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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2018

  Stationäre Behandlung bei Kostenvorteilen gegenüber ambulanter Behandlung

  …radiologischen Untersuchungen hätten ambulant durchgeführt werden können. In diesem Behandlungsfall sei der Einsatz besonderer Mittel eines Krankenhauses daher… …Beklagten erklärte Aufrechnung mit einem öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch zur Erfüllung von Vergütungsansprüchen eines Krankenhauses ist § 69 Abs. 1… …Krankenhausbehandlung, wenn bezogen auf ein Behandlungsziel die besonderen Mittel eines Krankenhauses eingesetzt werden müssen. Als solche Mittel hat die Rechtsprechung… …insbesondere die apparative Mindestausstattung eines Krankenhauses, besonders geschultes Pflegepersonal und einen jederzeitpräsenten bzw. rufbereiten Arzt… …Dr. X.… inseinem Gutachten ausgeführt, dass eine längere Überwachung eines Patienten und damiteinstationärer Aufenthalt nach der Gabe von Pemetrexed… …, Herzinfarkt) ebenfalls keine Überwachung mit denMitteln eines Krankenhauses erfordern, wenn deren Auftreten im konkreten Behandlungsfall unwahrscheinlich… …kurzer Dauer ist. [34] Demzufolge ist der Einsatz besonderer Mittel eines Krankenhauses und damit eine stationäre Behandlung bei einer Erhaltungstherapie… …die Notwendigkeit zumEinsatz besonderer Mittel eines Krankenhauses nicht aus der am zweiten Behandlungstag verabreichten Infusion von Pegfilgrastim… …den Einsatz besonderer Mittel eines Krankenhauses verbieten. Die Wirtschaftlichkeit im Sinne des § 12 Abs. 1SGBVzählt dagegen weiterhin nicht zu den… …im Versorgungsauftrag eines Krankenhauses – etwa zur Leistungsstruktur – und gesetzlichen Sonderregelungen zu ambulanten Behandlungen, die im…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2023

  Vergütung der Gabe von Apherese-Thrombozytenkonzentraten

  …, denn es geht bei einer auf Zahlung von Behandlungskosten für Versicherte gerichteten Klage eines Krankenhauses gegen eine Krankenkasse um einen so… …Zahlung eines Zusatzentgeltes für die Transfusion von drei Apherese-Thrombozytenkonzentraten (ATK). [2] Der am 00. 00. 0000 geborene und bei der Beklagten… …. Bei chirurgischer Indikation seien PTK die wirtschaftlichere Alternative. [13] Das Gericht hat Beweis erhoben durch Einholung eines nach Aktenlage… …Sachverständige kommt in ihrem Gutachten vom 16. 08. 2022 zu dem Ergebnis, dass für bestimmte Patientengruppen, z. B. HLA-immunisierte Patienten, eine absolute… …verweist auf Patienten, die ein höheres Risiko hätten, eine Immunantwort zu entwickeln. Dies betreffe chronisch-transfusionspflichtige Patienten und… …Gründe für eine vorsorgliche Gabe von ATK statt PTK darstellen. Die Auswahl des geeigneten Produktes für den einzelnen Patienten solle dem behandelnden… …, angesteuert über den OPS 8-800.f2, in Höhe von 1.133,13 EUR nicht ohne Rechtsgrund geleistet. [31] Rechtsgrundlage für den Vergütungsanspruch eines zugelassenen… …Krankenhauses gegenüber einem Träger der gesetzlichen Krankenversicherung ist nach ständiger Rechtsprechung des BSG, der sich die Kammer anschließt, § 109 Abs. 4… …Satz 3 SGB V i. V. m. der Pflegesatzvereinbarung der Beteiligten. Der Behandlungspflicht des zugelassenen Krankenhauses nach § 109 Abs. 4 Satz 2 SGB V… …Vergütungsanspruch für die Krankenhausbehandlung eines gesetzlich Krankenversicherten und damit korrespondierend die Zahlungspflicht einer Krankenkasse entsteht –…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2020

