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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2018

  Vergütung einer Notfallambulanz im Krankenhaus

  …SGB III/SGB V KRS 11.18 399 SGB V ♦ Vergütung einer Notfallambulanz im Krankenhaus § 39 Abs. 1 Satz 2, § 73 Abs. 2, § 75 Abs. 1 Satz 1, § 75 Abs. 1b… …Behandlung in einem anderen Krankenhaus erfolgt. (amtlicher Leitsatz) LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 23. 3. 2018 – L 24 KA 25/17 – (nicht rechtskräftig)… …Sachverhalt: [1] Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Vergütung von Leistungen der in ihrem Krankenhaus betriebenen Notfallambulanz im Quartal 2011/IV… …der Patient anschließend nicht in stationärer Behandlung begeben muss. Erfolgt eine stationäre Aufnahme in das gleiche oder ein anderes Krankenhaus, so… …sind alle Behandlungen mit dem Pflegesatz abgegolten, ggf. sind diese dem aufnehmenden Krankenhaus in Rechnung zu stellen.“ [6] Die Klägerin erhob… …anderes Krankenhaus erfolgt“) zum Ansatz gebracht worden. Zur Begründung führte sie aus, Rechtsgrundlage für die vorgenommene sachlich-rechnerische… …. März 2010 (L 24 KA 1017/05), wonach maßgeblich sei, ob sich an eine Notfallbehandlung in einem Krankenhaus eine stationäre Behandlung anschließe. Immer… …die weiterführende Behandlung im selben oder in einem anderen Krankenhaus stattfinde. Dadurch wechsle zwar in der Regel der Leistungserbringer, auf den… …abgestellt habe, ob der Patient die Nacht vor und nach dem Eingriff in irgendeinem Krankenhaus verbracht habe, sondern in dem Krankenhaus, das die Vergütung… …streitgegenständlichen Behandlungsfällen um Krankenhausbehandlung nach § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V in einem zugelassenen Krankenhaus gehandelt. 400 KRS 11.18 SGB V [13] Die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2017

  Verordnung von Hilfsmitteln durch das Krankenhaus

  …SGB V KRS 12.17 423 ♦ Verordnung von Hilfsmitteln durch das Krankenhaus §11Abs.4,§33,§39Abs.1,§39Abs.1aSGBV;§1,§2Abs.1 KHEntgG; § 17 b KHG; § 249 Abs… …sind deshalb nicht vom verordnenden Krankenhaus, sondern von der Krankenkasse zu tragen (im Anschluss an SG Berlin, Urteil vom 11. April 2016 – S 81 KR… …Annahme der Beklagten, dass die Klägerin bzw. ihr Krankenhaus auch für die Hilfsmittelausstattung der Patienten für die Zeit nach der stationären Behandlung… …Versorgung der Patientin im Krankenhaus erforderlich sind. In gleicher Weise definiert § 2 Abs. 1 KHEntgG dieKrankenhausleistungen. Die Verantwortlichkeit der… …Grundregel, dass die Krankenhäuser die Kosten nur für die Versorgung im Krankenhaus zu tragen haben. [23] Nur hilfsweise sei ergänzt, dass damitzugleich…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2017

  Aufnahme in das Krankenhaus bei Abbruch der Behandlung

  …376 KRS 11.17 SGB IV / SGB V SGB V ♦Aufnahme in das Krankenhaus bei Abbruch der Behandlung § 39 Abs. 1, § 109 Abs. 4 Satz 3 SGB V. 1. Eine auf der… …Krankenhausversorgungssystem kann nicht rückwirkend dadurch entfallen, dass der Patient gegen ärztlichen Rat das Krankenhaus noch am selben Tag wieder verlässt. 2. Die… …Aufklärungsbogen. Um 16:15 Uhr verließ sie entgegen dem Rat der Krankenhausärzte das Krankenhaus. [3] Die Klägerin berechnete den Aufenthalt mit Rechnung vom 17. 06… …worden, da die Versicherte das Krankenhaus vorher verlassen habe. Ob ihr ein Bett zugewiesen worden sei, sei nicht eindeutig zu klären. [5] Am 31. 07. 2014… …Versicherte entgegen dem ärztlichen Rat das Krankenhaus zuvor verlassen habe. [9] Die Klägerin beantragt, [10] die Beklagte zur Zahlung in Höhe von 940,32 EUR… …das Krankenhaus habe nicht stattgefunden. Nach den vorliegenden Unterlagen habe sich die Versicherte nur ca. 30 Minuten in der Einrichtung der Klägerin… …einer Kostenzusage unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus… …Die Klägerin betreibt ein zugelassenes Krankenhaus. Eine stationäre Behandlung der Versicherten am 08. 06. 2014 hat jedoch nicht stattgefunden. [21]… …V) erbracht. Die vollstationären, teilstationären und ambulanten Behandlungen im Krankenhaus sind in erster Linie anhand der geplanten Aufenthaltsdauer… …ununterbrochen im Krankenhaus versorgt werden soll (vgl. BSG, Urteil vom 04. 03. 2004, B 3 KR 4/03 R; SozR 4- 2500 § 39 Nr. 1). Der Gesetzgeber hat in der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2017

