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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2026

  Leistungsangebot und Nebentätigkeit - LAG Hamm zu Schwangerschaftsabbrüchen im konfessionellen Krankenhaus

  Jennifer Jessie

  …Rechtsprechung KRS 05.26 Arbeitsrecht Leistungsangebot und Nebentätigkeit – LAG Hamm zu Schwangerschaftsabbrüchen im konfessionellen Krankenhaus §… …Geburtshilfe in einem evangelischen Krankenhaus tätig und seit 2014 Chefarzt der Frauenklinik. Sein Dienstvertrag sieht eine Weisungsbindung gegenüber dem… …erteilt: eine für ambulante Tätigkeiten im Krankenhaus, die aus „triftigen Gründen“ beschränkt werden konnte, sowie eine unbefristete Erlaubnis für… …Tätigkeit im Krankenhaus, nicht aber für die Nebentätigkeit gelten sollte, hatte der Krankenhausträger nicht hinreichend erläutert. Die Weisung war daher…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Kosten des Aufenthalts im Krankenhaus beim Warten auf einen Rehabilitationsplatz

  Dr. Kyrill Makoski

  …Rechtsprechung KRS 04.26 Krankenhausvergütungsrecht Kosten des Aufenthalts im Krankenhaus beim Warten auf einen Rehabilitationsplatz §§ 39, 40, 76… …eine Krankenhausbehandlung erfolgen, hat das Krankenhaus einen Anspruch auf Vergütung als Notfall-Reha. Dieser Anspruch richtet sich gegen den… …Kostenträger für die Rehabilitation; dies ist nicht immer die Krankenkasse. Sachverhalt Im Krankenhaus der Klägerin wurde ein Versicherter der beklagten… …zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das LSG zurück. Auf einen Blick Wenn ein Krankenhaus einen Patienten wegen einer Verzögerung der… …entsprechenden Feststellungen des LSG sei das BSG gebunden (§ 163 SGG). Ob das Krankenhaus seinen Vergütungsanspruch aus dem Rechtsgedanken des § 76 Abs. 1 S. 2… …SGB V herleiten könne, könne nicht entschieden werden. Nach der Rechtsprechung des BSG habe ein Krankenhaus Anspruch auf Notfallvergütung, wenn es einen… …einer stationären Notfall-Reha wäre. Ein solcher richte sich entsprechend den Grundsätzen der stationären Notfallbehandlung im Krankenhaus nicht gegen den… …es jedoch so, dass die Rehabilitation erst etwas später beginnen kann, wenn der Patient schon nicht mehr im Krankenhaus verbleiben muss. In diesen… …hatte das BSG 112 Rechtsprechung KRS 04.26 daraufhin einen Notfall-Rehabilitationsanspruch des Versicherten, der durch das Krankenhaus zu erfüllen ist… …, eingeführt. Wenn die Verzögerung des Reha-Beginns nicht von dem Krankenhaus zu verantworten ist, weil der Reha-Antrag zum Beispiel zu spät gestellt wurde, dann…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2026

  Unzulässigkeit einer nachträglichen Abrechnungskorrektur durch das Krankenhaus

  Kristina Schwarz

  …Rechtsprechung KRS 03.26 Krankenhausvergütung Unzulässigkeit einer nachträglichen Abrechnungskorrektur durch das Krankenhaus § 17c Abs. 2a KHG, § 301… …gesetzlichen Rechnungskorrekturverbots gemäß § 17c Abs. 2a KHG auch dann unzulässig, wenn das Krankenhaus den Fehler unmittelbar nach Rechnungsstellung bemerkt… …erfolgt und der ursprüngliche Fehler lediglich im Unterlassen der Abrechnung einzelner Zuschläge liegt. Sachverhalt Ein Krankenhaus übersandte die… …wurde am 27. Januar von der Kasse erfasst. Unmittelbar nach Rechnungslegung bemerkte das Krankenhaus, dass es versehentlich mehrere Zuschläge (u. a. für… …Abrechnungskorrektur durch das Krankenhaus nach Übermittlung der Abrechnung an die Krankenkasse regele. Zwar könnten gemäß § 17c Abs. 2a S. 3 KHG in der PrüfvV… …hatte mit Urteil vom 19. 11. 2019 (B 1 KR 10/19 R) – vor Inkrafttreten des § 17c Abs. 2a KHG – entschieden, dass ein Krankenhaus zur Rechnungskorrektur…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2026

  Differenzierung zwischen ambulanten und teilstationären Behandlungsformen im Krankenhaus