  Zentrumszuschlag

  …. Unabhängig vom Vorstehenden könne eine Zuschlagsberechtigung zwar auch vorliegen, wenn die besonderen Aufgaben eines Krankenhauses einem individuellen… …Vorstellungen des Gesetzgebers zu den Voraussetzungen für die Anerkennung eines Krankenhauses als Zentrum bzw. Schwerpunkt überein. [65] Letzteres wird dadurch… …Leistungen, die nach den Vorstellungen des Gesetzgebers des KHEntgG zur Anerkennung eines Krankenhauses als Zentrum bzw. Schwerpunkt führen sollen. Damit ist… …1. § 2 Abs. 2 Sätze 3 und 4 KHEntgG mit der Definition der besonderen Aufgaben eines Zentrums bedeuten keine inhaltliche Neuregelung gegenüber dem bis… …muss der spezielle Versorgungsauftrag für die besonderen Aufgaben eines Zentrums nicht notwendig über eine ergänzende Vereinbarung nach § 109 Abs. 1 Satz… …5 SGB begründet werden, wenn sich der planerische Wille, dem Krankenhaus die besonderen Aufgaben eines Zentrums zuzuweisen, durch Auslegung des… …Feststellungsbescheides unter ergänzender Heranziehung des Krankenhausplans sowie sonstiger Umstände feststellen lässt. 3. Die Festlegung eines besonderen Leistungsangebots… …im Krankenhausplan (hier: Herzchirurgie) kann auch ohne ausdrückliche Erwähnung als „Zentrum“ die besonderen Aufgaben eines Zentrums umfassen… …Dienstarten angesetzt: – 40.853 EUR für TAVI-Board (Besprechung von Patienten für Transkatheterklappen), – 18.266 EUR für Thorax-Konferenzen, – 225.727 EUR für… …geltend gemachten, näher ausgeführten elf Positionen. Zum Zentrumszuschlag trug die Klägerin insbesondere vor, dass unter Beachtung eines grundlegenden…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2018

  Bereitschaftsdienst im Krankenhaus durch Honorarärztin

  …dahingehend verstanden, dass dieser als Honorararzt aufgrund eines Dienstvertrages insbesondere im stationären Bereich des Krankenhauses ärztliche Leistungen… …Klägerin begehrt im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens nach § 44 SGB X betreffend ein Statusfeststellungsverfahren die Feststellung, dass ihre Tätigkeit als… …eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses ausgeübt habe. Dieser Bescheid wurde bestandskräftig. [17] Der von der Klägerin am 13. 3. 2013 verspätet… …von der Beigeladenen zu 1) stationär aufgenommenen Patienten. Es handle sich um die Tätigkeit in der Funktion einer Ärztin in einem Klinikum; eigene… …Patienten würden nicht behandelt. [19] – Die Klägerin sei gegenüber dem Personal weisungsberechtigt. [20] – Gegenüber dem Chefarzt oder den Oberärzten der… …weisungsfrei Patienten behandelt habe. [28] Die Voraussetzungen für einen späteren Beginn der Versicherungspflicht seien nicht erfüllt, weil dem späteren Beginn… …. Mit Schriftsatz vom 5. 12. 2012 habe die Beigeladene zu 1) gegenüber der Beklagten auch die Auskunft gegeben, dass die Klägerin die Patienten der… …. [35] Bezüglich des Unternehmensrisikos dürfe nicht auf einen Kapitaleinsatz abgestellt werden. Auch spreche die Vereinbarung eines Stundenhonorars nicht… …Höhe des vereinbarten Honorars ein gewichtiges Indiz für die selbstständige Tätigkeit dar. Auch sei die Tätigkeit eines Honorararztes mit dem eines… …Arbeitsorganisation ausgeübt, könne die Höhe des Honorars als eines unter vielen Indizien nicht den Ausschlag in der Gesamtwürdigung für das Vorliegen einer…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2024

