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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2015

  Beschäftigungsanspruch einer Krankenschwester bei Nachtdienstuntauglichkeit

  …Nachtschichten im Krankenhaus mehr leisten, ist sie deshalb nicht arbeitsunfähig krank. Sie hat Anspruch auf Beschäftigung, ohne für Nachtschichten eingeteilt zu… …Beklagte betreibt ein Krankenhaus der sogenannten Vollversorgung. Hieraus ergibt sich die Verpflichtung eines rund um die Uhr zu gewährleistenden… …Krankenhausbetriebs. Das Krankenhaus hat ca. 1.000 Betten und beschäftigt etwa 2.000 Mitarbeiter. [3] Die im Jahr 1963 geborene Klägerin ist seit dem 1. September 1983…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2018

  Pflegesatzverfahren für besondere Einrichtungen; Zentrumszuschlag

  …verzichten. 2. Von der planungsrechtlichen Anerkennung als Zentrum ist dann auszugehen, wenn sich der planerische Wille, dem Krankenhaus die besonderen… …anderen Krankenhaus müsse eine Verlegung in ein solches Zentrum erfolgen. Zu den besonderen Aufgaben, die zusätzliche Kosten bedingten und deshalb zu… …von Kindern mit hämato- onkologischen Krankheiten. Ziel der „besonderen Aufgaben“ von Zentren hingegen sei, übergreifende Aufgaben durch ein Krankenhaus… …Kalkulationsvorgaben des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus – InEK – nicht in der DRG-Vergütung vorgesehen sei. Das Verwaltungsgericht habe für seine… …Landes oder eine gleichartige Festlegung durch die zuständige Landesbehörde im Einzelfall gegenüber dem Krankenhaus voraus – ausgeführt, die… …jedenfalls dann, wenn sich der planerische Wille, dem Krankenhaus die besonderen Aufgaben eines Zentrums zuzuweisen, durch Auslegung des Feststellungsbescheids…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2022

  Umfang der Dokumentation beim OPS 8.984.0

  …. Korridor handelt es sich um medizinisches Vorwissen, welches ein Krankenhaus voraussetzen darf. 2. Bei der Verwendung von allgemeinen Formulierungen bzw… …Medizinischen Dienst der Krankenkasse (MDK) ein. Die Einschaltung erfolgte mit der Frage, ob die medizinische Notwendigkeit zur Aufnahme in ein Krankenhaus zur… …Inanspruchnahme der Leistung durch den bei ihr versicherten Patienten, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne von § 39…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2024

  Kodierung für eine aufwendige intensivmedizinische Komplexbehandlung

  …. 2020 u. a. voraus, dass das Krankenhaus die Voraussetzung einer 24-stündigen Verfügbarkkeit kontinuierlicher und (von vornherein als solcher… …Krankenhausplan des Freistaates Thüringen aufgenommenes Krankenhaus, in dem der im Juli 1960 geborene Versicherte der beklagten Krankenkasse vom 21. 11. 2018 bis 24… …Beklagte teilte der Klägerin am 11. 07. 2019 elektronisch mit, ihr Krankenhaus erfülle die strukturellen Voraussetzungen für diesen OPS-Kode nicht, weshalb… …8-98f.- nicht anerkannt werden. Im Krankenhaus der Klägerin seien schon seit Jahren keine ICP- Sonden gelegt bzw. revidiert und betroffene Patienten in die… …zur Strukturprüfung im Krankenhaus der Klägerin am 27. 02. 2018 dieses Mindestmerkmal verneint und 4 KRS 01.24 Krankenhausentgeltgesetz zudem ausgeführt… …Meiningen Klage auf Zahlung des Differenzbetrages nebst Zinsen erhoben. Sie machte zur Begründung geltend, ihr Krankenhaus erfülle sämtliche Mindestmerkmale… …Krankenhaus ebenfalls über die dafür erforderlichen personellen und sächlichen Mittel einschließlich der Hirndrucksonden. Eine tatsächliche Hirndruckmessung sei… …Krankenhaus der Klägerin habe sämtliche Mindestmerkmale des abgerechneten OPS-Kodes erfüllt, weil die „24-stündige Verfügbarkeit einer intrakraniellen… …Krankenhaus erfüllte im Zeitraum der streitigen Behandlung des Versicherten nicht sämtliche Merkmale des OPS-Kodes 8-98f.51, dessen Verschlüsselung… …der InEK GmbH (Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus), einer gemeinsamen Einrichtung der in § 17b Abs. 2 Satz 1 KHG und § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2016