  Kein Beweisverwertungsverbot für nach MDK-Begutachtung vom Krankenhaus vorgelegte Behandlungsunterlagen

  …186 KRS 06.17 SGB V ♦ Kein Beweisverwertungsverbot für nach MDK- Begutachtung vom Krankenhaus vorgelegte Behandlungsunterlagen § 275 Abs. 1 c, § 276… …daher kein Beweisverwertungsverbot für Behandlungsunterlagen, die das Krankenhaus im Rahmen eines Widerspruchs gegen ein MDK-Gutachten vorlegt, festlegen… …Krankenhausbehandlung der Klinik für Neurologie im Krankenhaus A- Stadt, dessen Trägerin die Klägerin ist. Dabei war C. zunächst auf der dortigen Stroke Unit aufgenommen… …Schmerztherapie, Intensivmedizin und Schlafmedizin sowie Chefarzt der Neurologischen Klinik und Krankenhaus E- Stadt, Prof. Dr. med. Dr. phil. F. nach Aktenlage… …Versicherten C. im Krankenhaus A- Stadt vom 15. Juli 2014 bis zum 25. Juli 2014 weitere 3.236,75 Euro nebst Zinsen hieraus in Höhe von jeweils 5 %- Punkten über… …zulässig. Im Übrigen ergibt sich die Zuständigkeit der Sozialgerichte für Streitigkeiten aus dem Abrechnungsverhältnis zwischen Krankenhaus und Krankenkasse… …aus Anlass der o.a. vollstationären Krankenhausbehandlung des Versicherten C. im Krankenhaus der Klägerin vom 15. Juli 2014 bis 25. Juli 2014 weitere… …stationäre Krankenhausbehandlung ihres Versicherten im Krankenhaus der Klägerin – wie in Rechnung gestellt – in voller Höhe zu vergüten. [22] Unbegründet ist… …Krankenhaus durchgeführt und i. H. v. § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich ist (stRspr, u. a. BSG, Urteil vom 8. November 2011, B 1 KR 8/11 R), wobei die… …abzurechnende DRG werden Software- Programme (Grouper) eingesetzt, die vom Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK), einer Einrichtung der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2017

  Nachträgliche Rechnungskorrektur durch Krankenhaus

  …192 KRS 06.17 SGB V ♦ Nachträgliche Rechnungskorrektur durch Krankenhaus § 275 Abs. 1 Nr. 1, § 275 Abs. 1 c SGB V; § 17 c Abs. 2 KHG; § 3, § 4, § 6… …das Krankenhaus in zweifacher Hinsicht eingeschränkt. Zum einen ist danach nur eine einmalige Korrektur oder Ergänzung einer Krankenhausrechnung möglich… …Prüfverfahrensvereinbarung (PrüfvV) stehe dem nicht entgegen. Daraus folge, dass das Krankenhaus einmalig zur Rechnungskorrektur befugt sei. Diese Regelung beschneide das… …, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich ist (ständige… …zwischen Krankenhaus und Krankenkassen einwirkenden Rechtsgedanken des § 242 des Bürgerlichen Gesetzbuches nach Treu und Glauben in Gestalt der Verwirkung… …. 2015 in ein Krankenhaus aufgenommen werden. [30] Nach § 275 Abs. 1 Nr. 1 SGB V in der hier maßgebenden Fassung des Gesetzes zur Verbesserung der… …durchzuführen. Die Prüfung nach Satz 1 ist spätestens sechs Wochen nach Eingang der Abrechnung bei der Krankenkasse einzuleiten und durch den MDK dem Krankenhaus… …Nähere zum Prüfverfahren nach § 275 Abs. 1c SGB V in der PrüfvV. [35] Nach § 3 Satz 1 PrüfvV hat die Krankenkasse die von dem Krankenhaus übermittelten… …oder der Korrektheit deren Abrechnung nach § 275 Abs. 1c SGB V einzuleiten, hat sie dem Krankenhaus nach § 4 PrüfvV die Auffälligkeiten innerhalb von 6… …(medizinische Indikation, NUB etc.). [38] Die Mitteilung muss dem Krankenhaus in dieser Frist zugehen. [39] Bei dieser in § 4 PrüfvV enthaltenen 6- Wochen- Frist…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2017

