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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2015

  Feiertags-, Samstags- und Nachtzuschläge für Wegezeiten im Rahmen von Rufbereitschaftseinsätzen

  …Zeitzuschlägen nach § 11 Abs. 3 Satz 5 TV-Ärzte/VKA umfasst auch die anlässlich der Einsätze im Krankenhaus innerhalb der Rufbereitschaft erforderlichen Wegezeiten… …Oberarzt leistet er regelmäßig Rufbereitschaftsdienste. Die Fahrzeit von seiner Wohnung zum Krankenhaus beträgt eine halbe Stunde. [3] Die Vorschriften des… …4Hinsichtlich der Arbeitsleistung wird jede einzelne Inanspruchnahme innerhalb der Rufbereitschaft mit einem Einsatz im Krankenhaus einschließlich der hierfür… …von 16:30 bis 07:30 Uhr des Folgetags Rufbereitschaft. Am 6. April 2012 wurde er zu drei und am 7. April 2012 zu zwei Einsätzen im Krankenhaus gerufen… …, am 12. April 2012 hatte der Kläger einen Einsatz im Krankenhaus. Der Beklagte vergütete die Einsatzzeiten im Krankenhaus sowie die anlässlich dieser… …51,96 € verlangt. Er hat die Auffassung vertreten, innerhalb der Rufbereitschaft anlässlich eines Einsatzes im Krankenhaus erforderliche Wegezeiten… …ebenso zu behandeln seien wie der Einsatz im Krankenhaus. [6] Der Kläger hat beantragt, den Beklagten zu verurteilen, an ihn 51,96 € zu zahlen. [7] Der… …am 6. April 2012 aus Anlass der drei Einsätze im Krankenhaus insgesamt erforderlichen drei Wegezeitstunden, – 0,47 € Zeitzuschlag für Arbeit an… …Samstagen nach § 11 Abs. 1 Satz 3 TV-Ärzte/VKA für die Wegezeit anlässlich der Einsätze im Krankenhaus am 7. April 2012 zwischen 13:00 und 21:00 Uhr und –… …im Krankenhaus in der Nacht vom 12. zum 13. April 2012. 98 KRS 04.15 Arbeitsrecht [11] 1. Der TV-Ärzte/VKA findet in der hier maßgeblichen Fassung des…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2015

  Informationspflichten des Krankenhauses über den Datenträgeraustausch hinaus

  …301 Abs. 3 SGB V § 242 BGB 1. Der Zahlungsanspruch des Krankenhauses gegen die Krankenkasse wird erst fällig, wenn das Krankenhaus im Sinne des § 301… …Grundsatz „Ambulant vor stationär“ hat das Krankenhaus im Rahmen des § 301 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB V Angaben dazu zu machen, warum eine in der Regel ambulant… …, müssen die Angaben in nicht maschinenlesbarer Form erfolgen, z. B. durch ein separates Anschreiben, durch Fax oder E-Mail. 4. Lehnt das Krankenhaus die… …Behandlung in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz. 2 SGB V erforderlich ist (vgl. BSG, Urteil vom 17. Mai 2000… …zugelassenen Krankenhaus erfolgte und im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich war. Aus den von der Klägerin mit Klageerhebung vorgelegten… …. Hiernach ist das Krankenhaus verpflichtet, der Krankenkasse bei Krankenhausbehandlung die wesentlichen Aufnahme- und Behandlungsdaten zu übermitteln. Dazu… …§ 275 Abs. 1 Nr. 1 SGB V einzuleiten und beim MDK eine gutachtliche Stellungnahme einzuholen, die auf der Grundlage der vom Krankenhaus der… …Krankenhaus schließlich auf der dritten Stufe der Sachverhaltserhebung auf eine von der Krankenkasse nach § 275 Abs. 1c Satz 2 SGB V ordnungsgemäß eingeleitete… …gesetzgeberischen Vorstellungen können die Krankenkassen nur gerecht werden, wenn sie ihrerseits vom Krankenhaus alle zur Beurteilung des jeweiligen Einzelfalls… …ersten oder zweiten Stufe und ohne Beauftragung des MDK mit Erhebungen im Krankenhaus auf der dritten Stufe der Sachverhaltserhebung abschließen zu können…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2015