  Ablehnung der vorstationären Behandlung bei pflichtwidrig unterlassener Diagnostik durch den Vertragsarzt

  …notwendige vertragsärztliche Diagnostik nicht ausgeschöpft hat, muss das Krankenhaus die vorstationäre Behandlung ablehnen. 3. Geht es nicht nur um eine… …sie gilt der AOP-Vertrag (Vertrag nach § 115b Abs. 1 SGB V – Ambulantes Operieren und stationsersetzende Eingriffe im Krankenhaus, hier anzuwenden in… …nächstgelegenes geeignetes Krankenhaus die handchirurgische Klinik der Klägerin (15. 7. 2005) und gab dem Versicherten die Untersuchungsergebnisse „Neurolie“… …(Neurologie) mit. Das Krankenhaus der Klägerin untersuchte den Versicherten (21. 7. 2005), fertigte eine Magnet-Resonanz-Tomografie (MRT) (3. 8. 2005) und… …, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt, zudem den speziellen Anforderungen des § 115a SGB V genügt, erforderlich und… …Behandlung des Versicherten stützte sich nicht auf eine hinreichende Verordnung vorstationärer Krankenhausbehandlung. Nach § 115a SGB V kann das Krankenhaus… …im Krankenhaus erfolgte, traf er zugleich Regelungen, die eine Doppelvergütung und einen Kostenschub verhinderten (vgl. z. B. § 115b Abs. 4 und 5 SGB… …der Krankenhausbehandlung, weil das Krankenhaus als Institution leistet (so § 39 Abs. 1 S. 1 SGB V, der auch ambulante Operationen nach § 115b SGB V… …oder eine Schwerpunktpraxis, b) einen ermächtigten Krankenhausarzt oder eine Institutsambulanz (§§ 116 bis 118 SGB V), c) ein Krankenhaus zur ambulanten… …Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. BSG SozR 4-2500 § 115a Nr. 4 Rn. 25 m. w. N., auch für BSGE vorgesehen) hat das Krankenhaus, dem ein Versicherter zur…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2015

  Überprüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit der Abrechnung durch den MDK

  …haben kann, dass das Krankenhaus seine Leistung unter Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgebots erbracht hat. 3. Wenn der MDK dagegen lediglich im Rahmen… …Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und i. S… …. Zugelassen sind nur solche Programme, die von der InEK GmbH – Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus –, einer gemeinsamen Einrichtung der in § 17b Abs… …auf sachlich-rechnerische Richtigkeit unterliegt einem eigenen Prüfregime. Die gesetzliche Regelung der Informationsübermittlung vom Krankenhaus an die… …Krankenhaus hat hierzu zutreffend und vollständig alle Angaben zu machen, deren es zur Überprüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit der Abrechnung bedarf… …sachlich-rechnerisch richtig ist und/oder dass das Krankenhaus seine primären Informationsobliegenheiten und ggf. -pflichten über die Abrechnungsgrundlagen nicht erfüllt… …, trifft das Krankenhaus spätestens auf Anforderung der KK zumindest die Obliegenheit, an der Aufklärung des Sachverhalts mitzuwirken, insbesondere auch die… …präzisiert, dass eine Prüfung spätestens sechs Wochen nach Eingang der Abrechnung bei der KK einzuleiten und durch den MDK dem Krankenhaus anzuzeigen ist (vgl… …KK die Prüfung nicht spätestens sechs Wochen nach Eingang der Abrechnung bei ihr ein und zeigt der MDK die Einleitung der Prüfung dem Krankenhaus nicht… …gutachtlichen Stellungnahme des MDK berechtigen, wenn die Abrechnung und/oder die vom Krankenhaus zur ordnungsgemäßen Abrechnung vollständig mitgeteilten…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2019