  Vergütung für Notfallbehandlungen im Krankenhaus; Abrechnungsfrist

  …126 KRS 04.17 SGB V ♦ Vergütung für Notfallbehandlungen im Krankenhaus; Abrechnungsfrist § 76 Abs. 1 SGB V 1. An der vertragsärztlichen Versorgung in… …verurteilt, die von der Klägerin für das Quartal abgerechneten Behandlungsfälle (Krankenhaus Bad C- Stadt) nach Prüfung auf rechnerische und sachliche… …vertragsärztlichen Versorgung teilnehmen, ist bei der Frage der Verhältnismäßigkeit auf das einzelne Krankenhaus abzustellen (vgl. auch Abschnitt 2.1 A Nr. 2. Abs. 2… …Satz 2 Honorarvertrag 2011, wonach ambulante Notfall- Leistungen, die in Krankenhäusern erbracht werden, nur durch das jeweilige Krankenhaus… …Notfallleistungen im Krankenhaus gegenüber vergleichbaren Leistungen von Vertragsärzten durch Regelungen der Honorarverteilung hat das BSG nicht gebilligt (BSG…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2017

  Vergütung für Dialyse durch ein Krankenhaus ohne eigene Dialyseeinrichtung

  …42 KRS 02.17 Haftungsrecht / Krankenhausentgeltgesetz Krankenhausentgeltgesetz ♦ Vergütung für Dialyse durch ein Krankenhaus ohne eigene… …Recht auszulegen. 3. Führt ein Krankenhaus, das über keine eigene Dialyseeinrichtung verfügt, eine Dialysebehandlung eines aus anderen Gründen stationär… …Angina pectoris (ICD- 10 I20.0; alle Diagnosen gemäß ICD- 10- GM Version 2011), unterbrochen durch eine Verlegung in ein anderes Krankenhaus am 24. 11… …N18.5) leidende Versicherte 11mal im Krankenhaus vertragsärztlich durch ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) dialysiert. Die Klägerin berechnete für… …Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und i. S. von § 39 Abs… …damit Abrechnungsrelevanz der Operationen und Prozeduren (dazu aa) als auch voraus, dass das Krankenhaus nur die Leistungen abrechnet, die es mit eigenen… …Kodierfähigkeit der Operationen und Prozeduren verlangt, dass es sich um Leistungen handelt, die das behandelnde Krankenhaus überhaupt erbringen und abrechnen darf… …deren Stelle die nicht erbrachten, aber kodierfähigen wirtschaftlichen Leistungen fiktiv abrechnen. Denn behandelt ein Krankenhaus einen Versicherten bei… …12 Nr 4, RdNr 26). Das Krankenhaus, das eine das tatsächliche Geschehen zutreffend abbildende, sachlich- rechnerisch richtige Abrechnung erstellt, aber… …entsprechende Behandlung fortgeführt wird, das Krankenhaus keine eigene Dialyseeinrichtung hat und ein Zusammenhang mit dem Grund der Krankenhausbehandlung nicht…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2017

  Verordnung von Hilfsmitteln durch Krankenhaus

  …SGB IV / SGB V KRS 01.17 17 SGB V ♦ Verordnung von Hilfsmitteln durch Krankenhaus § 12 Abs. 1, § 15 Abs. 1, § 33 Abs. 5a, § 39 Abs. 1, § 69 Abs. 1… …Land Berlin hinreichend deutlich geregelt. 2. Beschafft ein Berliner Krankenhaus derartige Hilfsmittel nicht auf eigene Kosten selbst, sondern verordnet… …Die Klägerin betreibt ein in den Krankenhausplan des Landes Berlin aufgenommenes Krankenhaus. In diesem werden insbesondere im chirurgisch-… …sonstigen Fußoperationen sowie um Lagerungskissen bzw. -keile. [3] In der Zeit von März bis Dezember 2009 wurden in dem Krankenhaus der Klägerin 17 bei der… …Krankenhaus lediglich angepasst würden und deren Verordnung durch die Klägerin sie nach wie vor akzeptiere – um allgemeine Krankenhausleistungen, die mit der… …–, Rn. 9 ff.). [22] Erforderliche stationäre Behandlung Versicherter in einem zugelassenen Krankenhaus begründet zwischen seinem Träger und der… …Pflichtverletzung der Klägerin kann nicht bereits darin gesehen werden, dass sie die in Rede stehenden Hilfsmittel als Krankenhaus selbst zu Lasten der Beklagten… …Krankenhausbehandlung in das Krankenhaus geliefert und gegebenenfalls angepasst bzw. der Versicherte in dessen Gebrauch eingewiesen werde. Vor allem Orthesen würden… …stationäre Krankenhausbehandlung stattfindet. [26] Ein Krankenhaus muss bei der Einschaltung Dritter in die Leistungserbringung sicherstellen, dass sie nicht… …Krankenhaus zu vertretenden Pflichtverletzung für den Fall bejaht, dass ein Krankenhaus bei Einbeziehung Dritter in einen Leistungsfall verschweigt, dass es…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2016

