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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2020

  Inhalt / Impressum

  …02.15 I Inhalt ARBEITSRECHT Sachgrundlose Befristung und Vorbeschäftigung BAG, Urt. v. 12. 06. 2019 – 7 AZR 548/17 – 33 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ… …Unrichtigkeiten oder Fehlsteuerungen im DRG-System Bayer. LSG, Urt. v. 02. 07. 2019 – L 5 KR 411/17 – 44 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSGESETZ Aufnahme eines… …ambulanten Notfallversorgung bei anschließender Aufnahme in einem anderen Krankenhaus BSG, Urt. v. 11. 09. 2019 – B 6 KA 6/18 R – 60 GESAMTSCHAU III Impressum…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2020

  Mindestmerkmale der Intensivüberwachung gemäß Kode OPS 8–980

  …die Versorgung von Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung zugelassenes (§ 108 SGB V) Krankenhaus. [3] Achtzehn bei der klagenden Krankenkasse… …Organisationsstruktur dieser interdisziplinären Intensivstation, die insgesamt 14 Betten mit 14 Beatmungsmöglichkeiten umfasste. Nachdem das Krankenhaus sich geweigert… …3-Schichten-Modell sicher. Zusätzlich befinde sich nachts und am Wochenende ein internistischer Oberarzt in Rufbereitschaft. Nur an Tagen, an denen das Krankenhaus… …Erstattung überzahlter Behandlungskosten eines Versicherten gerichteten Klage einer Krankenkasse gegen ein Krankenhaus um einen sogenannten Parteienstreit im… …Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung, wie hier, in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V… …ständige ärztliche Anwesenheit, war auf der Intensivstation im Krankenhaus des Beklagten jedenfalls in den Jahren 2010 und 2011 nicht erfüllt. 38 KRS 02.20…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2020

  Festlegung der Hauptdiagnose

  …eingelegten Berufung macht die Beklagte geltend, zwar seien vor der Aufnahme in das Krankenhaus schon vorliegend Symptome wie Verschlechterung des… …Abs. 1 S. 2 SGB V erforderliche stationäre Versorgung des Versicherten in ihrem zugelassenen Krankenhaus. Ihrer Höhe nach bemisst sich die Vergütung… …Behandlung erzwingt. Objektive Behandlungsbedürftigkeit im Krankenhaus der Klägerin bestand nach dem Inhalt der Patientenakte und 42 KRS 02.20…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2020

  Aufnahme eines Versorgungsangebots der Neurologischen Frührehabilitation Phase B in den Krankenhausplan.

  …Kranken- Krankenhausfinanzierungsgesetz KRS 02.20 49 häuser sei aber – neben dem Aspekt der Trägervielfalt – auch das im konkurrierenden Krankenhaus der… …Krankenhaus – unabhängig von der Bettenzahl – im Krankenhausplan des Landes Niedersachsen aufgenommen zu werden, oder ob der Beklagte zu einer solchen Planung –… …Klägerin, in ihrem Krankenhaus lediglich einen Ausschnitt aus dem Spektrum neurologischer Patienten behandeln wolle und der Beklagte als Planungsträger nicht… …Krankenhaus M. der Fall. Ein Versorgungsauftrag für die neurologisch-neurochirurgische Frührehabilitation Phase B sei hierfür nach der Rechtsprechung des…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2020

  Vergütung der ambulanten Notfallversorgung bei anschließender Aufnahme in einem anderen Krankenhaus

  …Krankenhaus § 75, § 76 Abs. 1 Satz 2, § 106a, § 106d, § 112 SGB V 1. Wenn ein Versicherter im Anschluss an die Behandlung in einer Notfallambulanz wegen… …ambulante Notfallbehandlung eine stationäre Behandlung in einem anderen Krankenhaus anschließt. In diesem Fall ist die ambulante Notfallbehandlung gesondert… …fest. In diesen Fällen waren Patienten im Anschluss an die Behandlung in der Notfallambulanz der Klägerin in einem anderen Krankenhaus stationär… …Krankenhaus habe ein einheitlicher stationärer Behandlungsfall vorgelegen. [4] Auf die Berufung der Klägerin hat das LSG die Entscheidung des SG aufgehoben und… …das von der Klägerin betriebene Krankenhaus stattgefunden habe. Deshalb sei auch kein Fall der Verlegung in ein anderes Krankenhaus gegeben. Die… …den streitbefangenen Behandlungsfällen allein stationäre Leistungen durch ein nach § 108 SGB V zugelassenes Krankenhaus erbracht worden seien und… …auch ein Vertragsarzt die notwendige ärztliche Behandlung nicht erbringen dürfen, sondern die Versicherten an ein Krankenhaus verweisen müssen. Für… …Wirtschaftlichkeitsgebot verstoßen hätte. Entgegen der Auffassung des LSG sei auch das Kriterium der fehlenden Aufnahme in das eigene Krankenhaus kein geeigneter Maßstab für… …bei Weiterbehandlung in einem anderen Krankenhaus nicht gesondert vergütet. [7] Schließlich verstoße das Urteil des LSG gegen den durch das BSG… …in einem anderen Krankenhaus erfolgen solle. Die in der Notfallambulanz durchgeführten Behandlungen könnten ferner nicht dem Rettungsdienst zugerechnet…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2020

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  …1 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Zum Begriff der „Blutbank“ LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 06. 08. 2019 – L 11 KR 1859/18 – 2 Budget- und…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2020