  Steuerfreiheit von Leistungen einer Privatklinik mit Belegärzten

  …„unschädlich“ im Sinne des § 67 Abs. 1 AO zu berücksichtigen, ob ein im Krankenhaus tätiger Belegarzt seine Leistungen nach GOÄ oder nach Kassengrundsätzen… …konzessioniertes Krankenhaus i. S. des § 2 Nr. 1 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) und § 107 Abs. 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V), das aber… …kein zugelassenes Krankenhaus nach § 108 SGB V war und nicht in den Anwendungsbereich des Krankenhausentgeltgesetzes in der in den Streitjahren 2005 und… …Betten in Dreibettzimmern zur Verfügung. [4] Im Krankenhaus war ein ärztlicher Dienst in Form von angestellten Ärzten vorhanden. Teilweise bediente sich… …bewirkt werden“. [32] b) Nach § 67 Abs. 2 AO ist ein Krankenhaus, das nicht in den Anwendungsbereich des KHEntgG oder der BPflV fällt, ein Zweckbetrieb… …Leistungen im Krankenhaus erbringt und diese Leistungen auch als stationäre Leistungen anzusehen sind (vgl. Uleer/Miebach/Patt, Abrechnung von Arztund… …Krankenhausleistungen, 3. Aufl., KHEntgG § 2 Rz. 3). [38] Im Anwendungsbereich des KHEntgG wird einem Krankenhaus die Behandlung von Belegpatienten daher nicht mit… …angenommen, ist in der Vergleichsberechnung weder als „schädlich“ oder „unschädlich“ i. S. des § 67 AO zu berücksichtigen, ob ein im Krankenhaus tätiger… …Krankenhaus und Belegarzt in zivilrechtlicher und umsatzsteuerrechtlicher Hinsicht um verschiedene Vertragspartner bzw. Leistende. [42] (1) Belegärzte sind nach… …§ 18 Abs. 1 KHEntgG und § 121 Abs. 2 SGB V Vertragsärzte, die berechtigt sind, ihre Patienten im Krankenhaus unter Inanspruchnahme der vom Krankenhaus…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2020

  Grundsätze für das Verfahren in der Schiedsstelle nach § 18a KHG

  …verletzt, wenn die Schiedsstelle Verträge zwischen dem Krankenhaus und Honorarärzten den Kostenträgern in der mündlichen Verhandlung nicht zur Kenntnis… …Krankenhaus der Beigeladenen ist im Krankenhausplan des Landes Nordrhein-Westfalen 2015 als Plankrankenhaus ausgewiesen. Nach dem Feststellungsbescheid Nr. 1xxx… …der Bezirksregierung E. vom 20. März 2013 verfügt das Krankenhaus ab dem 20. März 2013 über 68 Betten im Fachgebiet Chirurgie. Eine chirurgische… …. Dieser war in der Zeit vom 1. September 2012 bis zum 31. Januar 2015 Leitender Arzt des Zentrums für Endoprothetik am Krankenhaus der Beigeladenen. Im… …. Gegenstand der honorarärztlichen Leistungen war u. a. die Durchführung von Knie-TEP-Implantationen im Krankenhaus der Beigeladenen. Entsprechende… …Patienten zur Durchführung von Knie-TEP-Implantationen in das Krankenhaus der Beigeladenen ein. [4] Im Jahr 2013 kam es zu einem Rückgang auf 27 Operationen… …Budgetverhandlungen für das Vergütungsjahr 2015 stritten die Kläger und die Beigeladene über die Berücksichtigungsfähigkeit der im Krankenhaus der Beigeladenen… …. Dezember 2014 B4), der eine jährliche Mindestmenge von 50 Knie-TEP-Eingriffen pro Krankenhaus (Betriebsstätte) vorsah. [6] Während der Verhandlungen legte… …Gesamtverantwortung für das Tun dieser Ärzte. Die Mm-R stehe der Budgetierung nicht entgegen. Im Krankenhaus der Klägerin seien im Jahr 2015 tatsächlich 57… …aber offen bleiben, weil der Ausnahmetatbestand der personellen Neuausrichtung nach Anlage 2 Ziffer 4 Mm-R greife. Dieser räume dem Krankenhaus einen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2018