  Erstattungsanspruch der Krankenkasse wegen Überzahlung einer Krankenhausrechnung

  …Krankenhaus nach bereits erfolgter Schlussrechnung betrifft Ausnahmekonstellationen. 4. Auf ein „Gebot der Waffengleichheit“ kann sich das Krankenhaus deshalb… …stationär vom 6. bis 10. 9. 2004 (Entlassung um 12.26 Uhr). Ein anderes Krankenhaus nahm sie am folgenden Tag stationär auf (10.01 Uhr). Die Beklagte… …Behandlungsdauer im Krankenhaus der Beklagten habe die mittlere Verweildauer der DRG B68B unterschritten. Der Anspruch sei weder analog § 814 BGB ausgeschlossen noch… …von Treu und Glauben (§ 242 BGB). Das BSG habe eine durch ein Krankenhaus vorgenommene Rechnungskorrektur zwei Jahre nach Erstellung der Schlussrechnung… …Kostenzusage – unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus… …kürzen müssen. Dies hat sie aber unterlassen. Nach § 1 Abs. 1 KFPV 2004 werden die Fallpauschalen jeweils von dem die Leistung erbringenden Krankenhaus… …Krankenhaus rechnet jedes beteiligte Krankenhaus eine Fallpauschale ab (§ 1 Abs. 1 Satz 2 KFPV 2004). Eine Verlegung i. S. des § 1 Abs. 1 Satz 2 KFPV 2004 liegt… …vor, wenn zwischen der Entlassung aus einem Krankenhaus und der Aufnahme in einem anderen Krankenhaus nicht mehr als 24 Stunden vergangen sind (§ 1 Abs… …. 1 Satz 4 KFPV 2004). In diesem Falle ist – abgesehen von Verlegungs-Fallpauschalen (§ 1 Abs. 1 Satz 3 KFPV 2004) – von dem verlegenden Krankenhaus ein… …Abs. 1 KFPV 2004). [13] Die Voraussetzungen des Verlegungsabschlags waren erfüllt. Die Versicherte wurde vom Krankenhaus der Beklagten in die St…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2015

  Vergütung für eine im Anschluss an einen stationären Krankenhausaufenthalt ambulant durchgeführte Portimplantation; Abgrenzung von der nachstationären Behandlung

  …durchgeführte Portimplantation; Abgrenzung von der nachstationären Behandlung §§ 115a, 115b SGB V 1. Behandlungen im Krankenhaus, die nach Abschluss der… …Behandlung gesichert werden soll. 3. Eine 12 Tage nach der Entlassung aus dem Krankenhaus ambulant erfolgte Implantation eines Ports für die anschließende… …Krankenhauses. Das Krankenhaus ist zur Erbringung ambulanter Operationen zugelassen. [3] Die 1943 geborene R. W. (im Folgenden: die Versicherte) ist bei der… …Beklagten gesetzlich krankenversichert. In der Zeit vom 8. 3. 2010 bis 19. 3. 2010 wurde die Versicherte im Krankenhaus der Klägerin wegen eines… …AOP-Vertrag (Vertrag über das ambulante Operieren und stations- 44 KRS 02.15 SGB V ersetzende Eingriffe im Krankenhaus, hier in der Fassung vom 4. 12. 2009… …SGB V. Nach § 115a Abs. 1 SGB V könne das Krankenhaus bei Verordnung von Krankenhausbehandlung Versicherte in medizinisch geeigneten Fällen ohne… …nachstationären Behandlung um eine „Leistungserbringung eigener Art“ als „Annex“ zur vollstationären Versorgung im Krankenhaus und somit um „stationäre“ Behandlung… …irrelevant. Habe ein Krankenhaus keine Zulassung zur Erbringung der erforderlichen nachstationären Behandlung, verbleibe es – wie auch bei festigenden und… …Auffassung des Sozialgerichts Stuttgart weder zum stationär eingetretenen Behandlungserfolg, noch zu dem vom Krankenhaus verfolgten Behandlungsziel. Die… …Grundlage des EBM abgerechnet würden. Im Interesse der Versicherten sei die Vornahme der Portimplantation in einem Krankenhaus jedoch vorzuziehen, welches im…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2015

  Keine Verwirkung des Vergütungsanspruchs des Krankenhauses durch Nichtstun

  …des Krankenhauses ist nicht deshalb verwirkt, weil das Krankenhaus der Aufrechnung gegen andere Forderungen durch die Krankenkasse nicht widersprochen… …hat. Bloßes Nichtstun stellt kein die Verwirkung begründendes Verhalten dar. 2. Das Krankenhaus kann deshalb seinen Vergütungsanspruch innerhalb der… …unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2015

  Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses über Mindestmengen bei der Versorgung mit Knie-Totalendoprothese (Knie-TEP)

  …Knie-TEP pro Krankenhaus (Betriebsstätte) festsetzte. 4. Die vom erkennenden Senat im Rahmen seiner Sachverhaltsermittlung gewonnenen Erkenntnisse tragen dem… …Aufklärungs- und Abwägungsbedarf Rechnung, den der 3. BSG- Senat formuliert hat (Urt. v. 12. 9. 2012 – B 3 KR 10/12 R –). 5. Das Krankenhaus muss die maßgebliche… …. Das Leistungsverbot wegen Nichterreichen der Mindestmenge in § 137 Abs. 3 Satz 2 SGB V verletzt das Krankenhaus nicht in seinem Grundrecht auf freie… …streiten über die Vergütung einer Krankenhausbehandlung. [2] Die klagende Krankenhausträgerin implantierte in ihrem nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhaus… …mit einer Knie-TEP Anspruch auf die in Rechnung gestellte Vergütung, Zahlungsklage erhoben. Das SG hat die Klage abgewiesen, weil das Krankenhaus 2005… …weder die im Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA) vom 16. 8. 2005 vorgesehene jährliche Mindestmenge von 50 Knie-TEP pro Krankenhaus… …Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG). Der Vergütungsanspruch der Klägerin sei ausgeschlossen, weil vorhersehbar gewesen sei, dass das Krankenhaus 2006 die Mindestmenge nicht… …Vergütungsanspruchs nicht fest, dass das Krankenhaus der Klägerin die Leistung innerhalb seines Versorgungsauftrags erbrachte. [10] 1. Es steht nicht fest, dass die… …gleichsteht, das Krankenhaus für die Dauer des Vertrages (bzw. des Krankenhausplans i. V. m. mit dem Feststellungsbescheid nach § 8 Abs. 1 Satz 3 KHG) zur… …Krankenhausbehandlung der Versicherten zugelassen. Das zugelassene Krankenhaus ist im Rahmen seines Versorgungsauftrags zur Krankenhausbehandlung (§ 39 SGB V) der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2015

  Aufnahme einer Stroke Unit in den Krankenhausplan

  …. 1 KHGestG NW § 16 Abs. 1 KHGestG NW 1. Nach dem Krankenhausplanungsrecht in Nordrhein-Westfalen kann ein Krankenhaus ohne Fachabteilung für Neurologie… …Aufhebung des Bescheides der Bezirksregierung B. vom 20. Juli 2011 zu verpflichten, eine Stroke Unit mit 4 Betten bei dem Krankenhaus St. C. B1. im… …. Auch für den Fall, dass das Krankenhaus der Klägerin als grundsätzlich geeignet angesehen werde, sei im Rahmen der dann zu treffenden Auswahlentscheidung… …berücksichtigungsfähig, dass das Krankenhaus der Klägerin keine eigene Fachabteilung für Neurologie vorweisen und somit den vorhandenen Bedarf – anders als das… …Westfalen, Beschluss vom 5. Oktober 2010 – 13 A 2070/09, NWVBl. 2011, 106 = juris, Rn. 40. [10] Auf der zweiten Stufe wird dem einzelnen Krankenhaus gegenüber… …vom 5. Oktober 2010 – 13 A 2070/09 –, NWVBl. 2011, 106 = juris, Rn. 44. [12] Ein Krankenhaus ist leistungsfähig, wenn sein Leistungsangebot die… …Anforderungen erfüllt, die nach dem Stand der Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft an ein Krankenhaus der betreffenden Art zu stellen sind. Das Maß der… …erforderlichen Versorgung bestimmt sich nach der Art der Versorgung, der das Krankenhaus dienen soll. [13] Vgl. BVerwG, Urteil vom 25. März 1993 – 3 C 69.90, DVBl… …eigene Fachabteilung für Neurologie verfügen, können demnach im Falle einer Kooperation mit einem benachbarten Krankenhaus grundsätzlich als leistungsfähig… …Falle einer regionalen Besonderheit ausschließlich nach dem Stand der Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft. [19] Ist ein kooperierendes Krankenhaus…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2015

  Pflegesatzrechtliche Qualitätsanforderungen an neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden (NUB)