  Mindestmengenregelung für die Behandlung von Früh- und Reifgeborenen

  …eines Krankenhauses mit ausgewiesenem Level 1 entsprechend der Qualitätssicherungs-Richtlinie Frühund Reifgeborene (QFR-RL) von 14 auf 25 Fälle pro Jahr… …und Standort eines Krankenhauses geändert wurde. [2] Die Klägerinnen betreiben nach § 108 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) zugelassene… …Mindestmenge pro Standort eines Krankenhauses: 25 [7] Der Mindestmengenregelung unterliegt die gesamte Versorgungs- und Behandlungsleistung des Früh- oder… …von 14 Leistungen pro Standort eines Krankenhauses. Im Kalenderjahr 2023 gilt übergangsweise eine Mindestmenge von 20 Leistungen pro Standort eines… …auszuschließen, weil das letztere mehr Patienten behandele. Entsprechendes müsse gelten, wenn ein durchschnittlich agierendes kleineres Zentrum zu Gunsten eines… …Aufnahmegewicht von weniger als 1250 g von 14 auf 25 Fälle pro Jahr und Standort eines Krankenhauses zum Gegenstand hat, rechtswidrig und nichtig ist. [33] Der… …eine verbindliche Klärung der Berechtigung eines Krankenhauses zur Erbringung und Abrechnung mindestmengenbelegter Leistungen vor Beginn des maßgeblichen… …verbindliche Klärung der Berechtigung eines Krankenhauses zur Erbringung und Abrechnung der mindestmengenbelegten Leistungen jeweils vor Beginn des maßgeblichen… …Krankenhauses.“ [15] Der Beschluss trat mit Wirkung vom 1. Januar 2021 in Kraft (BAnzAT 25. 1. 2021 B 7). [16] Am 30. Dezember 2021 haben die Klägerinnen hiergegen… …bewertete Korrelationen alleine reichten beim Fehlen eines statistischen Kausalitätsbeweises nicht aus, um einen Fallzahlenmangel als Ursache schlechterer…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2017

  Zuschläge für Palliativstation und kinderonkologisches Zentrum; Zahlbetragsausgleich für NUB-Entgelte

  …Schwerpunkten für die stationäre Versorgung von Patienten unter der Bedingung ihrer Notwendigkeit im Einzelfall und der Leistungsfähigkeit des Krankenhauses zu… …Krankenhauses auch die Sonderaufgaben von Zentren und Schwerpunkten für die stationäre Versorgung von Patienten. Die Beachtung des Versorgungsauftrages sei daher… …sollten, setze dies eine krankenhausplanerische Verdichtung voraus. Der Versorgungsauftrag eines Krankenhauses müsse durch Feststellungsbescheid oder mit… …Kinderheilkunde/Pädiatrische Hämatologie, ist davon auch ein onkologisches Zentrum umfasst. 3. Zu den besonderen Leistungen eines kinderonkologischen Zentrums. 4. Die Entgelte… …Palliativstation und die Vereinbarung eines Zuschlags für das Kinderonkologische Zentrum gab. [5] Der Kläger zu 1) beantragte unter dem 17. 08. 2012 gegenüber der… …Schiedsstelle- KHG Rheinland die Festsetzung des Budgets 2012 (Bl. 456 ff. Heft 3 der Beiakten = BA III). Der Kläger zu 1) begehrte u. a. die Festsetzung eines… …. Jedenfalls sei § 15 Abs. 3 KHEntgG bei den neuen NUB analog anzuwenden.In den Budgetverhandlungen am 27. 04. 2012 habe er die Vereinbarung eines Tagessatzes… …sei sorgfältig und transparent kalkuliert; mit einem niedrigeren Tagessatz könne die Behandlung der Patienten auf der Palliativstation nicht… …Westfalen aufgenommen worden. Wegen der Kalkulation eines tagesbezogenen Entgelts hat der Kläger zu 1) seinem Antrag eine Anlage beigefügt, auf die er… …im Zeitraum 2011 abgeschlossen worden. Dabei habe es sich lediglich um die Vereinbarung eines sog. technischen Pflegesatzes für den Fall der Aufnahme…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2017

  Auffälligkeitsprüfung und Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit von Abrechnungen des Krankenhauses.

