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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2026

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  …Nebentätigkeit – LAG Hamm zu Schwangerschaftsabbrüchen im konfessionellen Krankenhaus LAG Hamm, Urt. v. 5. 2. 2026 – 18 SLa 685/25 (Bearbeitet von Jennifer Jessie)…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2026

  Rechtsprechungsreport zur Vergütung von Notfallbehandlungen - "Schockraum III" und die Rückkehr hinter "Schockraum I"

  Dr. Steffen Müller

  …ein Patient unter laufender Reanimation in ein Krankenhaus eingeliefert, dort unter Einsatz erheblicher personeller und sächlicher Mittel… …konkludente Aufnahme in das Krankenhaus begründet. Maßgeblich sind dabei insbesondere der tatsächliche und geplante Einsatz krankenhausspezifischer Ressourcen… …der Rechtsprechung des BSG ist der Begriff der Aufnahme in das Krankenhaus. Darunter versteht das BSG in ständiger Rechtsprechung die physische und… …Mitteleinsatzes“ ambulant. Dies gelte insbesondere, wenn der Patient lediglich abgeklärt und stabilisiert werden soll, um ihn anschließend in ein anderes Krankenhaus… …behandelt worden. Rund eine Stunde nach seiner Einliefe- rung wurde er zur Thrombektomie in ein anderes Krankenhaus verlegt. Das BSG bejahte gleichwohl eine… …das Krankenhaus eingeliefert und dort auf die Intensivstation verbracht. Dort wurden die Reanimation fortgeführt sowie ein EKG, eine Blutgasanalyse und… …Minuten nach Übergabe an das Krankenhaus und sechs Minuten nach Aufnahme auf die Intensivstation festgestellt. Das LSG Baden-Württemberg bejahte eine… …unter fortgesetzter Herzdruckmassage in das Krankenhaus einge- liefert worden. Nach dem Erstkontakt in der ZNA wurde er unmittelbar auf die… …des Krankenhauses für mindestens einen Tag und eine Nacht erfolgen konnte. Dies habe während der wenigen Minuten, die der Versicherte im Krankenhaus… …angekündigt, bereitet sich das Krankenhaus bereits vor seinem Eintreffen auf die weitere Behandlung vor. Auf Grundlage der präklinisch übermittelten Befunde…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2026

  Kosten für Medikamente, die nicht im Fallpauschalensystem abgebildet sind

  Dr. Kyrill Makoski

  …Abrechnungssystem nicht abgebildet ist, kann das Krankenhaus ein fallbezogenes Zusatzentgelt mit den Krankenkassen vereinbaren; eine darüber hinaus gehende… …Abrechnungsmöglichkeit besteht nicht. Sachverhalt Im klägerischen Krankenhaus wurde eine Patientin der beklagten Krankenkasse behandelt. Die Patientin erhielt eine… …der Fallpauschale rechnete das Krankenhaus gegenüber der Krankenkasse auch die Erstattung der für das Medikament aufgewendeten Kosten ab. Nachdem die… …Krankenkasse die Zahlung verweigerte, beschritt das Krankenhaus den Rechtsweg. SG und LSG verurteilten die Krankenkasse zur Zahlung. Der korrespondierend zum… …Krankenhaus unverzüglich ein Vereinbarungsverfahren mit der betroffenen Krankenkasse einleiten – mit der auch vereinbart werden sollte, dass das danach… …die Urteile der Vorinstanzen aufgehoben und die Klage abgewiesen. Wesentlicher Inhalt Grundsätzlich habe zwar das Krankenhaus einen Vergütungsanspruch… …Krankheit für die medizinische Versorgung der Versicherten im Krankenhaus notwendig seien, unter anderem auch die Versorgung mit Arzneimitteln. Die Gabe des… …mit der Fallpauschale abgegoltenen allgemeinen Krankenhausleistungen. Denn hier sei § 2 Abs. 2 S. 1 KHEntgG anzuwenden. Das Krankenhaus, das einen… …50 % überschritten und das Krankenhaus sich an Maßnahmen nach §§ 135 und 136d SGB V beteilige. Für das hier streitige Medikament sei im Jahre 2018 kein… …Zusatzentgelt vereinbart worden. Weder sei es in Anlage 2 und 5 der Fallpauschalenvereinbarung enthalten noch in Anlage 4 und 6. Das Krankenhaus habe mit der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2026