  Kodierfähigkeit des OPS 8-98b im Rahmen einer Krankenhauskooperation

  …Patienten an das kooperierende Krankenhaus. 3. Eine Kooperationspartnerschaft im Sinne des OPS 8-98b erfordert als Strukturmerkmal nicht nur, dass Leistungen… …Patienten für neurochirurgische Eingriffe in das hierzu geeignete Krankenhaus B. in T. Dieses erbringt auch gefäßchirurgische und… …Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und iS von § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (stRspr, vgl z. B. BSGE 102, 172 =… …Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus –, einer gemeinsamen Einrichtung der in § 17b Abs. 2 S. 1 KHG und § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 KHEntgG genannten… …. gelegenen Krankenhaus 2014 weder neurochirurgische noch gefäßchirurgische noch interventionell-radiologische Maßnahmen selbst durchführen. Sie musste sich für… …kooperierende Krankenhaus (dazu cc). Die Klägerin erfüllte dieses „Strukturmerkmal“ in keinem der Behandlungsfälle „grundsätzlich“ (dazu dd). [17] aa) Die… …Krankenhaus. OPS 8-98b hebt hiermit augenfällig für den „unmittelbaren Zugang“ auf die Nähe hinsichtlich Zeit und Ort der (Be-)Handlung ab. OPS 8-98b lässt die… …Verlegung in ein anderes Krankenhaus eines Kooperationspartners nur als zweitbeste Lösung zu. Hierbei muss der „unmittelbare Zugang“ aber vergleichbar… …Patienten vom zunächst behandelnden Krankenhaus in die behandelnde Einheit im Kooperationspartner-Krankenhaus zu verlegen. Die Klammerdefinition stellt… …den das Leitbild prägenden Grundfall (Krankenhaus verfügt über alle Abteilungen) voraus, dass der Patient am selben Ort innerhalb eines sehr engen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2020

  Nachforderung des Krankenhauses nach bereits erteilter Schlussrechnung

  …weitere Sachverhaltskenntnisse erfordert (hier: für die Abrechnung eines Zusatzentgelts). 5. Streitet ein Krankenhaus über die sachlich-rechnerische… …Krankenhaus keine weiteren Nachforderungen erheben werde, wenn sie –wie hier – den MDK mit derPrüfung der Wirtschaftlichkeit der Schlussrechnung beauftragt habe… …Rn. 37, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4 vorgesehen). Dies gilt grundsätzlich auch für eine Nachforderung, die das Krankenhaus geltend macht… …. 2008) auf die Rechtsbeziehungen zwischen Krankenhaus und KKn einwirkenden Rechtsgedanken des § 242 BGB nach Treu und Glauben in Gestalt der Verwirkung… …offensichtlich unschlüssigen Schlussrechnung eines Krankenhauses. Eine Vertrauensgrundlage entsteht in der Regel im Anschluss hieran, wenn das Krankenhaus eine… …regelhaft darauf vertraut, dass das Krankenhaus insoweit keine weiteren Nachforderungen erhebt. Hieran richtet sie ihr Verhalten aus, indem sie davon Abstand… …Krankenhauses, bereitsein müssen, die Fehler durch das Krankenhaus korrigieren zu lassen. Beispielhaft hat der erkennende Senat den Fall benannt, dass durch einen… …wird das Krankenhaus sogar umgekehrt einen entsprechenden Hinweis des Rechnungsempfängers aus eigenem Antrieb erwarten dürfen (vgl. BSG SozR 4–2500 § 109… …3. Senats des BSG, nach der weitergehende Einschränkungen einer nachträglichen Rechnungskorrektur durch das Krankenhaus bestanden (vgl. BSGE 105, 150… …Subsumtion. Die verschlüsselten Angaben lassen aus sich heraus vielfach nicht erkennen, welchen konkreten Sachverhalt das Krankenhaus seiner Subsumtion…

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