  …pflegesatzrechtlich durch das Krankenhaus zu Lasten der Krankenkassen erbracht werden. Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten über die Vergütung einer neuen… …Koronararterien in der Kardiologie zu praktizieren. Deshalb stellte die Beigeladene am 16. 10. 2012 bei dem Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK)… …eine Anfrage nach § 6 Abs. 2 Satz 3 Krankenhaus entgeltgesetz (KHEntgG) zur Einholung einer Information über die sachgerechte Abrechenbarkeit der… …Krankenhaus mit Verbotsvorbehalt auszulegen. Zu der fraglichen NUB Nr. 19 lägen keine ausreichenden, Krankenhausentgeltgesetz KRS 07.15 197 durch Studien… …wissenschaftlich gesicherte Erkenntnisse vor, es fehlten randomisierte kontrollierte Studien. Die Qualität und Wirksamkeit der Methode habe das Krankenhaus… …, denn dies erfordere substantiierte Belege für die Eignung und Unbedenklichkeit, so dass das Krankenhaus vor Vereinbarung des Entgelts darauf angewiesen… …aussetzten. Zu beachten sei überdies, dass im Schiedsstellenverfahren der Beibringungsgrundsatz gelte, das Krankenhaus habe es daher in der Hand, darzulegen… …Methode nachzuweisen. Der Nachweis obliege dem Krankenhaus. [19] Dem Gericht liegen die Akten des Beklagten vor. Darauf und auf die gewechselten… …Krankenhaus, NZS 2012, 761, 767 f). Ein umfassender fachlicher Nachweis des Nutzens und des Potenzials der neu eingeführten Methode ist dem Krankenhaus damit…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2015

  Vergütungsanspruch bei unwirtschaftlicher Durchführung der Behandlung · Fallsplitting

  …prüfen. 2. Behandelt ein Krankenhaus einen Versicherten unwirtschaftlich, hat es lediglich Anspruch auf die Vergütung, die bei fiktivem wirtschaftlichen… …Krankenhaus einen Kostenvergleich für diese beiden Alternativen vornehmen und den kostengünstigeren Weg wählen. (redaktionelle Leitsätze) BSG, Urt. v. 1. 7… …zugelassene Krankenhaus der Be klagten behandelte die bei der klagenden Krankenkasse (KK) versicherte S. (im Folgenden: Versicherte) zunächst vom 5. bis 15. 11… …Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich ist (st. Rspr., vgl. z. B. BSG SozR 4-5562 § 9 Nr. 4 RdNr. 8; BSG SozR 4-2500 § 109 Nr… …Alternativverhalten angefallen wäre. Ein Krankenhaus hat nämlich korrespondierend mit dem Behandlungsanspruch der Versicherten einen Vergütungsanspruch gegen die KK –… …wie hier die Klägerin – nur für erforderliche, wirtschaftliche Krankenhausbehandlung. Behandelt ein Krankenhaus einen Versicherten unwirtschaftlich, hat… …. [14] § 2 Abs. 1 Satz 1 KFPV 2004 bestimmt, dass das Krankenhaus eine Zusammenfassung der Falldaten zu einem Fall und eine Neueinstufung in eine… …fiktivem wirtschaftlichem Alternativverhalten angefallen wäre, wenn sie die Versicherte in nicht wirtschaftlicher Weise behandelte. Ein Krankenhaus hat… …Möglichkeit wirtschaftlichen Alternativverhaltens zu prüfen (dazu dd). Wählt das Krankenhaus einen unwirtschaftlichen Behandlungsweg, kann es allenfalls die… …Krankenhausvergütung sprechen ebenfalls dafür, dass das Krankenhaus stets, auch bei einer Vergütung durch Fallpauschalen, einen Vergütungsanspruch gegen einen Träger der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2015

  Konsiliararzt als Erfüllungsgehilfe des Krankenhausträgers

  …278 BGB), wenn der Konsiliararzt hinzugezogen wird, weil es dem Krankenhaus an eigenem fachkundigen ärztlichen Personal mangelt, der Krankenhausträger… …zu 1 als Krankenhausträgerin und der Beklagte zu 2 als in dem Krankenhaus konsiliarisch tätig gewesener Neurologe der Klägerin den Schaden zu ersetzen… …haben, den sie als Patientin aufgrund einer Behandlung in dem Krankenhaus in der Nacht vom 12. auf den 13. November 2003 erlitten hat. [2] Die Klägerin… …als solches nach außen darstellendes – Krankenhaus tätig und von diesem auch honoriert wurde. Jedenfalls in einem solchen Fall muss sich der…

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