  Krankenhausvergütung und AOP - zur Begründungspflicht bei AOP-Leistungen

  Dr. Vanessa Christin Vollmar

  …Krankenhaus und zu einer Einschränkung der gerichtlichen Ermittlungspflicht. Orientierungssatz Die medizinische Begründung (MBEG) für die stationäre Aufnahme… …115b SGB V im Krankenhaus (AOP-Katalog 2024) gelistet sind. Die Klägerin rechnete die Behandlung am 4. 11. 2024 unter Zugrundelegung der DRG C14Z (Andere…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2026

  Zur Zulässigkeit des Defizitausgleichs von Krankenhäusern in kommunaler Trägerschaft

  PD Dr. Nadja Kaeding

  …Krankenhaus. Der BGH führte aus, dass die Krankenhausversorgung der Bevölkerung ein Dienst von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse und der Defizitausgleich…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2026

  Abschluss eines Versorgungsvertrags nach § 109 SGB V

  Ulrich Knispel

  …ist. Hinsichtlich der Frage, ob das um einen Versorgungsvertrag nachsuchende Krankenhaus bedarfsgerecht ist, besteht zwar keine Bindung an den… …der Frage, ob das einen Versorgungsvertrag anstrebende Krankenhaus zur Bedarfsdeckung erforderlich ist, keine Bindung an die Festlegungen im… …Krankenhaus für die Bedarfsdeckung iSd § 109 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 SGB V notwendig ist, wenn der Bedarf bereits durch die Plankrankenhäuser gedeckt ist, diese also…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2026

  Abgrenzung von Gleichbehandlungsanspruch und Teilhabeleistungen

  PD Dr. Nadja Kaeding

  …mobil und selbstständig war, wie es angekündigt gewesen sei. Die Klägerin wurde zurück in das Krankenhaus und nach einer weiteren Woche Aufenthalt in eine… …andere Rehaklinik verbracht. Der Klägerin entstanden durch den erneuten Aufenthalt im Krankenhaus Kosten in Höhe von 1.098 EUR. Die Klägerin meint, die…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2026

  Irreführung durch fehlerhafte Filterfunktion bei Online-Terminbuchung auf Doctolib

  Prof. Dr. Johannes Heyers

  …. Vermeiden Sie Patientenfrust: Falsche Erwartungen bei gesetzlich Versicherten (die erst im Krankenhaus merken, dass sie als Selbstzahler behandelt werden)…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2026

  Leistungsangebot und Nebentätigkeit - LAG Hamm zu Schwangerschaftsabbrüchen im konfessionellen Krankenhaus

  Jennifer Jessie

  …Rechtsprechung KRS 05.26 Arbeitsrecht Leistungsangebot und Nebentätigkeit – LAG Hamm zu Schwangerschaftsabbrüchen im konfessionellen Krankenhaus §… …Geburtshilfe in einem evangelischen Krankenhaus tätig und seit 2014 Chefarzt der Frauenklinik. Sein Dienstvertrag sieht eine Weisungsbindung gegenüber dem… …erteilt: eine für ambulante Tätigkeiten im Krankenhaus, die aus „triftigen Gründen“ beschränkt werden konnte, sowie eine unbefristete Erlaubnis für… …Tätigkeit im Krankenhaus, nicht aber für die Nebentätigkeit gelten sollte, hatte der Krankenhausträger nicht hinreichend erläutert. Die Weisung war daher…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2026

  Rechtsprechung in Leitsätzen

  …Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 3. 8. 2026 – 13 B 304/25 Leitsatz Fällt der einem Krankenhaus in Umsetzung des Krankenhausplans NRW 2022 erteilte Versorgungsauftrag… …Überforderung eines Krankenhauses mit einer komplexen Verletzung und unterlassene Verlegung in ein Krankenhaus der höchsten Versorgungsstufe §§ 253, 286, 366… …Krankenhauses mit einer komplexen Verletzung und die unterlassene Verlegung des Patienten in ein Krankenhaus der höchsten Versorgungsstufe begründen ohne…

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