  Zum Begriff der „Blutbank“

  …erfüllt, wenn das Krankenhaus über ein Blutdepot im Sinne von § 11a Transfusionsgesetz (TFG) verfügt. (amtlicher Leitsatz) LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 06… …Komplexbehandlung). [2] Die Klägerin betreibt ein nach § 108 GB V zur Versorgung der Versicherten der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zugelassenes Krankenhaus… …30 Minuten im Krankenhaus verfügbaren Leistungen der Blutbank fehle. Ein Blutdepot, wie es die Klägerin vorhalte, reiche nicht aus. Schon nach dem… …Voraussetzungen des OPS (2016) 8-98 f.11 seien erfüllt, da die Klägerin insbesondere die Voraussetzung der innerhalb von 30 Minuten im Krankenhaus verfügbaren… …medizinisch-wissenschaftliche noch eine gesetzestechnische Definition. Nach der damit einzig vorliegenden Definition von Wikipedia unterhält das Krankenhaus der Klägerin eine… …Blutbank, da es Blutkonserven lagere. Zudem erfülle das Krankenhaus der Klägerin sowohl die rechtlichen Definitionen des Blutdepots im Sinne von § 11a TFG… …als auch des Art. 3 f.) der Richtlinie 2002/98/EG, da im Krankenhaus der Klägerin, die ein immunhämatologisches Labor vorhalte, auch Kreuzproben… …Verfasser des OPS 8-98f für dessen Erfüllung genügt, wenn ein Krankenhaus ein Blutdepot vorrätig halte, wäre auch dieser Begriff verwendet worden. Es sei… …und den Aufwand abbilden und vergüten, der diesen durch das Vorhalten der notwendigen Ausstattung entstehe. Das von der Klägerin betriebene Krankenhaus… …umfassenden Versorgungsangebotes lasse sich nicht von einer Eigenschaft als maximalversorgendes Krankenhausentgeltgesetz KRS 01.20 5 Krankenhaus sprechen. Unter…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2020

  Budget- und Entgeltvereinbarung für ein kinderonkologisches Zentrum als besondere Einrichtung

  …Krankenhaus als zuschlagsfähig geltend gemachte Leistung die Voraussetzungen für den Zentrumszuschlag erfüllt. 2. Beschränkt sich der Krankenhausplan nach der… …Krankenhaus die besonderen Aufgaben eines Zentrums zuzuweisen, durch Auslegung des Feststellungsbescheides unter ergänzender Heranziehung des Krankenhausplans… …sowie sonstiger Umstände feststellen lässt. 3. Das Krankenhaus hat für die Vereinbarung von Entgelten für eine besondere Einrichtung eine Leistungs- und… …Schiedsstelle nach § 18a KHG im Verfahren nach § 18 Abs. 4 KHG daran gehindert ist, das vom Krankenhaus beantragte Entgelt nach § 6 Abs. 3 KHEntgG für eine… …. Dezember 2012 geltenden Fassung weder für die Budgetverhandlungen noch im Schiedsstellenverfahren ausdrücklich verlangt haben und das Krankenhaus weder für… …. Sie lässt sich mit Hilfe der üblichen Regeln der Gesetzesauslegung eindeutig dahingehend beantworten, dass die Schiedsstelle den vom Krankenhaus… …Krankenhausfinanzierung ab dem Jahr 2009 , BT-Drs. 16/10807 S. 39) ergibt sich klar, dass das Krankenhaus für die Vereinbarung des Entgelts für eine besondere Einrichtung… …Satz 4 Halbs. 2 KHEntgG abzustellen. Dort heißt es nicht, dass die LKA vom Krankenhaus nur vorzulegen ist, wenn eine Vertragspartei dies verlangt… …[ECLI:DE:BVerwG:2016:080916U3C6.15.0] – BVerwGE 156, 124 Rn. 10 ff.). Danach muss das Krankenhaus einen (speziellen) Versorgungsauftrag für die besonderen Aufgaben eines Zentrums… …einbezogen sind (UA S. 31 f.). Vielmehr ist im Einzelfall zu prüfen, ob die vom Krankenhaus als zuschlagsfähig geltend gemachte Leistung die Voraussetzungen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2020

  Keine Ermächtigung für geringfügig beschäftigte Krankenhausärzte

  …Krankenhaus bzw. in einer der anderen in § 116 SGB V genannten Einrichtungen. 2. Hauptberuflich in diesem Sinne bedeutet nicht, dass nur in Vollzeit… …Ärzte ermächtigt werden können, die hauptberuflich in einem Krankenhaus bzw. einer der anderen dort genannten Einrichtungen beschäftigt sind und dass dazu…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2020

  Wirtschaftlichkeit der renalen Denervation

  …Krankenhaus verlangt, dass die große Mehrheit der einschlägigen Fachleute (Ärzte, Wissenschaftler) die Behandlungsmethode befürworte und, von einzelnen, nicht… …und dem Krankenhausträger abzuschließenden Pflegesatzvereinbarung festgelegt wird. Die Höhe der einem Krankenhaus zustehenden Vergütung wird durch die… …ungeeignete Versorgung Versicherter ist nicht im Rechtssinne „erforderlich“ mit der Folge, dass das Krankenhaus hierfür keine Vergütung beanspruchen kann… …keine durchgreifenden Zweifel. [92] Auf die Frage, ob im klägerischen Krankenhaus die einrichtungsbezogenen Voraussetzungen, wie sie von den… …Behandlungsmethode im Krankenhaus in Gestalt des (lediglich) erforderlichen „Potenzials“ für eine erforderliche Behandlungsalternative nur für den G-BA gelte, im… …Behandlungsmethode im Krankenhaus unter stationären Bedingungen zur Anwendung zu bringen, besteht der Anspruch des klägerischen Krankenhauses erst recht. Denn…

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