine eigenständige Voraussetzung für die Entstehung des Anspruchs eines Vertragsarztes bzw. eines MVZ auf Vergütung der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2018

  Vergütung von Laborleistungen im Rahmen des Neugeborenenscreenings

  …. Das Neugeborenenscreening durch eine Hochschulambulanz auf Überweisung eines Belegarztes ist nach § 120 Abs. 2 Satz 1 SGB V zu vergüten. Es handelt sich… …Leistungen des Belegarztes auch die von ihm veranlassten Leistungen von Ärzten und ärztlich geleiteten Einrichtungen außerhalb des Krankenhauses. Der Kläger… …. Diese Norm enthält keine Ausnahme für den Fall, dass eine Hochschulambulanz auf Überweisung eines Belegarztes tätig wird, dessen selbst erbrachte… …haben, also innerhalb einer Kassenart auch für Regionalkassen aus anderen Ländern gelten, wenn deren Patienten in den entsprechenden Universitätsklinika… …§ 129 Nr. 1) zur Vergütungspflicht der KK für Arzneimittel weist in diese Richtung. Das BSG hat entschieden, dass mit der Übergabe eines von einem… …Doppelfinanzierungen stellt sich in diesem Kontext nicht. Hätte die beklagte AOK bei – unterstellt – der Behandlung eines bei ihr versicherten Kindes in einer… …worden war, zugunsten der KKn in Baden- Württemberg vermindert werden. Eine unmittelbare wirtschaftliche Verantwortung der Beklagten für den Aufbau eines…

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