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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2015

  Inhalt / Impressum

  …Vermittlungsgesellschaft BGH, Urt. v. 13. 3. 2014 – I ZR 120/13 – ____________________________________ 194 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Pflegesatzrechtliche…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2015

  Jahresinhaltsverzeichnis 2015

  …einen Medizinstudenten ...............72 Aufwendungsersatz bei Nothilfe durch Krankenhaus. . . . . . . . . . . . . . . . . .215 Auskunftspflicht des… …Krankenhausträgers ..............2 Ausnahmepauschalförderung ......150 B Bedarfsanalyse, Einzugsgebiet Krankenhaus. . . . . . . . . . . . . . . . . .154 Behandlung s… …. . .49 Konsiliararzt ....................36 Kodierung ................. 74, 135 Kopftuchverbot während Arbeitszeit . .99 Krankenhaus, Obliegenheiten… …Behandlungsmethoden (NUB). ....196 Notfallbehandlung ...............121 Nothilfe durch Krankenhaus .......215 O obligatorische Schlichtung in Vergütungsstreitigkeiten… …Brustzentren . . 108, 141 Feiertags-, Samstags- und Nachtzuschläge für Wegezeiten ....97 Die richtige Entscheidung zählt Krankenhaus- Rechtsprechung (KRS)… …der Entscheidungssammlung »Krankenhaus- Rechtsprechung« finden Sie die maßgeblichen Urteile der Bundesgerichte sowie aller Instanzgerichte zum…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2015

  Versorgung von Klinikpatienten mit Arzneimitteln durch Apotheker mit Hilfe einer Beratungs- und Vermittlungsgesellschaft

  …Auslegung des § 11 Abs. 1 Satz 1 ApoG. Es ist daher mit dieser Vorschrift vereinbar, wenn ein Krankenhaus oder eine von einem Krankenhaus beauftragte Person… …krankenversicherter Personen umfasst ein Entlassmanagement zur Lösung von Problemen beim Übergang in die Versorgung nach der Krankenhaus behandlung, sofern der… …eine baldige stationäre Wiedereinweisung zu vermeiden. Es ist deshalb im Zusammenhang mit einer Entlassung aus dem Krankenhaus ein Versorgungsmanagement…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2015

  Pflegesatzrechtliche Qualitätsanforderungen an neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden (NUB)

  …pflegesatzrechtlich durch das Krankenhaus zu Lasten der Krankenkassen erbracht werden. Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten über die Vergütung einer neuen… …Koronararterien in der Kardiologie zu praktizieren. Deshalb stellte die Beigeladene am 16. 10. 2012 bei dem Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK)… …eine Anfrage nach § 6 Abs. 2 Satz 3 Krankenhaus entgeltgesetz (KHEntgG) zur Einholung einer Information über die sachgerechte Abrechenbarkeit der… …Krankenhaus mit Verbotsvorbehalt auszulegen. Zu der fraglichen NUB Nr. 19 lägen keine ausreichenden, Krankenhausentgeltgesetz KRS 07.15 197 durch Studien… …wissenschaftlich gesicherte Erkenntnisse vor, es fehlten randomisierte kontrollierte Studien. Die Qualität und Wirksamkeit der Methode habe das Krankenhaus… …, denn dies erfordere substantiierte Belege für die Eignung und Unbedenklichkeit, so dass das Krankenhaus vor Vereinbarung des Entgelts darauf angewiesen… …aussetzten. Zu beachten sei überdies, dass im Schiedsstellenverfahren der Beibringungsgrundsatz gelte, das Krankenhaus habe es daher in der Hand, darzulegen… …Methode nachzuweisen. Der Nachweis obliege dem Krankenhaus. [19] Dem Gericht liegen die Akten des Beklagten vor. Darauf und auf die gewechselten… …Krankenhaus, NZS 2012, 761, 767 f). Ein umfassender fachlicher Nachweis des Nutzens und des Potenzials der neu eingeführten Methode ist dem Krankenhaus damit…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2015