  Kristina Schwarz

  …KRS 01.26 Rechtsprechung Krankenhausvergütung Differenzierung zwischen ambulanten und teilstationären Behandlungsformen im Krankenhaus §§ 109 Abs. 4… …Krankenhauses. Die alleinige Verabreichung einer zweistündigen intravenösen Infusion genügt diesen Anforderungen nicht. Sachverhalt Das klagende Krankenhaus… …ambulante Behandlungsmöglichkeiten ab. Das Krankenhaus wandte hiergegen ein, dass Infliximab während und nach der Infusion schwerwiegende anaphylaktische… …KRS 01.26 Nachdem das Krankenhaus in der ersten Instanz seinen teilstationären Vergütungsanspruch durchsetzen konnte, hob das Landessozialgericht die… …ein Krankenhaus, dass im Rahmen seines Versorgungsauftrags anstelle einer ausreichenden teilstationären Behandlung eine ebenfalls zweckmäßige, aber…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2025

  Dienstanweisung zu Schwangerschaftsabbrüchen im konfessionellen Krankenhaus

  Jennifer Jessie

  …Rechtsprechung KRS 06.25 Arbeitsrecht Dienstanweisung zu Schwangerschaftsabbrüchen im konfessionellen Krankenhaus § 106 GewO; § 10 KAVO NW; Art. 2…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2025

  Haftung eines im Anstellungsverhältnis zu einem Krankenhaus stehenden Durchgangsarztes für Aufklärungs- und Behandlungsfehler

  Dr. Nadja Kaeding

  …Rechtsprechung KRS 05.25 Krankenhaushaftung Haftung eines im Anstellungsverhältnis zu einem Krankenhaus stehenden Durchgangsarztes für Aufklärungs-… …zwischen ihm und dem Patienten zustande. Wird die angeordnete besondere Heilbehandlung stationär in dem Krankenhaus durchgeführt, in dem der Durchgangsarzt… …ambulanten Nachkontrolle nach der Entlassung aus dem Krankenhaus. Die ambulante Versorgung wie die Nachkontrollen wurden vom Durchgangsarzt verantwortet. Im… …Krankenhauses gegenübertritt. Wird der Patient zur besonderen stationären Heilbehandlung in das Krankenhaus aufgenommen, bei dessen Träger der Durchgangsarzt…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2025

  Vergütung für ambulante Entbindung im Krankenhaus - Mindest-Fallpauschale trotz fehlender stationärer Aufnahme

  Prof. Dr. Julia Gokel, Leonie Holzwarth

  …KRS 04.25 Rechtsprechung Krankenhausvergütung Vergütung für ambulante Entbindung im Krankenhaus – Mindest-Fallpauschale trotz fehlender stationärer… …Aufnahme §§ 24c, 24f, 39, 107 ff. SGB V BSG, Urt. v. 20. 2. 2025 –B1KR6/24 R Orientierungssatz Auch bei einer ambulanten Entbindung im Krankenhaus kann der… …Vergütungsregelung für ambulante Entbindungen im Krankenhaus existiert. Sachverhalt Gegenstand des dem Urteil vorausgehenden Rechtsstreits war die Vergütung einer im… …Krankenhaus des Klägers durchgeführten ambulanten Entbindung. Die bei der beklagten Krankenkasse gesetzlich versicherte Schwangere hielt sich am Tag der Geburt… …Vorinstanzen, wonach im streitgegenständlichen Fall eine ambulante Geburt vorgelegen habe, da die Mutter das Krankenhaus entsprechend ihrem zuvor geäußerten… …entsprechenden Krankenhaus unter Mitwirkung von Fachärzten und Hebammen sowie unter Einsatz krankenhausspezifischer Mittel. Die ambulante Entbindung im Krankenhaus… …Erforderlichkeit (gemäß dem Grundsatz „ambulant von stationär“) ab. In Ermangelung einer ausdrücklichen Vergütungsregelung für ambulante Entbindungen im Krankenhaus…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2024

  Heilbehandlungen durch ein Krankenhaus in Räumen eines anderen Krankenhauses

  …284 KRS 09.24 SGB V/Steuerrecht Steuerrecht Heilbehandlungen durch ein Krankenhaus in Räumen eines anderen Krankenhauses § 4 Nr. 14 Buchst. a) Satz… …Heilbehandlung im Bereich Humanmedizin ist unschädlich, dass eine durch ein Krankenhaus mittels der bei ihm angestellten Ärzte erbrachte Operationsleistung… …gegenüber einem anderen Krankenhaus in dessen Räumen erbracht wird. (amtlicher Leitsatz) BFH, Urt. v. 18. 10. 2023 – XI R 18/20 – (Vorinstanz: FG Düsseldorf… …2010 bis 2015 (Streitjahre) in E ein nach § 30 der Gewerbeordnung (GewO) konzessioniertes Krankenhaus, das nicht nach § 108 des Fünften Buches… …Sozialgesetzbuch (SGB V) zugelassen war. Das Krankenhaus war weder nach den landesrechtlichen Vorschriften als Hochschulklinik anerkannt noch war es als… …dieses Vertrages erbrachten allgemeinen Krankenhausleistungen und nichtärztlichen Wahlleistungen werden einheitlich und ausschließlich vom Krankenhaus… …Leistungen bei Patienten, die gem. § 17 KHEntgG wahlärztliche Leistungen mit dem Krankenhaus vereinbart haben, gegenüber dem Patienten. 2. … 286 KRS 09.24… …Fällen des § 4 Abs. 1, Satz 2 dem Krankenhaus die dadurch entstandenen Kosten zu erstatten bzw. den erhaltenen Vorteil auszugleichen. Das Nutzungsentgelt… …FA zu der Auffassung, die Klägerin habe neben den „Erlösen H“ insgesamt nur steuerpflichtige Umsätze ausgeführt, da ihr Krankenhaus nicht nach § 108…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2024