  …, Trägerin eines für die Behandlung Versicherter zugelassenen Krankenhauses, behandelte dort die bei der beklagten Krankenkasse (KK) Versicherte B. (im… …und Regelungszweck keine Stütze. Nach dem Wortlaut ist als Prüfung nach Satz 1 „jede Prüfung der Abrechnung eines Krankenhauses“ anzusehen, mit der die… …94 KRS 03.17 SGB V ♦ Auffälligkeitsprüfung und Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit von Abrechnungen des Krankenhauses. § 275 Abs. 1, § 275… …, nicht aber z. B. auf Verfahren, zu denen es durch ein Fehlverhalten des Krankenhauses gekommen ist (vgl. BSGE 106, 214 = SozR 4- 2500 § 275 Nr. 3, RdNr… …Erkrankung oder den Krankheitsverlauf (vgl. Begründung des Entwurfs eines Gesetzes zur Strukturreform im Gesundheitswesen der Fraktionen der CDU/CSU und der… …. Begründung zum Entwurf eines GRG, BT- Drucks 11/2237 S 231 = BR- Drucks 200/88 S 231). Gegenstand der Regelung des § 369b Abs. 1 Nr. 1 RVO war es, die… …GRG an diese Richtlinien an (vgl. Begründung des Entwurfs eines Gesetzes zur Strukturreform im Gesundheitswesen der Fraktionen der CDU/CSU und der FDP… …eines GKV- WSG, BT- Drucks 16/3100 S. 171), bleiben sie in ihren rechtlichen Grundannahmen diffus. Der in der Norm zum Ausdruck kommende objektivierte… …FPG mWv 30. 4. 2002). Funktionell entsprechen die Angaben weitgehend jenen, die das Krankenhaus selbstzahlenden Patienten zur Rechnungsprüfung zu machen… …GRÜNEN eines FPG, BT- Drucks 14/6893 S. 34 zu Abs. 2 von § 17c KHG). Dringlich ist eine gesetzeskonforme Kontrollmöglichkeit auch vor dem Hintergrund, dass…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2025

  Rechtsprechung in Leitsätzen

  …letzten mündlichen Verhandlung des Tatsachengerichts. 2. Die Entscheidung über die Aufnahme eines Krankenhauses in den Krankenhausplan kann und muss… …. September 2011 – VI ZR 55/09). 3. Gelingt dem Patienten zwar der Beweis eines Behandlungsfehlers in der Form eines Diagnosefehlers oder eines Fehlers in der… …einer Verpflichtungsklage auf Feststellung der Aufnahme in den Krankenhausplan oder auf Neubescheidung eines dahingehenden Antrags der Zeitpunkt der… …Einzugsgebiet des Krankenhauses bestehenden Bedarf ermitteln, diesem Be- * Es handelt sich um eine Übersicht in Leit- oder Orientierungssätzen der Obergerichte… …, S. 422f. 207 KRS 06.25 Rechtsprechung darf das Versorgungsangebot des Krankenhauses gegenüberstellen und gegebenenfalls dieses Angebot mit dem… …Unterversorgung §§ 1 Abs. 1, 8 Abs. 2 KHG; § 16 Abs. 1 S. 2 KHGG NRW OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 1. 9. 2025 – 13 B 265/25 ◆ Abbau eines Versorgungsauftrags… …gilt nicht für den Abbau eines Versorgungsauftrags. 3. In den Verfahren um die erstmalige Zuweisung einer Leistungsgruppe in Umsetzung des… …Krankenhausplans NRW 2022 bestimmt sich das Bestehen eines Anspruchs nach der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung. Dies ist der… …der jeweiligen Leistungsgruppe steht im Fall eines erfolgreichen Eilantrags einer vorläufigen Weitererbringung der streitgegenständlichen Leistungen auf… …der Grundlage eines früheren Feststellungsbescheids nicht entgegen. 3. Fehlt es auf der Grundlage der Feststellungen im Verfahren des vorläufigen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2023