  Prüfung der ordnungsgemäßen Abrechnung bei Auffälligkeiten

  …Abs. Nr. 1 Nr. 2 SGB V liegt vor, wenn die Abrechnung des Krankenhauses und die vom Krankenhaus an die Krankenkasse übermittelten Daten Fragen aufwerfen… …beklagte Krankenhaus geltend (st. Rspr., zur Anwendung des § 54 Abs. 5 SGG im Gleichordnungsverhältnis zwischen KK und Krankenhaus vgl. nur BSGE 109, 236 =… …vom Krankenhaus zur ordnungsgemäßen Abrechnung vollständig mitgeteilten Behandlungsdaten und/oder weitere zulässig von der KK verwertbare Informationen… …zielt gerade darauf ab, bestehende Ungleichgewichte auszugleichen, etwa das Informationsgefälle zwischen Krankenhaus und KK durch Informationsgebote (z. B…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2015

  Geriatrisch-frührehabilitative Komplexbehandlung; Voraussetzung für die Kodierung des OPS 8-550

  …Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung. [2] Das für die Behandlung Versicherter zugelassene Krankenhaus der klagenden Krankenhausträgerin in S behandelte… …Versicherte wurde zwecks Früh rehabilitation in das für die Behandlung Versicherter zugelassene Krankenhaus der Klägerin in G verlegt und bis 20. 10. 2007… …Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (st. Rspr., vgl. z. B. BSGE 102… …Programme (Grouper) einzusetzen. Zugelassen sind nur solche Programme, die von der InEK GmbH – Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus, einer… …vom selben Tag – B 1 KR 26/13 R – für SozR vorgesehen). Daran fehlt es nach den Feststellungen des SG. Die im Krankenhaus der Klägerin allein hierfür… …Krankenhaus an die KK korrespondiert mit der Prüfberechtigung der KK. KKn sind jederzeit berechtigt, die sachlich-rechnerische Richtigkeit einer Abrechnung von… …Krankenhausvergütung mit Blick auf bestehende Leistungsverweigerungsrechte oder nicht verjährte Erstattungsforderungen zu überprüfen (§ 301 SGB V). Denn das Krankenhaus… …Anhaltspunkte dafür ergeben, dass die Abrechnung nicht sachlich-rechnerisch richtig ist und/oder dass das Krankenhaus seine primären Informationsobliegenheiten… …und ggf. -pflichten über die Abrechnungsgrundlagen nicht erfüllte, trifft das Krankenhaus spätestens auf Anforderung der KK die Obliegenheit, an der… …Informationsobliegenheiten bestehen etwa in Fällen, in denen die vom Krankenhaus vorgenommene Auslegung und Anwendung von Abrechnungsvorschriften zweifelhaft ist oder sogar…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2015

  Aufwandspauschale (§ 275 Abs. 1 c SGB V) bei Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit

  …medizinische Notwendigkeit der Aufnahme in ein Krankenhaus zur vollstationären Behandlung bestanden habe. Die Überschreitung der unteren Grenzverweildauer bzw… …. deren Erreichen sei medizinisch nicht begründet. Hierzu bestehe nach Erörterung fachliche Übereinstimmung mit dem Krankenhaus. Die Prozedur sei korrekt… …ausgleichen werde. Das Bundessozialgericht (BSG) habe in seinem Urteil vom 22. 06. 2010 (Az. B 1 KR 1/10 R) festgestellt, dass dem Krankenhaus eine… …Krankenhaus anzuzeigen. Falls die Prüfung nicht zu einer Minderung des Abrechnungsbetrags führt, bestimmt § 275 Abs. 1c S. 3 SGB V, dass die Krankenkasse dem… …Krankenhaus eine Aufwandspauschale in Höhe von 300 Euro zu entrichten hat. II. [21] Die streitgegenständliche Prüfung erfüllt die Voraussetzungen des § 275 Abs… …Krankenhausabrechnungen auf sachlich-rechnerische Richtigkeit unterliegt einem eigenen Prüfregime. Die gesetzliche Regelung der Informationsübermittlung vom Krankenhaus an… …Krankenhaus hat hierzu zutreffend und vollständig alle Angaben zu machen, deren es zur Überprüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit der Abrechnung bedarf… …des MDK berechtigen, wenn die Abrechnung und/oder die vom Krankenhaus zur ordnungsgemäßen Abrechnung vollständig mitgeteilten Behandlungsdaten und/oder… …Fälle, in denen die KK Zweifel daran haben kann, dass das Krankenhaus seine Leistung unter Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgebots (§ 12 Abs. 1 SGB V)… …Aufwandspauschale (vgl § 275 Abs. 1c S 3 SGB V). [28] Soweit das Krankenhaus dagegen dem MDK lediglich im Rahmen der Abklärung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2015

  Aufwendungsersatz bei Nothilfe durch Krankenhäuser

  …. 3. Verletzt das Krankenhaus diese Obliegenheit, entfällt der Eilfall in dem Zeitpunkt, in dem eine Unterrichtung des Sozialhilfeträgers möglich… …der Klägerin auf Erstattung von Aufwendungen in Höhe von 1841,44 Euro als Nothelfer. [2] Die Klägerin betreibt das Evangelische Krankenhaus in K-Ka Am… …erlittenen Schädelbasisfraktur als Notfall in einem anderen K Krankenhaus behandelt worden war, dieses aber gegen ärztlichen Rat wieder verlassen hatte, durch… …die Polizei in das Krankenhaus der Klägerin eingeliefert und dort bis zum 3. 4. 2010 behandelt. Der heroinabhängige B war nicht erwerbstätig und… …sofortige Behandlung in einem Krankenhaus notwendig war, muss zu diesem bedarfsbezogenen Moment ein sozialhilferechtliches hinzukommen; eine rechtzeitige… …das Krankenhaus hervorgeht (dazu BSG, Urteil vom 12. 12. 2013 – B 8 SO 13/12 R – RdNr 19). Sollte – wie das SG ausgeführt hat – die Klägerin am 24. 3… …Krankenhaus, das wegen einer medizinischen Notfallbehandlung einen Anspruch auf Nothilfe nach § 25 SGB XII geltend macht, ist zur Übermittlung der Angaben an… …ausgegangen ist – also nach den Vorschriften des SGB V; eine Zulassung des Nothelfers als Leistungserbringer nach dem SGB V (hier also als Krankenhaus nach §… …Krankenhaus als Nothelfer, das sich seinen Obliegenheiten entsprechend verhält, erlangt auch bei einer Abrechnung „pro rata temporis“ einen umfassenden… …Kostenerstattungsanspruch für die gesamte Behandlung. Soweit Hilfebedürftigkeit des Patienten tatsächlich besteht und das Krankenhaus rechtzeitig Kenntnis vom Eilfall gegeben…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2015

  Rechtsnatur der Meldung „nicht transplantabel“ an Eurotransplant

  …Anspruch eines Versicherten, in einem zugelassenen Krankenhaus behandelt zu werden. Mit der Zulassung eines Krankenhauses sei gleichzeitig die grundsätzliche… …Organtransplantation. Mit der Zulassung als Transplantationszentrum unterliege ein Krankenhaus im Rahmen seiner Kapazität und des von ihm angebotenen…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2015

  Eilantrag gegen die Versagung der Genehmigung eines Schiedsspruchs über einen Sicherstellungszuschlag

  …Beigeladene betreibt das ... Krankenhaus ... in ... Sie begehrt einen Sicherstellungszuschlag gemäß § 5 Abs. 2 KHEntgG für die Vorhaltung einer…