  Zum Zweckbetrieb "Krankenhaus" im Sinne des § 67 AO

  …SGB V/Steuerrecht KRS 08.24 247 Steuerrecht Zum Zweckbetrieb „Krankenhaus“ im Sinne des §67 AO § 14, § 64 Abs. 1 und 2, § 67 AO; § 5 Abs. 1 Nr. 9… …demgemäß die diesen Einnahmen zuzuordnenden Ausgaben – hängen nicht mit dem Zweckbetrieb „Krankenhaus“ (§ 67 Abs. 1 AO) zusammen, sondern gehören zu den… …Behandlungen im Krankenhaus ermächtigt sind, als Teil des Zweckbetriebs „Krankenhaus“ von der Körperschaftsteuer und der Gewerbesteuer befreit sind. Des Weiteren… …ist streitig, ob Betriebsausgaben teilweise dem steuerfreien Zweckbetrieb „Krankenhaus“ zuzuordnen sind, soweit sie in Cafeterien der Klägerin… …(ermächtigte Ärzte) und eine Zulassung für das Krankenhaus nicht bestand. Die Ermächtigungen waren beschränkt auf die Erbringung bestimmter Leistungen, soweit… …Sachmittel gegen ein Nutzungsentgelt zur Verfügung. Das Nutzungsentgelt setzte sich aus einer pauschalen Kostenerstattung für die Kosten, die dem Krankenhaus… …der drei Cafeterien gab sie Speisen und Getränke ausschließlich an Mitarbeiter des Zweckbetriebs „Krankenhaus“ zu vergünstigten Preisen ab. Die… …, die sie zunächst in ihrem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb erklärt hatte, dem Zweckbetrieb „Krankenhaus“ zuzuordnen. Die Betriebsprüfer waren hingegen… …„Krankenhaus“ zuzuordnen. Es handele sich um Erträge aus typischen Krankenhausleistungen, da sie mit den ärztlichen und pflegerischen Leistungen an die Patienten… …Behandlung von Patienten im Krankenhaus durch die bei der Klägerin beschäftigten Krankenhausärzte. Der Zurechnungszusammenhang werde weder dadurch unterbrochen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2023

  Tätigkeit des Chefarztes für ein anderes Krankenhaus; Wettbewerbsverbot

  …Arbeitsrecht KRS 07.23 193 Arbeitsrecht Tätigkeit des Chefarztes für ein anderes Krankenhaus; Wettbewerbsverbot § 60 Abs. 1 HGB; § 241 Abs. 2 BGB 1… …tätig zu werden. [2] Der Verfügungsbeklagte war seit Januar 2016 in dem Krankenhaus, das die Verfügungsklägerin in B führt, als Chefarzt der… …der Verfügungsbeklagte nicht mehr für die Verfügungsklägerin tätig, sondern als Chefarzt der Kinderund Jugendmedizin in einem Krankenhaus in A, das von… …der Allgemeines Krankenhaus A GmbH betrieben wird. Er wird dort insbesondere im Perinatalzentrum Level 2 verantwortlich eingesetzt. Ein solches Zentrum… …, in welchem „Frühchen“ versorgt werden, existiert bei der Verfügungsklägerin nicht. Das A Krankenhaus ist 142 Kilometer von dem Krankenhaus der… …vorgesehene Kooperationspartner die Universitätsklinik C; für das Krankenhaus in A ist die Universitätsklinik F der Kooperationspartner. Für Krankenhäuser in B… …einem anderen Arbeitgeber, insbesondere im A Krankenhaus, zu unterlassen. Sie hat die Auffassung vertreten, der Verfügungsbeklagte verstoße durch die… …Aufnahme der Tätigkeit im A Krankenhaus gegen das Wettbewerbsverbot aus § 60 Abs. 1 HGB und aus § 8 Abs. 2 des Chefarzt-Dienstvertrages. Bei der Allgemeines… …Krankenhaus A GmbH handele es sich um einen direkten Wettbewerber der Verfügungsklägerin. Es sei aufgrund der freien Krankenhauswahl nicht auszuschließen, dass… …sich Patienten statt bei der Verfügungsklägerin im Krankenhaus in A behandeln lassen könnten. Die Zuordnung zu unterschiedlichen Versorgungsgebieten…

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