  Implantation von Coils zur Lungenvolumenreduktion

  …Aufklärung des Patienten. Gründe: [8] Die Revision des Krankenhauses ist im Sinne der Aufhebung und Zurückverweisung begründet (§ 170 Abs. 2 Satz 2 SGG). Die… …. Anhaltspunkte dafür, dass weitere Feststellungen des LSG zur ordnungsgemäßen Aufklärung des Patienten über Chancen und Risiken der Behandlung zu treffen sind… …dabei im Rahmen des Versorgungsauftrags des Krankenhauses alle Leistungen, die im Einzelfall nach Art und Schwere der Krankheit für die medizinische… …der Methode auf einem ausreichend sicheren Erkenntnisniveau. Für die Teilpopulation der Patientinnen und Patienten mit einem pulmonalen Residualvolumen… …Behandlungsmethoden den vollen Nutzennachweis im Sinne eines evidenzgestützten Konsenses der großen Mehrheit der einschlägigen Fachleute (stRspr; näher dazu BSG vom 28… …ff;BSGvom18.8.2022–B1KR38/21 R – juris Rn. 15 ff). [21] Der Senat hat darauf abgestellt, dass der Anwendungsbereich von Potentialleistungen zur Gewährleistung eines… …allgemeinen Qualitätsgebot vor. Versicherte haben außerhalb eines auf einer Erp-RL beruhenden Erprobungsverfahrens vor dessen inhaltlicher Konkretisierung… …Anspruch auf neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden nur im Rahmen eines individuellen Heilversuchs, wenn es 1. um eine schwerwiegende, die… …Potential, nicht aber mit der Gewissheit einer erforderlichen Behandlungsalternative für die Patienten ergeben können, fehlt es an der „Erforderlichkeit“… …begründen weder die Einleitung eines Bewertungsverfahrens nach § 137c SGB V durch den GBA noch dessen bloße Dauer das Potential einer Behandlungsmethode…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2021

  Voraussetzungen für die Kodierung des OPS 8-550; Ausschlussfrist für Erstattungsanspruch

  …Beklagten für die Behandlung eines anderen bei der Klägerin versicherten Patienten (Schreiben vom 30. 10. 2019), revidierte dies aber am 21. 4. 2017 wieder… …gültigen Fassung – zur Krankenhausbehandlung nach § 39 SGB V für jede Prüfung der Abrechnung eines Krankenhauses nach § 275 Abs. 1c S. 1 SGB V a. F., mit der… …(u. a.) im Jahr 2017 vollstationär behandelte Patienten aufgrund der Kodierung des OPS 8-550 streitig (gewesen). Die Berechtigung zur Kodierung des OPS… …für die Behandlung von Versicherten gerichteten Klage eines Krankenhausträgers gegen eine Krankenkasse geht es um einen so genannten Parteienstreit im… …des öffentlichen Rechts hergeleitete Rechtsinstitut des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruches setzt voraus, dass im Rahmen eines öffentlichen… …vergleichbar ist, als beide Ansprüche als Ausdruck eines althergebrachten Rechtsgrundsatzes, dem Ausgleich einer rechtsgrundlosen Vermögensverschiebung dienen… …. März 2015 – B 1 KR 2/15 R –, BSGE 118, 155-164, SozR 4-2500 § 39 Nr. 23, Rn. 11 m. w. N.). Eine Versorgung von Patienten außerhalb des… …im Gefüge der Ermittlung des Vergütungstatbestandes innerhalb eines vorgegebenen Vergütungssystems nach ständiger Rechtsprechung des… …Bereichen (Selbstständigkeit, Mobilität). Lässt der Zustand des Patienten die Erhebung einzelner Assessmentbestandteile nicht zu, ist dies zu dokumentieren… …. Wenn der Zustand des Patienten es erlaubt, ist eine Erhebung nachzuholen. – Soziales Assessment zum bisherigen Status in mindestens fünf Bereichen…

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