  Aufnahme einer pflegebedürftigen Person im Krankenhaus

  …338 KRS 11.16 Krankenhausentgeltgesetz ♦ Aufnahme einer pflegebedürftigen Person im Krankenhaus § 2 Abs. 2, § 7 Abs. 1 KHEntgG § 17b Abs. 1 KHG § 13… …Abs. 3, § 107 Abs. 1 SGB V 1. Die Aufnahme einer pflegebedürftigen Person im Krankenhaus kann nicht dazu führen, dass diese für den Zeitraum des… …Krankenhaus sicherzustellen, das aufgrund des pauschalierenden Systems auch für schwere Fälle entgolten wird. LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 25. 2. 2016 – L… …beglichen. [7] Mit seinem am 5. Mai 2010 gegen den Ablehnungsbescheid vom 21. April 2010 erhobenen Widerspruch wandte der Kläger ein, das Krankenhaus sei… …Krankheit für die medizinische Versorgung im Krankenhaus notwendig seien. Krankenhäuser seien daher dazu verpflichtet, den Patienten seinem Gesundheitszustand… …nachgekommen zu sein. Gemäß § 39 SGB V müsse das Krankenhaus auch die Krankenpflege von Schwerstpflegebedürftigen der Pflegestufe 3 sicherstellen, wenn dies im… …Einzelfall erforderlich sei. Der Kläger habe die zusätzliche Pflege jedoch ohne Abstimmung mit dem Krankenhaus organisiert und sich auch nicht über eine… …Übernahme sämtlicher medizinisch erforderlicher Pflegleistungen während eines Krankenhausaufenthaltes stets dem Krankenhaus. Ein Pflegenotstand im… …behandelnden Krankenhaus solle nicht dazu führen, dass der Sozialhilfeträger eintreten müsse (Bayerisches Landessozialgericht – LSG –, Urteil vom 28. Januar 2012… …63 Rn. 8). [38] Auch die durch das Gesetz zur Regelung des Assistenzpflegebedarfs im Krankenhaus vom 30. Juli 2009 eingefügte Rückausnahme des § 63…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2016

  Spezialfachärztliche Behandlung im Krankenhaus; arztgruppenbezogene Abrechnung von Grund- und Zusatzpauschalen

  …SGB V KRS 03.16 91 ♦ Spezialfachärztliche Behandlung im Krankenhaus; arztgruppenbezogene Abrechnung von Grundund Zusatzpauschalen § 116b SGB V Nr… …ambulante spezialfachärztliche Behandlung im Krankenhaus nach § 116b SGB V entsprechend anwendbar. (redaktioneller Leitsatz) SG Dresden, Urt. v. 26. 11. 2014… …– S 18 KR 14/13 – Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten über streiten über die Vergütung ambulanter Behandlungen im Krankenhaus in vier… …Mukoviszidose (ICD-10 Nr. E84.80) und zystischer Fibrose mit Lungenmanifestation (ICD-10 Nr. E84.0) im Krankenhaus der Klägerin auf Grundlage der Bestimmung nach… …Krankenhaus der Klägerin auf Grundlage der Bestimmungen nach § 116b Abs. 2 Satz 1 SGB V a. F. ambulant behandelt. Mit Rechnung Nr. 2 vom 25. 6. 2012 bezifferte… …(ICD-10 Nr. I27.0) auf Grundlage der Bestimmung nach § 116b Abs. 2 Satz 1 SGB V in ambulanter Behandlung im Krankenhaus der Klägerin. Die Klägerin stellte… …Abs. 2 Satz 1 SGB V im Krankenhaus der Klägerin ambulant behandelt. Mit Rechnung Nr. 4 von 17. 10. 2012 über insgesamt 229,61 EUR machte die Klägerin… …die Abrechnung und Vergütung der ambulanten Behandlung im Krankenhaus gemäß § 116b SGB V zwischen den Landesverbänden der Krankenkassen und der… …Ärzten und medizinische Versorgungszentren gelte auch für die ambulante Behandlung im Krankenhaus nach § 116b Abs. 2 SGB V a. F.. Die interdisziplinäre… …Einbeziehung verschiedener Fachärzte im Rahmen der ambulanten Behandlung im Krankenhaus entspreche einer Mit- bzw. Weiterbehandlung, die zur Abrechnung der…

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